Strafzumessungstatsachen zwischen Verbrechenslehre und Straftheorie

Dominik Stahl

doi:10.3790/978-3-428-54733-3

Strafzumessungstatsachen zwischen Verbrechenslehre und Straftheorie

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Stahl, D. (2015). Strafzumessungstatsachen zwischen Verbrechenslehre und Straftheorie. Zugleich ein Beitrag zur Strafzumessungsrelevanz des Vor- und Nachtatverhaltens. Duncker & Humblot. https://doi.org/10.3790/978-3-428-54733-3

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Strafzumessungstatsachen zwischen Verbrechenslehre und Straftheorie

Zugleich ein Beitrag zur Strafzumessungsrelevanz des Vor- und Nachtatverhaltens

Stahl, Dominik

Strafrechtliche Abhandlungen. Neue Folge, Vol. 264

(2015)

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Additional Information

Book Details

Publisher Name: Duncker & Humblot
ISBN: 978-3-428-54733-3
978-3-428-14733-5 (print edition)
DOI: https://doi.org/10.3790/978-3-428-54733-3
Edition: 1
Language: German
Pages: 277
Collections: RECHT 2015
D&H 2015
NBE RECHT
NBE D&H
Subjects: Criminal law: procedure & offences

Pricing

Institution: € 120.00 (incl. local VAT if applicable)
Individual: € 79.90 (incl. local VAT if applicable)

About The Author

Dominik Stahl, geboren 1983 in Dortmund, studierte Rechtswissenschaften in Freiburg. Während der Erstellung seiner Dissertation war er als akademischer Mitarbeiter am Lehrstuhl für Strafrecht, Strafprozessrecht und Strafrechtsphilosophie zunächst bei Professor Dr. Dres. h.c. Wolfgang Frisch und später Professor Dr. Dr. h.c. Michael Pawlik an der Albert-Ludwigs-Universität in Freiburg tätig. Seit April 2014 leistet er sein Referendariat am OLG Karlsruhe mit Stammdienststelle Landgericht Freiburg und Stationen u.a. bei Friedrich Graf von Westphalen (Freiburg) und CMS, China (Shanghai) ab.

Abstract

For meting out punishment within a statutory range of sentences, it is essential to know the facts and circumstances that must be taken into consideration. To answer this normative question, modern German literature often focuses on criminal dogmatics. The thesis discusses the theoretical basis of this approach and its significance within a comprehensive sentencing concept. The anlysis shows what criminal dogmatics can specifically contribute to sort out relevant facts for sentencing.Welche Tatsachen bei der Bestimmung der Strafhöhe innerhalb eines Strafrahmens berücksichtigt werden müssen, ist für den angeklagten Straftäter von besonderer Bedeutung. Zur Beantwortung dieser Frage wird in der modernen Lehre oftmals die Straftatdogmatik herangezogen. Die Abhandlung versucht diesen Ansatz (straf)theoretisch zu fundieren und zu klären, was die Verbrechenslehre für die Ergründung von Strafzumessungsrelevanzen konkret leisten kann. In diesem Zusammenhang werden auch Umstände beleuchtet, die sich auf den ersten Blick zwar nicht aus der Verbrechenslehre herleiten lassen, deren Relevanz in der Praxis der Strafzumessung aber gleichwohl anerkannt ist. Am Beispiel des Vor- und Nachtatverhaltens wird herausgearbeitet, dass solche Umstände die Bedeutung der Verbrechenslehre für die Zumessung nicht in Frage stellen, Begründung und Zumessung der Strafe vielmehr Teile eines übergreifenden Systems bilden, die sich gegenseitig ergänzen und konkretisieren, aber niemals im Widerspruch zueinander stehen können.

Section Title	Page	Action	Price
Vorwort	7
Inhaltsverzeichnis	9
Einleitung	17
A. Induktive Methode zur Ergründung von Strafzumessungsrelevanzen	19
I. Traditioneller Ansatz	19
1. Finale, reale und logische Strafzumessungsgründe	19
2. Bedeutung der Strafzwecke	20
3. Bedeutung der Strafzumessungstatsachen	20
4. Verhältnis der Strafzumessungsgründe zueinander	21
II. Zur Validität einer Entwicklung von Strafzumessungsrelevanzen anhand der Praxis	23
1. Gewohnheitsrecht	24
a) Consuetudo und Opinio Iuris	24
b) Die Relevanz der Straftheorien für die Frage der Reichweite zulässigen Gewohnheitsrechts	26
2. Richterrecht	27
3. Katalog der Strafzumessungsgründe	28
III. Ableitung von Zumessungsrelevanzen aus einer Strafzumessungstheorie	28
1. Deduktionsskeptizismus bei Spendel	29
2. Strafzumessungskonzept und Straftheorie	29
3. Methodisches Vorgehen zur Entwicklung und theoretischen Fundierung eines Strafzumessungskonzepts	30
a) Induktion und Diskurs	30
b) Auswahl des zu Grunde zu legenden Materials und schrittweise Präzisierung – Theoriebildung „von innen nach außen“	31
c) Zusammenfassung	32
IV. Fazit	33
B. Theoretischer Zusammenhang zwischen Verbrechenslehre und Strafzumessung	34
I. Funktionen von Verbrechenslehre und Zumessung	34
1. Unterscheidung zwischen Tatbestand und Rechtsfolge	35
2. Funktionale Einheit von Tatbestand und Rechtsfolge?	36
a) Theorie der Schwereskala	37
b) Neubewertung des Lebenssachverhalts (Hassemer)	39
c) Bewertung der verbrechensdogmatischen Schuld (Gössel)	41
d) Tatbestandsausfüllende Strafzumessung	43
e) Ausblick	44
II. Materiale Begründungen	45
1. Methodische Eingrenzung auf den Hintergrund der Unrechts- und Schuldschwererelevanz	46
2. Von den Straftheorien losgelöste Konzepte der Strafzumessung	46
a) Strafzumessung als soziale Praxis	46
b) Strafzweckunabhängige Strafzumessung	47
c) Vereinigungstheorien	51
aa) Die reine Limitierungswirkung von Schuld	52
bb) Durchbrechungen des Konzepts durch konstitutive Elemente der Schuld	53
cc) Limitierungsfunktion der Schuld i. e. S.	55
3. Absolute Konzepte der Strafe	55
a) Vergeltung	56
b) Wiederherstellung des Rechts	58
aa) Anerkennungsgedanke	58
bb) Selbstsubsumtion und Aufhebung des Scheins	60
cc) Ausblick	62
4. Expressive Funktion der Strafe zwischen absoluter und präventiver Straftheorie	62
a) Expressivität als eigenständiger Ansatz?	63
aa) Hörnle	63
bb) Neumann	64
b) Tadel als Element von absoluter und präventiver Straftheorie	65
aa) Expressivität der Strafe im Lichte absoluter Theorien	66
bb) Expressivität als Kernelement einer präventiven Theorie	67
5. Spezialprävention	67
6. Generalprävention	68
a) Negative Generalprävention	69
aa) Strafzumessung als Realisierung der Strafdrohung	69
bb) Psychologische Interpretation von Unrecht und Schuld	70
cc) Proportionalität und negative Generalprävention	72
b) Positive Generalprävention im engeren Sinne	73
aa) Die empirische Relevanz der Schuldstrafe	74
bb) Normative Relevanz der Schuldstrafe	77
cc) Positive Generalprävention und Freiheit	82
c) Positive Generalprävention i. w. S.	82
aa) Wahrung des Rechtsfriedens	83
bb) Strafe als Muster für den richtigen Umgang mit abweichendem Verhalten (Hassemer)	85
cc) Jakobs	86
d) Intellektuelle Infragestellung der faktischen Normgeltung	90
aa) Ausgangspunkt: Kognitive Erwartungsstabilisierung	90
bb) Autonomie und rationale Alternative	90
cc) Umsetzung der Unvernunft in die Lebenswirklichkeit durch Strafe	92
dd) Bedeutung von Unrecht und Schuld	93
ee) Empirische Absicherung?	95
ff) Erforderlichkeit einer spezifischen Legitimation generalpräventiver Strafe gegenüber dem Täter	96
C. Übertragbare Schwerebewertungen aus der Verbrechenslehre	98
I. Grundlagen	98
1. Ordnungsbegriffe in der Verbrechenslehre	99
a) Merkmal als geeigneter Gegenstand einer schweremäßigen Bewertung	99
b) Schwerebewertungen, die im Merkmal angelegt sind	99
aa) Typusbegriff	100
bb) Klassenbegriff	101
cc) Materielle Legitimation	102
2. Grenzwerthypothese	103
3. Methode	104
a) Strafrahmenvergleich mit Blick auf Schweregesichtspunkte	104
b) Skalen mit Relevanz für die Infragestellung des Rechts	104
II. Schuldschwere in der Verbrechenslehre	105
1. Grundlage: Schuld als Vorwerfbarkeit	105
2. Verbotsirrtum	106
a) Teilbarkeit des Unrechtsbewusstseins	107
b) Vermeidbarkeit	107
3. Seelische Störungen und geistige Reife	108
4. Entschuldigungsgründe	110
III. Strafhöhenrelevante Faktoren im Bereich des Unrechts	110
1. Wert des angegriffenen Rechtsguts	111
a) Grundtatbestand und Qualifikation/Privilegierung	111
b) Quervergleiche	113
c) Beeinträchtigung des Rechtsguts	114
2. Die Intensität des Angriffs – Gefährlichkeit	115
a) „Gefahrengrade“	115
b) Vorsatz und Fahrlässigkeit	117
c) Art und Weise der Tatausführung	117
d) Hintergrund der Relevanz der Gefährlichkeit	118
3. Rechtswidrigkeit	119
4. Pflichten und Pflichtwidrigkeit	121
a) Intensität des Pflichtenverstoßes und Gefährlichkeit	121
b) Gewicht der Pflicht und Freiheitsabschichtungen	122
5. Täterschaft und Teilnahme	123
a) Ordinale Differenzierungen im Bereich von Täterschaft und Teilnahme	124
b) Verortung anderer Differenzierungen auf derselben Skala – Rechtsfolgendifferenzierung im Bereich von Täterschaft und Teilnahme	125
c) Zum Hintergrund von Strafmaßmodifizierungen im Rahmen von Täterschaft und Teilnahme	126
6. Vorsatz	127
a) Vorsatz und Fahrlässigkeit	127
b) Vorsatzformen	128
IV. Nicht eindeutig zuordenbare Faktoren der Verbrechenslehre	130
1. Beweggründe	130
a) Parallele zu Rechtfertigungsgründen und Entschuldigungsgründen?	130
b) Ideelle Bedeutung der Beweggründe im Lichte des Anerkennungsgedankens	131
c) Die grundsätzliche Bedeutung ideeller Faktoren de lege lata	132
2. Ziele	133
3. Rücktritt und tätige Reue	134
a) Strafhöhenrelevante ordinale Differenzierungen im Bereich von Rücktritt und tätiger Reue	134
b) Hintergrund dieser Modifizierungen	135
D. Abweichungen von der Verbrechenslehre	137
I. Nicht übertragbare Aussagen der Verbrechenslehre	137
1. Die verschuldeten Auswirkungen der Tat	138
a) Konkurrenz und Schwereskala	139
b) Konsequenzen für die Verwertung von „verschuldeten Auswirkungen der Tat“	140
c) Tatbestände als Grenze	141
aa) Bindung an den Tatbestand im Hinblick auf die Maßstäbe der Strafzumessung	142
bb) Bindung an den Tatbestand im Hinblick auf den Bewertungsgegenstand	143
d) Fazit	144
2. Die Anwendung der Versuchsregeln auf Regelbeispiele	144
3. Teilnahme und Regelbeispiel	146
II. Relevanzen, die sich nicht aus der Verbrechenslehre herleiten lassen	147
1. Präventive Faktoren	147
a) Konzeptioneller Rahmen: Die Spielraumtheorie	148
b) Negative Generalprävention	148
aa) Das empirische Problem	148
bb) Das normative Problem	150
c) Spezialprävention	151
aa) Vermeidung von Nebenfolgen	151
bb) Spezialpräventive Strafschärfungen	152
cc) Überzeugungskraft spezialpräventiver Ausfüllung des Schuldrahmens	152
d) Exkurs zur Problematik der Spielraumtheorie	155
2. Zeitablauf	156
a) Hintergrund der Relevanz des Zeitablaufs	157
aa) Veränderte Bewertung der Schuld	157
bb) Indizielle Bedeutung des Zeitablaufs	158
b) Kompatibilität des Strafzumessungsfaktors Zeitablauf mit dem hiesigen Konzept	159
3. Strafempfindlichkeit	160
a) Prognoseunsicherheiten und gerechter Umgang mit der Strafempfindlichkeit	161
b) Klassenjustiz und Schuldangemessenheit	161
4. Straftatfolgen	162
5. Fazit und Ausblick	163
E. Die Zumessungsrelevanz des Vor- und Nachtatverhaltens	165
I. Identität der Schuldbegriffe	165
1. Abweichungen	165
a) Strafzumessungsschuld als verschuldetes Unrecht	165
b) Ordinaler Begriff in der Strafzumessung	168
2. Die These von der Deckungsgleichheit	168
II. Vor- und Nachtatverhalten in der Praxis der Strafzumessung	169
1. Indizkonstruktion	169
2. Vortatverhalten	170
a) Vorgeschichte der Tat	170
aa) Tatplanung und Vorbereitung	171
bb) Konflikttaten	176
cc) Alkoholisierung und andere Schuldminderungsgründe	179
dd) Fazit	180
b) Das sonstige Vorleben des Täters	181
aa) Warnungen	182
bb) Vortaten und sonstiges Vorleben	188
cc) Grenzen strafschärfender Berücksichtigung des Vorlebens	191
c) Fazit	197
3. Nachtatverhalten	198
a) Umkehrverhalten des Täters nach formeller Vollendung	198
b) Täter-Opfer-Ausgleich und Wiedergutmachung	199
c) Hinzufügung weiteren Unrechts	202
d) Einstellung des Täters bei der Tat	205
aa) Die Begehung weiterer Straftaten	205
bb) Tatspurenbeseitigung	205
cc) Prozessverhalten	206
e) Ausblick und Fazit	209
aa) Negation der Negation durch Täterleistung	209
bb) Einstellung	210
III. Die Schuldrelevanz der Einstellung des Täters zu seiner Tat	210
1. Die Problematischen Aspekte des Vor- und Nachtatverhaltens	210
2. Die Bedeutung der Einstellung im Rahmen des positiv generalpräventiven Konzepts	211
a) Rationale Motivation	212
b) Personale Verbindlichkeit	213
aa) Aufriss	213
bb) Praktische Handhabung	213
c) Konflikte mit einem freiheitlichen Schuldverständnis	214
3. Integration in die Schuld als Vermeidemacht	216
a) Empirische Probleme	216
b) Normative Probleme: Steigerbarkeit der Schuld	217
aa) Steigerungen der Schuld und Selbstbild	218
bb) Strukturelle Implikationen des Verbrechenssystems	219
cc) Fazit	220
4. Erweiterungen des Schuldbegriffs der Verbrechenslehre	220
a) Extensive Auslegung des Schuldbegriffs	221
aa) Charakterschuld	221
bb) Lebensführungsschuld	222
cc) Funktionaler Schuldbegriff	224
dd) Tatschuld	227
ee) Schuld i. e. S. – das Andershandelnkönnen	227
b) Extensive Auslegung des Unrechtsbegriffs	228
aa) Ideelles Unrechtsverständnis als straftheoretisch zwingende Konsequenz	228
bb) Loslösung vom Tatstrafrecht	229
IV. Zum Verhältnis ideeller und gegenständlicher Unrechtselemente	231
1. Gesinnungselemente als konkretisierende Faktoren der von dem gegenständlichen Normbruch umrissenen Infragestellung des Rechts	232
a) Ideelle Elemente im Bereich des Vorsatzes	232
b) Ziele und Beweggründe	233
c) Die rechtsfeindliche Einstellung	234
d) Schuld i. e. S.	235
2. Umsetzung	235
a) Schrittweise Konkretisierung des Strafmaßes	235
b) Spielraumtheorie	236
F. Schlussbetrachtung	238
Literaturverzeichnis	243
Sachverzeichnis	273

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