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Kohäsionspolitik und Gemeinwohlorientierung der Europäischen Gemeinschaft

Eine konstitutionenökonomische Analyse

Adolf, Jörg

Volkswirtschaftliche Schriften, Vol. 490

(1999)

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Abstract

Regionale Unterschiede wirtschaftlicher Leistungskraft stellten die Europäische Wirtschaftsgemeinschaft seit ihrer Gründung im Jahre 1957 vor erhebliche integrationspolitische Probleme. Erweiterung und Vertiefung haben diese Herausforderung ständig vergrößert. Vor diesem Hintergrund ist es nicht verwunderlich, daß die regionale Strukturpolitik (Kohäsionspolitik) in den letzten Jahren stark ausgebaut wurde. Dabei stellt sich zunehmend die Frage nach der Zielorientierung und der Wirksamkeit dieser durch erhebliche Gemeinschaftsmittel finanzierten Politik.

Die vorliegende politökonomische Untersuchung macht mit den Instrumenten der $apositiven$z Konstitutionenökonomie deutlich, warum die heutigen Entscheidungsprozesse der EU die Erreichung der Kohäsionsziele erschweren beziehungsweise unmöglich machen. Die anstehende Osterweiterung wird diese Problematik noch einmal wesentlich verschärfen. Der Autor macht konkrete verfassungspolitische Vorschläge, die zu einer Verbesserung kohäsionspolitischer Ergebnisse verhelfen können.

Table of Contents

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Vorwort: Der „Staats\"-Bildungsprozeß Europas V
Inhaltsverzeichnis IX
Α. Einleitung 1
I. Themenstellung 1
II. Methodologische und theoretische Grundlagen 8
III. Definitionen und Abgrenzungen 12
IV. Aufbau der Arbeit 16
B. Die normative Begründung einer gemeinschaftlichen Kohäsionspolitik 18
I. Vorbemerkung 18
II. Der Kohäsionspolitiker aus Sicht des Gemeinwohlansatzes 19
III. Die Begründbarkeit von Kohäsionspolitik aus ordnungspolitischer Sicht 24
1. Sozioökonomische Konvergenz oder Divergenz? 24
2. Zur komparativen Rechtfertigung strukturpolitischer Eingriffe 31
IV. Europäische Regionalpolitik aus fiskalföderalistischer Sicht 34
1. Allokation, fiskalische Äquivalenz und Effizienz 36
2. Interpersonale und interregionale Umverteilung 40
3. Stabilisierung und Wachstum 45
V. Kohäsionspolitik und Gemeinschafitsinteresse 50
C. Integrations- und Kohäsionspolitik auf der nationalen Ebene 53
I. Vorbemerkung 53
II. Latente Gruppen 56
1. Das Integrationsinteresse des neutralen Wählers 56
2. Integration und Wählerinformation 59
3. Der Einfluß des Wählerwillens auf die nationale Integrationspolitik 61
III. Sektorale Interessengruppen 63
1. Konfligierende Gruppeninteressen 64
2. Zunehmende Dominanz integrationsfreundlicher Interessen 66
IV. Territoriale Interessengruppen 70
1. Regionale Indifferenz 71
2. Verstärkte regionale Interessenvertretung 72
V. Nationale Regierungspolitiker 76
1. Wachsende Integrationsanreize 76
2. Integrationspolitischer Handlungsspielraum 78
VI. Nationale Verwaltung 83
1. Einflußnahme des nationalen Bürokraten 83
2. Grundsätzlicher Wandel der Integrationsanreize 85
VII. Zwischenergebnis 88
D. Integrationspolitische Willensbildung der Gemeinschaftsakteure 91
I. Vorbemerkung 91
II. Der Kommissar: Agenda Setter des Integrationsprozesses? 92
1. Präferenzen und Anreize des Kommissionsmitglieds 93
2. Die Artikulationsbedingungen kommissarischer Interessen 98
a) Schwache Verhaltensrestriktionen 98
b) Zusätzliche Antriebkräfte des Maximierungsverhaltens 104
3. Interessenartikulation auf europäischer Ebene 107
a) Entscheidungsvorbereitende Tätigkeiten 108
b) Prozedurale Einflußmöglichkeiten 113
4. Zwischenergebnis 117
III. Das MdEP: Zentripetalkraft im Integrationsprozeß? 118
1. Präferenzen und Anreize des MdEP 120
2. Interessenartikulation des Abgeordneten im Europäischen Parlament 124
a) Eigennutzverhalten in Fachausschüssen 125
b) Die Anreizlage in allgemeinen Ausschüssen 128
3. Interessenartikulation des Abgeordneten auf interinstitutioneller Ebene 131
a) Parlamentarisches Mehrheitserfordernis 131
b) Prozedurale Mitwirkungsrechte 133
4. Zwischenergebnis 138
IV. Kommissar und MdEP: Konkurrenz oder Kooperation? 138
E. Das Ratsmitglied: Zentraler integrationspolitischer Entscheidungsträger 142
I. Vorbemerkung 142
II. Ratsentscheidungen auf konstitutioneller Ebene 144
1. Einstimmigkeit in Verfassungsfragen 146
2. Einigung auf eine postkonstitutionelle Entscheidungsregel 151
III. Ratsentscheidungen auf operationeller Ebene 157
1. Verhandlungsgrundlage und Einigungsvoraussetzungen 158
2. Kohäsionspolitische Verhandlungsergebnisse 163
a) Kohäsion als separates Verhandlungsobjekt? 164
b) Binnenmarkt ’92 und Kohäsionspolitik 168
c) Wirtschafts- und Währungsunion und Kohäsionspolitik 175
IV. Konsequenzen der Gemeinschaftsmethode 182
1. Entscheidungsverfahren und Politikergebnis 183
2. Aufgabenvergemeinschaftung und endogene Zentralisierung 187
F. Konstitutionenökonomische Handlungsempfehlungen 190
I. Vorbemerkung 190
II. Positiv-präskriptive Festlegung 193
III. Präventiv-repressive Verfassungsregeln 196
1. Absicherung einer dezentralen Kompetenzverteilung 196
2. Vorkehrungen in der gemeinschaftlichen Finanzverfassung 201
a) Gemeinschaftseigene Steuererträge statt Eigenmittelsystem 202
b) Horizontale kohäsionsorientierte Allokationspolitik 205
IV. Konstruktive Verfassungssicherungen 211
1. Konkurrenz der integrationspolitischen Gewalten 212
2. Reform des ratsinternen Entscheidungsverfahrens 217
V. Fazit 221
G. Zusammenfassung 223
Anhang 235
Literaturverzeichnis 245
Sachwortverzeichnis 285