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Der Sonntag als Verfassungsprinzip

Häberle, Peter

Schriften zum Öffentlichen Recht, Vol. 551

(2006)

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Peter Häberle, einer der »ersten Verfassungsrechtler der Welt« (EL PAÍS), promovierte 1961 nach dem Studium der Rechtswissenschaften in Tübingen, Bonn, Montpellier und Freiburg über den »Wesensgehalt« der Grundrechte (3. Aufl. 1983). 1969 folgte die Habilitation über das »öffentliche Interesse« bei K. Hesse (2. Aufl. 2006). Beide Schriften zählen heute zu weltweit rezipierten Standardwerken. Peter Häberle wurde als Ordinarius nach Marburg, Augsburg und Bayreuth berufen. Er entfaltet seit 1982 seinen verfassungsvergleichend-kulturwissenschaftlichen Ansatz und lehrte fast 20 Jahre als ständiger Gastprofessor für Rechtsphilosophie in St. Gallen. Sein Werk: 38 Bücher, mehr als 350 Aufsätze, Übersetzungen in 18 Sprachen. Häberle ist Ehrendoktor der Universitäten Tessaloniki, Granada, Lima, Brasilia, Lissabon, Tiflis und Buenos Aires sowie Großoffizier Italiens, Mitglied zahlreicher nationaler und internationaler Akademien (zuletzt Argentinien). 1998 mit dem Max-Planck-Forschungspreis ausgezeichnet, erhielt er später die Ehrenmedaillen der Verfassungsgerichte in Rom und Lima, im Jahre 2004 dann eine spanische und eine deutsche Festschrift. Verleihung der höchsten Klasse des Cruzeiro do Sul Brasiliens (2011) und Internationaler Héctor Fix-Zamudo Preis der Universität Mexico City für herausragende rechtswissenschaftliche Leistungen sowie die Ehrenmedaille der Universität Lissabon (2014).

Abstract

Seit dem Erscheinen der Erstauflage vor 18 Jahren haben sich fast alle rechtswissenschaftlichen Literaturgattungen des Themas angenommen. In Deutschland gestalteten und begrenzten die Gesetzgeber den Sonn- und Feiertagsschutz intensiv, hohe Gerichte konkretisierten ihn. Weltweit haben sich neue Textstufen entwickelt. In Deutschland scheiterte die geplante Abschaffung des 3. Oktober (2004). "Welttage" der UN nehmen zu. All diese Entwicklungen zeichnet die zweite Auflage nach.

Aus dem Vorwort zur zweiten, erweiterten Auflage

"Die Schrift ist ein glanzvolles Beispiel für die Aufarbeitung des spannungsreichen Gegen- und Miteinanders der verschiedenen Sinnkomponenten einer Verfassungsbestimmung im Kontext der Arbeits-, Freizeit- und Kulturgesellschaft." A. v. Campenhausen, in: Archiv des öffentlichen Rechts, 1/1990

"In praktischer Anwendung seiner als juristische Text- und Kulturwissenschaft verstandenen, äußerst ertragreichen Verfassungslehre seziert und analysiert der Autor das in der Bundesrepublik Deutschland rundum aktuell gewordene Thema des Sonn- und Feiertagsschutzes." I. Gampel, in: Österreichische Zeitschrift für öffentliches Recht und Völkerrecht, 2-4/1990

"Unter den zahlreichen, in kurzer Folge erschienenen Beiträgen nehmen die beiden Monographien von Peter Häberle eine Sonderstellung ein, weil sie nicht in erster Linie darauf ausgerichtet sind, die Rechtsprechung auszuwerten und für die aktuelle arbeitsrechtliche und ordnungsrechtliche Problematik - die freilich nicht ignoriert wird - Maßstäbe zu entwickeln, sondern weil in ihnen eine auf die Gegenwart bezogene Analyse des Feiertags als Gegenstand staatlicher Veranstaltung und Fürsorge versucht wird. [...]" D. Pirson, in: ZevKR 1992, S.108

"In der Sache [...] legt Häberle eine Schrift von grundlegender Bedeutung vor, die die kulturelle, verfassungsrechtliche und rechtspolitische Dimension des Sonntags-Themas umfassend aufzeigt und sich durch eine präzise Analyse der Wechselbeziehungen zwischen dem Verfassungsrecht und dem einfachen Recht des Sonntagsschutzes auszeichnet. [...]" A. Pahlke, in: NVwZ 1991, S. 152

"Er beherzigt dabei das Ergebnis seiner verfassungsrechtlichen Analyse: "Der Sonntag hat seine - vom GG gewollten! - wirtschaftlichen Kosten - um seines Menschenwürdebezugs willen." O. Kimminich, in: DÖV 1989, S. 1089

Table of Contents

Section Title Page Action Price
Vorwort zur zweiten, erweiterten Auflage 5
Vorwort 6
Inhaltsverzeichnis 7
Einleitung: Aktualität und Problematik 9
Erster Teil: Rechtsvergleichende Bestandsaufnahme 15
I. Verfassungsrechtliche Garantien des Sonn- und Feiertagsschutzes in Verfassungsstaaten bzw. westlichen Demokratien, im GG und in deutschen Bundesländern 15
1. Sonntagsgarantien auf Verfassungsebene 16
2. Feiertagsgarantien in Verfassungsstaaten bzw. westlichen Demokratien, im GG und in den deutschen Bundesländern 20
II. Der deutsche Sonn- und Feiertagsschutz im Spiegel des einfachen Rechts, insbesondere die Erfüllung des verfassungsstaatlichen Schutzauftrages 24
1. In Gestalt der Sonn- und Feiertagsgesetze der Länder 25
2. In Gestalt der Gewerbeordnung und ihrer Ausnahmetatbestände 33
3. In Gestalt sonstiger Rechtsnormen 41
4. Inkurs: Vergleich der Ausnahmekataloge 42
Zweiter Teil: Kulturanthropologische bzw. verfassungstheoretische Begründung des Sonntags bzw. der Feiertage 47
I. Sonntage und Sonntagskultur im Verfassungsstaat, das Verfassungsprinzip Sonntag, Sonntagsverhalten in der Freizeitgesellschaft, Sonntagswirklichkeit 47
II. Die „Positiv-Seite\" des Sonntags - das grundrechtsorientierte Sonntagsverständnis - der Verfassungskompromiß 61
1. Die Positiv-Seite des Sonntags 61
2. Das grundrechtsorientierte Sonn- und Feiertags Verständnis 65
3. Der Verfassungskompromiß 72
III. „Arbeitsruhe\" und „seelische Erhebung\": Das spannungsreiche Gegen- und Miteinander der beiden Sinnkomponenten des Art. 139 WRV/140 GG im Kontext der „Arbeits-\", „Freizeit-\" und „Kulturgesellschaft\", die zwei Ausnahmen (Arbeiten trotz Sonntag und Arbeiten für den Sonntag) 74
IV. Feiertage in der BR Deutschland und im verfassungsstaatlichen Vergleich - ihre theoretische Einordnung als spezielle kulturelle Identitätselemente des Verfassungsstaates 79
1. Feiertage in der BR Deutschland 79
2. Feiertage im verfassungsstaatlichen Vergleich - ihre theoretische Einordnung als kulturelle Identitätselemente des Verfassungsstaates 81
Dritter Teil: Rechtspolitik „in Sachen Sonntag\" - „Feiertagspolitik\"? 84
I. Fragen zum Entwurf eines ArbZG 84
II. Plädoyer für pluralistische Sonn- und Feiertagsbeiräte 88
III. „Feiertagspolitik\" im Verfassungsstaat 91
Zusammenfassung in Leitsätzen 93
Nachtrag zu bzw. „Fortschreibung\" von: Der Sonntag als Verfassungsprinzip 96
Einleitung 96
I. Neuere verfassungsstaatliche Sonntagsgarantien 99
1. Deutschland, insbesondere die Verfassungen der neuen Bundesländer 99
2. Verfassungen in Europa, insbesondere in Österreich, sowie weltweit 103
II. Entwicklungen des deutschen Sonn- und Feiertagsrechts auf einfachgesetzlicher Ebene - höchstrichterliche Judikatur 104
ΙII. Inkurs: Neuere verfassungsstaatliche Feiertagsgarantien 107
1. Die Verfassungen der neuen Bundesländer in Deutschland 107
2. Verfassungen in Europa, insbesondere in österreichischen Bundesländern und osteuropäischen Reformstaaten 107
3. Die Verfassungen - weltweit 108
4. Nationale Feiertage und Verfassungstage in der Wirklichkeit 111
a) Der 17. Juni in Deutschland 112
b) Der 3. Oktober als neuer Nationalfeiertag des wiedervereinigten Deutschlands 113
IV. Weltweite Gedenktage, Aktions- und Ehrentage - Welttage, Internationale Tage 116
Ausblick 118