Menu Expand

Europäische Integration als ordnungspolitische Gestaltungsaufgabe

Probleme der Vertiefung und Erweiterung der Europäischen Union

Editors: Cassel, Dieter

Schriften des Vereins für Socialpolitik, Vol. 260

(1998)

Additional Information

Book Details

Abstract

Die Diskussion um die Europäische Währungsunion hat die Tatsache verdrängt, daß die Europäische Union (EU) vor schwierigen konstitutionellen Entscheidungen steht: Die wirtschaftliche Integration im Zuge des Binnenmarktprogramms, die Erhöhung der Mobilität von Arbeit und Kapital durch die Währungsunion sowie die Zunahme der Mitgliederzahl und Strukturdivergenzen durch die geplante Osterweiterung bezeichnen künftige Herausforderungen, die nach allgemeiner Auffassung nicht ohne tiefgreifende institutionelle Veränderungen der EU zu bewältigen sind.

Der Ausschuß für Wirtschaftssysteme des Vereins für Socialpolitik hat sich deshalb auf seiner Jahrestagung 1997 in Breisach aus ordnungstheoretischer und -politischer Sicht mit Gestaltungsaufgaben der europäischen Integration befaßt, die sich aus der notwendigen "Vertiefung" und geplanten "Erweiterung" der EU ergeben. Der vorliegende Band enthält alle gehaltenen Referate und die schriftlich vorgelegten Korreferate.

Table of Contents

Section Title Page Action Price
Vorwort 5
Inhaltsverzeichnis 7
Erster Teil: Entwicklungsperspektiven einer europäischen Verfassung 9
Friedrich Schneider: Einige grundlegende Elemente einer europäisch-föderalen Verfassung unter Zuhilfenahme der konstitutionellen ökonomischen Theorie 11
A. Einleitung 11
B. Sechs grundlegende Bestandteile einer zukünftigen europäischen föderalen Verfassung 11
C. Das europäische Zweikammernsystem 16
D. Das Subsidiaritäts- und Föderalismusprinzip sowie die Steuerbasis der europäischen Bundesregierung 18
I. Das Subsidiaritätsprinzip 18
II. (Fiskalischer) Föderalismus in einer zukünftigen europäischen Verfassung 19
III. Die Steuerbasis der europäischen föderalen Bundesregierung 21
E. Die Institution der direkten Demokratie in einer zukünftigen europäischen Verfassung 22
F. Zusammenfassung und Schlußfolgerungen 26
Literaturverzeichnis 27
Viktor J. Vanberg: Korreferat zum Referat von Friedrich Schneider 33
Literaturverzeichnis 36
Wolfgang Kerber: Die EU-Beihilfenkontrolle als Wettbewerbsordnung: Probleme aus der Perspektive des Wettbewerbs zwischen Jurisdiktionen 37
A. Problemstellung 37
B. Das Konzept des Wettbewerbs zwischen Jurisdiktionen 39
C. Die EU-Beihilfenkontrolle: Rechtliche Struktur und die Praxis der Kommission 44
I. Einführung 44
II. Das allgemeine Beihilfenverbot nach Art. 92(1) EGV 45
III. Die Ausnahmen und die Beihilfepolitik der Kommission 46
D. Zentralisierungstendenzen durch die Beihilfenkontrolle und ihre Auswirkungen auf den Wettbewerb zwischen Jurisdiktionen 50
I. Zur Zentralisierung der Kompetenz für Subventionen in der EU 50
II. Weitere Zentralisierungstendenzen aufgrund des Umgehungsproblems 52
E. Zur Problematik des Prinzips des Abbaus von Wettbewerbsverzerrungen als Leitprinzip der Beihilfenkontrolle 56
F. Zum Problem der Rechtfertigung einer Beihilfenkontrolle aus der Perspektive des Wettbewerbs zwischen Jurisdiktionen: Einige theoretische Überlegungen 60
Literaturverzeichnis 70
Friedrich Schneider: Korreferat zum Referat von Wolfgang Kerber 75
I. Ist der Wettbewerb zwischen Regionen (oder Staaten) gleichzusetzen mit dem Wettbewerb von Firmen auf den Gütermärkten? 75
II. Fehlendes ökonomisches Modell der handelnden Akteure 76
III. EU-Beihilfenkontrolle versus Beihilfenkontrolle in den Nationalstaaten - gilt das Subsidiaritätsprinzip? 77
Jürgen Backhaus: Das Subsidiaritätsprinzip als Baustein einer entstehenden europäischen Verfassung 79
Α. Mißverständnisse 80
B. Der ideengeschichtliche Hintergrund 84
C. Anwendungen 87
I. Umwelt 88
II. Wettbewerb 90
D. Verallgemeinerungen 90
E. Zusammenfassung und Ausblick 92
Literaturverzeichnis 93
Manfred Tietzel: Korreferat zum Referat von Jürgen Backhaus 95
Carsten Herrmann-Pillath: Integration durch Evolution: Die asiatisch-pazifische Alternative zur europäischen Integration 99
A. Problemstellung: Die asiatisch-pazifische Integration als Alternative und Gegengewicht zu Europa? 99
B. Einige Befunde zur Integration im asiatisch-pazifischen Raum 101
I. Eine asiatisch-pazifische Identität? 102
II. Der asiatisch-pazifische Raum als Wirtschaftsraum 104
III. Institutionen der asiatisch-pazifischen Integration 107
IV. Fazit: Jenseits der Handelsliberalisierung 111
C. Grundlinien einer institutionenökonomischen Sicht von Integrationsprozessen 113
I. Explikative Schwächen der normativen Theorie des Regionalismus 113
II. Transaktionskosten, öffentliche Güter, Politikmodelle: Institutionenökonomische Elemente einer Integrationstheorie 116
1. Transaktionskosten des Marktes und der Politik als Determinanten von Integration 117
2. Politikmodelle, Akteure der Integration und Integrationsmuster 121
D. Besonderheiten der asiatisch-pazifischen Integration aus institutionenökonomischer Sicht 126
I. Politische Transaktionskosten und Integrationsregimes 126
II. Die Rolle von Politikmodellen im Integrationsprozeß 129
III. Externalitäten und Transaktionskosten 132
IV. Öffentliche Güter und institutioneller Wettbewerb 134
V. Politische Kulturen, Organisationen und institutioneller Wandel 136
E. Asien und Europa: Integration als wissensproduzierende Evolution oder als wissensbasierte Konstruktion 138
Literaturverzeichnis 141
Zweiter Teil: Probleme und Perspektiven der Osterweiterung der Europäischen Union 149
Paul J.J. Weifens: Osteuropäische Transformation, EU-Integrationsdynamik und Perspektiven der Osterweiterung 151
A. Osteuropäische Transformation und EU-Osterweiterung 151
B. EU-Integrationsdynamik als Ausgangspunkt einer Osterweiterung 153
I. Kriterien der Integrationskonformität 153
II. Wirtschaftsintegration Osteuropas in einer ersten Transformationsphase 157
C. Transformationsbezogene Anpassungsprobleme in postsozialistischen Ländern 159
I. Transformationsaufgaben 160
II. Privatisierung und wirtschaftspolitische Aufgabenneuorientierung 165
III. Rechtsstaatspolitik, Konvertibilität und Wettbewerbspolitik 168
IV. Modifiziertes Mundell-Modell zur Analyse der Zahlungsbilanzkrise 171
V. Technologische Aspekte 176
D. Perspektiven einer EU-Osterweiterung bei Binnenmarkt und Währungsunion 178
I. Währungsunionsprobleme 179
II. Osteuropäische Gesamtperspektiven der EU-Erweiterung 181
Anhang 1: Aufwendungen zur Sanierung der Umwelt bei EU-Mitgliedschaft 184
Anhang 2: Abschätzung des Strukturwandels auf Basis des Chenery-Modells 185
Anhang 3: Tabellen und Abbildungen 186
Anhang 4: Erklärung des Außenhandelswachstums 188
Anhang 5: Theoretische Analyse und empirischer Befund bei Direktinvestitionen 189
Literaturverzeichnis 190
Hans-Jürgen Wagener: Korreferat zum Referat von Paul J.J. Weifens 193
Literaturverzeichnis 199
Herbert Brücker / Wolfram Schrettl: Willkommen im Club? Theoretische Überlegungen zur Erweiterung der Europäischen Union 201
A. Einführung 201
B. Integration in die Güter- und Faktormärkte der EU 203
I. Wohlfahrtseffekte einer Zollunion kleiner Länder 204
II. Wohlfahrtseffekte einer Zollunion großer Länder 207
III. Nichttarifare Handelsbarrieren 208
IV. Schlußfolgerung: Handel als expansive Kraft 209
C. Institutionelle Integration 210
I. Ein einfaches Modell institutioneller Integration 211
II. Dynamik der institutionellen Entwicklung 212
III. Dynamik der Produktion 216
D. Schlußfolgerungen 220
Anhang 221
Literaturverzeichnis 223
László Csaba: On the EU-Maturity of Central Europe: Perceived and Real Problems 225
A. Introduction 225
B. Is the Conventional Wisdom Full of Misperceptions? 227
C. On the Meeting of the Copenhagen Criteria 230
D. Skeletons in the Cupboard? 236
E. Outlook 244
References 245
Jiri Kosta: Korreferat zum Referat von László Csaba 247