Die Prognose im Staatsrecht

Walter Leisner

doi:10.3790/978-3-428-54599-5

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Leisner, W. (2015). Die Prognose im Staatsrecht. Zukunft in Vergegenwärtigung. Duncker & Humblot. https://doi.org/10.3790/978-3-428-54599-5

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Die Prognose im Staatsrecht

Zukunft in Vergegenwärtigung

Leisner, Walter

Schriften zum Öffentlichen Recht, Vol. 1291

(2015)

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Book Details

Publisher Name: Duncker & Humblot
ISBN: 978-3-428-54599-5
978-3-428-14599-7 (print edition)
DOI: https://doi.org/10.3790/978-3-428-54599-5
Edition: 1
Language: German
Pages: 160
Collections: RECHT 2015
D&H 2015
NBE POL
NBE WISO
NBE RECHT
NBE D&H
Subjects: Political structure & processes
Constitution

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Institution: € 90.00 (incl. local VAT if applicable)
Individual: € 59.90 (incl. local VAT if applicable)

Abstract

Recht will, in Norm-Setzung wie -Anwendung, in eine Zukunft hinein wirken. In dieser »Geltung« sucht vor allem das Verfassungsrecht Kontinuität zu sichern, so eine Zukunft zu erfassen. Rechtliche wie faktische Feststellungen können, sollen, soweit möglich, in Vorhersehbarkeit Wege weisen. Gezeigt wird hier aber, dass dies nur vom Standort der jeweiligen Gegenwart aus möglich ist, in der rechtlich geordnet wird, also in einer Vergegenwärtigung der Zukunft, nicht in deren rechtlicher Regelung als einer solchen. Untersucht werden Ansätze in diesem Sinne im Grundgesetz, in dessen Grundentscheidungen, etwa der Rechtsstaatlichkeit, sodann vor allem in den Grundrecht, aber auch im Staatsorganisationsrecht (Finanzverfassungsrecht).Legal rules are supposed to produce effects on a determinated or even end-less Future. But their forms and contents have always to be fixed on fundaments found in the very present time of their emanation or application. There is no ruling of a Future als such, but its transformation under points of view of the present. Constitutional Law offers starting points for such legal preview-operations in its Fundamental Rights and some juridical outlook in its organization (Financial Rules). But Future may be prepared, it is never to be fore-seen by Law.

Section Title	Page	Action	Price
Vorwort	5
Inhaltsverzeichnis	7
Einführung: Prognostische „Zukunftserfassung im Recht“? Problemstellungen	11
Ergebnis 1	15
A. Rechtsprognose: Probleme und Vorgaben der Allgemeinen Rechtslehre	17
I. Begriff – Gegenstand – Fragestellungen	17
1. Prognose als Ordnungs-Gegenstand des Rechts	17
2. Prognoseentscheidung als Folgenabschätzung nach rechtlicher „Effizienz“	19
3. Rechtliche Kriterien einer möglichen/notwendigen inhaltlichen Wirkung der Rechtsprognose	21
a) Prognose – kein Wahrheitsproblem	21
b) Prognose als „Einschätzung einer Wahrscheinlichkeit“? „Hinreichend sichere Vorausschau“?	23
c) Rechtsprognose-Wirkungen nur in den (verfassungs-)rechtlichen Formen der Rechtsgeltung	24
II. Prognose: Fakten und Recht	25
1. „Fakten i.w.S.“ als wesentlicher Prognosegegenstand	25
2. Trennung von Fakten und Rechtswirkungen	25
3. Zusammenführung von Fakten- und Rechtsprognose	26
III. Exkurs: Beweis – Recht als „Vergegenwärtigung der Zukunft“	27
1. Beweisverfahren und Zukunft	27
2. Beweis: Rechtliche Geltung als „gegenwärtig gewusste Zukunft“	28
Ergebnis 2	28
IV. Rechts-Methodik als Vergegenwärtigung der Zukunft	29
1. Begriffs-Interessenjurisprudenz: Zukunft als Gegenwart	29
a) Notwendige Ausgangspunkte der Prognose	29
b) Finales Rechtsdenken als Vergegenwärtigung der Zukunft	30
c) Prognose: Gleichklang von „Begriffs- und Interessenjurisprudenz“	31
2. Induktion – Deduktion: Erfassung des Künftigen?	31
3. Analogie: ebenfalls eine „Vergegenwärtigung der Zukunft“	34
Ergebnis 3	35
4. „Vergegenwärtigung“ in Geltung: Notwendige Klarheit und Bestimmtheit der Prognose – Vorhersehbarkeit	36
5. Offenheit, Flexibilität des Rechts – Formen prognostischer Zukunftserfassung?	39
6. Hypothesen – Vorsorge – Versicherung	42
Ergebnis 4	43
7. Prognose als „Geltung bis auf Weiteres“ – rebus sic stantibus	43
Ergebnis 5	44
V. Auslegung als Vergegenwärtigung der Zukunft	44
1. Interpretation als Vergegenwärtigung	44
2. Auslegung als „Vorausschau“	45
3. Zukunftsbezüge der subjektiven und objektiven Auslegung	46
4. Auslegung: Rechtsverständnis in jeweils „zukunftsnaher Gegenwart“	48
Ergebnis 6	48
VI. Rechtspolitik und Prognose	49
1. Rechtspolitik – Zukunftsorientierung	49
2. Prognose und „Politik“	50
3. Rechtsprognose und Politologie	52
Ergebnis 7	53
B. Prognose und Allgemeine Staatslehre: Verfassungsrecht als normativer Rahmen insbesondere der Demokratie	54
I. Das Wesen des Verfassungsrechts – Normwirkungen	54
1. Prognose im Licht der klassischen Staats-(Verfassungs-)Theorien der Allgemeinen Staatslehre	54
2. Prognose und „Vertragsstaatlichkeit“	58
3. Recht in Evolution: Nur Gegenwart auch in späterer jeweiliger Änderung	59
Ergebnis 8	60
II. Verfassung als höhere Normstufe: Weitere Vorausschau?	61
1. Normstufenwirkung in Prognose? – Verfassung als Kontinuität	61
2. Zeitübergreifende Verfassungswerte – in Zukunft ausgreifendes rechtliches Ordnen?	62
3. Verfassungsrecht als „weitere Schau von höherer Warte aus“?	63
4. „Ausstrahlung der Verfassung“ als Prognosewirkung?	65
Ergebnis 9	66
III. „Verfassung als Programm“ und Prognose	67
1. Programm als „Ankündigung“	67
2. Von der Verfassung als Programm zum „unmittelbar geltenden Staatsrecht“	68
3. Programmatizität – keine prognoserelevante staatsrechtliche Zukunftserfassung	69
Ergebnis 10	70
IV. Verfassung als „demokratische Staatsgrundlage“ und die Rechtsprognose	70
1. „Zukunftsorientierung“ der „vordemokratischen“ Staatsformen	70
2. Insbesondere: Prognose und „Verfassung der Demokratie“	72
3. Demokratische Freiheitszentrik – Absage an Voraus-Entscheidung	74
Ergebnis 11	75
C. Grundgesetzliche Grundentscheidungen und „Zukunft“	77
I. Die verfassungsrechtliche Fragestellung: Zeitliche Normwirkungen aus der Gegenwart in die Zukunft	77
1. Das Wesen des Prognosegehalts des Staatsrechts: Zeitlicher Geltungsrahmen rechtlicher Entscheidungen	77
2. Prognose: stets in Gegenwartssicht – „vergegenwärtigend“	77
3. Prognose als Bestimmung zeitlicher Geltungsformen gegenwärtiger Entscheidungen	78
4. Untersuchungsgegenstände	79
Ergebnis 12	79
II. Rechtsstaatlichkeit und Rechtsprognose	79
1. Rechtsstaatlichkeit als demokratische Grundentscheidung	79
2. Rechtsstaatlichkeit in gegenwärtiger Wirkung – Vertrauensschutz	80
3. Rechtsstaatliche Bestimmtheit – Klarheit der Inhaltserkenntnis	81
4. Sorgfaltspflichten der Prüfung zur Norminhaltserkenntnis in Prognose	82
5. Allseitigkeit der entscheidungsvorbereitenden Prognoseprüfung	84
6. „Sorgfaltsaufrufe“ – keine Überspannung von Prognosepflichten	85
Ergebnis 13	86
III. Sozialstaatlichkeit in Prognose	87
1. Die Zukunftsdimensionen des „Sozialen Rechtsdenkens“	87
2. „Soziales“ als „Hilfebemühen“: Prognose und Existenzsicherung in Gegenwärtigkeit	88
3. Verbindung von Sozial- und Rechtsstaatlichkeit über den Begriff der verfassungsrechtlichen Sicherung	89
4. Versicherungsdenken – Sozialversicherung: Verfassungsvorgaben für eine Prognose als Zukunftserfassung?	90
Ergebnis 14	91
IV. Föderalismus – Prognoseaspekte	92
1. Föderalismus als „staatsrechtlicher Prognoseraum“	92
2. Föderalismus als Experimentierfeld und Prognoseform	93
3. Föderale Subsidiaritäts-Prognose in Normstufenform	94
Ergebnis 15	95
D. Einzelne verfassungsrechtliche Regelungen – Prognosegehalt	96
I. Verfassunggebung und Verfassungsänderung – „Verfahren als Zukunftsregelung?“	96
1. Jederzeitige Änderbarkeit der Normentscheidung	96
2. Erhöhte Änderungs-Mehrheit: Entscheidungserschwerung, nicht Zukunftsregelung	97
3. „Ewigkeitsentscheidungen“	99
Ergebnis 16	100
II. Staatsorganisatorische „Prognosevorgaben“	101
1. Fragestellung	101
2. Wahlen als Personal-Prognosen	101
3. Politische Parteien – organisierte Prognose?	105
Ergebnis 17	106
4. Teilung der Verfassungsgewalten – „Prognosegehalt“	107
Ergebnis 18	109
5. Verfassungsrechtlich bestimmte „Amtszeiten“ und Prognose	110
6. Die beamtlich-richterliche Lebenszeitstellung	112
7. Staatsorganisationsrecht – als solches keine Prognoseregelung	115
Ergebnis 19	115
III. Die Grundrechte des Grundgesetzes als Prognosevorgaben	116
1. Prognose als grundrechtliche Fragestellung	116
2. Die besondere Geltungsqualität der Grundrechte in „vorstaatlichen Wertentscheidungen“	117
3. Grundrechtsgegenstand Freiheit(ssicherung) und Prognose	120
4. Grundrechtsänderungen – Grundrechtsergänzungen	122
Ergebnis 20	123
5. Zur normsetzenden Wirkungsweise der Grundrechte	124
6. Prognostische Ansätze in den Grundrechten Art. 1 bis 7 GG – Allgemeines	125
Ergebnis 21	126
7. Prognose und flächendeckende Einzelgrundrechte: Art. 1 bis 5 GG	127
Ergebnis 22	135
8. Prognose in Ehe, Familie, Erziehung, Bildung	136
Ergebnis 23	140
9. Die zentralen wirtschaftlichen Grundrechte (Art. 12, 14 GG) und die Prognose	140
Ergebnis 24	145
IV. Finanzverfassung und Prognose	146
1. Eine traditionell besondere „Prognosematerie“: „Weiterfunktionieren“ der Staatlichkeit	146
2. Finanzwissenschaft und staatsrechtliche Prognose	147
3. Finanzverfassungsrecht als Vergegenwärtigung „naher“ Zukunft	148
4. Insbesondere: Das Haushaltsrecht	149
Ergebnis 25	150
Exkurs: Rechtsprognose und Planung	150
Ergebnis 26	153
E. Prognose: „Ausblick auf eine Vorausschau“ …	154
Ergebnis 27	156
Sachwortverzeichnis	157

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