Die Determination polizeilicher Tätigkeit in den Bereichen der Straftatenverhütung und der Verfolgungsvorsorge

Marion Albers

doi:10.3790/978-3-428-50383-4

Die Determination polizeilicher Tätigkeit in den Bereichen der Straftatenverhütung und der Verfolgungsvorsorge

Preview Login to order (PDF)

BOOK

Cite BOOK

Style

Albers, M. (2001). Die Determination polizeilicher Tätigkeit in den Bereichen der Straftatenverhütung und der Verfolgungsvorsorge. Duncker & Humblot. https://doi.org/10.3790/978-3-428-50383-4

Format

BIBTEX

ENDNOTE

RIS

Download

Die Determination polizeilicher Tätigkeit in den Bereichen der Straftatenverhütung und der Verfolgungsvorsorge

Albers, Marion

Schriften zum Öffentlichen Recht, Vol. 842

(2001)

Preview Login to order (PDF)

Additional Information

Book Details

Publisher Name: Duncker & Humblot
ISBN: 978-3-428-50383-4
978-3-428-10383-6 (print edition)
DOI: https://doi.org/10.3790/978-3-428-50383-4
Edition: 1
Language: German
Pages: 402
Collections: NBE RECHT
NBE D&H
Subjects: Administrative jurisdiction & public administration

Pricing

Institution: € 136.00 (incl. local VAT if applicable)
Individual: € 89.90 (incl. local VAT if applicable)

Abstract

Die polizeiliche Tätigkeit gilt in klassisch-rechtsstaatlicher Perspektive als Prototyp rechtlich gebundenen und begrenzten Handelns. Mit der Straftatenverhütung und der Verfolgungsvorsorge sind in den letzten Jahren neue Aufgaben und Befugnisse in die Polizeigesetze aufgenommen worden. Auch im Strafverfahrensrecht hat es fundamentale Änderungen gegeben. Zu den Hintergründen gehören die Selbstbeschreibung der Gesellschaft als "Risikogesellschaft", eine veränderte Sicherheitssemantik, zunehmende Formen organisierter Kriminalität und vorfeldorientierte, proaktive oder operative Konzeptionen der Polizei. Die vielfältige Kritik an den Gesetzesnovellierungen greift die Erweiterungen der polizeilichen Kompetenzen an und bezweifelt die Wirksamkeit der rechtlichen Determination.

Die Autorin der vorliegenden Arbeit wird von der Überlegung geleitet, daß sich das Polizeirecht aus dem allgemeinen Gefahrenabwehrrecht ausdifferenziert und eine neue Dogmatik benötigt. Dabei bleibt die traditionell elementare Unterscheidung von Gefahrenabwehr und Strafverfolgung eine Ausgangsbasis. Straftatenverhütung und Verfolgungsvorsorge können dann in ihren jeweils eigenständigen Strukturen und Komponenten ausgearbeitet werden. Sie sind von der Gefahrenabwehr und voneinander zu unterscheiden. Teils mit Hilfe des Rückgriffs auf tradierte und nur in bestimmtem Umfang zu modifizierende dogmatische Muster, teils über eine Ausarbeitung verhütungs- oder vorsorgespezifischer Formen läßt sich ein Konzept ineinandergreifender Regelungen entwickeln, die das polizeiliche Handeln angemessen determinieren. Alle vier Aufgabenbereiche - Straftatenverhütung, Gefahrenabwehr, Verfolgungsvorsorge und Strafverfolgung - sind als vernetztes Quadrat zu denken und ergeben ein neues Gesamtbild, das das Polizeirecht kennzeichnet.

Section Title	Page	Action	Price
Vorwort	5
Inhaltsverzeichnis	7
Einleitung	15
Α. Gegenstand und Ziel der Untersuchung	15
B. Gang der Untersuchung	17
1. Kapitel: Charakteristika des überkommenen Polizeirechts	19
A. Die grundlegenden Muster der rechtlichen Determination polizeilicher Tätigkeit	19
I. Die Differenz von Gefahrenabwehr und Strafverfolgung	19
II. Die Regelung und die Trennung von Aufgaben und Befugnissen	21
B. Die Abwehr von Gefahren für die öffentliche Sicherheit oder Ordnung	26
I. Polizeirecht als Gefahrenabwehrrecht	26
II. Bindungen und Flexibilität der Aufgabenzuweisungen	29
1. Öffentliche Sicherheit als Schutzgut	30
2. Gefahren für die öffentliche Sicherheit als Anknüpfungspunkt	32
a) Komponenten und Strukturen des Gefahrenbegriffs	33
b) Die Interpretationen des Gefahrenbegriffs in den polizeigesetzlichen Aufgabenzuweisungen	39
3. Die Abwehr der Gefahren als Ziel- und Tätigkeitsbeschreibung	46
III. Grundformen und Modifikationen der Befugnisse	46
1. Der Bereich gesetzlich zu regelnder Befugnisse	47
2. Die Struktur der Generalermächtigungen	48
a) Gefahrensituationen und Ungewißheitskonstellationen	49
b) Die Entscheidung über das Einschreiten und die Wahl der erforderlichen Maßnahmen	56
c) Die Möglichkeiten der Inanspruchnahme von Personen	58
3. Die Strukturen der Standardbefugnisse	62
IV. Fazit: Konzeption und Bruchlinien der Gefahrenabwehr	67
C. Die Mitwirkung an der Verfolgung von Straftaten	69
I. Die rechtliche Rolle der Polizei im Rahmen der Strafverfolgung	69
II. Bindungen und Flexibilität der Aufgabenzuweisungen	71
1. Der Bezug auf Straftaten	72
2. Der Verdacht einer Straftat als Anknüpfungspunkt	73
a) Komponenten und Strukturen des Verdachtsbegriffs	73
b) Der Verdacht einer Straftat in den strafprozessualen Aufgabenzuweisungen	75
3. Die Ermittlung des Sachverhalts zur Entscheidung über die Anklageerhebung	80
III. Die Konstruktion der strafprozessualen Befugnisse	81
1. Der Bereich gesetzlich zu regelnder Befugnisse	81
2. Die Strukturen der Befugnisse	83
a) Sachverhaltserforschung und Tatbezogenheit	84
b) Die Auswahl und die Grenzen der Ermittlungsmaßnahmen	85
c) Die Möglichkeiten der Inanspruchnahme von Personen	88
IV. Fazit: Die Justizförmigkeit der Strafverfolgung	91
D. Unterschiede und Interdependenzen zwischen Gefahrenabwehr und Strafverfolgung	92
2. Kapitel: Die Erweiterungen der polizeilichen Aufgaben und Befugnisse	97
A. Die Hintergründe der Veränderungen des Polizeirechts	97
I. Risikogesellschaft und Sicherheitssemantik	97
II. Veränderung der Kriminalitätsformen	100
III. Technisierung und Vergesetzlichung im Bereich der Informations- und Datenverarbeitung	104
IV. Konzeptionen der Polizei: operatives Vorgehen, Vorfeldtätigkeiten, proaktives Handeln	108
B. Die polizeigesetzlichen Regelungen zur Straftatenverhütung und zur Verfolgungsvorsorge	116
I. Die Erweiterungen der Aufgabenzuweisungen	118
1. Die Aufnahme der Straftatenverhütung und der Verfolgungsvorsorge	118
2. Die Komponenten der Verhütung und der Vorsorge für die Verfolgung von Straftaten oder künftiger Straftaten	121
a) Die Verhütung von Straftaten	123
b) Die Vorsorge für die Verfolgung von (künftigen) Straftaten	128
II. Die Erweiterungen der polizeilichen Befugnisse	131
1. Befugnisse zur Datenerhebung und zum Einsatz bestimmter Ermittlungsmethoden	132
a) Die Regelungen der Datenerhebung	133
aa) Die Generalermächtigungen zur Datenerhebung	133
bb) Neuartige Elemente und Strukturen	137
b) Die Regelungen der Ermittlungsmethoden	139
aa) Befragung und Auskunftspflichten	139
bb) Erweiterungen der Ermächtigung zur Identitätsfeststellung um die „Schleierfahndung"	141
cc) Videoüberwachung öffentlich zugänglicher Räume	142
dd) Besondere Mittel der Datenerhebung: längerfristige Observation, verdeckter Einsatz technischer Mittel, Einsatz verdeckter Ermittler und Einsatz von Vertrauenspersonen	143
ee) Polizeiliche Beobachtung	152
ff) Neuartige Elemente und Strukturen	155
2. Befugnisse zur Informations- und Datenverarbeitung	158
a) Die Regelungen der Informations- und Datenverarbeitung	158
b) Neuartige Elemente und Strukturen	166
3. Befugnisse zur Datenübermittlung und zum Datenempfang	167
a) Die Ermächtigungen zur Datenübermittlung	168
b) Ermächtigungen zur Datenübermittlung an die Polizei	173
c) Das automatisierte Abrufverfahren	174
d) Datenabgleich	175
e) Rasterfahndung	176
f) Neuartige Elemente und Strukturen	178
III. Fazit: Die grundlegenden Veränderungen der Polizeigesetze	179
C. Die Novellierungen der Strafprozeßordnung	183
I. Die Erweiterungen der Befugnisse	184
1. Neue Ermittlungsmethoden	184
a) Verdeckter Einsatz technischer Mittel	185
b) Einsatz verdeckter Ermittler	187
c) Polizeiliche Beobachtung	190
d) Datenabgleich	191
e) Rasterfahndung	192
f) Neuartige Elemente und Strukturen	194
2. Weitere Befugnisse zum Umgang mit Informationen und Daten	197
II. Fazit: Änderungen und Anpassung der Strafprozeßordnung	201
D. Unterschiede, Annäherungen und Interdependenzen zwischen Gefahrenabwehr, Straftatenverhütung, Verfolgungsvorsorge und Strafverfolgung	203
3. Kapitel Die Determinationsmuster in den Bereichen der Straftatenverhütung und der Verfolgungsvorsorge	209
A. Die Veränderung der Grundlinien des Polizeirechts	209
I. Die Diskussion um die neuen Aufgaben und Befugnisse	209
II. Das Erfordernis rechtsdogmatischer Weiterentwicklungen	215
III. Schwerpunkte der weiteren Untersuchung	217
Β. Die Determinations Wirkungen der zentralen verfassungsrechtlichen Aussagen	219
I. Die Vorgaben grundgesetzlicher Kompetenzbestimmungen	219
1. Die Verteilung der Gesetzgebungskompetenzen zwischen Bund und Ländern	219
2. Das Gebot der Trennung von Polizei und Nachrichtendiensten	221
II. Die neuartigen Bindungen der Grundrechtsgewährleistungen	230
1. Die Schutzinhalte der Grundrechte, insbesondere: das Recht auf informationelle Selbstbestimmung	231
a) Die grundlegenden Aussagen des Art. 2 Abs. 1 i.V.m. Art. 1 Abs. 1 GG	233
b) Der Schutz durch weitere grundrechtliche Bindungen	238
2. Grundrechtsanforderungen und gesetzliche Regelungen	239
a) Vorgaben für die Begrenzung und Strukturierung des polizeilichen Umgangs mit Informationen und Daten	240
b) Anwendungsbedingungen und Einsatzfähigkeit des Obermaßverbots	241
c) Die Anforderungen an die gesetzliche Gestaltung von Kenntnismöglichkeiten der Betroffenen	246
C. Die rechtsdogmatische Ausarbeitung der polizeigesetzlichen Regelungsstrukturen und Regelungselemente	250
I. Das Netzwerk von Aufgaben und Befugnissen	251
II. Die Eigenständigkeit der Aufgaben der Straftatenverhütung und der Verfolgungsvorsorge	252
1. Das Verhältnis zwischen Gefahrenabwehr, Straftatenverhütung und Verfolgungsvorsorge	252
2. Grundzüge der Konkretisierung der neuen Aufgabenzuweisungen	254
a) Die Verhütung von Straftaten	256
b) Die Vorsorge für die Verfolgung von (künftigen) Straftaten	261
3. Die Gesetzgebungskompetenz für die Verfolgungsvorsorge	265
III. Die Konkretisierung der Befugnisse zur Straftatenverhütung und zur Verfolgungsvorsorge	275
1. Generalermächtigungen und neue Befugnisse	275
2. Die Determination durch die Regelungsmuster der Befugnisse zur Datenerhebung und zum Einsatz besonderer Ermittlungsmethoden	276
a) Der Gehalt der Regelungselemente und -strukturen der Erhebungsbefugnisse	276
aa) Die Bestimmung der (Verwendungs)Zwecke	277
bb) Die Tatbestandsvoraussetzung der Erforderlichkeit	280
cc) Die Beschreibungen und Differenzierungen von Personen	282
dd) Offene und verdeckte Datenerhebungen	295
b) Die gesteigerten Anforderungen weiterer Regelungselemente bei den Befugnissen zum Einsatz besonderer Ermittlungsmethoden	295
aa) Eingrenzungen des Straftatenkreises	297
bb) Die Anforderungen an die Prognose einer künftigen Begehung bestimmter Straftaten	300
cc) Die Bindung der Maßnahmen an Subsidiaritätsklauseln	305
dd) Die Sicherungen durch Entscheidungs- oder Beteiligungsvorbehalte und durch Berichtspflichten	308
3. Die Determination durch die Regelungsmuster der Befugnisse zur Informations- und Datenverarbeitung	312
a) Rückbindungen und Fortführungen der polizeilichen Tätigkeit	313
b) Die Möglichkeiten zu Zweckänderungen	316
aa) Grundlinien der Zulässigkeit von Zweckänderungen	317
bb) Zweckänderungen bei Einsatz besonderer Ermittlungsmethoden	323
c) Rechtswidrigkeitsfolgen in den polizeilichen Informations- und Datenverarbeitungsprozessen	329
4. Die Determination durch die Übermittlungs- und Empfangsbefugnisse	333
IV. Die Gestaltung der Kenntnismöglichkeiten betroffener Personen	334
1. Bedeutung und Gewährleistung von Kenntnismöglichkeiten	334
2. Insbesondere: Unterrichtungspflichten und ihre Grenzen	336
V. Die Institutionalisierung von Kontrollen	344
VI. Fazit: Ausdifferenzierung und neue Dogmatisierung des Polizeirechts	347
Zusammenfassung und Ergebnisse	352
Literaturverzeichnis	369
Sachregister	397

Cite BOOK

Style

Format

Die Determination polizeilicher Tätigkeit in den Bereichen der Straftatenverhütung und der Verfolgungsvorsorge

Additional Information

Book Details

Pricing

Abstract

Table of Contents

Contact

Quick Navigation