Die internationale Verkehrsordnung

Jost Delbrück

doi:10.3790/978-3-428-54831-6

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Delbrück, J. (2015). Die internationale Verkehrsordnung. Grenzüberschreitender Verkehr zu Lande, auf Binnenwasserstraßen und in der Luft. Duncker & Humblot. https://doi.org/10.3790/978-3-428-54831-6

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Die internationale Verkehrsordnung

Grenzüberschreitender Verkehr zu Lande, auf Binnenwasserstraßen und in der Luft

Delbrück, Jost

Veröffentlichungen des Walther-Schücking-Instituts für Internationales Recht an der Universität Kiel, Vol. 190

(2015)

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Book Details

Publisher Name: Duncker & Humblot
ISBN: 978-3-428-54831-6
978-3-428-14831-8 (print edition)
DOI: https://doi.org/10.3790/978-3-428-54831-6
Edition: 1
Language: German
Pages: 310
Collections: RECHT 2015
D&H 2015
NBE RECHT
NBE D&H
Subjects: International law: transport, communications & commerce

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Institution: € 150.00 (incl. local VAT if applicable)
Individual: € 99.90 (incl. local VAT if applicable)

Abstract

Die Parallelität der Souveränitätsfixierung der Nationalstaaten einerseits und der Internationalisierung von Wirtschaft und Verkehr andererseits hat zu einer Spannung geführt zwischen dem Interesse der Staaten, den zwischenstaatlichen Verkehr steuern und kontrollieren zu können, und der Notwendigkeit, sich im Interesse der eigenen Entwicklung für eine grenzüberschreitende Kommunikation zu öffnen. Dementsprechend ist es bis heute nicht gelungen, ein Prinzip der Freiheit des Verkehrs und eine daraus folgende generelle völkerrechtliche Pflicht der Staaten anzuerkennen, ihre innerstaatlichen Verkehrsnetze an die anderer Staaten anzuschließen. Jede Öffnung für den grenzüberschreitenden Verkehr geschieht vielmehr weiterhin freiwillig. Das vorliegende Werk arbeitet unter Berücksichtigung der daraus resultierenden Komplexität erstmals die internationale Verkehrsordnung (Landverkehr mit Kraftfahrzeugen und Eisenbahn sowie Verkehr zu Wasser und in der Luft) umfassend und zusammenhängend auf.»The International Legal Sytem of Transport«

There is a tension between national sovereignty and globalization - also in the field of transport. States want to control transboundary transport. At the same time, there economic development depends on it. Therefore, a general freedom of transboundary transport does not exist. Instead, an international legal system of transport, consisting of a large number of treaties, developed. The present book gives a comprehensive overview over this complex field of international law.

Section Title	Page	Action	Price
Vorwort und Danksagung	5
Inhaltsverzeichnis	7
Abkürzungsverzeichnis	13
Einführung	25
I. Vorbemerkungen	25
II. Einheitliche internationale Verkehrsordnung?	27
Kapitel 1: Der grenzüberschreitende Straßenverkehr	31
A. Der grenzüberschreitende Personenverkehr	32
I. Das Recht auf Reisefreiheit	32
1. Grundpflicht der Staaten zur Teilnahme am internationalen Verkehr	34
2. Weltweite vertragliche Regelungen des grenzüberschreitenden Personenverkehrs	37
II. Stärkere Liberalisierung des grenzüberschreitenden Personenverkehrs durch regionale Verträge	43
B. Der grenzüberschreitende Verkehr mit Kraftfahrzeugen	52
I. Die Koordinierung und Festlegung eines staatenübergreifenden Verkehrswegenetzes	53
1. Die Anfänge der westeuropäischen Verkehrswegplanung	55
2. Die UNECE-Deklaration von 1950 und das UNECE-Übereinkommen von 1975	57
II. Straßenverkehrswegeplanung in der EU	60
C. Das Kraftfahrzeug-Straßenverkehrsrecht	63
I. Das Straßenverkehrsrecht	63
1. Die Entwicklung des Straßenverkehrsrechts	64
2. Das Übereinkommen über den Straßenverkehr von 1968	65
3. Das Zusatzübereinkommen von 1971	70
II. Die Straßenverkehrszeichen	71
1. Das Übereinkommen über Straßenverkehrszeichen von 1968	71
2. Das Zusatzübereinkommen von 1971 und das Zusatzprotokoll von 1973	74
III. Das Fahrpersonal	77
IV. Zusammenfassung	79
D. Das Kraftfahrzeug-Haftpflichtrecht	80
I. Die Entwicklung internationaler Regelungen zur Kraftfahrzeug-Haftpflicht	80
II. Die UNECE-Resolution Nr. 5	81
1. Das Grüne-Karte-System und die Errichtung des Council of Bureaux	82
2. Zur rechtlichen Qualifikation der im Rahmen des Council of Bureaux abgeschlossenen Übereinkommen	87
E. Die grenzüberschreitende Personen- und Güterbeförderung	88
I. Die historische Entwicklung des Rechts der grenzüberschreitenden Personen- und Güterbeförderung	88
II. Die grenzüberschreitende Personenbeförderung	89
1. Der Vertrag über die Standardisierung der Bedingungen für Verträge für die Beförderung von Passagieren und deren Gepäck von 1973	90
2. Das Übereinkommen über die Personenbeförderung im grenzüberschreitenden Gelegenheitsverkehr mit Kraftomnibussen von 1982	92
3. Die Resolution 95/2 der ECMT	93
4. Das Interbus-Übereinkommen von 2001	95
a) Die allgemeinen Regelungen	96
b) Das Diskriminierungsverbot und die Liberalisierung	97
c) Das Kontrollsystem	99
5. Die Liberalisierung der grenzüberschreitenden Personenbeförderung im Rahmen des NAFTA	99
6. Zusammenfassende Bewertung	101
III. Der grenzüberschreitende Gütertransport	102
1. Das Übereinkommen über den Beförderungsvertrag im internationalen Straßengüterverkehr von 1956	104
a) Hintergrund und allgemeine Bestimmungen	104
b) Detailvorschriften	107
c) Sicherung der einheitlichen Geltung und Anwendung	110
d) Schlussbestimmungen	110
2. Der multimodale Transport	111
3. Sicherheitsvorkehrungen im grenzüberschreitenden Gütertransport	113
a) Das Europäische Übereinkommen über die internationale Beförderung gefährlicher Güter auf der Straße von 1957	114
b) Das Übereinkommen über internationale Beförderungen leicht verderblicher Lebensmittel von 1970	117
c) Das Übereinkommen über den physischen Schutz von Kernmaterial von 1980 und das Basler Übereinkommen über die Kontrolle der grenzüberschreitenden Verbringung gefährlicher Abfälle von 1989	119
d) Das Internationale Übereinkommen über sichere Container von 1972	121
e) Das Europäische Übereinkommen über den Schutz von Tieren beim internationalen Transport von 1968 und 2003 (revidiert)	122
4. Harmonisierung der Grenzkontrollen	127
F. Das Steuer- und Zollrecht für den grenzüberschreitenden Kraftfahrzeug- und Güterverkehr	130
I. Die nationalen Interessen und der internationale Regelungsbedarf	130
1. Der Regelungsbedarf für die Erhebung von Kraftfahrzeugsteuern	131
2. Der Regelungsbedarf für die Erhebung von Zöllen	131
II. Die völkervertraglichen Regelungen für die Erhebung von Kraftfahrzeugsteuern	132
III. Die völkervertraglichen Regelungen für die Erhebung von Zöllen auf Kraftfahrzeuge	136
1. Das Abkommen über Zollerleichterungen im Touristenverkehr von 1954	137
2. Das Zollabkommen über die vorübergehende Einfuhr privater Straßenfahrzeuge von 1954	140
3. Das Zollabkommen über die vorübergehende Einfuhr gewerblicher Straßenfahrzeuge von 1956	143
IV. Erleichterungen der Verfahren für die Zollerhebung im grenzüberschreitenden Güterverkehr	143
1. Das Zollübereinkommen über den internationalen Warentransport mit Carnets TIR von 1975	144
2. Die im Rahmen der WCO geschlossenen Zollübereinkommen	147
a) Das A.T.A.-Übereinkommen von 1961 und das Istanbul-Übereinkommen von 1990	148
b) Die Kyoto-Übereinkommen von 1973 und 1999	150
Kapitel 2: Der grenzüberschreitende Eisenbahnverkehr	153
A. Die internationale Zusammenarbeit im Eisenbahnwesen und der Ausbau grenzüberschreitender Eisenbahnnetze	153
I. Die Entwicklung des Eisenbahnrechts bis zum Zweiten Weltkrieg	154
1. Die Entwicklung bis 1919	154
2. Die Entwicklung von 1919 bis 1939	158
II. Internationale Übereinkommen über Eisenbahnnetze	160
III. Transeuropäische Netze im Rahmen der EG/EU	166
B. Die technische Zusammenarbeit	168
I. Wechselseitige Wagenbenutzung	169
1. Das RIV-Übereinkommen für Güterwagen von 1921	170
2. Der Allgemeine Vertrag für die Verwendung von Güterwagen von 2005	173
3. Das RIC-Übereinkommen für Personen- und Gepäckwagen von 1923	176
II. Die Europäische Gesellschaft für die Finanzierung von Eisenbahnmaterial	178
III. Schlaf- und Speisewagenservice	180
IV. Abstimmung von Fahrplänen	181
V. Grenzbahnhöfe und Internationale Eisenbahnlinien	183
1. Grenzbahnhöfe	184
2. Internationale Strecken	186
C. Das Eisenbahngüter- und -personenbeförderungsrecht	187
I. Die historische Entwicklung: CIM und CIV	187
1. Bis zum Zweiten Weltkrieg	187
2. Bis zur Wiederherstellung der Einheit Deutschlands	189
II. Das gegenwärtige Recht: Das COTIF	191
1. Die Reform von 1980	191
2. Struktur und Aufgaben von OTIF	193
3. Die Organe des OTIF	199
a) Die Generalversammlung	199
b) Der Verwaltungsausschuss	200
c) Die weiteren Ausschüsse	202
d) Der Generalsekretär	203
4. Die Finanzordnung	205
5. Die Streitbeilegung	205
6. Das Vertragsveränderungsverfahren	206
7. Die Schlussbestimmungen	208
III. Die Anhänge A–C zum COTIF	210
1. Die Eisenbahnbeförderung von Gütern (Anhang B)	211
2. Die Eisenbahnbeförderung von Personen (Anhang A)	214
3. Die Eisenbahnbeförderung gefährlicher Güter (Anhang C)	217
D. Das Wagen-, Infrastruktur- und technische Eisenbahnrecht	221
I. Inkorporierung älteren Rechts in das COTIF	221
II. Die Verwendung von Wagen (Anhang D zum COTIF)	222
1. Der Anwendungsbereich	222
2. Begriffsbestimmungen und Haftungsregelungen	223
III. Die Nutzung der Infrastruktur (Anhang E zum COTIF)	224
IV. Die technischen Normen (Anhang F zum COTIF)	227
1. Der Anwendungsbereich	227
2. Das Verhältnis zum älteren Recht	229
V. Die technische Zulassung des Eisenbahnmaterials (Anhang G zum COTIF)	230
1. Der Anwendungsbereich	231
2. Grundsätze und Ziele	232
3. Die technische Zulassung und ihre Umsetzung	233
VI. Fazit	236
Kapitel 3: Der grenzüberschreitende Verkehr auf Binnenwasserstraßen	239
A. Die Freiheit der Binnenschifffahrt	241
I. Einführung	241
II. Die völkerrechtlichen Grundlagen	242
1. Die historische Entwicklung	242
2. Die seit dem Ende des Zweiten Weltkriegs geltenden Verträge	243
a) Die Donau	243
b) Der Rhein	245
c) Die Elbe und die Oder	247
d) Afrikanische, süd- und nordamerikanische Flüsse	249
III. Die Kernelemente	250
IV. Der Konflikt zwischen den völkerrechtlichen Schifffahrtsregimen und den EU-Kompetenzen für den europäischen Verkehrsbinnenmarkt	253
1. Die Elbe und die Oder	253
2. Der Rhein und die Donau	254
3. Die Sicht der UNECE	260
B. Der Ausbau staatenübergreifender Wasserstraßennetze	262
I. Flüsse und Kanäle als Teil der kontinentalen Verkehrsnetze	262
II. Das Europäische Übereinkommen über die Hauptbinnenwasserstraßen von internationaler Bedeutung von 1966	263
III. Die Anhänge	265
1. Der Inhalt des Anhangs I	265
2. Der Inhalt der Anhänge II und III	266
C. Das Binnenschifffahrtsverkehrsrecht	267
I. Zulassung von Binnenschiffen sowie Verkehrsregeln und Verkehrszeichen	268
1. Das Übereinkommen über die Eichung von Binnenschiffen von 1966	269
2. Das Übereinkommen über die Registrierung von Binnenschiffen von 1965	271
3. Der Europäische Kodex für die Binnenschifffahrt von 2007 und die Richtlinien für Verkehrszeichen und Signale für Binnenwasserstraßen von 2005	273
II. Das Binnenschifffahrtsgüter- und -personenbeförderungsrecht	274
1. Das Budapester Übereinkommen über die Güterbeförderung von 2001	274
2. Das Übereinkommen über die Beförderung von Personen und Gepäck von 1976 sowie das Protokoll von 1978	277
3. Das Übereinkommen über den Transport gefährlicher Güter von 2000	277
III. Das Haftungsrecht	281
1. Das Übereinkommen zu Kollisionen im Binnenschifffahrtsverkehr von 1960	281
2. Das Übereinkommen über die Begrenzung der Haftung von Binnenschiffseigentümern von 1973 und das Protokoll von 1978	283
3. Das Übereinkommen über die Beschränkung der Haftung in der Binnenschifffahrt von 1988	284
Kapitel 4: Der grenzüberschreitende Luftverkehr	285
A. Die Freiheiten des Luftverkehrs	287
I. Die Anfänge: Luftfreiheit v. Lufthoheit	288
II. Das Chicago Abkommen von 1944	289
III. Bilaterale Luftverkehrsabkommen	291
B. Die Sicherheit des Luftverkehrs	292
I. Maßnahmen bei Verletzungen des staatlichen Luftraums	292
II. Abkommen zum Schutz gegen Flugzeugentführungen und gegen Gewaltakte	293
III. Der Lockerbie-Fall	294
IV. Die Rolle der Internationalen Zivilluftfahrtorganisation	296
C. Das Lufthaftungsrecht	297
I. Die Haftung gegenüber Passagieren	297
II. Die Haftung gegenüber Dritten	298
D. Europäisches Luftverkehrsrecht	299
Literaturverzeichnis	301
I. Abhandlungen	301
II. Dokumentensammlungen	309

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