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Die internationale Verkehrsordnung

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Delbrück, J. (2015). Die internationale Verkehrsordnung. Grenzüberschreitender Verkehr zu Lande, auf Binnenwasserstraßen und in der Luft. Duncker & Humblot. https://doi.org/10.3790/978-3-428-54831-6
Delbrück, Jost. Die internationale Verkehrsordnung: Grenzüberschreitender Verkehr zu Lande, auf Binnenwasserstraßen und in der Luft. Duncker & Humblot, 2015. Book. https://doi.org/10.3790/978-3-428-54831-6
Delbrück, J (2015): Die internationale Verkehrsordnung: Grenzüberschreitender Verkehr zu Lande, auf Binnenwasserstraßen und in der Luft, Duncker & Humblot, [online] https://doi.org/10.3790/978-3-428-54831-6

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Die internationale Verkehrsordnung

Grenzüberschreitender Verkehr zu Lande, auf Binnenwasserstraßen und in der Luft

Delbrück, Jost

Veröffentlichungen des Walther-Schücking-Instituts für Internationales Recht an der Universität Kiel, Vol. 190

(2015)

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Abstract

Die Parallelität der Souveränitätsfixierung der Nationalstaaten einerseits und der Internationalisierung von Wirtschaft und Verkehr andererseits hat zu einer Spannung geführt zwischen dem Interesse der Staaten, den zwischenstaatlichen Verkehr steuern und kontrollieren zu können, und der Notwendigkeit, sich im Interesse der eigenen Entwicklung für eine grenzüberschreitende Kommunikation zu öffnen. Dementsprechend ist es bis heute nicht gelungen, ein Prinzip der Freiheit des Verkehrs und eine daraus folgende generelle völkerrechtliche Pflicht der Staaten anzuerkennen, ihre innerstaatlichen Verkehrsnetze an die anderer Staaten anzuschließen. Jede Öffnung für den grenzüberschreitenden Verkehr geschieht vielmehr weiterhin freiwillig. Das vorliegende Werk arbeitet unter Berücksichtigung der daraus resultierenden Komplexität erstmals die internationale Verkehrsordnung (Landverkehr mit Kraftfahrzeugen und Eisenbahn sowie Verkehr zu Wasser und in der Luft) umfassend und zusammenhängend auf.»The International Legal Sytem of Transport«

There is a tension between national sovereignty and globalization - also in the field of transport. States want to control transboundary transport. At the same time, there economic development depends on it. Therefore, a general freedom of transboundary transport does not exist. Instead, an international legal system of transport, consisting of a large number of treaties, developed. The present book gives a comprehensive overview over this complex field of international law.

Table of Contents

Section Title Page Action Price
Vorwort und Danksagung 5
Inhaltsverzeichnis 7
Abkürzungsverzeichnis 13
Einführung 25
I. Vorbemerkungen 25
II. Einheitliche internationale Verkehrsordnung? 27
Kapitel 1: Der grenzüberschreitende Straßenverkehr 31
A. Der grenzüberschreitende Personenverkehr 32
I. Das Recht auf Reisefreiheit 32
1. Grundpflicht der Staaten zur Teilnahme am internationalen Verkehr 34
2. Weltweite vertragliche Regelungen des grenzüberschreitenden Personenverkehrs 37
II. Stärkere Liberalisierung des grenzüberschreitenden Personenverkehrs durch regionale Verträge 43
B. Der grenzüberschreitende Verkehr mit Kraftfahrzeugen 52
I. Die Koordinierung und Festlegung eines staatenübergreifenden Verkehrswegenetzes 53
1. Die Anfänge der westeuropäischen Verkehrswegplanung 55
2. Die UNECE-Deklaration von 1950 und das UNECE-Übereinkommen von 1975 57
II. Straßenverkehrswegeplanung in der EU 60
C. Das Kraftfahrzeug-Straßenverkehrsrecht 63
I. Das Straßenverkehrsrecht 63
1. Die Entwicklung des Straßenverkehrsrechts 64
2. Das Übereinkommen über den Straßenverkehr von 1968 65
3. Das Zusatzübereinkommen von 1971 70
II. Die Straßenverkehrszeichen 71
1. Das Übereinkommen über Straßenverkehrszeichen von 1968 71
2. Das Zusatzübereinkommen von 1971 und das Zusatzprotokoll von 1973 74
III. Das Fahrpersonal 77
IV. Zusammenfassung 79
D. Das Kraftfahrzeug-Haftpflichtrecht 80
I. Die Entwicklung internationaler Regelungen zur Kraftfahrzeug-Haftpflicht 80
II. Die UNECE-Resolution Nr. 5 81
1. Das Grüne-Karte-System und die Errichtung des Council of Bureaux 82
2. Zur rechtlichen Qualifikation der im Rahmen des Council of Bureaux abgeschlossenen Übereinkommen 87
E. Die grenzüberschreitende Personen- und Güterbeförderung 88
I. Die historische Entwicklung des Rechts der grenzüberschreitenden Personen- und Güterbeförderung 88
II. Die grenzüberschreitende Personenbeförderung 89
1. Der Vertrag über die Standardisierung der Bedingungen für Verträge für die Beförderung von Passagieren und deren Gepäck von 1973 90
2. Das Übereinkommen über die Personenbeförderung im grenzüberschreitenden Gelegenheitsverkehr mit Kraftomnibussen von 1982 92
3. Die Resolution 95/2 der ECMT 93
4. Das Interbus-Übereinkommen von 2001 95
a) Die allgemeinen Regelungen 96
b) Das Diskriminierungsverbot und die Liberalisierung 97
c) Das Kontrollsystem 99
5. Die Liberalisierung der grenzüberschreitenden Personenbeförderung im Rahmen des NAFTA 99
6. Zusammenfassende Bewertung 101
III. Der grenzüberschreitende Gütertransport 102
1. Das Übereinkommen über den Beförderungsvertrag im internationalen Straßengüterverkehr von 1956 104
a) Hintergrund und allgemeine Bestimmungen 104
b) Detailvorschriften 107
c) Sicherung der einheitlichen Geltung und Anwendung 110
d) Schlussbestimmungen 110
2. Der multimodale Transport 111
3. Sicherheitsvorkehrungen im grenzüberschreitenden Gütertransport 113
a) Das Europäische Übereinkommen über die internationale Beförderung gefährlicher Güter auf der Straße von 1957 114
b) Das Übereinkommen über internationale Beförderungen leicht verderblicher Lebensmittel von 1970 117
c) Das Übereinkommen über den physischen Schutz von Kernmaterial von 1980 und das Basler Übereinkommen über die Kontrolle der grenzüberschreitenden Verbringung gefährlicher Abfälle von 1989 119
d) Das Internationale Übereinkommen über sichere Container von 1972 121
e) Das Europäische Übereinkommen über den Schutz von Tieren beim internationalen Transport von 1968 und 2003 (revidiert) 122
4. Harmonisierung der Grenzkontrollen 127
F. Das Steuer- und Zollrecht für den grenzüberschreitenden Kraftfahrzeug- und Güterverkehr 130
I. Die nationalen Interessen und der internationale Regelungsbedarf 130
1. Der Regelungsbedarf für die Erhebung von Kraftfahrzeugsteuern 131
2. Der Regelungsbedarf für die Erhebung von Zöllen 131
II. Die völkervertraglichen Regelungen für die Erhebung von Kraftfahrzeugsteuern 132
III. Die völkervertraglichen Regelungen für die Erhebung von Zöllen auf Kraftfahrzeuge 136
1. Das Abkommen über Zollerleichterungen im Touristenverkehr von 1954 137
2. Das Zollabkommen über die vorübergehende Einfuhr privater Straßenfahrzeuge von 1954 140
3. Das Zollabkommen über die vorübergehende Einfuhr gewerblicher Straßenfahrzeuge von 1956 143
IV. Erleichterungen der Verfahren für die Zollerhebung im grenzüberschreitenden Güterverkehr 143
1. Das Zollübereinkommen über den internationalen Warentransport mit Carnets TIR von 1975 144
2. Die im Rahmen der WCO geschlossenen Zollübereinkommen 147
a) Das A.T.A.-Übereinkommen von 1961 und das Istanbul-Übereinkommen von 1990 148
b) Die Kyoto-Übereinkommen von 1973 und 1999 150
Kapitel 2: Der grenzüberschreitende Eisenbahnverkehr 153
A. Die internationale Zusammenarbeit im Eisenbahnwesen und der Ausbau grenzüberschreitender Eisenbahnnetze 153
I. Die Entwicklung des Eisenbahnrechts bis zum Zweiten Weltkrieg 154
1. Die Entwicklung bis 1919 154
2. Die Entwicklung von 1919 bis 1939 158
II. Internationale Übereinkommen über Eisenbahnnetze 160
III. Transeuropäische Netze im Rahmen der EG/EU 166
B. Die technische Zusammenarbeit 168
I. Wechselseitige Wagenbenutzung 169
1. Das RIV-Übereinkommen für Güterwagen von 1921 170
2. Der Allgemeine Vertrag für die Verwendung von Güterwagen von 2005 173
3. Das RIC-Übereinkommen für Personen- und Gepäckwagen von 1923 176
II. Die Europäische Gesellschaft für die Finanzierung von Eisenbahnmaterial 178
III. Schlaf- und Speisewagenservice 180
IV. Abstimmung von Fahrplänen 181
V. Grenzbahnhöfe und Internationale Eisenbahnlinien 183
1. Grenzbahnhöfe 184
2. Internationale Strecken 186
C. Das Eisenbahngüter- und -personenbeförderungsrecht 187
I. Die historische Entwicklung: CIM und CIV 187
1. Bis zum Zweiten Weltkrieg 187
2. Bis zur Wiederherstellung der Einheit Deutschlands 189
II. Das gegenwärtige Recht: Das COTIF 191
1. Die Reform von 1980 191
2. Struktur und Aufgaben von OTIF 193
3. Die Organe des OTIF 199
a) Die Generalversammlung 199
b) Der Verwaltungsausschuss 200
c) Die weiteren Ausschüsse 202
d) Der Generalsekretär 203
4. Die Finanzordnung 205
5. Die Streitbeilegung 205
6. Das Vertragsveränderungsverfahren 206
7. Die Schlussbestimmungen 208
III. Die Anhänge A–C zum COTIF 210
1. Die Eisenbahnbeförderung von Gütern (Anhang B) 211
2. Die Eisenbahnbeförderung von Personen (Anhang A) 214
3. Die Eisenbahnbeförderung gefährlicher Güter (Anhang C) 217
D. Das Wagen-, Infrastruktur- und technische Eisenbahnrecht 221
I. Inkorporierung älteren Rechts in das COTIF 221
II. Die Verwendung von Wagen (Anhang D zum COTIF) 222
1. Der Anwendungsbereich 222
2. Begriffsbestimmungen und Haftungsregelungen 223
III. Die Nutzung der Infrastruktur (Anhang E zum COTIF) 224
IV. Die technischen Normen (Anhang F zum COTIF) 227
1. Der Anwendungsbereich 227
2. Das Verhältnis zum älteren Recht 229
V. Die technische Zulassung des Eisenbahnmaterials (Anhang G zum COTIF) 230
1. Der Anwendungsbereich 231
2. Grundsätze und Ziele 232
3. Die technische Zulassung und ihre Umsetzung 233
VI. Fazit 236
Kapitel 3: Der grenzüberschreitende Verkehr auf Binnenwasserstraßen 239
A. Die Freiheit der Binnenschifffahrt 241
I. Einführung 241
II. Die völkerrechtlichen Grundlagen 242
1. Die historische Entwicklung 242
2. Die seit dem Ende des Zweiten Weltkriegs geltenden Verträge 243
a) Die Donau 243
b) Der Rhein 245
c) Die Elbe und die Oder 247
d) Afrikanische, süd- und nordamerikanische Flüsse 249
III. Die Kernelemente 250
IV. Der Konflikt zwischen den völkerrechtlichen Schifffahrtsregimen und den EU-Kompetenzen für den europäischen Verkehrsbinnenmarkt 253
1. Die Elbe und die Oder 253
2. Der Rhein und die Donau 254
3. Die Sicht der UNECE 260
B. Der Ausbau staatenübergreifender Wasserstraßennetze 262
I. Flüsse und Kanäle als Teil der kontinentalen Verkehrsnetze 262
II. Das Europäische Übereinkommen über die Hauptbinnenwasserstraßen von internationaler Bedeutung von 1966 263
III. Die Anhänge 265
1. Der Inhalt des Anhangs I 265
2. Der Inhalt der Anhänge II und III 266
C. Das Binnenschifffahrtsverkehrsrecht 267
I. Zulassung von Binnenschiffen sowie Verkehrsregeln und Verkehrszeichen 268
1. Das Übereinkommen über die Eichung von Binnenschiffen von 1966 269
2. Das Übereinkommen über die Registrierung von Binnenschiffen von 1965 271
3. Der Europäische Kodex für die Binnenschifffahrt von 2007 und die Richtlinien für Verkehrszeichen und Signale für Binnenwasserstraßen von 2005 273
II. Das Binnenschifffahrtsgüter- und -personenbeförderungsrecht 274
1. Das Budapester Übereinkommen über die Güterbeförderung von 2001 274
2. Das Übereinkommen über die Beförderung von Personen und Gepäck von 1976 sowie das Protokoll von 1978 277
3. Das Übereinkommen über den Transport gefährlicher Güter von 2000 277
III. Das Haftungsrecht 281
1. Das Übereinkommen zu Kollisionen im Binnenschifffahrtsverkehr von 1960 281
2. Das Übereinkommen über die Begrenzung der Haftung von Binnenschiffseigentümern von 1973 und das Protokoll von 1978 283
3. Das Übereinkommen über die Beschränkung der Haftung in der Binnenschifffahrt von 1988 284
Kapitel 4: Der grenzüberschreitende Luftverkehr 285
A. Die Freiheiten des Luftverkehrs 287
I. Die Anfänge: Luftfreiheit v. Lufthoheit 288
II. Das Chicago Abkommen von 1944 289
III. Bilaterale Luftverkehrsabkommen 291
B. Die Sicherheit des Luftverkehrs 292
I. Maßnahmen bei Verletzungen des staatlichen Luftraums 292
II. Abkommen zum Schutz gegen Flugzeugentführungen und gegen Gewaltakte 293
III. Der Lockerbie-Fall 294
IV. Die Rolle der Internationalen Zivilluftfahrtorganisation 296
C. Das Lufthaftungsrecht 297
I. Die Haftung gegenüber Passagieren 297
II. Die Haftung gegenüber Dritten 298
D. Europäisches Luftverkehrsrecht 299
Literaturverzeichnis 301
I. Abhandlungen 301
II. Dokumentensammlungen 309