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Florstedt, T. (2015). Stand und Entwicklung der steuerrechtlichen Mitunternehmerdoktrin. Duncker & Humblot. https://doi.org/10.3790/978-3-428-54594-0
Florstedt, Tim. Stand und Entwicklung der steuerrechtlichen Mitunternehmerdoktrin. Duncker & Humblot, 2015. Book. https://doi.org/10.3790/978-3-428-54594-0
Florstedt, T (2015): Stand und Entwicklung der steuerrechtlichen Mitunternehmerdoktrin, Duncker & Humblot, [online] https://doi.org/10.3790/978-3-428-54594-0

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Stand und Entwicklung der steuerrechtlichen Mitunternehmerdoktrin

Florstedt, Tim

Schriften zum Steuerrecht, Vol. 119

(2015)

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About The Author

Tim Florstedt, geb. 1974, Studium der Rechtswissenschaft in Münster und Kiel, Promotion 2005, Habilitation 2013. Seit 2013 ist Tim Florstedt Professor für bürgerliches Recht, Handels- und Wirtschaftsrecht und Bankrecht an der EBS Universität Wirtschaft und Recht in Wiesbaden.

Abstract

Für die Steuerrechtswissenschaft des 20. Jahrhunderts war die Mitunternehmerdoktrin eine wichtige Konstante. Das richterliche Dogma ist bis zur Stunde niemals ernstlich in Frage gestellt worden. Die vorliegende Abhandlung soll diese Lücke in der Steuerrechtswissenschaft schließen. Sie referiert den Stand und die Entwicklung der Mitunternehmerdoktrin seit 1926. Dabei werden die Querbezüge zu den zivilrechtlichen Vorbedingungen sowie zur Diskussion über die steuerrechtliche Subjektivität von Personengesellschaften hergestellt, bevor zu einer steuerrechtsdogmatischen und theoretischen Kritik übergegangen wird. Die Arbeit will Auskunft darüber geben, worin heute entbehrliche und worin sinnvolle Theorieinhalte der Mitunternehmerlehre zu sehen sind. Dabei werden rechtsmethodische Fragen v.a. zur Typuskonzeption, die rechtspraktische Bedeutung der Mitunternehmergrundsätze, aber auch deren historischen Wurzeln mit in die Betrachtung einbezogen.

Table of Contents

Section Title Page Action Price
Inhaltsübersicht 5
Inhaltsverzeichnis 7
Präliminarien 11
I. Determinanten und Aufgaben einer Mitunternehmertheorie 13
II. Aufgabenstellung der Arbeit 16
1. Teil: Bestandsaufnahme 18
§ 1 Der historische Entwicklungsverlauf der Mitunternehmerlehre im Einkommensteuerrecht 18
I. Vorkonstitutionelle Gesetze und ursprüngliche Bedeutung 19
II. Entfaltung des Mitunternehmerdogmas und die Rolle der Korrekturgesetzgebung 22
1. Entstehung der Mitunternehmerdoktrin 22
2. Die dogmenblinden Reaktionen durch den Gesetzgeber seither 24
§ 2 Darstellung des gegenwärtigen Stands der Mitunternehmerrechtsprechung 25
I. Abstrakter Inhalt von „Risiko“ und „Initiative“ 28
II. Konjunktion von „Risiko“ und „Initiative“ 30
III. Kompensation von „Risiko“ und „Initiative“ 31
§ 3 Zum Verhältnis von steuerrechtlicher Subjektivität von Personengesellschaften und Mitunternehmerschaft 33
I. Das dogmatische Verständnis der Rechtsprechung 33
1. Ende der Bilanzbündeldoktrin als Ausgangslage 34
2. Der Beschluss zur Aufgabe der Gepräge-Rechtsprechung und zur doppelstöckigen GmbH & Co. KG 35
3. Der Beschluss zum gewerbesteuerlichen Verlustabzug und zum gewerblichen Grundstückshandel 37
II. Die Bedeutung der Korrekturgesetzgebung 38
III. Die Mitunternehmerlehre als dogmatisches Kontinuum 39
2. Teil: Dogmatische und methodische Kritik 41
§ 4 Das Begründungsdefizit der Mitunternehmerjudikatur 41
I. Markteinkommensgedanke und Mitunternehmergedanke 44
1. Einkommenstheoretische Grundlegung 44
2. Markteinkommenstheorie 46
II. Aufgabe und Bedeutung des Mitunternehmerbegriffs in unserem dichotomen System der Einkunftsarten 49
§ 5 Zivilrechtliche Prämissen als Fehlerquellen des Mitunternehmerdogmas 52
I. Dogmenvergleichende Betrachtung 53
II. Die zivilrechtliche Prägung des Mitunternehmertatbestands 56
1. Die zivilrechtsvermittelte Mitunternehmerinitiative 56
2. Das zivilrechtsvermittelte Mitunternehmerrisiko 59
3. Die Gesellschaftereigenschaft des Mitunternehmers aus zivilrechtlicher Sicht 61
a) Der „gemeinsame Zweck“ 61
b) Vom Unterschied zwischen Verbänden und kooperativen Schuldverhältnissen 63
c) Folgerung 65
§ 6 Die methodologische Scheinlösung durch einen Rekurs auf die Lehre vom Typusbegriff 66
I. Methodenkritik 68
1. Die begriffslogische Redundanz der Typusfigur 68
2. Die rechtserzeugende Tendenz der Typusbegriffe 70
II. Folgerung für die methodische Einordnung des Mitunternehmerbegriffs als „Typus“ 74
3. Teil: Folgerungen 75
§ 7 Überwindbare Theorieinhalte 75
I. Steuerliche Nichtanerkennung der gesellschaftsrechtlichen Teilhaberstellung als überflüssiges Rudiment der wirtschaftlichen Betrachtungsweise 75
1. „Angestellter“ Komplementär 76
2. Nichtmitunternehmerische Kommanditisten 77
a) Kommanditist als Arbeitnehmer 77
b) Realsplitting bei Familienpersonengesellschaften 79
c) Verlustzuweisungsgesellschaften 80
II. Ausdehnung der Mitunternehmergrundsätze auf nichtgesellschaftsrechtliche Verhältnisse 80
1. „Verdeckte“ Mitunternehmerschaften und Negation des zivilrechtlichen Trennungsprinzips (Durchgriff) 80
2. „Wirtschaftlich vergleichbare Gemeinschaftsverhältnisse“ (Fortsetzung) 82
3. Inpflichtnahme von Nichtgesellschaftern und revisionsrechtliches Korrektiv 84
III. Die Mitunternehmerlehre als Mittel steuerrechtlicher Zuordnung 85
1. Treuhandverhältnisse 85
2. Faktische Macht als zurechnungsbegründende Mitunternehmerinitiative 86
§ 8 Einbeziehung von Innengesellschaften als historisch ursprünglicher und verbleibender Theoriebereich für die sachvorgegebenen Problemaufgaben 87
I. Die ursprünglichen Prämissen für die Entstehung der Mitunternehmerfigur 88
II. Wegfall der ursprünglichen Prämissen der Mitunternehmerdoktrin 89
III. Zur Aussicht auf eine Theorierückbildung im Bereich der Innengesellschaften 92
1. Die zivilrechtliche Prägung des Mitunternehmertatbestands bei Innengesellschaften 92
a) Die zivilrechtsvermittelte Mitunternehmerinitiative von Innenkommanditisten 92
b) Das zivilrechtsvermittelte Mitunternehmerrisiko von Innenkommanditisten 93
c) Folgerung 94
2. Vereinfachung des Rechts 95
IV. Rückbezug zur Ausgangsfrage nach einem verbleibenden Theoriebereich einer Mitunternehmerdoktrin 96
§ 9 Möglichkeiten zu einer Hinwendung zu den freigelegten Sachfragen (Auswahl) 97
I. Differenzierte Rechtsfolgenrelevanz bei echtem unternehmerischem Handeln durch Gesellschafter 98
1. Gegenentwürfe zu einer Einheitstheorie 98
2. Blockierung sinnvoller Differenzierungsversuche durch die Mitunternehmerdoktrin 99
II. Entprivilegierung von unentgeltlich erworbenen Mitunternehmeranteilen. Realsplitting bei Familienpersonengesellschaften 101
Literaturverzeichnis 103