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Ideologiekritik und Demokratietheorie bei Hans Kelsen

Editors: Krawietz, Werner | Topitsch, Ernst | Koller, Peter

Rechtstheorie. Beihefte, Vol. 4

(1982)

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Table of Contents

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Inhaltsverzeichnis 9
Ernst Topitsch: Hans Kelsen – Demokrat und Philosoph 11
I. Geschichte und Bedeutung der Ideologiekritik 29
Michael W. Fischer: Ideologische Wurzeln des zeitgenössischen Terrorismus 31
I. Hegels Analyse des Terrors 33
II. Gesinnungsethik und Terror 36
III. Die Rolle des Terrors in Fortschrittstheorien 39
Clemens Jabloner: Bemerkungen zu Kelsens „Vergeltung und Kausalität“, besonders zur Naturdeutung der Primitiven 47
I. Einleitung 47
II. „Vergeltung und Kausalität“ – ein Beitrag zur Einheitswissenschaft? 49
III. „Vergeltung und Kausalität“ als Beitrag zur Ethnologie 53
IV. Kelsen und Evans-Pritchard 57
V. „Vergeltung und Kausalität“ heute 61
Friedrich Lachmayer: Ideologiekritik und Deutungskampf 63
Kazimierz Opalek: Kelsens Kritik der Naturrechtslehre 71
Peter Römer: Die Kritik Hans Kelsens an der juristischen Eigentumsideologie 87
I. Hans Kelsens Reinigung des überkommenen Begriffs des Eigentumsrechts 87
II. Die ideologische Analyse der überkommenen Begrifflichkeit durch Hans Kelsen 91
III. Zur Kritik an Kelsens Ideologietheorie 95
IV. Versuch einer Neudefinition des Eigentumsrechts auf der Grundlage der Reinen Rechtslehre 98
Peter Strasser: Aufklärung über die Aufklärung? Bemerkungen zur Aufklärung als Ideologiekritik und zur Kritik an der Ideologie der Aufklärung 103
I. Ideologiekritik im Ursprung 103
II. Aufklärung als Ideologiekritik zwischen Theodizee und Glücksverlangen 105
III. Vernunft und Natur 110
IV. Descartes’ Schwäche 113
V. Die Diffusion von Vernunft, Glück und Natur 113
VI. Umbesetzung des teleologischen Feldes: Geschichte statt Natur 117
VII. Wissen ist Macht 120
VIII. Schlußbemerkung 123
Robert Walter: Kelsens neue Ideologiekritik in der „Allgemeinen Theorie der Normen“ 125
I. 125
II. 125
III. 126
II. Demokratie und Rechtssystem 131
Norbert Achterberg: Rechtsnorm und Rechtsverhältnis in demokratietheoretischer Sicht 133
I. Vorbemerkung 133
1. Die Lage der Demokratietheorie im allgemeinen 133
2. Die Demokratietheorie Hans Kelsens 134
3. Zwischenergebnis 135
II. Die Rechtsnorm in demokratietheoretischer Sicht 136
1. Elemente der Offenheit 136
a) Öffnung des Normstufenbaus in rechtlicher Hinsicht 136
b) Öffnung des Normstufenbaus in metarechtlicher Hinsicht 137
c) Unbestimmter Rechtsbegriff und Ermessen als Elemente fallbezogener Normkonkretisierung 138
d) Topische Interpretation 140
2. Elemente der Geschlossenheit 140
a) Dichotomie von Sein und Sollen 140
b) Rückbezug der Rechtsnormen auf höherrangige Rechtsnormen 141
c) Unabänderlichkeit von Rechtsnormen 141
d) Traditionelle Interpretation 142
III. Das Rechtsverhältnis in demokratietheoretischer Sicht 143
1. Elemente der Offenheit 143
a) Polytomie der Rechtsverhältnisordnung 143
b) Multidetermination 144
c) Multipolarität 145
2. Elemente der Geschlossenheit 145
a) Rechtsnormdetermination von Rechtsverhältnissen 145
b) Widerstreitende Rechtsverhältnisse 146
IV. Ergebnis: Die demokratietheoretische Relevanz der Reinen Rechtslehre und der Rechtsverhältnistheorie 147
Thesen 147
Dieter Grimm: Zum Verhältnis von Interpretationslehre, Verfassungsgerichtsbarkeit und Demokratieprinzip bei Kelsen 149
I. Problematik 149
II. Kelsens Position 151
1. Interpretation bei Kelsen 151
2. Verfassungsgerichtsbarkeit bei Kelsen 152
3. Vermittlung beider mit dem Demokratieprinzip 154
III. Hintergründe 156
Vladimir Kubeš: Demokratie und Rechtssystem in philosophischer Sicht 159
I. Zur Einführung in den Fragenkomplex und methodologischer Ausgangspunkt 159
II. Zum Begriff der Demokratie 161
III. Rechtssystem als Inbegriff von Normen und Handlungen 164
IV. Der Ursprung der Rechtsbegriffe im Politischen, Philosophischen und Wirtschaftlichen 167
V. Rechtsstaat und Menschenrechte; das Recht contra humanitatem; die Unentbehrlichkeit des demokratischen Rechts 174
Wolfgang Mantl: Hans Kelsen und Carl Schmitt 185
I. Ausgangslage 185
II. Kelsen und Schmitt 187
III. Beziehungsfeld und Hauptkonfrontation 194
IV. Fortwirken 199
Theo Mayer-Maly: Kodifikation und Rechtsklarheit in der Demokratie 201
Theo Öhlinger: Repräsentative, direkte und parlamentarische Demokratie 215
I. Ideal und Realität der Demokratie bei Hans Kelsen 215
II. Partizipatorische Demokratie 219
1. Das zeitgenössische „Unbehagen“ an der Realität der Demokratie 219
2. Das Gesetz als Ausdruck der volonté générale 222
3. Die Politisierung des Konkreten 223
4. Die entscheidungstheoretische Eigenart von Partizipation 224
5. Konsequenzen aus der Einsicht in die qualitative Eigenart von Partizipation 225
6. Ein spezifisches Problem: Die Verrechtlichung von Partizipation 227
III. Schlußbemerkung 228
Heinz Schäffer: Verfassung als Tabu 231
Vorbemerkung 231
I. Inwiefern hat Kelsen enttabuierend gewirkt? 231
1. Zum Verfassungsbegriff 231
2. Kelsens Demokratietheorie 234
II. Welche neuen Tabuierungen haben sich aus Kelsens Auffassung und aus der unkritischen bzw. vulgarisierten Übernahme seines Gedankenguts in die Staatspraxis ergeben? 237
1. Verfassungstheorie und Verfassungspraxis 237
2. Zur Kritik am Demokratieverständnis als reines Mehrheitsprinzip 238
Robert Weimar: Der Bedeutungswandel des Gesetzes 241
I. Rechtsnormwandel: Gegenstand oder Fremdelement der Rechtstheorie? 241
II. Gesellschaftlicher Wandel, richterliche Normanpassung und Rechtstheorie 243
III. Normenwandel zwischen Auslegung und Fortschreibung des Rechts 247
IV. Stabilität oder Flexibilität der Rechtsdogmatik? 253
V. Normbereich und Normkonkretisierung 254
VI. Normenwandel und das Elend des Rechtsbegriffs 255
VII. Richterliches Innovationsinteresse: ein Diskurs über den Gesellschaftstyp? 257
Gerhart Wielinger: Demokratisches Prinzip, Parteienstaat und Legalitätsprinzip bei Hans Kelsen 263
I. 263
II. 263
III. 266
IV. 268
V. 270
Jerzy Wróblewski: Democracy and Procedural Values of Law-Making 275
I. Kelsen on Democracy and Law-making 275
II. Democracy and Law-making 278
III. Procedural Values of Law-making 281
III. Demokratie und politische Theorie 291
Klaus Adomeit: Piaton und Kelsen über Wesen und Wert der Demokratie 293
I. Die Unruhe der politischen Welt 293
II. Die Möglichkeit einer politischen Theorie 294
III. Platonische Elemente im Sowjetsystem 297
IV. Was heißt Oligarchie? 299
V. Die bürgerliche Welt 300
VI. Tendenzen zur Veränderung 302
VII. „Freiheit“ und „Gleichheit“ 303
VIII. Der neue Vater/Sohn-Konflikt 304
IX. Der Gedanke des Wechsels: unabweisbar 304
X. Jetzt kommt die Diktatur 306
XI. Ein schwacher Trost 308
Ossip K. Flechtheim: Kelsens Kritik am Sozialismus 309
Peter Koller: Zu einigen Problemen der Rechtfertigung der Demokratie 319
I. Vorbemerkung 319
II. Die zentralen Argumente von Kelsens Rechtfertigung der Demokratie 320
III. Zur Kritik von Kelsens Rechtfertigung der Demokratie 323
IV. Zur Methode der moralischen Rechtfertigung politischer Institutionen 327
V. Grundzüge einer Rechtfertigung der Demokratie 337
Werner Krawietz: Reinheit der Rechtslehre als Ideologie? 345
Inhaltsübersicht 345
1. Anwendungsbereich und Geltungsgrund des Reinheitspostulats 346
1.1. Die Forderung nach einer „reinen“ Theorie in den sozialen Handlungswissenschaften 346
1.2. Das Reinheitspostulat in der Rechtswissenschaft 348
2. Die „Ideologie“ der Rechtslehre 352
2.1. Die staatlich organisierte Rechtsordnung als ideologisch integriertes soziales Handlungssystem 353
2.2. Gefahr einer Ideologisierung des Handlungssystems Rechtswissenschaft bei Verfolgung des Reinheitspostulats? 358
3. Ansätze zur Selbstreflexion im Rechtssystem und im Rechtswissenschaftssystem 364
3.1. Entwicklungstendenzen in der Rechtstheorie der Gegenwart 367
3.2. Einfluß der Reinen Rechtslehre auf die Entwicklung der Rechtstheorie 369
4. Relation zwischen Rechtssystem und Rechtswissenschaftssystem 373
4.1. Standortbestimmung der Reinen Rechtslehre im Rechtswissenschaftssystem 374
4.2. Interdependenzen zwischen Rechtssystem und Rechtswissenschaftssystem 376
5. Systemtheoretische Rekonstruktion des Verhältnisses von Rechtssystem und Rechtswissenschaftssystem 380
5.1. Autonomie des Rechtssystems bzw. Autonomie des Rechtswissenschaftssystems 383
5.2. Organisation und Wissenschaft als Generatoren der Festlegung von rechtlichen Verhaltensprämissen 386
6. Aspekte einer Entideologisierung und einer Reideologisierung in der Reinen Rechtslehre 393
6.1. Selbstapriorisierung der Reinen Rechtslehre 395
6.2. Dualisierung und Dichotomisierung des Sozialverhaltens durch Recht 398
6.3. Stufenbau der Rechtsordnung oder Selbsthierarchisierung des Rechtssystems? 408
Norbert Leser: Kelsens Verhältnis zum Sozialismus und Marxismus 423
Erhard Mock: Hans Kelsens Verhältnis zum Liberalismus 439
Gerald Mozetič: Hans Kelsen als Kritiker des Austromarxismus 445
I. Eine Vorbemerkung 445
II. Kelsens normative politische Theorie und Max Adlers kausalwissenschaftliche Soziologie 445
III. Staat und Gesellschaft 448
IV. Demokratie und Diktatur 451
V. Das Gleichgewicht der Klassenkräfte 453
VI. Einige abschließende Bemerkungen 456
Manfred Prisching: Formale und soziale Demokratie 459
I. Einige formale und soziale Demokratievorstellungen 459
II. Die wohlfahrtsstaatliche Demokratie entwickelter Industriegesellschaften 462
III. Der revolutionäre und der reformistische Weg zur sozialen Demokratie 464
IV. Die Interdependenz formaldemokratischer und wohlfahrtsstaatlicher Faktoren 466
V. Demokratietheoretische Perspektiven im Kontext ökonomischer und sozialer Veränderungen 476
Leo Reisinger: Der Staatsbegriff Kelsens und Luhmanns Theorie sozialer Systeme 483
I. Zum Kelsenschen Staatsbegriff 483
II. Die Auflösung des Staatsbegriffs in Luhmanns Theorie sozialer Systeme 486
Ilmar Tammelo: Vom Wert und Unwert der Demokratie 491
Ota Weinberger: Rechtspositivismus, Demokratie und Gerechtigkeitstheorie 501
1. Die Fragestellung 501
2. Der Begriff des Rechtspositivismus 501
3. Kelsens Rechtspositivismus: klassische und späte Auffassung 502
4. Charakteristik des institutionalistischen Rechtspositivismus 504
5. Gerechtigkeit nach Maßgabe des positiven Rechts 507
6. Das Toleranzpostulat 512
7. Der Wertrelativismus und die Möglichkeit rechtspolitischer Argumentation 514
8. Können Naturrecht und Moral juristische Gerechtigkeitskriterien liefern? 516
9. Demokratische Weltanschauung und Gerechtigkeitstheorie 518
Verzeichnis der Mitarbeiter 525