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Die Definition des vermögensrechtlichen Missbrauchs von General- und Vorsorgevollmachten

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Tschersich, R. (2015). Die Definition des vermögensrechtlichen Missbrauchs von General- und Vorsorgevollmachten. Duncker & Humblot. https://doi.org/10.3790/978-3-428-54785-2
Tschersich, Roman. Die Definition des vermögensrechtlichen Missbrauchs von General- und Vorsorgevollmachten. Duncker & Humblot, 2015. Book. https://doi.org/10.3790/978-3-428-54785-2
Tschersich, R (2015): Die Definition des vermögensrechtlichen Missbrauchs von General- und Vorsorgevollmachten, Duncker & Humblot, [online] https://doi.org/10.3790/978-3-428-54785-2

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Die Definition des vermögensrechtlichen Missbrauchs von General- und Vorsorgevollmachten

Tschersich, Roman

Schriften zum Betreuungsrecht, Vol. 3

(2015)

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About The Author

Roman Tschersich schloss das Studium der Rechtswissenschaften an der Universität Regensburg im Jahr 2011 mit dem ersten Staatsexamen ab. Nach dem Referendariat am Landgericht Regensburg beendete er seine Ausbildung mit dem zweiten Staatsexamen im Jahr 2013. Seit Januar desselben Jahres widmete er sich der Anfertigung seiner Dissertation und wurde im Mai 2015 promoviert. Im April 2014 begann er seine Tätigkeit als Rechtsanwalt in der Kanzlei Klinger & Tschersich Rechtsanwälte Partnerschaft mbB in Schorndorf.

Abstract

Im Kontext des demographischen Wandels wird die rechtliche Vorsorge immer bedeutsamer. Den Eingriff in ihr Selbstbestimmungsrecht durch eine rechtliche Betreuung wollen die Betroffenen oftmals vermeiden und errichten im Vorfeld weitreichende General- und Vorsorgevollmachten. Mangelnde Kontrolle und die Gelegenheit führen nicht selten zu Missbräuchen durch die vermeintlich Vertrauten. Obgleich die »Vorsorge« eine bedeutende Rolle spielt und Missbrauchsfälle bekannt geworden sind, bieten Literatur und Rechtsprechung nur wenige Ansätze, den Missbrauch der Vollmachten zu definieren, weshalb der Rechtsberatung taugliche Handreichungen fehlen. Nach Skizzierung der Form, des Inkrafttretens und des Inhalts geht die Schrift auf die Definition des Missbrauchs ein, indem die einzelnen, missbrauchsrelevanten Zeitabschnitte untersucht und Fallgruppen gebildet werden. Anschließend werden Alternativen der Vorbeugung und die Ansprüche der Geschädigten diskutiert.»The Definition of the Property-Juridical Abuse of General Authorities and Precaution Authorities«

General authorities and precaution authorities open mostly wide elbowrooms for the authorised representatives. The writing deals by the form, the introduction and the contents of general authorities and precaution authorities to be able to define the abuse in the single, relevant periods according to it. Besides, it is predone that the abuse depends on the competence from the inside relation. In the connection the author comes on the prevention and the legal entitlements of the injured people.

Table of Contents

Section Title Page Action Price
Inhaltsverzeichnis 7
Einleitung 11
A. Der Inhalt der General- und der Vorsorgevollmacht 14
I. Wesen der General- und der Vorsorgevollmacht 14
1. Natur der General- und Vorsorgevollmacht 15
2. Gesetzliche Formerfordernisse 16
3. Wirksamkeit der Vollmachtserteilung 21
4. Zeitpunkt, ab dem von der Vollmacht Gebrauch gemacht werden darf/ihr Inkrafttreten 24
a) Inkrafttreten der Vorsorgevollmacht 24
Exkurs: Zur Frage der Vertretungsmacht bei Innenvollmachten mit Vollmachtsurkunde 27
b) Inkrafttreten und ausdrückliche Bedingung im Rahmen einer Vorsorgevollmacht 32
c) Inkrafttreten der Generalvollmacht 35
d) Vollmacht und Tod des Vollmachtgebers 36
e) Vollmacht und Innenverhältnis beim Tod des Vollmachtgebers 37
II. Inhaltliche Ausgestaltung der General- und der Vorsorgevollmacht 42
1. Allgemeines 42
2. Formulierungsbeispiele und rechtliche Bewertung 47
a) Vermögenssorge 48
b) Vertretung vor Gericht 53
c) Untervollmacht 54
d) Betreuungsverfügung 56
e) Entbindung vom Verbot des Insichgeschäfts 58
III. Zwischenergebnis 60
B. Der Missbrauch 61
I. Allgemeine Ausführungen 61
1. Wortverständnis und juristische Auslegung 61
2. Folgen und Auswirkungen nach der Rechtsprechung 63
a) Rechtsgeschäfte mit Dritten 63
Exkurs: Evidenz auch gegenüber staatlichen Behörden relevant 64
b) Rechtsgeschäfte im Innenverhältnis/Insichgeschäfte 65
3. Ansätze in der Literatur 67
4. Reduktion der Vollmacht 68
II. Die Überschreitung der im Innenverhältnis bestehenden Grenzen 71
1. Das Innenverhältnis 71
a) Der Auftrag 71
b) Die Geschäftsbesorgung 72
c) Andere Verträge 72
d) Gefälligkeiten 72
e) Einzelfallabwägung 73
2. Die Grenzen der Befugnisse 74
a) Auftrag – Geschäftsbesorgung 74
b) Inhalt und Auslegung des Innenverhältnisses und der Vollmacht 74
aa) Verhältnis von Vollmacht und Innenverhältnis bei der Auslegung 74
bb) Auslegung der Vollmacht 75
cc) Das Innenverhältnis 76
c) Aufwendungen und Entgeltlichkeit der Vorsorgeleistung 77
aa) Entbindung vom Verbot des Insichgeschäfts und Tilgung 77
bb) Bestimmung des Entgelts bei Entbindung vom Verbot des Insichgeschäfts 78
(1) Leistungsbestimmung durch den Gläubiger oder vertragsmäßige Vergütung durch den Geschäftsherrn 78
(2) Rechtsfolgen und Unterschiede der beiden Alternativen 79
III. Zeit vor dem Verlust der Fähigkeit, einen freien Willen kund zu tun 81
1. Die Vorsorgevollmacht 81
2. Die Generalvollmacht 82
IV. Die Phase vom objektiven Verdacht bis zur Feststellung der Geschäftsunfähigkeit 83
1. Die Übergangsphase 83
a) Die Vorsorgevollmacht 84
aa) Phase der Ungewissheit 84
bb) Haftungsrisiken für den Vollmachtnehmer 85
cc) Bedingungseintritt bei objektiv begründetem Verdacht der Geschäftsunfähigkeit 85
b) Die Generalvollmacht 87
2. Schubartige Geschäftsunfähigkeit 88
3. Befugnis im Lichte des Vermögensschutzes 88
4. Zusammenfassung 91
V. Zeit während der Unfähigkeit, einen freien Willen kund zu tun 92
1. Fremdnützigkeit des Auftrags 92
2. Fremdnützigkeit und immaterieller Nutzen 93
3. Immaterieller Nutzen als Äquivalent zu materiellem Nutzen 93
4. Ausnahmen vom Grundsatz der Ungleichwertigkeit des immateriellen Interesses 95
5. Zusammenfassung 104
VI. Postmortalität und transmortale Vollmacht 105
1. Allgemeine Erwägungen 105
a) Vollmacht 105
b) Innenverhältnis 105
2. Verhältnis des Erblassers bzw. Erben zum Bankbevollmächtigten nach der Rechtsprechung des BGH 107
3. Verhältnis des Erblassers bzw. Erben zum Bevollmächtigten in der Auseinandersetzung mit der Rechtsprechung des BGH 108
4. Postmortale Befugnisse bei der General- und der Vorsorgevollmacht 111
a) Verhältnis von Erblasser und Erbe 111
b) Schutz des Erben über das Verbot von Verträgen zu Lasten Dritter 114
c) Entbindung vom Verbot des Insichgeschäfts 119
5. Zusammenfassung 119
VII. Evidenz des Fehlgebrauchs einer Vollmacht bei Rechtsgeschäften mit vermögensrechtlichem Charakter 120
1. Bankgeschäfte 120
2. Andere rechtsgeschäftliche Bereiche 123
VIII. Vorbeugung des Betroffenen vor Missbrauch 124
1. Vorbeugende Maßnahmen des Vollmachtgebers 124
a) Gesonderter Auftrag 124
b) Verwahrung und Registrierung der Vollmacht 125
c) Formulierung der Vorsorgevollmacht 126
d) Der Kontroll-Bevollmächtigte 127
e) Innenverhältnis 128
2. Die Kontrollbetreuung 129
a) Allgemeines 129
b) Zweck der Kontrollbetreuung und Aufgaben 130
c) Voraussetzungen der Bestellung 131
IX. Rechte des Betroffenen bei Missbrauch 132
1. Ansprüche gegen Dritte 132
a) § 812 Abs. 1 S. 1, 1. Alt. BGB 133
b) § 812 Abs. 1 S. 1, 2. Alt. BGB 134
c) § 817 S. 1, 1. Alt. BGB 135
d) § 816 Abs. 1 S. 2 BGB 135
e) Eigentumsrechtliche Ansprüche 135
f) Besitzrechtliche Ansprüche 136
g) Deliktische Ansprüche 137
2. Ansprüche gegen den Bevollmächtigten 137
a) Vertragliche Ansprüche 137
b) Andere Ansprüche 140
X. Zusammenfassung 140
1. Allgemeines 140
2. Temporärer Beginn der Befugnisse 141
3. Qualitative Reichweite der Befugnisse 143
4. Vorbeugung vor Missbrauch 145
5. Rechte des Betroffenen bei Missbrauch 145
6. Leitsatz 146
Literaturverzeichnis 148
Sachverzeichnis 156