Möglichkeiten und Grenzen einer nationalen Sozialpolitik in der Europäischen Union

doi:10.3790/978-3-428-50507-4

Möglichkeiten und Grenzen einer nationalen Sozialpolitik in der Europäischen Union

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Schmähl, W. (Ed.) (2001). Möglichkeiten und Grenzen einer nationalen Sozialpolitik in der Europäischen Union. Duncker & Humblot. https://doi.org/10.3790/978-3-428-50507-4

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Möglichkeiten und Grenzen einer nationalen Sozialpolitik in der Europäischen Union

Editors: Schmähl, Winfried

Schriften des Vereins für Socialpolitik, Vol. 281

(2001)

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Publisher Name: Duncker & Humblot
ISBN: 978-3-428-50507-4
978-3-428-10507-6 (print edition)
DOI: https://doi.org/10.3790/978-3-428-50507-4
Edition: 1
Language: German
Pages: 244
Collections: WIRTSCHAFTSWISSENSCHAFTEN 1996–2005
Subjects: Welfare & benefit systems

Abstract

Soziale Sicherung gehört in der Europäischen Union zwar zu den primär nationalstaatlichen Aufgaben, doch gehen von der europäischen Ebene vielfältige Einflüsse aus, von Entscheidungen der Kommission, im Ministerrat oder durch den Europäischen Gerichtshof wie auch allgemein durch direkt und indirekt sozialpolitisch relevante Auswirkungen im Zuge der Verwirklichung der "Grundfreiheiten" des Binnenmarktes (freier Waren- und Kapitalverkehr, Dienstleistungs- und Niederlassungsfreiheit sowie Freizügigkeit für die Bürger). Wichtige Rahmenbedingungen für sozialpolitische Entscheidungen erwachsen auch aus der Einhaltung der Stabilitätskriterien, die zur Funktionsfähigkeit der Währungsunion festgelegt wurden.

In dem vorliegenden Band wird anhand ausgewählter Beispiele verdeutlicht, wie durch die verschiedenen Einflußkanäle die Gestaltungsmöglichkeiten sozialer Sicherung auf nationaler Ebene verändert und eingeschränkt werden. Dazu gehen die Autoren sowohl auf die rechtlichen Rahmenbedingungen ein als auch auf einzelne Politikfelder: Gesundheitssystem, Beschäftigung und Familienpolitik. Erst allmählich wird in der deutschen Öffentlichkeit wahrgenommen, in wie vielfältiger Weise die europäische Integration und die auf europäischer Ebene getroffenen Entscheidungen inzwischen von Bedeutung für sozialpolitisches Handeln geworden sind.

Section Title	Page	Action	Price
Vorwort	5
Inhaltsverzeichnis	7
Bernd Schulte: EG-rechtliche Rahmenbedingungen für nationale Sozialpolitik	9
Vorbemerkung	9
A. Grundbegriffe des Europarechts	11
B. Sozialstaatlichkeit und Europäisches Gemeinschaftsrecht	17
C. Rechtsgrundlagen Europäischer Sozialpolitik i.e.S.	24
D. Das Recht auf Freizügigkeit	29
E. Zugang zum Beruf und soziale Rechte	32
F. Die soziale Sicherheit der Wanderarbeitnehme	34
G. Soziale Sicherheit und wirtschaftliche Grundfreiheite	45
H. Von der Freizügigkeit der Arbeitnehmer zum Europäischen Bürgerrecht	60
I. Zukunftsperspektiven der Sozialpolitik	63
J. Soziale Grundrechte im Europäischen Gemeinschaftsrecht	69
K. Globalisierung, Europäisierung und nationale Sozialpolitik	73
L. Politik der sozialen Sicherheit und Transformation in Mittel- und Osteuropa	74
M. Recht und Europäische Integratio	79
Literatu	84
Hermann Berié: Freiraum für nationale Sozialpolitik in der EU (Koreferat zu Bernd Schulte)	93
Einleitung	93
A. Wünschenswerte Ergänzunge	93
B. Auswirkung der Vertragsänderunge	94
C. Fazit	97
Anlage: Sozialpolitik in der EU	97
Literatu	99
Philipp Herder-Dorneich: Die europäische Integration und der Sozialstaat oder: Von Idealtypen zu Modellen - das Konzept der Systemmechanik	101
Einführung	101
Α. Das wissenschaftstheoretische Problem: Die Organisation eines denkerischen Prozesses	102
I. Umfassend, langdauernd, hochkomplex	102
IL Partialanalyse	102
III. Ommitted factors - von der Auswahl der Faktore	103
IV. Partialanalyse - Ausschnitt aus einem größeren wissenschaftlichen Prozeß	103
V. Heuristik als Vorbereitung zur Theorie - bisher vernachlässigt	104
VI. Wie organisiert man Heuristik?	105
B. Ökonomische Theorie zwischen Idealtypen und Modelle	107
I. Idealtypen als Instrument der Heuristik	107
II. Scharnier zwischen Idealtypen und Modelle	109
C. Das Konzept der Systemmechanik	111
I. Entscheidungsebene	111
II. Aufstiegstrend	112
III. Unterschiedliche Aufstiegsgeschwindigkeite	112
IV. Wahlensysteme und ihre Schwerpunktbildung auf der nationalen Ebene	113
V. Gruppenverhandlungssysteme und ihr Aufstieg auf die globale Ebene	114
VI. Weitere Steuerungssysteme	115
VII. Interaktion der Steuerungssysteme auf verschiedenen Ebenen: Systemmechanik	115
D. Erste Anwendung des Konzeptes der Systemmechanik: Der nationale Sozialstaat	116
I. Parallele Entwicklung zweier Systeme	116
II. Zwei Systeme in Interaktio	116
III. Die Systemmechanik des nationalen, souveränen Sozialstaates	117
IV. Rasches, ungleichmäßiges Einkommenswachstum in der Marktwirtschaft - angleichende Umverteilungsprozesse in den Wahle	117
E. Zweite Anwendung des Konzeptes der Systemmechanik: Die europäische Integratio	118
I. Eine neue Systemmechanik kündigt sich a	118
II. Die Systemdynamik der Klientelgesellschaft	120
III. „Klientelgesellschaft“ und „Sozialstaat“ im Vergleich	121
IV. Vergleich der Ergebnisse aus der Anwendung 1 und 2	122
F. Kritik des Konzeptes der Systemmechanik	122
I. Umfassendes, komplexes, langdauerndes Geschehen - Ausnahme oder Normalfall?	122
II. Kann man die „Nationalökonomie“ zur „Globalökonomie“ erweitern?	123
III. Ist der Einbezug von Heuristik in einen mehrgliedrigen Gedankengang wirklich nötig?	123
IV. Historische Methode und Theorie sind unvereinbar - wie sollten sie sich durch Heuristik verbinden lassen?	124
V. Das Konzept der Systemmechanik ist zwar vielseitig verwendbar, aber zu kompliziert	126
VI. Das Konzept der Systemmechanik und seine Gegne	126
VII. Zusammenfassung	129
Literatu	130
Richard Hauser: Die Europäische Integration und der Sozialstaat - Das Konzept der Systemmechanik (Koreferat zu Philipp Herder-Dorneich)	133
Eckhard Knappe: Öffnung des deutschen Gesundheitssystems zum gemeinsamen Markt	137
A. Gesetzliche Krankenversicherung und Europäischer Binnenmarkt	137
B. Eine Neuorientierung der Gesundheitspolitik ist nötig und für alle vorteilhaft	139
I. Gesundheitssektor: Wachstunismarkt oder Kostenfaktor?	139
II. Internationaler Handel mit Gesundheits-(Dienst-)Leistungen fordert das Wachstum	143
C. Eine europaorientierte Neuausrichtung der Gesundheitspolitik ist erforderlich und bringt Vorteile für alle	148
D. Nationale Regulierungen, die einer europäischen Öffnung entgegenstehe	151
E. Das grundsätzliche Reformproblem: Wie Wettbewerb und Solidarausgleich neu miteinander verbinden?	157
F. Krankenversicherungswettbewerb, Versicherungspflicht und Vertragsgestaltung	162
G. Zusammenfassung: „Drei Schritte nach Europa“	166
Literatu	169
Joachim Genosko: Öffnung des deutschen Gesundheitssystems zum gemeinsamen Markt (Koreferat zu Eckhard Knappe)	177
A.	177
B.	177
C.	180
D.	180
Literatu	181
Volker Meier: Können höhere Löhne für ausländische Arbeiter die Wohlfahrt der Einheimischen erhöhen?	183
A. Einleitung	183
B. Das Modell	185
C. Komparative Statik	188
D. Schlußbemerkunge	198
Literatu	199
Notburga Ott: Können höhere Löhne für ausländische Arbeiter die Wohlfahrt der Einheimischen erhöhen? (Koreferat zu Volker Meier)	201
Max Wingert: Familienpolitik als Desiderat auf der EU-Ebene	205
A. Die europäische Dimension in der Familienpolitik - begriffliche Abgrenzungen zum Thema	205
B. Kann es eine Familienpolitik der EU geben?	207
I. Tragweite der Gemeinschaftsverträge	207
II. Subsidiaritätsprinzip und supranationale Dimension der Familienpolitik	209
III. Familienpolitik als gesellschaftliche „Querschnittspolitik" auf der Gemeinschaftsebene	211
IV. Tatsächliche Ansätze für eine Familienpolitik auf der EU-Ebene	214
C. Familienbezogene Konsequenzen für die weitere Ausgestaltung der Gemeinschaftspolitik	216
D. Zur Notwendigkeit und Möglichkeit eines familienorientierten gesellschaftlichen Ordnungsrahmens auf EU-Ebene	222
Literatu	229
Christoph Badelt: Familienpolitik auf der EU-Ebene: Ansprüche und Widersprüche (Korreferat zu Max Wingen)	233
Einleitung	233
A. Unterschiedliche Konzepte von Familienpolitik und ihre Umsetzung auf EU-Ebene	233
B. Zur Ambivalenz des Familienbegriffs und seiner politischen Konsequenze	237
C. Normative versus positive Aspekte der Fragestellung	238
Literatu	241

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