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Wettbewerbliche Neuorientierung der Freien Wohlfahrtspflege

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Meyer, D. (1999). Wettbewerbliche Neuorientierung der Freien Wohlfahrtspflege. Duncker & Humblot. https://doi.org/10.3790/978-3-428-49615-0
Meyer, Dirk. Wettbewerbliche Neuorientierung der Freien Wohlfahrtspflege. Duncker & Humblot, 1999. Book. https://doi.org/10.3790/978-3-428-49615-0
Meyer, D (1999): Wettbewerbliche Neuorientierung der Freien Wohlfahrtspflege, Duncker & Humblot, [online] https://doi.org/10.3790/978-3-428-49615-0

Format

Wettbewerbliche Neuorientierung der Freien Wohlfahrtspflege

Meyer, Dirk

Volkswirtschaftliche Schriften, Vol. 486

(1999)

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Abstract

Die gemeinnützigen Unternehmen der Freien Wohlfahrtspflege sind Marktführer beim Angebot sozialer Dienste, stellen über 1,1 Mio. Arbeitsplätze bereit und leisten einen Beitrag von etwa 2% zum Volkseinkommen. Trotz verschiedener Gesetzesreformen beherrschen staatliche Regulierungen, ein neokorporatistisches Zusammenspiel zwischen Staat, Sozialversicherungen und Wohlfahrtsverbänden sowie Wettbewerbsbeschränkungen diesen Sektor.

Die ordnungspolitisch konzipierte Untersuchung, der ein Gutachten für die Monopolkommission vorausging, widerspricht zu Beginn einem generellen Markt- und Wettbewerbsversagen bei sozialen Diensten. Es werden die neokorporatistischen, nicht-marktwirtschaftlichen Strukturen und die volkswirtschaftliche Bedeutung der Freien Wohlfahrtspflege in diesem Versorgungssystem aufgezeigt. Eine Bürokratisierung und mangelnde Flexibilität, der Verlust der Sozialanwaltschaft und der Innovationsfunktion, die Nutzung volkswirtschaftlich teurer Gratisressourcen (ehrenamtliche Arbeit, Spende), Anreize zu Unwirtschaftlichkeiten sowie eine unzureichende Berücksichtigung der Interessen der Hilfebedürftigen begründen einen Reformbedarf. Als zentrale Ursachen werden Wettbewerbsbeschränkungen wie die Nachfragemacht des Staates und der Sozialversicherungen, Kartellabsprachen der Freien Wohlfahrtspflege und die Diskriminierung privat-gewerblicher Anbieter sowie freier Selbsthilfegruppen gesehen.

Dirk Meyers Reformvorschlag orientiert sich an den Zielen einer möglichst nachfragegerechten und effizienten Versorgung der Hilfebedürftigen. Er enthält eine Modifizierung des Gemeinnützigkeitsrechts, die eine marktwirtschaftliche Renditesteuerung zulassen würde. Ein wettbewerblicher Ordnungsrahmen sollte die Gleichberechtigung aller Anbieter unabhängig ihrer Unternehmensverfassung, die Dezentralisierung der Sozialleistungsträger und eine konsequente Anwendung des deutschen und europäischen Kartellrechtes beinhalten. Zur Stärkung der Stellung des Konsumenten schlägt er eine generelle Subjektförderung in Kombination mit Geldleistungen vor. Die Praktikabilität des Ansatzes wird abschließend anhand verschiedener Beispiele aufgezeigt, wobei sich gewisse Modifizierungen als unumgänglich erweisen.

Table of Contents

Section Title Page Action Price
Vorwort 5
Inhaltsverzeichnis 7
Verzeichnis der Tabellen, Abbildungen und Übersichten 9
Abkürzungsverzeichnis 10
Abgrenzung verwendeter Begriffe 13
I. Zielsetzung und Vorgehensweise 17
1. Anlaß zur Themenstellung 17
2. Themenabgrenzung 19
3. Gang der Untersuchung 21
II. Markt- und Wettbewerbsversagen bei sozialen Dienstleistungen? 24
1. Gutseigenschaften sozialer Dienstleistungen 27
2. Warum gibt es Nonprofit-Organisationen? 31
III. Neokorporatismus als prägendes Strukturelement 39
IV. Die Freie Wohlfahrtspflege im sozialen Versorgungssystem 46
1. Bereitstellung sozialer Dienstleistungen 46
2. Organisation, Aufgaben und Finanzierung 48
3. Zur volkswirtschaftlichen Bedeutung der Freien Wohlfahrtspflege 54
4. Exkurs I: Neue Bundesländer 64
5. Exkurs II: EU-Harmonisierung 67
6. Exkurs III: Dienstgemeinschaft als Dritter Weg 70
7. Ergebnisse 71
V. Problemlage - Thesen und Begründungen 73
1. Bürokratisierung und Flexibilitätsverlust 73
2. Verlust der Sozialanwaltschaft und der Innovationsfunktion 77
3. Volkswirtschaftlich teure Gratisressourcen 81
4. Zur These der Unwirtschaftlichkeit 86
5. Zur These von ‘erfolgreich scheiternden Organisationen’ 90
6. Ergebnisse und Schlußfolgerungen 93
VI. Internes und externes Kontrollversagen 96
1. Interne Steuerung und Controlling 96
2. Externe Rechnungslegung und -prüfung 100
3. Sozialhilferechtliches Dreiecksverhältnis 102
4. Ergebnisse 105
VII. Wettbewerbsbeschränkungen 107
1. Nachfragemacht der Sozialleistungsträger 107
2. Kartellabsprachen (wohlfahrtlicher) Einrichtungsträger 111
a) Gesetzlich vorgesehene bilaterale Kartelle 111
b) Wohlfahrtsverbände als privat initiierte Kartelle 113
3. Bedingtes Vorrangprinzip und Diskriminierung 117
4. Ergebnisse 124
VIII. Reformansätze 126
1. Wieviel Marktwirtschaft braucht das Soziale? 126
2. Renditesteuerung 130
a) Renditesteuerung statt / und Gemeinnützigkeit 130
b) Reform des Gemeinnützigkeitsprivilegs und der steuerlichen Abzugsfähigkeit von Spenden 133
3. Wettbewerblicher Ordnungsrahmen 135
a) Ungehinderter Marktzutritt und Prinzip der Nichtdiskriminierung 136
b) Beseitigung der Nachfragemacht durch Dezentralisierung 137
c) Exkurs IV: Anwendung des GWB und des EWG-Vertrages? 138
4. Subjektförderung in Kombination mit Geldleistungen 141
5. Konkretisierung am Beispiel 143
a) Rettungsdienst 143
b) Kindertageseinrichtungen 147
c) Stationäre Jugendhilfe 148
d) Sozialanwaltschaft 150
6. Ergebnisse 151
IX. Ausblick 153
Literaturverzeichnis 159
Stichwortverzeichnis 171