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Kirchenfinanzen in der Diskussion

Aktuelle Fragen der Kirchenfinanzierung und der kirchlichen Vermögensverwaltung

Editors: Uhle, Arnd

Wissenschaftliche Abhandlungen und Reden zur Philosophie, Politik und Geistesgeschichte, Vol. 82

(2015)

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About The Author

Prof. Dr. Arnd Uhle, Studium der Rechtswissenschaften an der Juristischen Fakultät der Universität Bonn, Promotion und Habilitation an der Juristischen Fakultät der Universität München. Seit 2009 ist er Inhaber des Lehrstuhls für Öffentliches Recht, insbesondere für Staatsrecht, Allgemeine Staatslehre und Verfassungstheorie an der Juristischen Fakultät der Universität Dresden, geschäftsführender Direktor des dortigen Instituts für Recht und Politik sowie Leiter der Forschungsstelle »Recht und Religion«. Seit 2017 hält er den Lehrstuhl für Öffentliches Recht an der Juristenfakultät der Universität Leipzig und ist zudem Richter des Verfassungsgerichtshofes des Freistaates Sachsen. Uhle ist Autor u.a. im Grundgesetz-Kommentar von Maunz/Dürig, im Handbuch des Staatsrechts, im Handbuch der Grundrechte sowie in weiteren Standardwerken. Mitglied des Vorstands der Deutschen Vereinigung für Parlamentsfragen sowie Leiter der Rechts- und Staatswissenschaftlichen Sektion der Görres-Gesellschaft zur Pflege der Wissenschaft. Ausgezeichnet u.a. mit dem Wissenschaftspreis des Deutschen Bundestages und dem Friedwart-Bruckhaus-Förderpreis der Hanns Martin Schleyer-Stiftung.

Abstract

Das Interesse an den Finanzen der Kirchen ist in den vergangenen Jahren unverkennbar gewachsen. So sind etwa die sog. Staatsleistungen stärker in den Fokus der Öffentlichkeit gerückt. Auch hat die Änderung der Erhebung der Kirchensteuer als Zuschlag zur Kapitalertragsteuer die Diskussion um die Kirchensteuer als Form der Kirchenfinanzierung neu belebt. Schließlich haben sich vielfältige Fragen erhoben, die den Umfang, die Verwaltung und die Transparenz des kirchlichen Vermögens betreffen. Die auf diese Weise in den Blick tretenden Einzelentwicklungen eint, dass sie Grundfragen der kirchlichen Finanzierung und der kirchlichen Vermögensverwaltung tangieren. Die Beiträge des vorliegenden Sammelbandes laden dazu ein, diese Fragen neu zu diskutieren. Hierzu gehen sie zunächst den verschiedenen Finanzierungsmodellen, sodann der öffentlichen und hernach der mitgliedschaftlichen Kirchenfinanzierung nach. Ebenso behandeln sie die kirchenrechtlichen Vorgaben für die Kirchenfinanzierung und die kirchliche Vermögensverwaltung. Schließlich widmen sie sich den aktuellen Herausforderungen der kirchlichen Finanzierungspraxis. Hervorgegangen sind die Abhandlungen aus Vorträgen, die 2014 in der Rechts- und Staatswissenschaftlichen Sektion der Görres-Gesellschaft zur Pflege der Wissenschaft auf deren Generalversammlung in Fribourg (CH) gehalten worden sind.

Table of Contents

Section Title Page Action Price
Vorwort 5
Inhaltsverzeichnis 9
Stephan Haering: Modelle der Kirchenfinanzierung im Überblick 11
I. Einführung 11
II. Die Quellen der Kirchenfinanzierung im Allgemeinen 13
III. Gegenwärtig bestehende Modelle der Kirchenfinanzierung 15
1. Finanzierung durch obligatorische Mitgliederbeiträge 16
a) Deutschland 17
b) Schweiz 22
c) Österreich 23
2. Finanzierung durch Steuerwidmung: Spanien, Italien, Ungarn 26
3. Staatsfinanzierung: Griechenland, Skandinavien, Luxemburg, Belgien, Liechtenstein 29
4. Finanzierung durch Spenden: Frankreich, USA 32
5. Finanzierung aus Kirchenvermögen: Zypern, Großbritannien, Portugal 34
IV. Bewertende Überlegungen und Ausblick 35
Sebastian Müller-Franken: Die öffentliche Finanzierung der Religionsgemeinschaften in Deutschland – unter besonderer Berücksichtigung der Staatsleistungen 43
I. Zeitlose und zeitgebundene Kritik 44
II. Prinzipien der staatskirchenrechtlichen Ordnung des Grundgesetzes 47
III. Öffentliche Finanzierung der gemeinsamen Angelegenheiten 50
1. Allgemeines 50
2. Religionsunterricht 50
3. Theologische Fakultäten 54
4. Anstaltsseelsorge 56
IV. Subventionen 57
1. Förderung des Engagements der Kirchen im kulturellen und sozialen Bereich 57
2. Förderung der realen Voraussetzungen der Ausübung der grundrechtlich geschützten Religionsfreiheit und des religiösen Wirkens der Kirchen an sich 58
V. Abgrenzung: Kirchensteuer 59
VI. Staatsleistungen 63
1. Gehalt und Ursprung 63
2. Die Fortexistenz der Staatsleistungen – eine Frage von „untergeordneter Bedeutung“? 65
3. Verfassungsrechtliche Lage 67
a) Unveränderte Geltung des Weimarer Kompromisses 67
b) Verträglichkeit mit dem Grundrechtder Religionsfreiheit 69
c) Ablösung als Verbot einer weiteren Säkularisation 70
d) Zulässigkeit konsensualen Vorgehens ohne Gesetz 72
4. Legitimation 74
a) Bedeutung einer traditionalen Rechtfertigung 74
b) Pflege von Voraussetzungen des Grundrechts der Religionsfreiheit wie auch des freiheitliches Staates selbst 75
c) Überholtheit des Böckenförde-Diktums? 76
VII. Bedingungen für Akzeptanz 79
Jens Petersen: Die mitgliedschaftliche Finanzierung der kirchlichen Arbeit in Deutschland durch die Kirchensteuer. Grundlagen, aktuelle Änderungen, \rFakten und Ausblick 81
I. Grundlagen der Kirchensteuer 82
1. Steuerberechtigte Körperschaften 82
2. Kirchensteuerarten 83
3. Entwicklung und Akzessorietät 84
4. Ausnahmen von der strikten Akzessorietät 85
5. Abzug als Sonderausgabe 86
6. Vermittlung des Gerechtigkeitsaspektes 88
7. Verwaltung der Kirchensteuer 89
8. Mitgliedschaftscharakter 92
9. Zukunftsorientierung 93
10. Andere Finanzierungsmodelle 93
11. Austritt aus der Religionsgemeinschaft 94
II. Änderung der Erhebung der Kirchensteuer als Zuschlag zur Kapitalertragsteuer 97
1. Notwendigkeit der Änderung des Erhebungsverfahrens 97
2. Abzugsverpflichteter 100
3. Zugehörigkeit zu einer steuererhebenden Religionsgemeinschaft 101
4. Identifizierung des Steuerpflichtigen 103
5. Abfrage des Religionsmerkmals und Hinweispflicht 104
6. Widerspruch – Sperrvermerk 106
7. Erhebung und Abführung 107
8. Personenmehrheiten und Datenschutz 108
9. Veranlagungsverfahren 110
10. Sonderausgabenabzug 110
11. Keine Regelungsalternativen 111
12. Folgen der Änderung des Erhebungsverfahrens 112
III. Ausgewählte Fakten zur Kirchensteuer und Ausblick 113
1. Finanzielle Leistungskraft 113
2. Mitgliedschaftsentwicklung 117
3. Änderungen des Einkommensteuertarifs 120
4. Auskömmlichkeit des Aufkommens 122
5. Quo vadis ecclesia? 125
Matthias Pulte: Kirchenrechtliche Vorgaben für Kirchenfinanzierung und kirchliche Vermögensverwaltung 127
I. Historische und theologiegeschichtliche Aspekte 127
II. Rechte und Pflichten der Gläubigen im Bereich der Kirchenfinanzierung 131
III. Theologische Aspekte zu Kirchenfinanzierung und kirchlicher Vermögensverwaltung 137
IV. Kanonisch-rechtliche Grundlagen zur kirchlichen Vermögensverwaltung 141
Michael Himmelsbach: Öffentliche Finanzmittel im diözesanen Haushalt. Entwickelt und dargestellt am Beispiel des Erzbistums Freiburg 153
I. Einleitung 154
II. Staatsleistungen 156
1. Exkurs: Freistaat Bayern 157
2. Pauschalisierte Staatsleistung 158
3. Ablösung der Staatsleistungen 159
III. Baupflichten 160
1. Baupflichten des Landes 160
2. Baupflichten der Kommunen 162
IV. Privatschulförderung 163
1. Zuschüsse zum Betrieb kirchlicher freier Schulen 163
2. Baukostenzuschüsse 164
V. Religionsunterricht 164
VI. Sonstige Zuschüsse 165
1. Katholische Akademie 165
2. Sprachenkolleg 165
3. Jugendarbeit 166
4. Gesetz zur Förderung der Weiterbildung und des Bibliothekswesens 166
5. Exkurs: Kinderbetreuung 167
VII. Negative Staatsleistungen 168
1. Gebührenfreiheit bei Gerichten 168
2. Gebührenfreiheit von Verwaltungsakten 169
3. Grundsteuerfreiheit 169
VIII. Staatliche Leistungen zugunsten „der Kirche“ außerhalb des Haushalts 170
1. Seelsorge im besonderen Gewaltverhältnis 170
2. Diözesancaritasverband 171
IX. Zusammenfassung und Fazit 171
Hermann J. Schon: Transparenz und Kontrolle der Kirchenfinanzen. Entwickelt und dargestellt am Beispiel des Erzbistums Köln 173
I. Die Kirche und das (liebe) Geld 173
II. Vermögen und dessen Verwaltung in der katholischen Kirche 177
1. Die katholische Kirche als Konzern? 177
2. Organe der kirchlichen Vermögensverwaltung 180
III. Kontrollinstrumente für die Gremien im Erzbistum Köln 182
1. Wirtschaftsplan 184
2. Jahresabschluss 185
3. Laufende Berichte 187
IV. Transparenz der Finanzen im Erzbistum Köln 187
1. Standard der Bilanzierung 191
2. Wirtschaftsprüfer 192
3. Breite der Berichterstattung 192
V. Schlussbemerkungen 193
Autoren und Herausgeber 195