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Rechtsschutz von Wissen am Beispiel von traditionellem medizinischen Wissen

Dölling, Sonja

Rechtsfragen der Globalisierung, Vol. 20

(2015)

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Sonja Dölling studierte Internationale Betriebswirtschaftslehre an der Wirtschafts- und Sozialwissenschaftlichen Universität Erlangen-Nürnberg sowie an der American University in Washington D.C., USA. Sie ist als Führungskraft berufstätig im Produktmanagement und Lieferantenmanagement. Sonja Dölling schloss ihre Promotion 2014 bei Professor Karl Albrecht Schachtschneider ab. Ferner qualifizierte sie sich zum Systemischen Coach und Change Manager und absolvierte eine Trainerausbildung.

Abstract

The annual market value of on plant-based drugs is estimated at 43 billion USD. As to rough estimations there are 500.000 plants that could be explored in detail. Knowledge of indigenous peoples can increase significantly the rate to find adequate raw materials for the discovery and development of new drugs. The existing law does not protect traditional knowledge properly and the issue is handled differently in each country. This can lead to legal problems for companies. Hence, measures should be taken that lead to legal security and that make the research of this knowledge attractive.Der jährliche Marktwert auf Pflanzen basierender Arzneimittel wird auf mehr als 43 Mrd. USD festgelegt. Nach Schätzungen gibt es ca. 500.000 Pflanzen, die näher erforscht werden könnten. Wissen von indigenen Völkern kann die Trefferquote geeigneter Rohstoffe signifikant erhöhen. Hierzu gibt es unterschiedliche Wissenskonzepte: In Indien und China bewertet man traditionelles Wissen, das über Generationen weitergegeben wird und das Kulturgut der Völker ist, als öffentliches Gut. So kann heute jeder auf das Wissen um beispielsweise Yoga oder traditionelle chinesische Medizin zugreifen. Demgegenüber besteht die Problematik, wenn noch nicht veröffentlichtes traditionelles Wissen – z.B. um die Wirkweise einer Pflanze – ungefragt verwendet wird. Die derzeit gültigen Rechtsinstrumente werden dem Anspruch traditionelles Wissen in allen Facetten zu schützen nicht gerecht. Die Verwendung dieses Wissens ist international nicht einheitlich geregelt und kann für Unternehmen zu rechtlichen Problemen sowie Imageproblemen führen. Indigene Völker haben ein Recht auf eine gleichheitliche und vernünftige Eigentumsordnung. Es sind daher Maßnahmen einzuleiten, um rechtliche Sicherheit herbeizuführen und um die Attraktivität der Erforschung des Wissens zu gewährleisten.

Table of Contents

Section Title Page Action Price
Inhaltsverzeichnis 7
Abkürzungsverzeichnis 12
A. Einleitung 15
B. Fallbeispiel 22
C. Anmerkungen und Einschränkungen für die Bearbeitung 25
D. Rechtsstatus Indigener Völker 26
I. Der Begriff des „indigenen Volkes“ 26
1. Zum Begriff der „Indigenität“ 27
2. Zum Begriff des „Volkes“ 28
a) Sind indigene Völker Staatsvölker? 28
b) Indigene Völker und der ethnische Volksbegriff 31
3. Fazit 35
II. Grundlegendes zur Völkerrechtssubjektivität 36
III. Neuere Entwicklungen der Völkerrechtssubjektivität 37
E. Schutzwürdigkeit von (traditionellem) Wissen 39
I. Traditionelles Wissen 40
1. Definition von traditionellem Wissen 41
2. Traditionelles medizinisches Wissen 46
3. Traditionelles Wissen und Biodiversität 48
4. Traditionelles Wissen und Biopiraterie 52
5. Schutzwürdigkeit von traditionellem Wissen 54
6. Der Wert von traditionellem medizinischen Wissen 62
II. Geistiges Eigentum 66
1. Der Begriff des geistigen Eigentums 66
2. Ursprung (geistiger) Eigentumsrechte und „Theorien“ zur Rechtfertigung des Patentsystems 68
a) Offenbarungstheorie und Ansporntheorie 70
b) Rechtfertigung von Patenten als natürliches Recht 71
3. Abschließende Würdigung 72
III. Traditionelles Wissen als Eigenes oder Erbe der Menschheit? 73
1. Zum Prinzip des gemeinsamen Erbes der Menschheit 73
2. Genetische Ressourcen als Erbe der Menschheit 74
3. Paradigmenwechsel seit der Ratifikation der CBD 76
4. Abschließende Würdigung 77
F. Relevante Rechtsgrundlagen 80
I. Ansprüche aus menschenrechtlichen Verträgen 81
1. Allgemeine Erklärung der Menschenrechte 83
a) Relevanter Regelungsinhalt der Allgemeinen Erklärung der Menschrenrechte 83
b) Fazit 84
2. Internationaler Pakt über wirtschaftliche, soziale und kulturelle Rechte und Internationaler Pakt über bürgerliche und politische Rechte 85
a) Internationaler Pakt über wirtschaftliche, soziale und kulturelle Rechte 86
b) Internationaler Pakt über bürgerliche und politische Rechte 87
c) Abschließende Würdigung 88
3. ILO Convention (No. 169) Concerning Indigenous and Tribal Peoples in Independent Countries 88
a) Relevanter Regelungsinhalt 89
b) Fazit 91
4. Declaration on the Rights of Indigenous Peoples. UN Resolution 61/295 92
a) Definition des Begriffes „indigene Völker“ 93
b) Relevanter Regelungsinhalt 93
c) Fazit 96
5. Abschließende Würdigung 97
II. Das Trade Related Intellectual Property Rights Agreement 100
1. Das Patent 101
a) Der Begriff des Patents 101
b) Rechte und Ansprüche aus einem Patent 102
c) Ziel und Zweck des Patentsystems 103
2. Voraussetzungen der Patentierbarkeit 105
a) Erfinderische Tätigkeit 106
aa) Erfindung 107
bb) Entdeckung 108
cc) Abschließende Würdigung 108
b) Neuheit 108
aa) Der Begriff der „Neuheit“ im Patentrecht 109
bb) Der Begriff der Neuheit und traditionelles Wissen 109
(1) Der Neembaum-Fall 110
(2) Der Basmatireis-Fall 112
cc) Abschließende Würdigung 112
c) Gewerbliche Anwendung 113
d) Abschließende Würdigung in Bezug auf traditionelles Wissen 114
3. TRIPS und WTO 116
4. Begünstigte des TRIPS 117
5. Die Ausnahmen des Teils III TRIPS 117
a) Artikel 27 Absatz 2 TRIPS 118
b) Artikel 27 Absatz 3 lit. a TRIPS 119
c) Artikel 27 Absatz 3 lit. b TRIPS 119
aa) Regelungsinhalt des Artikels 27 Absatz 3 lit. b TRIPS 120
bb) Implikationen des Artikel 27 Absatz 3 lit. b und herrschende Kritik 121
6. Fazit zu dem Verhältnis von traditionellem Wissen und geistigen Eigentumsrechten 121
III. Convention on Biological Diversity 125
1. Ziele der CBD 126
2. Für den Sachverhalt relevante Artikel der CBD 126
a) Artikel 3 CBD und Artikel 15 CBD 127
aa) Die nationale Souveränität über genetische Ressourcen gemäß Artikel 3 und 15 Absatz 1 CBD 127
bb) Prior Informed Consent nach Artikel 15 Absatz 5 CBD 128
cc) Gewinnbeteiligung nach Artikel 15 Absatz 7 CBD 129
dd) Fazit 131
b) Artikel 8 lit. j CBD in-situ Erhaltung 132
3. Bonn Guidelines und Nagoya Protokoll 135
a) Bonn Guidelines 135
b) Nagoya Protokoll 137
c) Abschließende Würdigung 142
4. TRIPS versus Biodiversitätskonvention 143
a) Rangordnung der Quellen 144
b) Abschließende Würdigung 145
5. Fazit 147
IV. Abschließende Würdigung 149
G. Das Prinzip der Gerechtigkeit und Fairness 150
H. Die Seite der Unternehmen: Kommerzielle Nutzer von traditionellem medizinischen Wissen 154
I. Internationale und nationale Lösungsansätze 159
I. Nationale/Regionale Lösungen zum Schutz traditionellen Wissens 160
1. Nationale und regionale Gesetzgebungen, Verträge, Pakte sowie alternative Schutzsysteme (Systeme sui generis) 160
a) Beispiel für ein Schutzsystem sui generis auf nationaler Ebene in Afrika: Modellgesetz der Organization of African Unity (OAU) 161
b) Weitere nationale Gesetzgebungen 163
c) Abschließende Würdigung 170
2. Defensiver Schutz von traditionellem Wissen und die Bedeutung von nationalen Datenbanken 171
3. Verträge und Lizenzvereinbarungen zwischen den Akteuren als Lösungsansatz 178
a) Agreement im Fall des Hoodia Kaktus 179
b) Modellbeispiel für ein Benefit-Sharing Agreement: Die Merck und INBio-Partnerschaft 182
c) Der Fall Samoa und Prostratin 184
d) Lizenzvereinbarungen im Allgemeinen 184
aa) Lizenzen auf Grundlage eines gewährten Patents 185
bb) Know-How-Lizenzen 185
cc) Abschließende Würdigung 185
e) Herausforderungen 186
f) Fazit 188
5. Abschließende Würdigung 190
II. Internationale Ansätze 190
1. Ein internationaler Vertrag? 191
2. Global Collecting Societes und die Domaine Public Payant 195
3. Die Angabe des Herkunftsortes 199
J. Fazit 202
Anhang 207
I. Übereinkommen über eingeborene und in Stämmen lebende Völker in unabhängigen Ländern, 169 (I bis V) 207
II. Convention on Biological Diversity (Artikel 1 bis 19) 219
III. COP VI Decision: Access and Benefit-Sharing as to Related to Genetic Resources, Bonn Guidelines 230
IV. Nagoya Protocol On Access to Genetic Resources and the Fair and Equitable Sharing of Benefits Arising From their Utilization to the Convention on Biological Diversity 254
V. Declaration on the Rights of Indigenous Peoples 276
VI. Vergleich ausgewählter nationaler Gesetzgebungen zum Schutz traditionellen Wissens 288
Primärrechtsquellenverzeichnis 336
Literaturverzeichnis 337
Stichwortverzeichnis 362