Die Abgrenzung zwischen Trickdiebstahl und Betrug

Bernadette Högel

doi:10.3790/978-3-428-54586-5

Die Abgrenzung zwischen Trickdiebstahl und Betrug

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Högel, B. (2015). Die Abgrenzung zwischen Trickdiebstahl und Betrug. Duncker & Humblot. https://doi.org/10.3790/978-3-428-54586-5

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Die Abgrenzung zwischen Trickdiebstahl und Betrug

Högel, Bernadette

Strafrechtliche Abhandlungen. Neue Folge, Vol. 258

(2015)

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Book Details

Publisher Name: Duncker & Humblot
ISBN: 978-3-428-54586-5
978-3-428-14586-7 (print edition)
DOI: https://doi.org/10.3790/978-3-428-54586-5
Edition: 1
Language: German
Pages: 315
Collections: RECHT 2015
D&H 2015
NBE RECHT
NBE D&H
Subjects: Criminal law: procedure & offences

Pricing

Institution: € 136.00 (incl. local VAT if applicable)
Individual: € 89.90 (incl. local VAT if applicable)

About The Author

Bernadette Högel studierte an der Juristischen Fakultät der Universität Augsburg Rechtswissenschaften mit dem Schwerpunkt Wirtschaftsstrafrecht und internationales Strafrecht. Sie legte im Juli 2009 die Erste Juristische Staatsprüfung ab. Ab Januar 2012 promovierte Frau Högel unter der Betreuung von Herrn Professor Dr. Arnd Koch am Lehrstuhl für Strafrecht, Strafprozessrecht, Risiko- und Präventionsstrafrecht sowie Juristische Zeitgeschichte. Ihre Arbeit wurde mit dem Dissertationspreis 2014 der Alumni-Vereinigung der Universität Augsburg e.V. ausgezeichnet.

Abstract

Der klassische Abgrenzungsstreit zwischen Trickdiebstahl und Betrug herrscht seit nunmehr über hundert Jahren. Wenngleich die von der überwiegenden Ansicht verwendeten gesetzesfremden Abgrenzungskriterien konsolidiert erscheinen, konnte die Autorin in ihrer Arbeit praktische und dogmatische Ungereimtheiten offenlegen. Dieser unsichere Zustand ist angesichts der Brisanz beider Delikte nicht hinnehmbar.

Unter Aufarbeitung der Schwachstellen entlarvt und verwirft die Autorin die tradierten Abgrenzungsversuche in einem ersten Schritt als bloße Ad-hoc-Konstrukte. In einem zweiten Schritt erarbeitet sie auf Grundlage der gesetzestreuen Auslegung ein gänzlich neuartiges stringentes Abgrenzungskonzept, die sogenannte Zwei-Stufen-Prüfung, die zu einer eindeutigen Scheidung beider Delikte führt. Die Überlegenheit dieses systemimmanenten Abgrenzungsschemas gegenüber den bisherigen außergesetzlichen Abgrenzungsversuchen belegt die Autorin in praktischer und dogmatischer Hinsicht.»The Delimitation between Theft by Trick and Fraud«

Until now, nobody has conclusively settled the classic boundary conflict in German criminal law between theft by trick and fraud. In a first step, this thesis by Högel exposes the traditional attempts at delimitation and rejects them as being mere ad hoc theories. In a second step, she develops a completely new and compelling delimitation concept and shows how it surpasses all previous attempts in both practical terms and from a dogmatic point of view.

Section Title	Page	Action	Price
Vorwort	7
Inhaltsübersicht	9
Inhaltsverzeichnis	11
Abkürzungsverzeichnis	18
Einleitung	21
A. Einführung in das Thema	21
B. Gang der Untersuchung	27
C. Die historische Entwicklung des Verhältnisses zwischen Diebstahl und Betrug	31
Kapitel 1: Abgrenzungsnotwendigkeit	37
A. Dogmatische Erwägungen	38
I. Überschneidungen im Bereich der Rechtsgüter	39
II. Unterschiede im Unrechtsgehalt beider Delikte	42
1. Subjektive Tätervorstellungen	42
2. Objektive Angriffsrichtungen	43
B. Praktische Gründe	46
I. Aus Opferperspektive	46
II. Aus Täterperspektive	47
C. Fazit	48
Kapitel 2: Die Abgrenzung anhand der gesetzlichen Tatbestandsmerkmale	50
A. Grundlagen: Prüfung der abgrenzungsentscheidenden Tatbestandsmerkmale beider Delikte	50
I. Einleitende Bemerkungen	50
II. Täterverhalten	54
1. Die Wegnahme als Tathandlung des Trickdiebstahls	55
a) Der Gewahrsam als Bestandteil der Wegnahme	56
aa) Bedeutung des Gewahrsams	56
bb) Inhaltliche Deutung des Gewahrsamsbegriffs als heterogenes Gebilde	58
b) Voraussetzungen an die Wegnahme	64
aa) Kasuistische Bestimmung nach der herrschenden Ansicht	64
bb) Bestimmung durch eigene Auslegung des Gesetzes	65
c) Fazit	69
2. Die täuschende Irreführung als Tathandlung des Betrugs	70
a) Die Täuschung über Tatsachen	71
aa) Die Täuschung als Mittel der Kommunikation	71
bb) Täuschungsformen	74
(1) Täuschung durch ausdrückliches Tun und passives Unterlassen	75
(2) Täuschung durch konkludentes Tun	76
(a) Weite Bestimmung nach der herrschenden Ansicht	76
(b) Enge Bestimmung durch eigene Auslegung des Gesetzes	78
cc) Fazit	85
b) Der Irrtum	86
aa) Der Irrtumsinhalt	86
(1) Weite Inhaltsdefinition der herrschenden Ansicht	86
(2) Enge Inhaltsdefinition durch eigene Auslegung des Gesetzes	88
bb) Die Irrtumsintensität	91
(1) Weite Bestimmung nach der herrschenden Meinung	91
(2) Enge Bestimmung durch eigene Auslegung des Gesetzes	92
c) Zusammenfassung der durch eigene Auslegung ermittelten Grundsätze	96
d) Täuschung und Irrtum in den Fällen der listigen Warenentwendung aus Selbstbedienungsläden	97
aa) Verstecken von Waren	104
(1) Lösung nach den Stimmen in Rechtsprechung und Literatur	104
(2) Lösung unter Anwendung der durch eigene Auslegung ermittelten Grundsätze	106
bb) Verbergen von Waren	112
(1) Lösung nach den Stimmen in Rechtsprechung und Literatur	113
(2) Lösung unter Anwendung der durch eigene Auslegung ermittelten Grundsätze	113
cc) Objektmanipulation	114
(1) Hinzufügen von Waren	115
(a) Lösung der herrschenden Ansicht	115
(b) Lösung unter Anwendung der durch eigene Auslegung ermittelten Grundsätze	116
(2) Austausch von Waren	118
(a) Lösung nach den Stimmen in Rechtsprechung und Literatur	118
(b) Lösung unter Anwendung der durch eigene Auslegung ermittelten Grundsätze	119
(3) Umetikettierung	120
(a) Lösung der herrschenden Ansicht	120
(b) Lösung unter Anwendung der durch eigene Auslegung ermittelten Grundsätze	120
e) Fazit	122
3. Zusammenfassender Überblick über die Täterverhaltensweisen als Grundlage für die eigene Abgrenzungslösung	123
III. Opferverhalten	123
1. Das Verhalten des Opfers eines Diebstahls	124
a) Objektive Voraussetzungen	124
b) Subjektive Voraussetzungen	124
aa) Inhaltliche Ausgestaltung des Opferwillens	125
(1) Bestimmung nach der herrschenden Ansicht	125
(2) Bestimmung durch eigene Auslegung des Gesetzes	126
bb) Bezugspunkt des Opferwillens	127
(1) Bestimmung nach den Stimmen in Rechtsprechung und Literatur	129
(2) Bestimmung nach eigenen Überlegungen	130
cc) Die Verknüpfung objektiver Einflüsse mit dem Opferwillen	132
(1) Verkennen eines Sachverlusts	132
(2) Erkennen eines Sachverlusts	133
(a) Aktive Verhinderung	134
(b) Positive Mitwirkung	134
(c) Dulden	134
c) Fazit	135
2. Das Verhalten des Opfers eines Betrugs	136
a) Funktion der Vermögensverfügung	136
b) Begriff der Vermögensverfügung	138
aa) Gegenstand der Vermögensverfügung	138
bb) Inhalt der Vermögensverfügung	140
(1) Objektive Voraussetzungen	140
(a) Bestimmung nach der herrschenden Ansicht	140
(b) Bestimmung durch eigene Auslegung des Gesetzes	141
(2) Durch eigene Auslegung des Gesetzes ermittelte subjektive Voraussetzungen	143
(a) Das herrschaftsbezogene Verlustbewusstsein als Bewusstseinsminimum	143
(b) Das herrschaftsbezogene Verlustbewusstsein bezogen auf die einzelnen Verhaltensweisen	147
cc) Erfolg der Vermögensverfügung	151
(1) Bestimmung nach der herrschenden Ansicht	152
(2) Bestimmung durch eigene Auslegung des Gesetzes	152
(3) Bezugspunkt des Opferbewusstseins bzw. Vermögensminderung bei der Gewahrsamslockerung	153
(a) Bestimmung nach den Stimmen in Rechtsprechung und Literatur	154
(b) Bestimmung durch eigene Auslegung des Gesetzes und nach eigenen Überlegungen	155
dd) Abschließende eigene Definition der Vermögensverfügung	158
3. Zusammenfassender Überblick über die Opferverhaltensweisen als Grundlage für die eigene Abgrenzungslösung	159
B. Eigene Abgrenzungslösung und Entwicklung eines Abgrenzungsschemas	160
I. Zusammenführung der Auslegungsergebnisse	160
1. Gemeinsame Mindestanforderungen	160
2. Unterschiede zwischen Trickdiebstahl und Betrug	161
a) Im Täterverhalten	161
b) Im Opferverhalten	162
II. Abgrenzungsschema: Zwei-Stufen-Prüfungsmodell	163
1. Erste Stufe: Formelle Eröffnung der Abgrenzung	164
a) Gemeinsames Tatobjekt	164
b) Täuschung und Irrtum	164
2. Zweite Stufe: Materielle Abgrenzung	165
a) Ursprüngliche Gewahrsamsinhaberschaft	166
b) Moment des Gewahrsamsverlusts	166
c) Wille im Moment des Gewahrsamsverlusts	166
C. Fazit	171
Kapitel 3: Die Bedeutung ungeschriebener Abgrenzungskriterien	173
A. Das Verfügungsbewusstsein	174
I. Geschichtliche Entwicklung des Verfügungsbewusstseins	175
II. Inhalt und begrenzter Anwendungsbereich des Verfügungsbewusstseins	176
III. Überprüfung des Verfügungsbewusstseins in verfassungsrechtlicher Hinsicht	178
IV. Erfolgsbewusstsein versus herrschaftsbezogenes Verlustbewusstsein	183
1. Anwendbarkeit der Bewusstseinsformen auf die Fälle des Forderungsbetrugs	183
a) Nichtanwendbarkeit des Erfolgsbewusstseins	184
b) Lösung unter Anwendung des herrschaftsbezogenen Verlustbewusstseins	184
c) Stellungnahme	187
2. Vereinbarkeit der Bewusstseinsformen mit der Deliktsstruktur	188
V. Tauglichkeit des Verfügungsbewusstseins in den verschiedenen Arten von Bewusstseinsdefiziten	189
1. Wissensdefizit über die Verhaltenserheblichkeit	189
a) Lösung der herrschenden Ansicht	190
b) Lösung nach der Zwei-Stufen-Prüfung	190
c) Stellungnahme	192
2. Wissensdefizit über die Wirkung eines Handelns oder Unterlassens	192
a) Lösung nach den Stimmen in Rechtsprechung und Literatur	193
b) Lösung nach der Zwei-Stufen-Prüfung	195
c) Stellungnahme	196
3. Wissensdefizit über die Eigenschaften des Empfängers	198
a) Lösung nach den Stimmen in Rechtsprechung und Literatur	198
b) Lösung nach der Zwei-Stufen-Prüfung	200
c) Stellungnahme	201
4. Wissensdefizit über die Existenz bzw. den Umfang der zu übertragenden Sachen	202
a) Lösung nach den Stimmen in Rechtsprechung und Literatur	203
aa) Verbergen und Hinzufügen von Waren	203
bb) Austausch von Waren	205
b) Lösung nach der Zwei-Stufen-Prüfung	206
aa) Verbergen und Hinzufügen von Waren	206
bb) Austausch von Waren	209
c) Stellungnahme	210
5. Zwischenfazit	210
VI. Fazit	212
B. Die Unmittelbarkeit	215
I. Überprüfung des Unmittelbarkeitsbegriffs in dogmatischer Hinsicht	217
II. Tauglichkeit der Unmittelbarkeit anhand der Prüfung von Fällen	222
1. Die Bedeutung des Unmittelbarkeitskriteriums in den Fällen der Gewahrsamslockerung	223
a) Behandlung der Gewahrsamslockerung anhand der Gegenüberstellung von Beispielen	223
aa) Der „Brieftaschen“-Fall unter der Darstellung von Stimmen aus Rechtsprechung und Literatur	223
(1) Lösung unter der Annahme eines verzögerten Gewahrsamswechsels	224
(2) Lösung unter der Annahme eines sofortigen Gewahrsamswechsels	224
(3) Lösung unter der Annahme eines tatbestandlichen Nebeneinanders	225
(a) Unterscheidung auf subjektiver Ebene	226
(b) Keine Unterscheidung	227
bb) Der „Mobiltelefon“-Fall unter der Darstellung von Stimmen aus Rechtsprechung und Literatur	228
(1) Lösung unter der Annahme eines sofortigen Gewahrsamswechsels	229
(2) Lösung unter der Annahme eines verzögerten Gewahrsamswechsels	229
cc) Kritische Würdigung der Behandlung beider Fälle	230
(1) Notwendigkeit einheitlicher Beurteilung beider Fälle	230
(2) Kritik an den dargestellten Stimmen zu beiden Fällen	231
(a) Kritik an der Annahme eines sofortigen Gewahrsamswechsels	231
(b) Kritik an der Annahme eines gewollten Gewahrsamsverlusts	233
dd) Einheitliche Lösung nach der Zwei-Stufen-Prüfung	236
ee) Stellungnahme	238
b) Fazit	239
2. Ermöglichungskonstellationen	240
a) Lösung der herrschenden Ansicht	240
b) Lösung nach der Zwei-Stufen-Prüfung	241
c) Stellungnahme	242
3. Wechselgeldfälle	242
a) Lösung nach den Stimmen in Rechtsprechung und Literatur	243
b) Lösung nach der Zwei-Stufen-Prüfung	245
c) Stellungnahme	247
4. Zwischenfazit	247
III. Fazit	248
C. Die Freiwilligkeit	249
I. Freiwilligkeit versus herrschaftsbezogenes Verlustbewusstsein	250
II. Die Tauglichkeit der Freiwilligkeit in den Beschlagnahmefällen	259
1. Lösung in Rechtsprechung und Literatur	260
2. Lösung nach der Zwei-Stufen-Prüfung	261
3. Stellungnahme	264
III. Fazit	264
D. Abschließende Stellungnahme zu den ungeschriebenen Abgrenzungskriterien	266
Kapitel 4. Die Bedeutung weiterer Abgrenzungsvorschläge	268
A. Einzelne Abgrenzungsvorschläge aus Rechtsprechung und Literatur	268
I. Objektive Abgrenzungstheorien	268
1. Abgrenzung nach der Handlungsrichtung	268
a) Die Behandlung der Tankstellenfälle in Rechtsprechung und Literatur	269
b) Kritik	270
2. Abgrenzung nach der visuellen Wahrnehmbarkeit	274
a) Erläuterung der Ansicht	274
b) Kritik	274
II. Abgrenzung anhand der Folgen der Sachverschiebung	275
III. Abgrenzung auf Konkurrenzebene	277
B. Fazit	280
Zusammenfassung und Ausblick	282
Literaturverzeichnis	290
Sachregister	310

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