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Finanzreformen in der Bundesrepublik Deutschland

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Schmidt, T. (2001). Finanzreformen in der Bundesrepublik Deutschland. Analyse der Veränderungen der Finanzverfassung von 1949 bis 1989. Duncker & Humblot. https://doi.org/10.3790/978-3-428-50636-1
Schmidt, Torsten. Finanzreformen in der Bundesrepublik Deutschland: Analyse der Veränderungen der Finanzverfassung von 1949 bis 1989. Duncker & Humblot, 2001. Book. https://doi.org/10.3790/978-3-428-50636-1
Schmidt, T (2001): Finanzreformen in der Bundesrepublik Deutschland: Analyse der Veränderungen der Finanzverfassung von 1949 bis 1989, Duncker & Humblot, [online] https://doi.org/10.3790/978-3-428-50636-1

Format

Finanzreformen in der Bundesrepublik Deutschland

Analyse der Veränderungen der Finanzverfassung von 1949 bis 1989

Schmidt, Torsten

Schriften des Rheinisch-Westfälischen Instituts für Wirtschaftsforschung, Vol. 67

(2001)

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Book Details

Abstract

Die aktuelle Diskussion über eine Reform des deutschen Bundesstaates hat Regelungen des Grundgesetzes zum Gegenstand, die erst nach Gründung der Bundesrepublik eingeführt wurden. Dies gilt für den Länderfinanzausgleich und die vertikale Einnahmenverteilung, aber auch für die Gemeinschaftsaufgaben und die Bundesinvestitionshilfen. Eine Analyse der Grundgesetzänderungen kann daher zu einem besseren Verständnis der Funktionsweise des deutschen Bundesstaates beitragen und Ansatzpunkte für zukünftige Reformen liefern.

Der Verfasser arbeitet mit Hilfe der Organisationenökonomik die Bedeutung der bundesstaatlichen Institutionen für die Veränderungen heraus. Der institutionelle Rahmen, wie die Mitwirkung der Länder auf der Bundesebene und die Kompetenzverteilung zwischen Bund und Ländern, beeinflusst die Transaktionskosten, die bei der Aufrechterhaltung und Veränderung von Institutionen aufgewendet werden müssen. Torsten Schmidt stellt die These auf, dass viele der neu geschaffenen Institutionen dazu dienen, Transaktionskosten im Bund-Länder-Verhältnis zu senken.

Reformen sind immer dann zu erwarten, wenn die Entscheidungsträger durch Veränderungen der Umwelt Anreize dazu erhalten. Darüber hinaus können die Entscheidungsträger Erfahrungen mit bestehenden Institutionen sammeln, die zu Reformen führen. Da sie aber wiederum mit erheblichen Transaktionskosten verbunden sind, können keine "großen Würfe" erwartet werden.

Table of Contents

Section Title Page Action Price
Vorbemerkunge 5
Inhaltsverzeichnis 7
Verzeichnis der Tabelle 10
Verzeichnis der Schaubilde 11
Verzeichnis der Übersichte 12
Verzeichnis der Abkürzunge 13
Problemstellung und Aufbau: Die Bedeutung der bisherigen Reformen für die gegenwärtigen Reform Vorschläge 15
1. Die gegenwärtigen Reformvorschläge für den deutschen Bundesstaat 15
2. Bisherige Erklärungsansätze der bundesstaatlichen Reformen in Deutschland 17
3. Der Beitrag der Organisationenökonomik 21
Erstes Kapitel: Die Entwicklung des deutschen Bundesstaates 25
1. Aufbau und Veränderungen der bundesstaatlichen Ordnung 25
1.1. Festlegung der bundesstaatlichen Ordnung 25
1.2. Veränderungen bei den Einnahmenkompetenze 30
1.3. Veränderungen bei den Aufgabenkompetenze 35
2. Quantitative Entwicklung der Finanzen von Bund und Länder 38
2.1. Gesamteinnahmen und Gesamtausgabe 38
2.2. Ausgewählte Einnahmenarte 43
2.3. Ausgewählte Aufgabenarte 48
3. Zusammenfassung 55
Zweites Kapitel: Organisationenökonomische Grundlagen einer Analyse des deutschen Bundesstaates 58
1. Theoretische Grundlagen einer Organisationenökonomik des öffentlichen Sektors 58
1.1. Organisationen im öffentlichen Sekto 58
1.2. Verhalten der Akteure des öffentlichen Sektors 63
1.3. Dimensionen der Transaktione 65
1.4. Transaktionskoste 68
2. Basisinstitutionen des Grundgesetzes 70
2.1. Organisationen des deutschen Bundesstaates 70
2.2. Koordinationsmechanisme 72
3. Akteure des deutschen Bundesstaates 75
3.1. Bundesregierung 75
3.2. Landesregierunge 77
3.3. Verwaltunge 79
4. Eigenschaften öffentlicher Aufgabe 81
5. Erklärungsschema der bundesstaatlichen Reforme 83
Drittes Kapitel: Gründe der Umverteilung von Einnahmenkompetenze 87
1. Veränderungen bei den Steuergesetzgebungskompetenze 87
1.1. Ausgangslage bei der Kompetenzverteilung 87
1.2. Alternativen aus Sicht der Landesregierunge 92
1.3. Position der Bundesregierung 94
2. Einnahmenverteilung zwischen Bund und Länder 96
2.1. Bund-Länder-Verhandlunge 96
2.2. Gesetzliche Änderungen der Einnahmenverteilung 100
2.3. Zuordnung der Durchführungskompetenze 103
3. Einführung und Reformen des Länderfinanzausgleichs 105
3.1. Verhandlungen über einen Länderfinanzausgleich 105
3.2. Ermittlung der Finanzkraft 108
3.3. Ermittlung des Finanzbedarfs 110
3.4. Festlegung der Umverteilungshöhe 113
4. Verbindung von horizontalem und vertikalem Finanzausgleich 115
5. Zusammenfassung der Gründe für die Umverteilung von Einnahmenkompetenze 118
Viertes Kapitel: Gründe der Neuverteilung von Aufgabenkompetenze 121
1. Gesetzgebungskompetenze 121
1.1. Verlagerungen bei ordnungspolitischen Aufgabe 121
1.2. Verlagerungen bei allokativen Aufgabe 126
1.3. Verlagerungen bei redistributiven Aufgabe 131
1.4. Zuordnung der Stabilisierungsaufgabe 134
2. Finanzierungskompetenze 136
2.1. Zuordnung der Finanzierungskompetenz 136
2.2. Lohnverhandlungen im öffentlichen Dienst 139
3. Durchführungskompetenze 143
3.1. Ausgestaltung der Durchführungskompetenz 143
3.2. Einführung gebundener Zuweisunge 149
3.3. Verlagerung der Durchführungskompetenz im Bereich der Geldleistungsgesetze 152
3.4. Einführung der Gemeinschaftsaufgabe 155
4. Zusammenfassung der Gründe für die Umverteilung von Aufgabenkompetenze 159
Fünftes Kapitel: Zusammenfassung 162
Anhänge 169
1. Ausgewählte Artikel des Grundgesetzes in der Fassung vom 23. Mai 1949 170
2. Beziehung zwischen ausgewählten Finanzreihen von Bund und Länder 180
3. Modelle zum Steuerwettbewerb 191
4. Modelle zur Kompetenz Verteilung bei allokativen Aufgabe 198
Literaturverzeichnis 202