Die Richtigkeitsgewähr des Tarifvertrags

Daniel Krämer

doi:10.3790/978-3-428-54512-4

Die Richtigkeitsgewähr des Tarifvertrags

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Krämer, D. (2015). Die Richtigkeitsgewähr des Tarifvertrags. Duncker & Humblot. https://doi.org/10.3790/978-3-428-54512-4

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Die Richtigkeitsgewähr des Tarifvertrags

Krämer, Daniel

Schriften zum Sozial- und Arbeitsrecht, Vol. 324

(2015)

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Book Details

Publisher Name: Duncker & Humblot
ISBN: 978-3-428-54512-4
978-3-428-14512-6 (print edition)
DOI: https://doi.org/10.3790/978-3-428-54512-4
Edition: 1
Language: German
Pages: 249
Collections: RECHT 2015
D&H 2015
NBE WISO
NBE RECHT
NBE D&H
Subjects: Employment & labour law: general

Pricing

Institution: € 150.00 (incl. local VAT if applicable)
Individual: € 99.90 (incl. local VAT if applicable)

About The Author

Daniel Krämer studierte von 2005 bis 2010 Rechtswissenschaften an der Rheinischen Friedrich-Wilhelms-Universität Bonn und arbeitete nach dem Ersten Staatsexamen als wissenschaftlicher Mitarbeiter am dortigen Institut für Arbeitsrecht und Recht der Sozialen Sicherheit. 2014 wurde er durch die Rechts- und Staatswissenschaftliche Fakultät der Universität zum Doktor der Rechte promoviert. Herr Professor Dr. Raimund Waltermann betreute seine Dissertation. Sein Rechtsreferendariat leistete Krämer am Landgericht Bonn mit Stationen an der Deutschen Botschaft Budapest, in einer Spezialpraxis für Arbeitsrecht in Köln sowie am Arbeitsgericht Bonn ab.

Abstract

Die These von der Richtigkeitsgewähr des Tarifvertrags ist ein heute vor allem von BAG gebräuchliches Argumentationsmuster, insbesondere zur Begründung des Verbots einer Inhaltskontrolle von Tarifverträgen. Tarifverträge hätten, so das BAG, die Vermutung für sich, dass ihre Regelungen den Interessen beider Seiten gerecht würden und keiner Seite ein unzumutbares Übergewicht vermittelten. Die Arbeit hinterfragt diese These kritisch. Durch eine Rückführung auf die zivilrechtlichen Grundlagen der Richtigkeitsgewähr wird gezeigt, dass das Postulat nicht auf den Tarifvertrag übertragbar ist, da es dort an deren Funktionsvoraussetzungen fehlt. Insbesondere betreffen tarifvertragliche Regelungen in erster Linie nicht das Verhältnis der Tarifvertragsparteien zueinander, sondern das der Arbeitsvertragsparteien, welche selbst kaum Einfluss auf die konkreten Regelungen nehmen können. Durch diese Drittbezogenheit kann aus dem Einigungsprozess des Vertrags keine Aussage über die Qualität der Inhalte für die Arbeitsvertragsparteien getroffen werden.»The Assumption of Inherent Warranted Correctness (Richtigkeitsgewähr) of Collective Labour Agreements«

The assumption of inherent warranted correctness (Richtigkeitsgewähr) of collective labour agreements is regularly cited by the Federal Labour Court, especially to justify why a test of reasonableness of contents of collective labour agreements is prohibited. Though, it has been rarely questioned if this assumption which has originally been developed for individual contractual agreements can be transferred to collective labour agreements without any difficulty. This is an important question as collective labour agreements principally regulate the legal relationship of third parties, namely that of the parties to the employment. Those parties, however, only have limited influence on the bargaining process of collective labour agreements.

Section Title	Page	Action	Price
Vorwort	5
Inhaltsverzeichnisr	7
Einleitung	15
A. Untersuchungsgegenstand	15
B. Gang der Untersuchung	16
1. Teil: Zivilrechtliche Grundlagen der Richtigkeitsgewähr	19
A. Die Problemstellung der Richtigkeitsgewähr des Individualvertrags	19
I. Einordnung der Richtigkeitsgewähr in das zivilrechtliche System und die zivilrechtliche Diskussion	19
II. Die Richtigkeitsgewähr des Vertrags	20
1. Der Ausgangspunkt: Die Lehre Schmidt-Rimplers	20
a) Der Vertragsmechanismus als Ursache der Richtigkeit	22
b) Die Voraussetzungen	23
c) Zwischenfazit	25
2. Die Modifizierung und Weiterentwicklung der Richtigkeitsgewähr und Richtigkeitsvermutung	25
a) Die Richtigkeitsgewähr als nur ein Prinzip zur Begründung des Vertrags (Bydlinski)	25
b) Die Richtigkeitschance (M. Wolf)	26
c) Der Vertragsmechanismus als Ausschluss von krassen Ungerechtigkeiten (Canaris)	28
3. Die Ablehnung der Richtigkeitsgewähr aufgrund der Selbstbestimmung (Flume)	29
4. Die Rechtsprechung des BGH zur Richtigkeitsgewähr des Individualvertrags	29
5. Zwischenfazit	30
B. Anwendungsfelder und Voraussetzungen	31
I. Der Begriff der Richtigkeit	31
1. Schmidt-Rimplers Begriff der Richtigkeit	31
2. Richtigkeit als Gerechtigkeit und Zweckmäßigkeit	32
II. Die verschiedenen Ansätze der Richtigkeitsgewähr	33
1. Der überholte ursprüngliche Ansatz: Die Rechtfertigung des Vertragsinstituts in der Rechtsordnung	33
2. Die neueren Ansätze der Richtigkeitsgewähr	34
a) Die Grenzen der Vertragsfreiheit und die Richtigkeitsgewähr	35
b) Richtigkeitsgewähr als allgemeiner Rechtsgrundsatz	37
aa) Die Einordnung als allgemeiner Rechtsgrundsatz	37
(1) Die Bestimmung allgemeiner Rechtsgrundsätze	38
(2) Die Anwendung auf die Richtigkeitsgewähr	40
bb) Die Richtigkeitsgewähr als allgemeiner Rechtsgrundsatz	41
(1) Kontrolle von Verträgen	41
(2) Zurückhaltung des Gesetzgebers?: Die Bedeutung für legislatorische Eingriffe in die Vertragsordnung	43
c) Richtigkeitsgewähr typischerweise oder im Einzelfall?	43
3. Zwischenergebnis	45
III. Die Richtigkeit vertraglicher Inhalte unter idealen Bedingungen	45
1. Berücksichtigung der Interessen der Vertragsparteien durch ihren Willen	46
2. Richtigkeitsgewähr versus Dritt- und Allgemeininteressen	47
a) Keine tatsächliche Berücksichtigung	48
b) Auswirkungen auf die bisherigen Ergebnisse	49
IV. Die Schwierigkeiten bei der Bestimmung der Voraussetzungen	51
1. Bedingungen der Richtigkeitsgewähr	51
2. Vorliegen von Selbstbestimmung oder Verhandlungsgleichgewicht?	53
a) Verhandlungsgleichgewicht	54
aa) Formale und materielle Parität	55
bb) Keine Möglichkeit der positiven Bestimmung materieller Parität	56
(1) Annäherung durch typisierte Vertragskonstellationen	56
(2) Maßstab durch das positive Recht	58
(3) Parität und Wettbewerb	59
cc) Auswirkungen auf die Richtigkeitsgewähr	60
b) Selbstbestimmung	61
aa) Formale oder materielle Selbstbestimmung?	61
bb) Versuch der Bestimmung materieller Selbstbestimmung	62
(1) Differenzierung zwischen Haupt- und Nebenleistungspflichten	62
(2) Vertragsschluss zeigt Selbstbestimmung in Bezug auf die Hauptleistung	64
cc) Auswirkungen auf die Richtigkeitsgewähr	65
c) Verhandlungsgleichgewicht versus Selbstbestimmung	66
d) Zwischenergebnis	66
3. Unterschiedliches Interesse am Abschluss des Vertrags als Problem	67
V. Zumindest keine grobe Unrichtigkeit?	67
VI. Zwischenergebnis und Fazit	68
1. Anwendungsfelder der Richtigkeitsgewähr	68
2. Lediglich subjektive Richtigkeitsgewähr	69
3. Voraussetzungen sind insbesondere Parität und Selbstbestimmung	69
4. Die Richtigkeitsgewähr als Rechtsbegriff und die heutige Bedeutung der Richtigkeitsgewähr	70
C. Zusammenfassung	71
2. Teil: Die Richtigkeitsgewähr des Tarifvertrags	73
A. Einleitung	73
B. Herleitung und Voraussetzungen in Rechtsprechung und Literatur	74
I. Die Rechtsprechung des BAG	74
II. Die Literatur	77
III. Der Gesetzgeber	77
IV. Der Gerichtshof der Europäischen Union	78
C. Unterschiede und Gemeinsamkeiten des Tarifvertrags und des Individualvertrags und ihre Auswirkungen auf die subjektive Richtigkeitsgewähr	79
I. Der Tarifvertrag als Vertrag	79
1. Der Entstehungsprozess	79
a) Verhandlungsanspruch der Gewerkschaft als Ausschluss der Selbstbestimmung auf der Arbeitgeberseite?	79
b) Selbstbestimmung trotz Kampfsituation?	81
c) Fehlende Selbstbestimmung aufgrund fehlender Verzichtsmöglichkeit auf die Leistung der Gegenseite?	83
d) Die Schlichtung als Ausschluss der Richtigkeitsgewähr?	84
2. Die Drittbezogenheit der vertraglichen Inhalte	85
3. Zwischenergebnis	85
II. Der Tarifvertrag als normative Regelung	86
III. Die Tarifvertragsparteien	86
1. Die Struktur der Parteien	87
2. Die Parität der Koalitionen	88
a) Der Ausgangspunkt: Fehlender Wettbewerb	89
b) Unterschiedliches Interesse am Abschluss von Tarifverträgen	89
c) Anforderungen an die Stärke der Koalitionen nals Kompensationsmittel	90
d) Die Tariffähigkeit als Ausdruck der Funktionsfähigkeit	91
e) Die Verhandlungs- bzw. Kampfparität als Ausdruck der Funktionsfähigkeit	95
aa) Der Arbeitskampf als flexibler Garant für ein Verhandlungsgleichgewicht?	96
(1) Die Abstraktionshöhe des Begriffs der Parität	96
(2) Prüfungsdichte der Verhältnismäßigkeit	97
(3) Keine Verschiebung des Verhandlungsgewichts durch neue Kampfformen	100
(4) Mangelndes Verhandlungsgleichgewicht beim Abschluss von Firmentarifverträgen?	102
bb) Zwischenfazit und Bedeutung der Diskussion für die Untersuchung	103
f) Zwischenergebnis	106
IV. Bindung an das Gemeinwohl als Ausschluss der Richtigkeitsgewähr	106
1. Fehlende Selbstbestimmung bei Gemeinwohlbindung	106
2. Pflicht zur Berücksichtigung des Gemeinwohls?	107
a) Die Bestimmung des Gemeinwohls als Aufgabe des Gesetzgebers	107
b) Ordnungsfunktion und Ordnungswirkung des Tarifvertrags	109
V. Zwischenfazit	111
D. Das Auseinanderfallen von Vertragschließenden und Regelungsbetroffenen	112
I. Problemaufriss	112
II. Der Tarifvertrag als selbstbestimmtes Handeln der Mitglieder?	114
1. Besonderheiten der Tarifautonomie – Tarifautonomie als kollektiv ausgeübte Privatautonomie	114
2. Der Abschluss eines Tarifvertrags	117
3. Stellungnahme	118
III. Erweiterung durch rechtsgeschäftliche Legitimation und Interessenberücksichtigung?	119
1. Die rechtsgeschäftliche Stellvertretung als Idealtyp einer auf Selbstbestimmung beruhenden Fremdbestimmung	119
a) Zwei Voraussetzungen für die Ausdehnung der Richtigkeitsgewähr	120
b) Das Verhältnis von Interesse und Wille	122
2. Die Reichweite des selbstbestimmten Beitritts	123
a) Die Willenserklärungen des Mitglieds als Ausgangspunkt – Die Rolle der mitgliedschaftlichen Legitimation	123
b) Aussagegehalt der Beitrittserklärung	124
aa) Der Beitritt nach der Lehre von der kollektiv ausgeübten Privatautonomie	124
bb) Kritik an der Lehre von der kollektiv ausgeübten Privatautonomie – Tarifautonomie und staatlicher Geltungsbefehl	125
cc) Der Beitritt als Rechtsgeschäft – Auslegung der Beitrittserklärung	129
(1) Der Auslegungsgegenstand	131
(2) Die Auslegungsbedürftigkeit	131
(3) Der wahre Wille des Beitretenden	132
(a) Billigung der Tarifergebnisse?	133
(b) Zurückhaltende Auslegung bei nachteiligen Rechtsfolgen	134
(c) Anerkennung der Satzung als Unterwerfung unter Tarifverträge?	135
(d) Vollmachterteilung versus Beitritt	136
(4) Der objektive Empfängerhorizont der Koalition	138
c) Zwischenergebnis	139
3. Die Interessenberücksichtigung innerhalb der Koalitionen	140
a) Gegnerunabhängigkeit und Gleichlauf von Verantwortung und Einflussnahmemöglichkeit	141
b) Übertragung der Interessenvertretung	142
c) Der innerkoalitionäre Willensbildungsprozess als hinreichende Einflussnahmemöglichkeit?	143
aa) Mitwirkungsmöglichkeiten bei den Gewerkschaften	143
bb) Mitwirkungsmöglichkeiten bei den Arbeitgeberverbänden	145
cc) Richtigkeitsgewähr des innerkoalitionären Willensbildungsprozesses?	146
d) Minderheitsinteressen und Grundrechte	149
aa) Minderheitenschutz durch Grundrechte	149
bb) Kein Grundrechtsverzicht	153
cc) Keine hinreichende Interessenberücksichtigung	155
e) Die Möglichkeit des Austritts	157
f) Das kollektive Interesse	159
IV. Zwischenfazit	161
E. Das Verhältnis der Richtigkeitsgewähr zur Allgemeinheit und zu Außenseitern	163
I. Berücksichtigung von Gemeinwohlinteressen	163
II. Berücksichtigung von Außenseiterinteressen	164
1. Beschränkung der Interessenvertretung auf die Mitglieder	165
2. Fehlen eines selbstbestimmten Akts	165
3. Insbesondere: Betriebsnormen und Betriebsverfassungsnormen	166
F. Zusammenfassung und Ergebnis	168
3. Teil: Die Anwendungsfelder der Richtigkeitsgewähr des Tarifvertrags	171
A. Kontrolle von Tarifverträgen	171
I. Kontrolle von Grundrechtsverstößen	173
1. Ungleichbehandlung und sachlicher Grund	173
a) Beispiele aus der Rechtsprechung des BAG	174
b) Stellungnahme und Kritik	175
2. Freiheitsrechte und praktische Konkordanz	177
a) Beispiele aus der Rechtsprechung des BAG	178
b) Kritik und Stellungnahme	179
3. Grundrechtskontrolle und Angemessenheitskontrolle	180
II. Allgemeine Rechtskontrolle und Sittenwidrigkeitskontrolle	181
III. Angemessenheits- und Zweckmäßigkeitskontrolle	182
1. Beispiele aus der Rechtsprechung des BAG	183
2. Das Schrifttum	184
3. Stellungnahme und Lösungsvorschlag	186
a) Die Bereichsausnahme des § 310 Abs. 4 S. 1 BGB	186
aa) Richtigkeitsgewähr und § 310 Abs. 4 S. 1 BGB	186
bb) Reichweite der Bereichsausnahme	187
b) Inhaltskontrolle aufgrund von Treu und Glauben	188
aa) Ausschluss der Inhaltskontrolle	189
bb) Einzelfallbetrachtung versus generalisierende Betrachtung	191
c) Zwischenfazit	193
4. Inhaltskontrolle und Angemessenheitsvermutung	193
IV. Richtigkeitsgewähr und Tarifzensur	194
V. Richtigkeitsgewähr in Bezug genommener Tarifverträge	195
1. Beispiele aus der Rechtsprechung des BAG	195
2. Stellungnahme und Lösungsvorschlag	196
a) Verweisung auf das gesamte Tarifwerk	196
b) Verweise auf nicht einschlägige Tarifverträge und Teilverweisungen auf Tarifverträge	198
c) Inhaltskontrolle in Bezug genommener Tarifverträge?	199
VI. Zwischenergebnis	200
B. Vertrauensschutz	201
C. Gleichwertigkeit wirksamer Tarifverträge	202
D. Tarifdispositives Gesetzesrecht und Richtigkeitsgewähr	203
I. Tarifdispositives Recht als Ausdruck der Richtigkeitsgewähr von Tarifverträgen?	204
II. Richtigkeitsgewähr als Argument für eine Tariföffnung des Gesetzes	205
E. Richtigkeitsgewähr als Voraussetzung und Richtigkeit als Ziel des Tarifrechts	207
I. Beispiele aus der Rechtsprechung des BAG	207
1. Tariffähigkeit von Gewerkschaften	207
2. Parität im Arbeitskampfrecht	208
3. Blitzaustritt und Blitzwechsel des Arbeitgebers während Tarifverhandlungen	209
II. Stellungnahme und Lösungsvorschlag	209
1. Die Kritikpunkte an der Rechtsprechung des BAG	209
2. Richtigkeit als Ziel der Tarifautonomie	210
3. Richtigkeitsgewähr und richtiges Verfahren	212
F. Ein Blick in andere kollektive Regelungen des Arbeitsrechts	212
I. Koalitionsvereinbarungen ohne Tarifvertragsqualität	213
II. Betriebsvereinbarungen	213
1. Fehlende Gleichgewichtigkeit der Betriebsparteien	214
2. Fehlende Übertragung der Interessenvertretung	214
III. Kirchliche Arbeitsvertragsregelungen	215
1. Arbeitsvertragsregelungen auf dem „Dritten Weg“	215
2. Die Rechtsprechung des BAG und die Literatur	216
3. Stellungnahme	218
IV. Gemeinsame Vergütungsregeln im Urheberrecht	221
G. Zusammenfassung und Fazit	223
Thesenartige Zusammenfassung der wichtigsten Ergebnisse	226
Literaturverzeichnis	231
Sachverzeichnis	245

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