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Machado, G. (2015). Verhältnismäßigkeitsprinzip vs. Willkürverbot: der Streit um den allgemeinen Gleichheitssatz. Duncker & Humblot. https://doi.org/10.3790/978-3-428-54735-7
Machado, Gabriel D. L.. Verhältnismäßigkeitsprinzip vs. Willkürverbot: der Streit um den allgemeinen Gleichheitssatz. Duncker & Humblot, 2015. Book. https://doi.org/10.3790/978-3-428-54735-7
Machado, G (2015): Verhältnismäßigkeitsprinzip vs. Willkürverbot: der Streit um den allgemeinen Gleichheitssatz, Duncker & Humblot, [online] https://doi.org/10.3790/978-3-428-54735-7

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Verhältnismäßigkeitsprinzip vs. Willkürverbot: der Streit um den allgemeinen Gleichheitssatz

Machado, Gabriel D. L.

Schriften zum Öffentlichen Recht, Vol. 1296

(2015)

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About The Author

Gabriel Ducatti Lino Machado, geb. 1981 in Itapeva-SP, Brasilien. Nach dem Studium der Rechtswissenschaften an der Universidade de São Paulo (2000–2004) war er als Rechtsanwalt in São Paulo tätig (bis August 2006). Danach absolvierte er ein LL.M.-Studium an der Georg-August-Universität zu Göttingen (2007–2008). Dem folgte seine Promotion an der Juristischen Fakultät der Georg-August-Universität zu Göttingen, mit einem Stipendium des Deutschen Akademischen Austauschdiensts – DAAD (2010–2015).

Abstract

Der Autor untersucht ein klassisches, immer noch ungelöstes Problem der deutschen Grundrechtsdogmatik: die Frage, ob der allgemeine Gleichheitssatz mit dem Verhältnismäßigkeitsprinzip oder mit dem Willkürverbot vereinbar ist. Grundlage ist die Analyse der Struktur des Verhältnismäßigkeitsprinzips. Von der Struktur des Verhältnismäßigkeitsprinzips ausgehend werden die Eigenschaften der Grundrechte untersucht, die offen zu diesem sind. Dabei taucht der Begriff des absoluten Grundrechts auf. Anschließend wird der Frage nachgegangen, ob der allgemeine Gleichheitssatz die angesprochenen Eigenschaften aufweist. Es ergibt sich allerdings, dass der allgemeine Gleichheitssatz kein absolutes, sondern ein relatives Grundrecht ist. Insofern ist er mit dem Verhältnismäßigkeitsprinzip nicht kompatibel. Schließlich wird gezeigt, wie sich das Willkürverbot im Rahmen des allgemeinen Gleichheitssatzes strukturell entfaltet. Dabei sticht heraus, dass es eine Verschiebung der Argumentationslast bewirkt.»Principle of Proportionality vs. Prohibition of Arbitrariness: the Dispute over the General Principle of Equality«

The work addresses a classical, yet unsolved problem in the German legal doctrine of fundamental rights: the question of whether the principle of proportionality or the prohibition of arbitrariness applies to the general principle of equality. The focus lies on the investigation of the structure of the principle of proportionality, the analysis of its prerequisites and the examination of whether the general principal of equality satisfies them. Finally remains the prohibition of arbitrariness.

Table of Contents

Section Title Page Action Price
Vorwort 5
Inhaltsverzeichnis 7
Abkürzungsverzeichnis 10
A. Einführung 13
I. Problemstellung und Aufbau der Untersuchung 13
II. Die Einordnung der Untersuchung 14
III. Eine begriffliche Klärung 15
B. Verhältnismäßigkeitsprinzip vs. Willkürverbot: von den Ursprüngen bis zum Eingang in die Rechtsprechung des BVerfG 16
I. Die Wiege: das Polizeirecht 16
II. Die historische Entwicklung des Verhältnismäßigkeitsprinzips 23
1. Der Anwendungsbereich: vom Polizei- zum Verfassungsrecht 23
a) Die Entstehung des juristischen Begriffs „Verhältnismäßigkeit“ 23
b) Vom Polizei- zum Verfassungsrecht 26
2. Der Inhalt: von der Erforderlichkeit zur Angemessenheit 29
a) Verhältnismäßigkeit als Erforderlichkeit 29
b) Von der Erforderlichkeit zur Angemessenheit 32
III. Die historische Entwicklung des Willkürverbots 38
1. Das Willkürverbot im Polizeirecht 38
a) Der Willkürbegriff und die Literatur zum freien Ermessen der Verwaltung 38
b) Der Willkürbegriff in der Rechtsprechung des PrOVG 44
2. Das Willkürverbot im Verfassungsrecht 47
a) Gerhard Leibholz 47
b) Der Eingang in die Rechtsprechung des BVerfG 49
IV. Ergebnis 50
C. Das Verhältnismäßigkeitsprinzip auf der Ebene der Gesetzgebung 53
I. Die Struktur des Verhältnismäßigkeitsprinzips 53
1. Die innere Schranke der Zweck-Mittel-Relation 53
a) Die Geeignetheit 53
b) Die Grenzen der Geeignetheit 54
2. Die äußeren Schranken der Zweck-Mittel-Relation 54
a) Die formelle Schranke 54
aa) Die Erforderlichkeit 54
bb) Ihre Grenzen 55
b) Die materiellen Schranken 58
aa) Die Grenzen der Abwägung 58
bb) Die absolute Eingriffsintensität 62
cc) Eingriffsintensität und Prognosen 68
dd) Die Angemessenheitsprüfung 72
3. Ergebnis 77
II. Die Voraussetzungen des Verhältnismäßigkeitsprinzips 79
1. Absolute Grundrechte 79
2. Relativität der Anspruchsverwirklichung 82
3. Die Wesensgehaltsgarantie 83
4. Ergebnis 85
D. Der allgemeine Gleichheitssatz 86
I. Die Fragestellung: formell und absolut oder materiell und relativ? 86
II. Das BVerfG: von der Willkür- zur Neuen Formel-Rechtsprechung 90
1. Die Willkürrechtsprechung 90
2. Die Neue Formel-Rechtsprechung 93
III. Art. 3 Abs. 1 GG als ein formelles absolutes Grundrecht 96
1. Prinzip absoluter persönlicher und sachlicher Rechtsgleichheit: Peter Martini 97
2. Adalbert Podlech 99
3. Prinzip der Gleichheit, Regel der Ungleichheit: zum Modell von Robert Alexy 101
4. Gleichbehandlung bei wesentlicher Gleichheit, Ungleichbehandlung bei wesentlicher Ungleichheit: Michael Kloepfer 104
5. Die Folgerichtigkeitsthese 106
a) Ihr Sinn und ihre Schwächen 106
b) Die Folgerichtigkeitsthese in der Rechtsprechung des BVerfG 109
aa) Zum Wahlrecht 109
bb) Zum Steuerrecht 115
cc) Ergebnis 118
6. Das Modell von Stefan Huster 119
7. Ergebnis 123
IV. Art. 3 Abs. 1 GG als ein materielles relatives Grundrecht 126
1. Das Grundrecht auf Gleichbehandlung 126
2. Das Grundrecht auf Ungleichbehandlung 129
V. Ergebnis 130
E. Der besondere Gleichheitssatz: Art. 3 Abs. 3 GG 132
I. Absolutes Anknüpfungsverbot? 132
II. Begründungsverbot? 133
III. Relatives Differenzierungsverbot? 134
IV. Begründungsgebot 135
F. Das Willkürverbot im Rahmen des allgemeinen Gleichheitssatzes 138
I. Seine Bezugnahme: die Gründe für die Ungleich- bzw. Gleichbehandlung 138
II. Der Begriff des Grundes für eine Ungleich- bzw. Gleichbehandlung 139
III. Das Willkürverbot bei einer Ungleichbehandlung: die Verschiebung der Argumentationslast 140
1. Mittelbar verdächtige Ungleichbehandlungen 141
2. Unmittelbar verdächtige Ungleichbehandlungen 144
IV. Das Willkürverbot bei einer Gleichbehandlung: die mittelbare Verdächtigkeit von Gleichbehandlungen 144
V. Die Bedeutung von Widersprüchen 145
VI. Ergebnis 148
G. Ergebnis 150
Literaturverzeichnis 153
Sachwortverzeichnis 169