Die Entstehung der ukrainischen Verfassung

Oliver Vorndran

doi:10.3790/978-3-428-49676-1

Die Entstehung der ukrainischen Verfassung

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Vorndran, O. (2000). Die Entstehung der ukrainischen Verfassung. Duncker & Humblot. https://doi.org/10.3790/978-3-428-49676-1

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Die Entstehung der ukrainischen Verfassung

Vorndran, Oliver

Veröffentlichungen des Osteuropa-Institutes, München. Reihe: Wirtschaft und Gesellschaft, Vol. 24

(2000)

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Publisher Name: Duncker & Humblot
ISBN: 978-3-428-49676-1
978-3-428-09676-3 (print edition)
DOI: https://doi.org/10.3790/978-3-428-49676-1
Edition: 1
Language: German
Pages: 356
Collections: WIRTSCHAFTSWISSENSCHAFTEN 1996–2005
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Subjects: International relations
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Abstract

Mit der Dissertation über "Die Entstehung der ukrainischen Verfassung" hat Oliver Vorndran die erste umfassende Darstellung des verfassunggebenden Prozesses und der Verfassungsorgane vorgelegt.

Er geht der Frage nach, welche Faktoren für die Annahme der Verfassung entscheidend waren:

- Die historischen Vorbedingungen: Die bei der Entstehung der unabhängigen Ukraine zu klärenden Grundfragen (Bestimmung der Grenzen und Legitimation des neuen Staates; Bestimmung des Regierungssystems; Festlegung der Wirtschaftsordnung) strukturierten sowohl den verfassunggebenden Prozeß als auch die Bildung der politischen Gruppierungen. In einem kurzen historischen Abriß und einer Analyse der ukrainischen Politik von 1990-1994 zeigt der Autor die Ausgangsbedingungen auf.

- Die Machtkonstellation der Beteiligten: Diese ergab sich wesentlich aus den Parlaments- und Präsidentschaftswahlen 1994. In diesem Teil geht der Autor auf die an den Wahlen beteiligten Parteien ein, schildert den Parlaments- und Präsidentschaftswahlkampf und analysiert die Wahlergebnisse.

- Die bestehenden politischen Institutionen und ihre internen Regeln bildeten den "Spielraum" der Akteure. Wie dieser ausgenutzt und bisweilen ausgedehnt wurde, zeigt der Verfasser auf in Kapiteln über die Arbeitsweise des Parlamentes, das Muster der Regierungsbildung und die Entscheidungsstrukturen der Exekutive.

- Die Ziele der Akteure: Der Fortgang des verfassunggebenden Prozesses hing wesentlich davon ab, ob die Präsidenten eher die ideellen Elemente der Verfassung stärken und deswegen eine Verfassungsdiskussion vermeiden wollten (wie Krawtschuk) oder ob die Verfassungsdebatte durch eine Verschiebung des realen Machtverhältnisses zwischen den Institutionen stimuliert wurde (wie bei Kutschma).

Der Autor verbindet die strukturierte Darstellung und Analyse mit einer erfrischenden, leserfreundlichen Darstellung des bisweilen dramatisch verlaufenden verfassunggebenden Prozesses. Sie stellt den Ausgangspunkt für Untersuchungen über die Entwicklungsgeschichte politischer Institutionen und vergleichende Analysen zur Verfassunggebung in Osteuropa dar.

Section Title	Page	Action	Price
Vorbemerkung	5
Inhaltsverzeichnis	7
A. Einleitung	13
B. Historische und regionale Bestimmungsfaktoren ukrainischer Politik	24
I. Geschichte in Kürze	25
II. Regionalisierung der Ukraine	29
1. Ethnische und sprachliche Diversität der Regionen	30
2. Demographische und wirtschaftliche Regionalisierung	33
3. Kulturelle und konfessionelle Vielfalt der Regionen	36
C. Aufbruch und Umbruch	38
I. Die „Sechziger“	38
II. Die erstarkende Opposition	39
III. Die Gründung der Bewegung „Ruch“	41
IV. Die Entwicklung innerhalb der KPU	43
D. Ein Staat im Werden	45
I. Die Parlamentswahlen im Frühjahr 1990	46
1. Das Wahlrecht	46
2. Der Wahlkampf	47
3. Die Ergebnisse der Wahlen zum Obersten Sowjet im März 1990	48
II. Anfänge des Parlamentarismus	50
III. Die Souveränitätserklärung	52
1. Demonstrationen und Hungerstreik zwingen Masol zum Rücktritt	54
2. Die innere Differenzierung der politischen Kräfte	56
3. Das Referendum über den Erhalt der Sowjetunion	58
IV. Die Unabhängigkeit der Ukraine	60
1. Die Unabhängigkeitserklärung nach dem August-Putsch in Moskau	60
2. Der Präsidentschaftswahlkampf und das Referendum über die Unabhängigkeit der Ukraine	63
3. Die Neu-Formierung der Fraktionen im Parlament	65
4. Verfassungsberatungen und -änderungen 1991/92	68
5. Verpaßte Chancen	70
V. Von Fokin zu Kučma: Stabwechsel der Premierminister	70
VI. „Konzept ohne Macht“ und „Macht ohne Konzept“	74
E. Die Parlamentswahlen 1994	80
I. Das Wahlgesetz	80
1. Mehrheitswahl oder Listenwahl?	81
2. Das Erfordernis der absoluten Mehrheit und der mehrheitlichen Wahlbeteiligung	83
3. Die Nominierung der Abgeordneten	84
4. Die Stellung und Rolle der Wahlkommissionen	86
II. Der Parlamentswahlkampf 1994	88
1. Die Nominierung der Kandidaten	89
2. Wahlbündnisse	90
3. Der Wahlkampf	92
III. Die Parlamentswahlen 1994/95	94
1. Wahlbeteiligung und Ergebnisse	94
2. Regionale Analyse der Ergebnisse	98
3. Die Bedeutung der Parlamentswahlen	99
F. Die Parteien in der Ukraine	102
I. Entstehung und Typen ukrainischer Parteien	102
1. Vorbemerkung: Bedingungen fur die Entstehung von Parteien	102
2. Die Entstehung der Parteien in der Ukraine	104
3. Ukrainische Parteien als „persönliche Parteien“	106
II. Die Parteien in der Ukraine	109
1. Die Kommunistische Partei der Ukraine (KPU)	111
2. Die Bauern-Partei der Ukraine	113
3. Die Sozialistische Partei der Ukraine (SPU)	113
4. Die Partei der Demokratischen Wiedergeburt der Ukraine (PDWU)	115
5. Der Interregionale Reform-Block (IRB)	117
6. Die Liberale Partei der Ukraine (LPU)	118
7. Die Volksbewegung der Ukraine (Ruch)	120
8. Die Ukrainische Republikanische Partei (URP)	122
9. Die Demokratische Partei der Ukraine (DPU)	123
10. Die rechtsextremen Parteien UNA-UNSO und KUN	124
G. Die Bildung der 13. Verchovna Rada	127
I. Bildung der Fraktionen	128
1. Grundlagen der Fraktionsbildung	128
2. Die Fraktionen	130
a) Die Fraktion der Kommunisten	132
b) Die Sozialistische Fraktion	132
c) Die Gruppe „Agrarier der Ukraine“	133
d) Die Interregionale Deputiertengruppe	134
e) Die Gruppe „Einheit“	135
f) Die Fraktion „Sozial-Markt Wahl“	135
g) Die Gruppe „Unabhängige“	136
h) Die Gruppe „Zentrum“	136
i) Die Gruppe „Reformen“	137
j) Die Fraktion „Ruch“	138
k) Die Gruppe „Staatlichkeit“	139
3. Entwicklung der Fraktionsstärken	140
4. Andere Zusammenschlüsse von Abgeordneten	140
II. Der Vorsitzende des Parlamentes	142
1. Die Wahl des Vorsitzenden	142
2. Die Kompetenzen des Parlamentsvorsitzenden	143
3. Rolle und Selbstverständnis Moroz' als Parlamentsvorsitzender	144
III. Die Wahl der stellvertretenden Parlamentsvorsitzenden	148
IV. Die Bildung der Ausschüsse	150
V. Das Präsidium der Verchovna Rada	152
VI. Stellung und Aufgaben des Abgeordneten	154
1. Die rechtliche Stellung des Abgeordneten	154
2. Die Bestätigung der Abgeordneten-Mandate	156
a) Der Fall Hrin‘ov	157
b) Der Fall Kravčuk	158
c) Der Fall Luk‘janenko	159
3. „Generationswechsel“ der Abgeordneten?	160
VII. Die Arbeitsweise der 13. Verchovna Rada	161
VIII. Funktionswandel des Parlamentes	164
H. Die Präsidentschaftswahl 1994	166
I. Das Wahlgesetz	166
II. Der Wahlkampf	167
1. Kučmas Wahlkampf	167
2. Kravčuks Wahlkampf	170
3. Die Kandidaten der Linken	172
4. Die Reformer: Lanovyj und Pynzenyk	173
5. Die Außenseiter	174
6. Und die Nationaldemokraten?	175
III. Die Rolle der Medien im Präsidentschaftswahlkampf	175
IV. Die Ergebnisse der Präsidentschaftswahl	176
V. Der Amtsantritt Kučmas	179
J. Die Regierung zwischen Parlament und Präsident	181
I. Der Kampf um die Exekutive zwischen Moroz und Kravčuk	181
1. Die Bestellung der Regierung Masol	181
2. Die Abschaffung der Vertreter des Präsidenten	183
II. Kučmas Griff nach der Macht über die Exekutive	184
III. Die Stellung des Präsidenten und sein Verhältnis zum Parlament	188
IV. Ansätze einer Wirtschafts-Reform im Herbst 1994	191
1. Kučmas Reformprogramm	191
2. Preisliberalisierung	193
3. Beschleunigung der Land-Reform	194
4. Moroz' „Ja, aber“-Politik	195
K. Das „Gesetz über die Macht“	198
I. Das „Gesetz über die Macht“ in erster Lesung	198
1. Der Inhalt des Entwurfes	199
2. Die Beratung in erster Lesung	202
II. Das „Gesetz über die Macht“ vor der zweiten Lesung	204
1. Der Inhalt des zweiten Entwurfes	204
2. Beratungen im Vermittlungsausschuß	206
III. Der Politiker ist des Politikers Wolf	207
1. Masol gegen Kučma	207
2. Die linken Fraktionen gegen die Regierung	209
3. Rechte und Zentristen gegen die Vorsitzenden der Rada	209
4. „Show-Down“	210
IV. Die Beratung des „Gesetzes über die Macht“ in zweiter Lesung	213
V. Plebiszit und Verfassungsvereinbarung	217
1. Die neuen Machtverhältnisse nach dem Gesetz „Über die Staatsmacht und die lokale Selbstverwaltung in der Ukraine“	221
2. Die Unterzeichnung	224
L. Die Neuordnung der politischen Gewalten	226
I. Die Bildung der Regierung	227
II. Entscheidungsstrukturen in der Exekutive	231
1. Die Stellung des Präsidenten der Ukraine	231
2. Struktur und Selbstverständnis der Präsidialverwaltung	232
3. Die Struktur der Regierung	236
III. Der Premierminister – der Mann am kürzeren Hebel	238
IV. Beziehungen von Exekutive und Legislative	243
1. Das Regierungsprogramm	243
2. Die Entscheidung des Parlaments über die Anhebung des Subsistenzminimums	246
3. Institutionalisierung der Zusammenarbeit zwischen Exekutive und Legislative	250
a) Die „Tage der Regierung“	251
b) Gemeinsame Sitzungen der Präsidien von Parlament und Regierung	252
c) Der Stellvertreter des Präsidenten im Parlament	253
M. Der verfassunggebende Prozeß	255
I. Der Entwurf der Expertenkommission	255
II. Der Entwurf des Verfassungsausschusses	263
III. Die Beratung der Verfassung in erster Lesung	269
IV. Der Verfassungsentwurf des Ad-hoc-Komitees	278
V. Auf dem Weg zur Verfassung	289
VI. Die neue ukrainische Verfassung	296
VII. Die entscheidenden Faktoren im verfassunggebenden Prozeß	301
N. Schlußfolgerungen	306
I. Die Rahmenbedingungen des verfassunggebenden Prozesses	306
II. Drei Etappen bis zur Verfassung – die Binnenstruktur des verfassunggebenden Prozesses	311
III. Die politischen Grundfragen in der ukrainischen Verfassung	320
IV. Ausblick	324
Anhänge	327
1. Edict by the President of Ukraine „On measures designed to restructure and ensure proper management in state executive“	327
2. Edict by the President of Ukraine „On management of regional executive bodies“	328
3. Dekret des Präsidenten über die Durchführung eines Plebiszites zur Frage, ob die ukrainischen Bürger dem Parlament oder dem Präsident vertrauen	329
4. Resultate der Abstimmungen über die Resolution der Verchovna Rada über den Arbeitsbericht des Präsidiums am 7. April 1995	330
5. Stimmverhalten der Deputierten nach Fraktionen bei der Abstimmung über die Verfassungsvereinbarung am 7. Juni 1995	331
Literaturverzeichnis	332
Personen- und Sachregister	347

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