Deregulierung und Privatisierung: Gewolltes - Erreichtes - Versäumtes

doi:10.3790/978-3-428-50760-3

Deregulierung und Privatisierung: Gewolltes - Erreichtes - Versäumtes

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Berg, H. (Ed.) (2002). Deregulierung und Privatisierung: Gewolltes - Erreichtes - Versäumtes. Duncker & Humblot. https://doi.org/10.3790/978-3-428-50760-3

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Deregulierung und Privatisierung: Gewolltes - Erreichtes - Versäumtes

Editors: Berg, Hartmut

Schriften des Vereins für Socialpolitik, Vol. 287

(2002)

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Book Details

Publisher Name: Duncker & Humblot
ISBN: 978-3-428-50760-3
978-3-428-10760-5 (print edition)
DOI: https://doi.org/10.3790/978-3-428-50760-3
Edition: 1
Language: German
Pages: 196
Collections: WIRTSCHAFTSWISSENSCHAFTEN 1996–2005
Subjects: Microeconomics

Abstract

Nachdem sich der Wirtschaftspolitische Ausschuss im Jahre 1988 schon einmal mit Problemen der Deregulierung befasst hatte (H. St. Seidenfus, Hrsg., Deregulierung - eine Herausforderung an die Wirtschafts- und Sozialpolitik in der Marktwirtschaft, Schriften des Vereins für Socialpolitik, N. F., Bd. 184, Berlin 1989), hat er diese Thematik in erweiterter und veränderter Form auf seiner Jahrestagung 2001 in St. Gallen ein weiteres Mal aufgegriffen. Liegen doch mittlerweile für wichtige Märkte erste Erfahrungen vor, die es zu dokumentieren und auszuwerten gilt.

Zugleich hat die Praxis der Deregulierung Probleme aufgeworfen, die zunächst nicht gesehen wurden, deren Relevanz aber nunmehr erkannt worden ist und zu einer ökonomischen Analyse anhält. Schließlich war es das Bestreben, im Rahmen der Tagung auch noch ungenutzte Potenziale für Deregulierung und Privatisierung aufzuzeigen. Zu allen diesen Aspekten enthält der hiermit vorgelegte Band Beiträge ausgewiesener Sachkenner, von denen zu hoffen ist, dass sie gleichermaßen in Wissenschaft und Praxis die ihnen gebührende Beachtung finden.

Die Aktualität und Relevanz der Thematik wird dadurch belegt, dass zur Zeit so intensiv diskutierte Fragen wie die der Neuordnung der Sparkassen und Landesbanken behandelt werden und dass zugleich auch so grundsätzliche Probleme wie das einer wirksamen Beihilfenkontrolle und das der Bestimmung vorhandener Privatisierungs- und Deregulierungspotenziale angesprochen werden. Die Auswertung der bisherigen Deregulierungspraxis gilt den hier bedeutsamsten Branchen, nämlich der Strom- und Gaswirtschaft und der Telekommunikation.

Section Title	Page	Action	Price
Vorwort	5
Inhaltsverzeichnis	7
Bernhard Duijm: Wettbewerbssicherung nach Privatisierung und Deregulierung: Aufgabe allgemeiner Wettbewerbs- oder sektoraler Regulierungsbehörden?	9
A. Problemstellung	9
B. Politische Entscheidungsstufen bei der institutionellen Ausgestaltung des Schutzes und der Förderung von Wettbewerb in liberalisierten Sektore	10
I. Entscheidungen des Gesetzgebers zwischen Regulierungspolitik und Wettbewerbspolitik	10
II. Entscheidungen des Gesetzgebers über die Zuständigkeiten der Behörden im Bereich der Wettbewerbs- und Regulierungspolitik	12
C. Anforderungen an eine optimale Zuständigkeitsverteilung in der Regulierungs- und Wettbewerbspolitik	14
I. Ziele	14
II. Kriterien zur Konkretisierung der Ziele	15
D. Drei Modelle der Kompetenzverteilung	16
I. Das „traditionelle Modell"	16
II. Das „Sektor-Modell"	18
III. Das „Wettbewerbsbehörden-Modell"	21
IV. Zusammenfassender Vergleich	22
E. Schlussfolgerunge	23
Literatu	25
Ullrich Heilemann / Bernhard Hillebrand: Liberalisierung der Strom- und Gasmärkte – Eine erste Bilanz	29
A. Einleitung	29
B. Die Erwartunge	30
C. Gesetzliche Grundlagen des Reformprozesses	34
D. Preiswirkungen der Liberalisierung	39
I. Weltmarkt und nationale Rahmenbedingunge	39
II. Strompreisentwicklung	42
III. Gaspreisentwicklung	44
E. Anpassungsreaktionen der Energiewirtschaft	45
I. Formale Anforderungen der geänderten rechtlichen Rahmenbedingunge	45
II. Wettbewerbsreaktione	47
F. Sektorale und makroökonomische Wirkunge	49
G. Ökologische Wirkunge	51
H. Zusammenfassende Bewertung und wirtschaftspolitische Schlussfolgerunge	53
Literatu	56
Günter Knieps: Netzsektoren zwischen Regulierung und Wettbewerb	59
A. Einführung	59
B. Die Theorie monopolistischer Bottlenecks	59
I. Das Marktzutrittsschranken-Konzept nach Stigle	60
II. Die Kombination von Bündelungsvorteilen und irreversiblen (versunkenen) Koste	60
C. Disaggregierte Identifikation monopolistischer Bottlenecks	63
I. Monopolistische Bottlenecks und das Konzept der wesentlichen Einrichtung	63
II. Lokalisierung monopolistischer Bottlenecks in verschiedenen Netzsektore	64
D. Disaggregierte Regulierung monopolistischer Bottlenecks	65
I. Vernetzte Marktmacht und Leverage-Effekt?	65
II. Diskriminierungsfreier Zugang zu monopolistischen Bottlenecks	66
III. Disaggregierte Preisregulierung	67
E. Fazit	68
Literatu	68
Jörn Kruse: Deregulierung in netzbasierten Sektore	71
A. Einleitung	71
B. Ordnungstheoretische Grundlage	71
I. Subadditivität, Irreversibilität und Regulierungsbedarf	71
II. Infrastrukturen und Dienste	77
C. Beispiel Telekommunikations-Liberalisierung	79
I. Sektorstruktu	79
II. Markt-Entwicklung	80
III. Regulierungspolitik und RegTP	83
IV. Mittelfristige Ordnungspolitik und aktueller Handlungsbedarf	84
D. Folgerunge	86
Literatu	88
Friedrich Schneider: Privatisierung und Deregulierung in Österreich in den 90er Jahren: Einige Anmerkungen aus Sicht der Neuen Politischen Ökonomie	89
A. Einleitung	89
I. Ausgangslage	89
II. Ineffizienz in öffentlichen Unternehmunge	91
III. Überblick über die Arbeit	93
Β. Zur ökonomischen Theorie von öffentlichen Unternehme	94
I. Die ökonomische Theorie der Politik oder Neue Politische Ökonomie	94
II. Die Theorie der Eigentumsrechte	96
III. Die ökonomische Theorie der Bürokratie	98
C. Deregulierung und Privatisierung von öffentlichen Unternehmen als Allheilmittel gegen ineffiziente Produktion?	100
I. Realisierungschancen einer Deregulierung und/oder völligen Privatisierung von öffentlichen Unternehmen in repräsentativen Demokratien: Einige theoretische Überlegunge	100
II. Zur Durchsetzung von Deregulierungen und Privatisierungen in der Wirtschaftspraxis	101
Die Generalkompensatio	102
Reformen in der Krise	103
D. Deregulierungs- und Privatisierungsmaßnahmen in OECD-Länder	104
E. Empirische Ermittlung der Privatisierungspotenziale der Öffentlichen Hand in Österreich	109
I. Vorbemerkungen zur Erfassung des Privatisierungspotenzials	109
II. Das Privatisierungspotenzial in Österreich	111
F. Zusammenfassung und wirtschaftspolitische Schlussfolgerunge	114
I. Zusammenfassung	114
II. Wirtschaftspolitische Schlussfolgerunge	116
Literatu	117
C. Christian von Weizsäcker: Die Einbringung der Wohnungsbauförderungsanstalten in die Landesbanken: Eine aktuelle Kontroverse zur Beihilfekontrolle durch die Europäische Kommissio	121
A. Einleitung	121
B. Die Einbringung der Wohnungsbauförderungsanstalt eine Beihilfe?	123
C. Die Begründung der Entscheidung durch die Europäische Kommissio	124
D. Kritik der Entscheidung	125
I. Methode der Analogiebildung	125
II. Begriff der beschränkten Einbringung	126
III. Denkfehler im Räsonnement der Kommissio	129
E. Fazit	130
Bernhard Herz: Europäischer Binnenmarkt und die Perspektiven der Sparkassen-Privatisierung	131
A. Zur Ausgangslage	131
B. Abbau staatlicher Garantien für den öffentlich-rechtlichen Bankensektor: Der Umweg über Europa	132
C. Anstaltslast und Gewährträgerhaftung als Beihilfen: Lösungsmodelle	136
D. Skalenerträge im Sparkassensektor – empirische Ergebnisse	138
I. Zum Untersuchungsansatz	138
II. Empirische Ergebnisse	139
E. Über den Abbau der Staatsgarantien zur Privatisierung?	141
Literatu	143
Hermann Η. Kallfass: Die Kontrolle von Beihilfen an existenzgefährdete Unternehmen in der EU	147
Α. Einleitung	147
B. Beihilfen an existenzgefährdete Unternehmen in der ökonomischen Analyse	149
I. Staatliche Beihilfe	149
II. Wirkungen von Beihilfen auf Wettbewerb und Handel	151
III. Theoretische Begründungen für zuzulassende Beihilfe	153
C. Die Regeln für zulässige Beihilfen an existenzgefährdete Unternehme	156
I. Die Verfahrensordnung	156
II. Die Leitlinie	158
III. Voraussetzungen für zulässige Rettungsbeihilfe	161
IV. Voraussetzungen für zulässige Umstrukturierungsbeihilfe	162
D. Die Kontrolle von Ad-hoc-Beihilfen in der Praxis	164
I. Umfang, Intensität und Transparenz der Kontrolle	164
II. Zulässige und unzulässige Beihilfen in Deutschland	166
III. Zum Verfall von Begünstigungen durch den Transfer zum Meistbietende	173
IV. Durchsetzungs- und Rückforderungsprobleme	175
E. Zusammenfassung und Schlussbemerkung	177
Anhang	179
Literatu	188
Europäische Kommission: Berichte, Mitteilungen, Leitlinien und Verordnunge	190
Europäische Kommission: Entscheidunge	191
Mitarbeiterverzeichnis	195

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