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Deregulierung und Privatisierung: Gewolltes - Erreichtes - Versäumtes

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Berg, H. (Ed.) (2002). Deregulierung und Privatisierung: Gewolltes - Erreichtes - Versäumtes. Duncker & Humblot. https://doi.org/10.3790/978-3-428-50760-3
Berg, Hartmut. Deregulierung und Privatisierung: Gewolltes - Erreichtes - Versäumtes. Duncker & Humblot, 2002. Book. https://doi.org/10.3790/978-3-428-50760-3
Berg, H (ed.) (2002): Deregulierung und Privatisierung: Gewolltes - Erreichtes - Versäumtes, Duncker & Humblot, [online] https://doi.org/10.3790/978-3-428-50760-3

Format

Deregulierung und Privatisierung: Gewolltes - Erreichtes - Versäumtes

Editors: Berg, Hartmut

Schriften des Vereins für Socialpolitik, Vol. 287

(2002)

Additional Information

Book Details

Abstract

Nachdem sich der Wirtschaftspolitische Ausschuss im Jahre 1988 schon einmal mit Problemen der Deregulierung befasst hatte (H. St. Seidenfus, Hrsg., Deregulierung - eine Herausforderung an die Wirtschafts- und Sozialpolitik in der Marktwirtschaft, Schriften des Vereins für Socialpolitik, N. F., Bd. 184, Berlin 1989), hat er diese Thematik in erweiterter und veränderter Form auf seiner Jahrestagung 2001 in St. Gallen ein weiteres Mal aufgegriffen. Liegen doch mittlerweile für wichtige Märkte erste Erfahrungen vor, die es zu dokumentieren und auszuwerten gilt.

Zugleich hat die Praxis der Deregulierung Probleme aufgeworfen, die zunächst nicht gesehen wurden, deren Relevanz aber nunmehr erkannt worden ist und zu einer ökonomischen Analyse anhält. Schließlich war es das Bestreben, im Rahmen der Tagung auch noch ungenutzte Potenziale für Deregulierung und Privatisierung aufzuzeigen. Zu allen diesen Aspekten enthält der hiermit vorgelegte Band Beiträge ausgewiesener Sachkenner, von denen zu hoffen ist, dass sie gleichermaßen in Wissenschaft und Praxis die ihnen gebührende Beachtung finden.

Die Aktualität und Relevanz der Thematik wird dadurch belegt, dass zur Zeit so intensiv diskutierte Fragen wie die der Neuordnung der Sparkassen und Landesbanken behandelt werden und dass zugleich auch so grundsätzliche Probleme wie das einer wirksamen Beihilfenkontrolle und das der Bestimmung vorhandener Privatisierungs- und Deregulierungspotenziale angesprochen werden. Die Auswertung der bisherigen Deregulierungspraxis gilt den hier bedeutsamsten Branchen, nämlich der Strom- und Gaswirtschaft und der Telekommunikation.

Table of Contents

Section Title Page Action Price
Vorwort 5
Inhaltsverzeichnis 7
Bernhard Duijm: Wettbewerbssicherung nach Privatisierung und Deregulierung: Aufgabe allgemeiner Wettbewerbs- oder sektoraler Regulierungsbehörden? 9
A. Problemstellung 9
B. Politische Entscheidungsstufen bei der institutionellen Ausgestaltung des Schutzes und der Förderung von Wettbewerb in liberalisierten Sektore 10
I. Entscheidungen des Gesetzgebers zwischen Regulierungspolitik und Wettbewerbspolitik 10
II. Entscheidungen des Gesetzgebers über die Zuständigkeiten der Behörden im Bereich der Wettbewerbs- und Regulierungspolitik 12
C. Anforderungen an eine optimale Zuständigkeitsverteilung in der Regulierungs- und Wettbewerbspolitik 14
I. Ziele 14
II. Kriterien zur Konkretisierung der Ziele 15
D. Drei Modelle der Kompetenzverteilung 16
I. Das „traditionelle Modell" 16
II. Das „Sektor-Modell" 18
III. Das „Wettbewerbsbehörden-Modell" 21
IV. Zusammenfassender Vergleich 22
E. Schlussfolgerunge 23
Literatu 25
Ullrich Heilemann / Bernhard Hillebrand: Liberalisierung der Strom- und Gasmärkte – Eine erste Bilanz 29
A. Einleitung 29
B. Die Erwartunge 30
C. Gesetzliche Grundlagen des Reformprozesses 34
D. Preiswirkungen der Liberalisierung 39
I. Weltmarkt und nationale Rahmenbedingunge 39
II. Strompreisentwicklung 42
III. Gaspreisentwicklung 44
E. Anpassungsreaktionen der Energiewirtschaft 45
I. Formale Anforderungen der geänderten rechtlichen Rahmenbedingunge 45
II. Wettbewerbsreaktione 47
F. Sektorale und makroökonomische Wirkunge 49
G. Ökologische Wirkunge 51
H. Zusammenfassende Bewertung und wirtschaftspolitische Schlussfolgerunge 53
Literatu 56
Günter Knieps: Netzsektoren zwischen Regulierung und Wettbewerb 59
A. Einführung 59
B. Die Theorie monopolistischer Bottlenecks 59
I. Das Marktzutrittsschranken-Konzept nach Stigle 60
II. Die Kombination von Bündelungsvorteilen und irreversiblen (versunkenen) Koste 60
C. Disaggregierte Identifikation monopolistischer Bottlenecks 63
I. Monopolistische Bottlenecks und das Konzept der wesentlichen Einrichtung 63
II. Lokalisierung monopolistischer Bottlenecks in verschiedenen Netzsektore 64
D. Disaggregierte Regulierung monopolistischer Bottlenecks 65
I. Vernetzte Marktmacht und Leverage-Effekt? 65
II. Diskriminierungsfreier Zugang zu monopolistischen Bottlenecks 66
III. Disaggregierte Preisregulierung 67
E. Fazit 68
Literatu 68
Jörn Kruse: Deregulierung in netzbasierten Sektore 71
A. Einleitung 71
B. Ordnungstheoretische Grundlage 71
I. Subadditivität, Irreversibilität und Regulierungsbedarf 71
II. Infrastrukturen und Dienste 77
C. Beispiel Telekommunikations-Liberalisierung 79
I. Sektorstruktu 79
II. Markt-Entwicklung 80
III. Regulierungspolitik und RegTP 83
IV. Mittelfristige Ordnungspolitik und aktueller Handlungsbedarf 84
D. Folgerunge 86
Literatu 88
Friedrich Schneider: Privatisierung und Deregulierung in Österreich in den 90er Jahren: Einige Anmerkungen aus Sicht der Neuen Politischen Ökonomie 89
A. Einleitung 89
I. Ausgangslage 89
II. Ineffizienz in öffentlichen Unternehmunge 91
III. Überblick über die Arbeit 93
Β. Zur ökonomischen Theorie von öffentlichen Unternehme 94
I. Die ökonomische Theorie der Politik oder Neue Politische Ökonomie 94
II. Die Theorie der Eigentumsrechte 96
III. Die ökonomische Theorie der Bürokratie 98
C. Deregulierung und Privatisierung von öffentlichen Unternehmen als Allheilmittel gegen ineffiziente Produktion? 100
I. Realisierungschancen einer Deregulierung und/oder völligen Privatisierung von öffentlichen Unternehmen in repräsentativen Demokratien: Einige theoretische Überlegunge 100
II. Zur Durchsetzung von Deregulierungen und Privatisierungen in der Wirtschaftspraxis 101
Die Generalkompensatio 102
Reformen in der Krise 103
D. Deregulierungs- und Privatisierungsmaßnahmen in OECD-Länder 104
E. Empirische Ermittlung der Privatisierungspotenziale der Öffentlichen Hand in Österreich 109
I. Vorbemerkungen zur Erfassung des Privatisierungspotenzials 109
II. Das Privatisierungspotenzial in Österreich 111
F. Zusammenfassung und wirtschaftspolitische Schlussfolgerunge 114
I. Zusammenfassung 114
II. Wirtschaftspolitische Schlussfolgerunge 116
Literatu 117
C. Christian von Weizsäcker: Die Einbringung der Wohnungsbauförderungsanstalten in die Landesbanken: Eine aktuelle Kontroverse zur Beihilfekontrolle durch die Europäische Kommissio 121
A. Einleitung 121
B. Die Einbringung der Wohnungsbauförderungsanstalt eine Beihilfe? 123
C. Die Begründung der Entscheidung durch die Europäische Kommissio 124
D. Kritik der Entscheidung 125
I. Methode der Analogiebildung 125
II. Begriff der beschränkten Einbringung 126
III. Denkfehler im Räsonnement der Kommissio 129
E. Fazit 130
Bernhard Herz: Europäischer Binnenmarkt und die Perspektiven der Sparkassen-Privatisierung 131
A. Zur Ausgangslage 131
B. Abbau staatlicher Garantien für den öffentlich-rechtlichen Bankensektor: Der Umweg über Europa 132
C. Anstaltslast und Gewährträgerhaftung als Beihilfen: Lösungsmodelle 136
D. Skalenerträge im Sparkassensektor – empirische Ergebnisse 138
I. Zum Untersuchungsansatz 138
II. Empirische Ergebnisse 139
E. Über den Abbau der Staatsgarantien zur Privatisierung? 141
Literatu 143
Hermann Η. Kallfass: Die Kontrolle von Beihilfen an existenzgefährdete Unternehmen in der EU 147
Α. Einleitung 147
B. Beihilfen an existenzgefährdete Unternehmen in der ökonomischen Analyse 149
I. Staatliche Beihilfe 149
II. Wirkungen von Beihilfen auf Wettbewerb und Handel 151
III. Theoretische Begründungen für zuzulassende Beihilfe 153
C. Die Regeln für zulässige Beihilfen an existenzgefährdete Unternehme 156
I. Die Verfahrensordnung 156
II. Die Leitlinie 158
III. Voraussetzungen für zulässige Rettungsbeihilfe 161
IV. Voraussetzungen für zulässige Umstrukturierungsbeihilfe 162
D. Die Kontrolle von Ad-hoc-Beihilfen in der Praxis 164
I. Umfang, Intensität und Transparenz der Kontrolle 164
II. Zulässige und unzulässige Beihilfen in Deutschland 166
III. Zum Verfall von Begünstigungen durch den Transfer zum Meistbietende 173
IV. Durchsetzungs- und Rückforderungsprobleme 175
E. Zusammenfassung und Schlussbemerkung 177
Anhang 179
Literatu 188
Europäische Kommission: Berichte, Mitteilungen, Leitlinien und Verordnunge 190
Europäische Kommission: Entscheidunge 191
Mitarbeiterverzeichnis 195