Deutsche Staatsangehörigkeit im Bund und in den Ländern

Karl Thedieck

doi:10.3790/978-3-428-46678-8

Deutsche Staatsangehörigkeit im Bund und in den Ländern

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Thedieck, K. (1989). Deutsche Staatsangehörigkeit im Bund und in den Ländern. Genese und Grundlagen der Staatsangehörigkeit in deutschlandrechtlicher Perspektive. Duncker & Humblot. https://doi.org/10.3790/978-3-428-46678-8

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Deutsche Staatsangehörigkeit im Bund und in den Ländern

Genese und Grundlagen der Staatsangehörigkeit in deutschlandrechtlicher Perspektive

Thedieck, Karl

Schriften zum Öffentlichen Recht, Vol. 563

(1989)

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Additional Information

Book Details

Publisher Name: Duncker & Humblot
ISBN: 978-3-428-46678-8
978-3-428-06678-0 (print edition)
DOI: https://doi.org/10.3790/978-3-428-46678-8
Edition: 1
Language: German
Pages: 198
Collections: NBE RECHT
NBE D&H
Subjects: Citizenship & nationality law

Pricing

Institution: € 106.00 (incl. local VAT if applicable)
Individual: € 69.90 (incl. local VAT if applicable)

Section Title	Page	Action	Price
Vorwort	5
Inhaltsverzeichnis	7
Abkürzungsverzeichnis	13
Einleitung	17
Erster Teil: Begriffliche und strukturelle Grundlagen der Staatsangehörigkeit	19
§ 1 Das Verhältnis von Staat, Staatsvolk und Staatsangehörigkeit	19
1. Staatsangehörigkeit und Staat	19
2. Staat und Staatsangehörige	20
§ 2 Der rechtliche Gehalt der Staatsangehörigkeit	22
1. Die Rechtsnatur der Staatsangehörigkeit	22
2. Der Rechtsinhalt der Staatsangehörigkeit	23
3. Staatsangehörigkeit und Staatsangehörigkeitsgesetz	26
4. Die völkerrechtliche Einbindung der Staatsangehörigkeit	27
a) Unmittelbare Rechtsfolgen der Staatsangehörigkeit	27
b) Völkerrechtliche Anforderungen an die Gewährung der Staatsangehörigkeit	28
Zusammenfassung der Ergebnisse des ersten Teils	30
Zweiter Teil: Bundes- und Landesangehörigkeit in ihrer geschichtlichen Entwicklung bis zur Gründung der Bundesrepublik Deutschland	31
§ 3 Der staatsangehörigkeitsrechtliche Dualismus Reich – Land in seiner Entwicklung bis zum Norddeutschen Bund	31
1. Das alte Reich	31
2. Der Deutsche Bund	33
3. Die Frankfurter Nationalversammlung	34
§ 4 Bundes- und Gliedstaatsangehörigkeit im Norddeutschen Bund	34
1. Die Verfassung des Norddeutschen Bundes und das Gesetz über die Erwerbung und den Verlust der Bundes- und Staatsangehörigkeit von 1870	35
2. Bundesangehörigkeit, Gliedstaatsangehörigkeit und Vermittlungsprinzip nach dem Staatsangehörigkeitsgesetz von 1870	37
3. Die staatsangehörigkeitsrechtliche Zuordnung zum Bund und den Gliedstaaten im zeitgenössischen Schrifttum	38
§ 5 Reichs- und Staatsangehörigkeit im Kaiserreich	39
1. Die Entwicklung der Staatsangehörigkeit im Kaiserreich	39
2. Das Reichs- und Staatsangehörigkeitsgesetz (RuStAG) vom 22. Juli 1913	42
§ 6 Reichs- und Landesangehörigkeit in der Weimarer Republik	44
§ 7 Die deutsche Staatsangehörigkeit in der Zeit des Nationalsozialismus	45
§ 8 Deutsche Staatsangehörigkeit und Landesangehörigkeiten im Nachkriegsdeutschland bis 1949	47
1. Fortbestehen der deutschen Staatsangehörigkeit?	47
2. Staatsangehörigkeitsregelungen in den Landesverfassungen	48
a) Die Regelungen im einzelnen	48
b) Die Rechtmäßigkeit der Regelungen über die Staatsangehörigkeit in den Ländern	50
Zusammenfassung der Ergebnisse des zweiten Teils	52
Dritter Teil: Die Bundesangehörigkeit nach dem Grundgesetz	53
Erster Abschnitt: Die Bundesangehörigkeit als ungeregelte Staatsangehörigkeit	53
§ 9 Die Bundesangehörigkeit in den Vorarbeiten zum Grundgesetz	53
1. Die Diskussionen des Verfassungskonventes auf Herrenchiemsee	53
2. Die Beratungen des Parlamentarischen Rates	54
a) Artikel 11 GG	54
b) Artikel 16 Abs. 1 GG	56
c) Artikel 33 Abs. 1 GG	58
d) Artikel 73 Ziff. 2 und 74 Ziff. 8 GG	59
e) Artikel 116 Abs. 1 GG	61
3. Auswertung des entstehungsgeschichtlichen Befundes	61
§ 10 Die Bundesrepublik Deutschland als Zuordnungssubjekt der Bundesangehörigkeit	62
§ 11 Bundesangehörigkeit und deutsche Staatsangehörigkeit nach dem RuStAG	64
1. Der deutschlandrechtliche Bezug der Bundesangehörigkeit	64
2. Die Bundesangehörigkeit im Licht der Deutschlandtheorien	65
a) Untergangstheorien: Erwerb und Verlust der Bundesangehörigkeit nach dem RuStAG	66
aa) Debellation	66
bb) Dismembration	67
b) Identitätstheorien	68
aa) Modifizierte Staatskerntheorie: Die deutsche Staatsangehörigkeit nach dem RuStAG und die ungeregelte Bundesangehörigkeit	69
bb) Schrumpfstaat nach abgeschlossener Sezession: Die auf die Bundesangehörigkeit reduzierte deutsche Staatsangehörigkeit nach dem RuStAG	70
c) Teilordnungslehre: Die geregelte Bundesangehörigkeit unter der ruhenden deutschen Staatsangehörigkeit	72
d) Dualistisches Modell: Gesamthandsähnliche Regelung der deutschen Staatsangehörigkeit und ungeregelte Bundesangehörigkei	73
3. Das Deutschlandbild des Bundesverfassungsgerichts	74
a) Das Grundlagenvertragsurteil	75
b) Der Teso-Beschluß	77
4. Eigene Stellungnahme	78
Zwischenergebnis	82
Zweiter Abschnitt: Die Bundesangehörigkeit als regelbare Staatsangehörigkeit	82
§ 12 Die Regelungsbefugnis nach Art. 73 Ziff. 2 GG	82
1. Der Wortsinn der Norm	82
2. Der Bedeutungszusammenhang mit Art. 16 Abs. 1 und Art. 116 GG	82
3. Die Zwecke und Normvorstellungen des Verfassunggebers	86
4. Auslegungsergebnis	88
§ 13 Die verfassungsrechtlichen Vorgaben für die gesetzliche Regelung der Bundesangehörigkeit	88
1. Das Einheitswahrungsgebot der Präambel	88
a) Die Einheitlichkeit des deutschen Staatsvolkes	89
b) Einheitliches deutsches Staatsvolk und Bundesangehörigkeit	90
2. Das Grundrecht aus Art. 16 Abs. 1 GG	91
a) Art. 16 Abs. 1 GG als Abwehrrecht	92
b) Die objektivrechtlichen Funktionen des Art. 16 Abs. 1 GG	93
§ 14 Die völkerrechtlichen Vorgaben für die gesetzliche Regelung der Bundesangehörigkeit	96
1. Mißbrauchsverbot	97
2. Tatsächliche Nähebeziehung (genuine connection) zur Bundesrepublik	97
a) Die Maßgeblichkeit des Wohnsitzprinzips für die Erstbestimmung der Bundesangehörigen	97
b) Anschließender Erwerb aufgrund einer tatsächlichen Nähebeziehung (genuine connection)	100
§ 15 Besatzungsrechtliche Vorgaben in West-Berlin	100
1. Bundesangehörigkeit kraft bestehender Bindungen	101
a) Staatsangehörigkeitsrechtliche Problemstellung	101
b) Der Besatzungsstatus in West-Berlin	102
c) Die bestehenden Bindungen zur Bundesrepublik	102
d) Die Bedeutung der bestehenden Bindungen für die Bundesangehörigkeit	105
2. Probleme der Transformation eines Gesetzes über die Bundesangehörigkeit	108
a) Die Aufhebungskompetenz der Alliierten Kommandantur	108
b) Der Verzicht auf Einwände in Staatsangehörigkeitssachen	108
c) Rechtserhebliches Vorverhalten der Westmächte bei der Überleitung des Staatsbürgerschaftsgesetzes der DDR nach Ost-Berlin	110
§ 16 Auswirkungen der Vorgaben auf die Gesetzesgestaltung	112
1. Zusammenfassender Überblick	112
2. Erwerb und Verlust der Bundesangehörigkeit	113
3. Verhältnis deutsche Staatsangehörigkeit - Bundesangehörigkeit	115
Zwischenergebnis	116
Dritter Abschnitt: Der Anwendungsbereich der Bundesangehörigkeit	117
§ 17 Die Bundesangehörigkeit als Fundament im Verfassungsrecht	117
1. Der Begriff des Deutschen in Art. 116 Abs. 1 GG	118
2. Reduzierbarkeit des Deutschenbegriffs i. S. d. Art. 116 Abs. 1 GG auf den Bundesangehörigen (Bundesdeutschen)	121
a) Der gegenwärtige Meinungsstand zur Bedeutung des Gesetzesvorbehalts in Art. 116 Abs. 1 GG	121
aa) Umfassende Dispositionsbefugnis	121
bb) Einschränkende verfassungssystematische Interpretation	122
(1) Kernbereichsschutz für den Begriff des Deutschen (Art. 19 Abs. 2 GG)	122
(2) Bestandsschutz für den Anwendungsbereich der deutschen Staatsangehörigkeit (Art. 16 Abs. 1 GG)	123
b) Kritische Überprüfung und Einbeziehung weiterer Auslegungskriterien	123
aa) Methodische Kritik	123
bb) Normvorstellungen des Verfassunggebers	124
cc) Verfassungssystematischer Zusammenhang mit Art. 73 Ziff. 2 GG	125
dd) Auslegungsergebnis	126
§ 18 Bundesangehörigkeit und Gleichheitssatz	127
1. Zur Anwendung des Gleichheitssatzes	127
2. Bundesangehörigkeit und staatsbürgerliche Rechte	129
3. Bundesangehörigkeit und Deutschengrundrechte	130
Zusammenfassung der Ergebnisse des dritten Teils	133
Vierter Teil: Die Landesangehörigkeit nach dem Grundgesetz	135
Erster Abschnitt: Die Landesangehörigkeit als ungeregelte Staatsangehörigkeit	135
§ 19 Die Landesangehörigkeit in den Vorarbeiten zum Grundgesetz	135
§ 20 Die Bundesländer als Zuordnungssubjekte der Landesangehörigkeit	137
1. Staatlichkeit der Bundesländer und Landesangehörigkeit	137
2. Landesangehörigkeit und Landesangehörigkeitsgesetz	139
Zwischenergebnis	140
Zweiter Abschnitt: Die Landesangehörigkeit als regelbare Staatsangehörigkeit	140
§ 21 Die Regelungsbefugnis nach Art. 74 Ziff. 8 GG unter besonderer Berücksichtigung des Art. 6 Abs. 3 BayVerf	140
1. Die „Staatsangehörigkeit in den Ländern" als Gegenstand der konkurrierenden Gesetzgebung	140
2. Das Verhältnis der Art. 74 Ziff. 8, 72 GG zu Art. 6 Abs. 3 BayVerf	141
3. Art. 6 BayVerf: Verbindlicher Verfassungsauftrag oder unverbindliche Verfassungserwartung?	141
§ 22 Der rechtliche Rahmen für die gesetzliche Regelung der Landesangehörigkeit	145
1. Regelungsvorgaben aus dem Grundgesetz	146
a) Personale Homogenität als Grundvoraussetzung des Bundesstaates gem. Art. 20 Abs. 1 GG	146
b) Das Wiedervereinigungsgebot der Präambel	148
c) Art. 16 Abs. 1 GG als institutionelle Garantie	149
d) Staatsbürgerliche Gleichstellung nach Art. 33 Abs. 1 GG	149
e) Zuständigkeitsbegrenzungen nach Art. 73 Ziff. 2 GG	152
2. Anwendbarkeit völkerrechtlicher Vorgaben?	153
Zwischenergebnis	155
Dritter Abschnitt: Der Anwendungsbereich der Landesangehörigkeit	156
§ 23 Die rechtliche Bedeutung der Landesangehörigkeit auf dem Hintergrund des Art. 33 Abs. 1 GG	156
1. Möglichkeiten landesangehörigkeitsrechtlicher Differenzierungen	157
2. Die Sperrwirkung des Art. 33 Abs. 1 GG	158
a) Der Umfang der Gleichstellung	158
b) Der territoriale Bezug der Gleichstellung	160
3. Ergebnis	161
Zusammenfassung der Ergebnisse des vierten Teils	161
Fünfter Teil: Rechtspolitische Konsequenzen im Hinblick auf das deutsch-deutsche Staatsangehörigkeitsrecht	163
§ 24 Die Staatsangehörigkeitsfrage in den gegenseitigen Beziehungen	163
1. Der Standpunkt der Bundesrepublik	163
2. Der Standpunkt der DDR	165
§ 25 Reaktivierung der Landesangehörigkeiten?	166
1. Das Länder-Modell v. Morrs	167
2. Kritische Würdigung	168
§ 26 Aktivierung der Bundesangehörigkeit?	170
1. Die „britische Lösung" Meessens	170
2. Kritische Würdigung	172
3. Eigener Regelungsvorschlag	175
Zusammenfassung der Ergebnisse	181
Literaturverzeichnis	184

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