Videokonferenz in der Strafvollstreckung

Matthias Eichinger

doi:10.3790/978-3-428-54575-9

Videokonferenz in der Strafvollstreckung

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Eichinger, M. (2015). Videokonferenz in der Strafvollstreckung. Eine rechtliche und empirische Analyse. Duncker & Humblot. https://doi.org/10.3790/978-3-428-54575-9

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Videokonferenz in der Strafvollstreckung

Eine rechtliche und empirische Analyse

Eichinger, Matthias

Kölner Kriminalwissenschaftliche Schriften, Vol. 63

(2015)

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Book Details

Publisher Name: Duncker & Humblot
ISBN: 978-3-428-54575-9
978-3-428-14575-1 (print edition)
DOI: https://doi.org/10.3790/978-3-428-54575-9
Edition: 1
Language: German
Pages: 289
Collections: RECHT 2015
D&H 2015
NBE RECHT
NBE D&H
Subjects: Criminal law: procedure & offences

Pricing

Institution: € 136.00 (incl. local VAT if applicable)
Individual: € 89.90 (incl. local VAT if applicable)

About The Author

Matthias Eichinger arbeitete 2003 bis 2004 mit jugendlichen Flüchtlingen in Bosnien und Herzegowina. Anschließend studierte er Rechtswissenschaft an der Friedrich-Schiller-Universität Jena. In dieser Zeit war er bereits studentische Hilfskraft am Lehrstuhl von Prof. Dr. Frank Neubacher. Nach dessen Wechsel an die Universität zu Köln wurde Matthias Eichinger am dortigen Institut für Kriminologie als wissenschaftlicher Mitarbeiter tätig. Im Rahmen eines griechisch-deutschen Forschungsprojektes erfolgten Aufenthalte an der Universität Thessaloniki (Griechenland). Matthias Eichinger wurde 2014 an der Universität zu Köln promoviert. Im selben Jahr trat er am Landgericht Köln in den juristischen Vorbereitungsdienst ein.

Abstract

Videokonferenzen werden in der strafvollstreckungsrechtlichen Praxis seit Jahren eingesetzt. Erst 2013 hat der Gesetzgeber den Einsatz in § 462 Abs. 2 S. 2 StPO normiert. Der Autor untersucht die Gesetzesänderung und die praktisch bedeutsamen Entscheidungen nach den §§ 453, 454 StPO. Er arbeitet heraus, dass die Neuregelung in § 462 StPO bloß deklaratorischen Charakter hat und bei den obligatorisch-mündlichen Anhörungen nach den §§ 453, 454 StPO grundsätzlich eine Anhörung mittels Videokonferenz unzulässig ist. Den praktischen Bezug vertieft eine bisher einzigartige bundesweite Befragung von Richtern und Justizvollzugsanstalten. Dabei werden die Vor- und Nachteile der Videokonferenztechnik deutlich: Auf der einen Seite steht insbesondere eine erhebliche Zeitersparnis der Anstalten, auf der anderen ein Verlust des unmittelbaren Eindrucks vom Gefangenen. Letztendlich bewerten Anstalten den Einsatz von Videokonferenzen in der Strafvollstreckung neutral, während Richter diesen ablehnen.»Videoconferences in Law Enforcement Practice«

Videoconferences are used in law enforcement practice for years. However, the legislator established § 462 StPO regulating the use of videoconferences only in 2013. The author discusses this and the practically important decisions under §§ 453, 454 StPO and examines the concept and use of videoconferences as well as their legislative and constitutional conformity. The practical relevance of his work extends to an unprecedented nationwide survey of judges and correctional facilities.

Section Title	Page	Action	Price
Inhaltsverzeichnis	5
Tabellenverzeichnis	12
Grafikenverzeichnis	13
Abbildungsverzeichnis	16
Abkürzungsverzeichnis	18
Einleitung	23
A. Forschungsanlass und Problemstellung	23
B. Die Anhörung mittels Videokonferenz in Strafvollstreckungssachen im wissenschaftlichen Kontext	25
C. Gang der Untersuchung	30
Erstes Kapitel: Videokonferenz und Strafvollstreckung – Begriffsbestimmungen	33
A. Der Begriff „Videokonferenz“	33
I. Der Begriff „Videokonferenz“ im juristischen Sprachgebrauch außerhalb der Strafvollstreckung	34
II. Der Begriff „Videokonferenz“ in anderen Wissenschaftsdisziplinen	36
III. Begriffsdefinition der „Videokonferenz im Strafvollstreckungsverfahren“	38
B. Der Begriff „Strafvollstreckung“	38
Zweites Kapitel: Die historische Entwicklung der Videokonferenz	40
A. Die historische Entwicklung der Videokonferenz in Praxis und Judikatur sowie die Reaktion des Rechtes	40
B. Zusammenfassung	44
Drittes Kapitel: Rechtliche Zulässigkeit des Einsatzes von Videokonferenztechnik im Rahmen der Anhörung	45
A. Die Gesetzeslage vor dem Gesetz zur Intensivierung des Einsatzes von Videokonferenztechnik in gerichtlichen und staatsanwaltschaftlichen Verfahren	46
I. Die Videokonferenz bei obligatorisch-mündlichen Anhörungen	46
1. Entscheidungen des Widerrufs der Strafaussetzung wegen Verstoßes gegen Auflagen oder Weisungen (§ 453 Abs. 1 S. 3 StPO)	47
a) Die Anhörung mittels Videokonferenz als mündliche Anhörung	47
aa) Auslegung	48
(1) Auslegung nach dem Wortlaut	48
(2) Systematische Auslegung	50
(3) Entstehungsgeschichtliche Auslegung	52
(4) Teleologische Auslegung	54
(5) Ergebnis	55
bb) Rechtsfortbildung	55
cc) Verzichtsmöglichkeit	56
(1) Der Begriff des „Verzichts“	56
(2) Mündliche Anhörung und die Disposition des Verurteilten	57
(a) Einfachgesetzliche Vorgaben und Grenzen des Verzichtes auf die mündliche Anhörung gemäß § 453 Abs. 1 S. 3 StPO	58
(b) Verfassungsrechtliche Vorgaben und Grenzen eines Verzichtes auf die mündliche Anhörung gemäß § 453 Abs. 1 S. 3 StPO	60
(c) Rechtsfolge des Verzichts	63
(3) Hinwirken des Gerichtes auf den Verzicht	63
(4) Bindungswirkung des Verzichts	66
b) Zusammenfassung	67
2. Entscheidung über die Aussetzung des Strafrestes (§ 454 Abs. 1 S. 3 StPO)	68
a) Die Anhörung mittels Videokonferenz als mündliche Anhörung	69
aa) Auslegung	69
(1) Auslegung nach dem Wortlaut	69
(2) Systematische Auslegung	69
(3) Entstehungsgeschichtliche Auslegung	70
(4) Teleologische Auslegung	71
(5) Ergebnis	73
bb) Rechtsfortbildung	73
cc) Verzichtsmöglichkeit	73
(1) Einfachgesetzliche Vorgaben und Grenzen des Verzichtes auf die mündliche Anhörung gemäß § 454 Abs. 1 S. 3 StPO	73
(2) Verfassungsrechtliche Vorgaben und Grenzen eines Verzichtes auf die mündliche Anhörung gemäß § 454 Abs. 1 S. 3 StPO	78
(3) Rechtsfolge des Verzichts	79
(4) Hinwirken des Gerichtes auf einen Verzicht	79
(5) Bindungswirkung des Verzichts	81
b) Zusammenfassung	82
II. Die Videokonferenz bei fakultativ-mündlichen Anhörungen	82
1. Die Normen der fakultativ-mündlichen Anhörung im Einzelnen	83
a) § 453 Abs. 1 S. 1 und 2 StPO	83
b) § 454a Abs. 2 S. 1 StPO i.V.m. § 454 Abs. 1 S. 1 und 2 StPO	83
c) § 462 Abs. 2 S. 1 StPO	84
2. Die Anhörung mittels Videokonferenz als Anhörung	84
a) Auslegung nach dem Wortlaut	84
aa) § 453 Abs. 1 S. 2 StPO	85
bb) § 454a Abs. 2 S. 1 StPO i.V.m. § 454 Abs. 1 S. 2 StPO	85
cc) § 462 Abs. 2 S. 1 StPO	85
dd) Die weitere Auslegung nach dem Wortlaut	85
b) Systematische Auslegung	86
c) Entstehungsgeschichtliche Auslegung	86
aa) § 453 Abs. 1 S. 1 StPO	86
bb) § 454a Abs. 2 S. 1 StPO i.V.m. § 454 Abs. 1 S. 2 StPO	87
cc) § 462 Abs. 2 S. 1 StPO	87
dd) Zwischenergebnis	88
d) Teleologische Auslegung	88
3. Zusammenfassung	89
B. Vom Entwurf zum Gesetz zur Intensivierung des Einsatzes von Videokonferenztechnik in gerichtlichen und staatsanwaltschaftlichen Verfahren	89
I. Die erste Gesetzesinitiative – 16. Wahlperiode des Bundestages	89
1. Der Entwurf und Beschluss des Bundesrates	90
a) § 453 StPO-E	90
b) § 454 StPO-E	91
c) § 462 StPO-E	92
2. Die Stellungnahme der Bundesregierung und das Scheitern des ersten Entwurfes	93
II. Die zweite Initiative – 17. Wahlperiode des Bundestages	93
1. Der Beschluss des Bundesrates vom 12. Februar 2010	94
2. Einbringen in den Bundestag und Stellungnahme der Bundesregierung	94
3. Der Entwurf im Plenum des Bundestages – die erste Beratung	95
4. Expertenanhörung und Beschlussempfehlung des Rechtsausschusses	95
5. Der Entwurf im Plenum des Bundestages – die zweite und dritte Beratung	97
6. Die Unterrichtung des Bundesrates	98
7. Die Verkündung des Gesetzes zur Intensivierung des Einsatzes von Videokonferenztechnik in gerichtlichen und staatsanwaltschaftlichen Verfahren	98
III. Zusammenfassung	99
C. Die Gesetzeslage nach dem Gesetz zur Intensivierung des Einsatzes von Videokonferenztechnik in gerichtlichen und staatsanwaltschaftlichen Verfahren	100
D. Ergebnis	102
Viertes Kapitel: Besonderheiten der Videokonferenz im Rahmen der Jugendstrafvollstreckung	104
A. Die Videokonferenz bei obligatorisch-mündlichen Äußerungen gemäß § 88 JGG	105
I. Die Äußerung mittels Videokonferenz als Gelegenheit zur mündlichen Äußerung	105
1. Auslegung	105
a) Auslegung nach dem Wortlaut	106
b) Systematische Auslegung	106
c) Entstehungsgeschichtliche Auslegung	108
d) Teleologische Auslegung	109
e) Zusammenfassung	110
2. Rechtsfortbildung	110
3. Verzichtsmöglichkeit	112
a) Einfachgesetzliche Vorgaben und Grenzen des Verzichtes auf die mündliche Äußerungsmöglichkeit gemäß § 88 Abs. 4 JGG	113
aa) Die Auswirkungen des Sinn und Zwecks des § 88 Abs. 4 JGG	113
bb) Die Auswirkungen des Erziehungsgedankens auf den Einsatz von Videokonferenztechnik	114
(1) Anwendbarkeit des Erziehungsgedankens	114
(2) Begriff des „Erziehungsgedankens“	114
(3) Der Erziehungsgedanke als limitierender Faktor im Rahmen der Anhörung bei Vollstreckungsentscheidungen über jugendrechtliche Sanktionen mittels Videokonferenz	116
(4) Zwischenergebnis	119
cc) Die Auswirkungen des Grundsatzes der Vollzugsnähe auf den Einsatz von Videokonferenztechnik	119
(1) Anwendbarkeit des Grundsatzes der Vollzugsnähe	119
(2) Regelungsgehalt des Grundsatzes der Vollzugsnähe	120
(3) Zwischenergebnis	121
b) Die Auswirkungen des Gebotes „Vermeidung der Benachteiligung Jugendlicher gegenüber Erwachsenen in vergleichbarer Verfahrenslage“	121
II. Zusammenfassung	121
B. Die Videokonferenz bei § 83 Abs. 1 JGG i.V.m. § 462a StPO und § 463 StPO	122
C. Ergebnis	122
Fünftes Kapitel: Empirische Untersuchung des Einsatzes von Videokonferenztechnik in der Strafvollstreckung	123
A. Empirische Erkenntnisse und ihre Verwertbarkeit für das Recht	123
B. Erkenntnisinteresse und forschungsleitende Hypothesen	125
C. Die Befragung – Aufbau und Durchführung	129
I. Der Aufbau des Fragebogens	129
II. Stichprobenbeschreibung und Durchführung der Befragung	130
1. Fragebogen an die Richterinnen und Richter	130
2. Fragebogen an die Justizvollzugs- und Jugendstrafanstalten	132
3. Keine Befragung von Verurteilten	134
D. Die Ergebnisse	134
I. Art der Darstellung	134
II. Statistische Kennzahlen und Aufbereitung der Daten	135
1. Methoden der deskriptiven Statistik	135
a) Top-2-Box und Low-2-Box	135
b) Mittelwert	136
c) Standardabweichung	137
2. Methoden der schließenden Statistik	137
a) Chi-Quadrat-Signifikanz-Test	137
b) Kontingenzkoeffizient	137
c) Korrelation (nach Pearson)	138
3. Zusammenfassung	138
III. Statistische Merkmale der Befragten	139
1. Bundesland	139
a) Richterinnen und Richter	139
b) Jugendstraf- und Justizvollzugsanstalten	140
2. Anteil der Jugendrichterinnen und -richter	141
3. Alter der befragten Richterinnen und Richter	142
4. Weitere Erläuterungen zu den statistischen Merkmalen der Befragten	143
IV. Nutzung und Bewertung von Videokonferenztechnik	143
1. Nutzung nach Art der Technik	143
2. Befürwortung der Videokonferenztechnik	145
3. Ausstattung und Befürwortung	147
4. Häufigkeit der allgemeinen Nutzung	148
5. Zusammenhang von Befürwortung und Nutzung	149
V. Vor- und Nachteile des Einsatzes der Videokonferenztechnik	153
1. Vorteil des Einsatzes der Videokonferenztechnik	154
a) Allgemeine Ergebnisse	154
b) Differenzierung nach Befürwortung und Ablehnung	156
c) Differenzierung nach Häufigkeit der Nutzung	160
d) Differenzierung nach Altersgruppen (nur Richter)	161
e) Auswertung offener Antwortmöglichkeiten	163
2. Nachteile des Einsatzes der Videokonferenztechnik	164
a) Allgemeine Ergebnisse	165
b) Differenzierung nach Befürwortung	167
c) Differenzierung nach Häufigkeit der Nutzung	170
d) Differenzierung nach Altersgruppen (nur Richter)	172
e) Auswertung offener Antwortmöglichkeiten	174
3. Zusammenfassung der Vor- und Nachteile von Videokonferenztechnik	174
VI. Allgemeiner Nutzen der Videokonferenztechnik	175
VII. Die Videokonferenztechnik in konkreter Verwendung	179
1. Fragen zur konkreten Durchführung von Videokonferenzen	179
a) Fragenbatterie Richterinnen und Richter	180
b) Fragenbatterie Anstalten	183
2. Die Perspektive	184
3. Anwesende und Bedienung	186
4. Der Anwalt	189
5. Die Technik – Zufriedenheit	192
6. Die Technik – technische Probleme	195
7. Zusammenfassung	198
VIII. Die Videokonferenz in der Strafvollstreckung	199
1. Nutzung	199
2. Zeitersparnis	202
3. Gründe für den Einsatz von Videokonferenztechnik (nur Richter)	203
4. Entfernung zwischen Gericht und Anstalt	204
5. Verzicht und die Aufklärung	207
a) Der Verzicht des Verurteilten	207
aa) Fakultativ-mündliche und obligatorisch-mündliche Anhörung per Videokonferenz	208
bb) Hinwirken des Gerichtes auf den Verzicht – Initiator der Videokonferenz	211
cc) Die Aufklärung	212
b) Zusammenfassung	215
6. Bestehen auf unmittelbarer Anhörung	216
7. Meinung des Richters	217
8. Weitere Anmerkungen der Befragten	218
IX. Zusammenfassung der Erkenntnisse zu den aufgestellten Hypothesen	220
X. Zusammenfassung der Ergebnisse	222
Sechstes Kapitel: Die richterliche Prognose und der persönliche Eindruck – Nonverbale Kommunikation und Videokonferenztechnik in Strafvollstreckungsverfahren	225
A. Nonverbale Kommunikation	226
B. Die Übertragung nonverbaler Kommunikation durch Videokonferenzen	228
C. Die richterliche Prognose – die Bedeutung von nonverbaler Kommunikation und persönlichem Eindruck	231
D. Schlussfolgerung	233
Zusammenfassung	236
Ergebnisse, Fazit und Ausblick	236
A. Ergebnisse	236
B. Fazit und Ausblick	240
Anhang	242
Fragebögen	242
Fragebogen Richter	242
Fragebogen Justizvollzugs- und Jugendstrafanstalten	253
Dokumentation der wiedergegebenen offene Antworten	261
Antworten Richter	261
Antworten Justizvollzugs- und Jugendstrafanstalten	267
Sachverzeichnis	285

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