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Die Presse als soziale und verfassungsrechtliche Institution

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Stammler, D. (1971). Die Presse als soziale und verfassungsrechtliche Institution. Eine Untersuchung zur Pressefreiheit nach dem Bonner Grundgesetz. Duncker & Humblot. https://doi.org/10.3790/978-3-428-42389-7
Stammler, Dieter. Die Presse als soziale und verfassungsrechtliche Institution: Eine Untersuchung zur Pressefreiheit nach dem Bonner Grundgesetz. Duncker & Humblot, 1971. Book. https://doi.org/10.3790/978-3-428-42389-7
Stammler, D (1971): Die Presse als soziale und verfassungsrechtliche Institution: Eine Untersuchung zur Pressefreiheit nach dem Bonner Grundgesetz, Duncker & Humblot, [online] https://doi.org/10.3790/978-3-428-42389-7

Format

Die Presse als soziale und verfassungsrechtliche Institution

Eine Untersuchung zur Pressefreiheit nach dem Bonner Grundgesetz

Stammler, Dieter

Schriften zum Öffentlichen Recht, Vol. 145

(1971)

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Table of Contents

Section Title Page Action Price
Vorwort 5
Inhaltsverzeichnis 7
Abkürzungen 12
Einleitung 15
Erster Teil: Geschichte und Struktur des Pressewesens in Deutschland 19
I. Die Anfänge des Zeitungwesens 19
1. Die „Neuen Zeitungen" 19
2. Die ersten periodischen Zeitungen 20
3. Die innere Pressestruktur 21
II. Die Zeit des schriftstellerischen Journalismus 23
1. Der Einzug des Räsonnements in die Zeitung 23
2. Die innere Struktur des Pressewesens 26
III. Die Entstehung des modernen Pressewesens 30
1. Die Entwicklung zur kapitalistischen Pressestruktur 30
2. Die wirtschaftliche Struktur der Presse im Kaiserreich 32
3. Die Stellung des Redakteurs 35
4. Die Entstehung des Problems der „inneren Pressefreiheit" 38
IV. Die Presse der Weimarer Zeit 40
1. Fortgang der Kapital- und Interessenverflechtungen 40
2. Die innerbetriebliche Struktur 44
3. Das Tarifvertragswerk von 1926 45
V. Die Presse unter dem Nationalsozialismus 47
VI. Die Entwicklung der Presse in der Bundesrepublik 51
1. Die Lizenzzeit 51
2. Die gegenwärtige Struktur der deutschen Presse 55
3. Die innerbetriebliche Struktur der Nachkriegspresse, insbesondere die Beziehungen zwischen Verlag und Redaktion 60
VII. Strukturprobleme eines privatwirtschaftlichen Pressewesens 65
1. Die Zeitung als Ware 65
a) Die Beziehung zwischen Presse und Leser 67
b) Die Beziehung zwischen Presse und Inserenten 70
c) Die Presse im gesamtwirtschaftlichen Geflecht 72
d) Die Zeitung als Wirtschaftsunternehmen 72
2. Die Presse als Oligopol 73
3. Die Zeitung als Privateigentum 74
4. Gefahren der Konzentration in einem privatwirtschaftlichen Pressewesen 75
a) Die Auswirkungen der Konzentration auf den Leser 77
b) Die Auswirkungen der Konzentration für die Öffentlichkeit 79
c) Die Auswirkungen der Konzentration auf den Wettbewerb 80
d) Die Auswirkungen der Konzentration für die Journalisten 81
Zweiter Teil: Entwicklung und Theorie der Pressefreiheit 83
I. Einleitung 83
II. Die Zensur als Objekt des Kampfes um die Pressefreiheit 83
III. Anfänge der Idee der Pressefreiheit im 18. Jahrhundert 85
1. Allgemeine geistesgeschichtliche Grundlagen 85
2. Die Entwicklung der Pressefreiheitsidee im westlichen Ausland 88
a) England 88
b) Die Vereinigten Staaten von Nordamerika 91
c) Frankreich 94
IV. Die Idee der Pressefreiheit im deutschen Liberalismus 97
V. Theorie und Praxis der Pressefreiheit im Kaiserreich 102
1. Allgemeines 102
2. Der Funktionswandel der Pressefreiheit in der Pressekritik 103
3. Die Staatsrechtslehre des Positivismus 106
4. Pressefreiheit und Rechtsprechung 109
VI. Die Theorie der Pressefreiheit in der Weimarer Republik 110
1. Die Reformentwürfe für ein Presse- und Journalistengesetz 110
2. Die Pressefreiheit in der Staatsrechtslehre 114
VII. Die Stellung der Presse in der Staatsrechtslehre des Nationalsozialismus 119
VIII. Theorie und Praxis der Pressefreiheit nach 1945 122
1. Die Jahre der demokratischen Erneuerung (Lizenzzeit) 122
2. Die pressegesetzliche Entwicklung 124
a) Die Landespressegesetze des Jahres 1949 124
aa) Die Pressegesetze der Länder der US-Zone 125
bb) Die Pressegesetze der Länder der britischen Zone 127
b) Der Referentenentwurf des Bundesinnenministeriums von 1952 129
c) Die neuen Landespressegesetze 131
3. Die Pressefreiheit in der Rechtsprechung 134
a) Die Rechtsprechung zu § 193 StGB 134
b) Die Rechtsprechung des BGH 135
c) Die Rechtsprechung des BVerfG 139
4. Die Pressefreiheit in der Literatur 148
a) Die traditionell-liberale Lehre 149
b) Die institutionellen Pressefreiheitstheorien 154
aa) Die modern-liberale Theorie 156
bb) Die liberal-demokratische Theorie 162
cc) Die radikal-demokratische Theorie 168
c) Die konservativ-etatistische Theorie 173
IX. Das „Institut Freie Presse" unter dem Grundgesetz 178
1. Die freiheitlich-demokratische Grundordnung als Bestimmung der Staats- und Gesellschaftsform 178
a) Der liberale Freiheitsbegriff 179
b) Das demokratische Prinzip 181
c) Die Verbindung liberaler und demokratischer Prinzipien im Begriff der „freiheitlich-demokratischen Grundordnung" 187
2. Die verfassungsstrukturelle Bedeutung der Grundrechte 191
3. Die Pressefreiheit in der freiheitlichen Demokratie des Grundgesetzes 198
a) Der Strukturwandel der Presse 200
b) Der Funktionswandel der Presse 203
c) Die öffentliche Aufgabe der Presse 206
d) Die öffentliche Aufgabe als Maßstab publizistischer Verantwortung 212
e) Gewährleistung der Pressefreiheit um der öffentlichen Aufgabe der Presse willen 215
f) Institutionelle Garantie und Freiheitsproblem 219
g) Pressefreiheit als objektiv-rechtliche Gewährleistung des „Instituts Freie Presse" 222
h) Das Verhältnis der Pressefreiheit zur Meinungsäußerungsund Informationsfreiheit 229
Dritter Teil: Die Innere Pressefreiheit 232
I. Problemstellung 232
II. Geschichte der Inneren Pressefreiheit 233
1. Die Pressekritik im Kaiserreich 233
2. Die Reformdiskussion der Weimarer Zeit 238
3. Die Entwicklung nach 1945 240
III. Innere Pressefreiheit in der Rechtsprechung 245
1. Rechtsprechung zum Verhältnis Verleger — Redakteur 245
2. Rechtsprechung zu allgemeinen Strukturfragen des Pressewesens 248
IV. Innere Pressefreiheit in der Literatur 251
1. Weimarer Zeit 251
2. Heutiger Stand der Diskussion 253
V. Die Pressefreiheit innerhalb des Presseunternehmens 260
1. Begriffsbestimmungen 260
a) Verleger 260
b) Herausgeber 261
c) Redakteur 263
d) Verantwortlicher Redakteur 267
2. Die innerbetriebliche Pressefreiheit als Problem der Kompetenzabgrenzung zwischen Verlag und Redaktion 269
a) Die innerbetriebliche Pressefreiheit im Selbstverständnis der Presse 269
b) Rechts wissenschaftliche Literatur 271
c) Kritik: Das Versagen der Lehre von der Drittwirkung der Grundrechte 277
VI. Die eigentliche Problemstellung 282
1. Die ratio der inneren Pressefreiheit 282
2. Innere Pressefreiheit als Problem des Spannungsverhältnisses zwischen öffentlicher Aufgabe und privatwirtschaftlicher Struktur der Presse 284
3. Rechtfertigungsargumente für die privatwirtschaftliche Struktur der Presse 290
a) Die privatwirtschaftliche Struktur als Freiheitspostulat 290
b) Die privatwirtschaftliche Struktur als Ausdruck des demokratischen Prinzips 291
4. Das Strukturproblem der Presse in der Sicht des westlichen Auslands 296
a) Die Diskussion um die UN-Menschenrechtserklärung 296
b) Bericht der amerikanischen „Commission on Freedom of the Press" 297
c) Bericht der englischen „Shawcross-Kommission" 299
d) Frankreich 299
5. Zusammenfassung der bisherigen Ergebnisse 301
VII. Aufgabe und Möglichkeiten einer Pressereform 303
1. Allgemeine Grundsätze einer Pressereform 303
2. Die Pressefreiheit im Beziehungsgeflecht der Grundrechte 308
a) Artikel 2 Abs. 1 GG 309
b) Artikel 12 GG 312
c) Artikel 14 GG 315
d) Artikel 15 GG 318
e) Übermaßverbot 320
f) Artikel 10 EurMRK 324
3. Vorschläge für eine Pressereform 325
a) Aktuelle Vorschläge zur Bekämpfung der Pressekonzentration 325
b) Strukturvorschläge 327
aa) Kompetenzabgrenzung zwischen Verlag und Redaktion 327
bb) Mitbestimmung der Redaktion 328
cc) Das Modell „Le Monde" 328
dd) Der Stiftungsvorschlag 329
ee) öffentlich-rechtliche Zeitungsanstalten 331
Exkurs: Die Organisation der Rundfunk- und Fernsehanstalten in der BRD 332
c) Vorschläge zu einer öffentlichen Kontrolle der Presse 334
d) Presseselbstkontrolle 335
e) Vorschlag des Republikanischen Clubs Berlin 336
f) Modifikationen einer Staatspresse 336
4. Kritik und eigener Standpunkt 337
a) Die Unzulänglichkeit einer bloßen Konzentrationsbekämpfung 337
b) Notwendigkeit und Aufgabe einer Strukturreform 340
aa) Kompetenzabgrenzung 340
bb) Mitbestimmungsmodelle 341
cc) Der Stiftungsvorschlag 344
dd) Öffentlich-rechtliche Zeitungsanstalten 349
c) Systemwidrigkeit bloßer Kontrollmaßnahmen 354
d) Verfassungswidrigkeit einer Staatspresse 355
Zusammenfassung und Schlußbetrachtung 357
Literaturverzeichnis 363