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Probleme der Kommunalfinanzen

Cite BOOK

Style

Andel, N. (Ed.) (2001). Probleme der Kommunalfinanzen. Duncker & Humblot. https://doi.org/10.3790/978-3-428-50618-7
Andel, Norbert. Probleme der Kommunalfinanzen. Duncker & Humblot, 2001. Book. https://doi.org/10.3790/978-3-428-50618-7
Andel, N (ed.) (2001): Probleme der Kommunalfinanzen, Duncker & Humblot, [online] https://doi.org/10.3790/978-3-428-50618-7

Format

Probleme der Kommunalfinanzen

Editors: Andel, Norbert

Schriften des Vereins für Socialpolitik, Vol. 283

(2001)

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Book Details

Abstract

Dieser Band enthält die Beiträge, die auf der Tagung des Finanzwissenschaftlichen Ausschusses des Vereins für Socialpolitik im Jahre 2000 in Konstanz zum Thema "Probleme der kommunalen Finanzen" vorgelegt worden sind.

Im Zentrum der Arbeit von Wolfgang Scherf "Perspektiven der kommunalen Besteuerung" steht der Vorschlag, die Gewerbesteuer zugunsten einer Wertschöpfungsteuer, die auf die Umsatzsteuer - alternativ auf die Einkommensteuer - anrechenbar ist, abzulösen. Gisela Färber befaßt sich mit "Theorie und Praxis kommunaler Gebührenkalkulation".

Im praxisbezogenen Schwerpunkt wird zunächst der bundesdeutsche rechtliche Rahmen dargelegt, sodann die Gebührenpolitik ganz überwiegend am Beispiel der Gemeinde Speyer aufgezeigt. Hans Georg Schmitz untersucht das traditionelle gemeindliche Rechnungswesen und diskutiert im Anschluß daran Reformvorschläge. Karl-Dieter Grüske und Michael Maier befassen sich mit dem "Neuen Steuerungsmodell (NSM)".

Nach einer Mängelanalyse der traditionellen Kommmunalverwaltung und nach einer Analyse von Ansätzen für eine theoretische Fundierung einer Verwaltungsreform werden Grundidee, Hauptelemente und Effizienzpotentiale des NSM auf der kommunalen Ebene dargestellt und gewürdigt.

Table of Contents

Section Title Page Action Price
Vorwort 5
Inhaltsverzeichnis 7
Wolfgang Scherf: Perspektiven der kommunalen Besteuerung 9
A. Kommunalfinanzen unter Reformdruck 9
B. Das kommunale Steuersystem im Überblick 10
I. Die Gemeindesteuern im Grundgesetz 10
II. Zur Gestaltung der Gemeindesteuer 11
1. Die Gewerbesteue 11
2. Der Gemeindeanteil an der Einkommensteue 12
3. Der Gemeindeanteil an der Umsatzsteue 12
4. Die Grundsteue 13
III. Struktur der kommunalen Steuereinnahme 14
C. Kriterien eines rationalen Gemeindesteuersystems 16
I. Kommunale Selbstverwaltung und Finanzautonomie 16
II. Das Anforderungsprofil für kommunale Steuer 18
1. Struktur kommunaler Bedarfe 19
2. Fiskalische Äquivalenz und Interessenausgleich 19
3. Räumliche Streuung des Steueraufkommens 19
4. Kurz- und langfristige Aufkommenselastizität 20
5. Vereinbarkeit mit allgemeinen Grundsätzen der Besteuerung 20
D. Reform der kommunalen Unternehmensbesteuerung 21
I. Mängel der Gewerbesteuer und Ansätze einer Revitalisierung 21
II. Kommunale Wertschöpfungsteuer versus Umsatzsteuerbeteiligung 24
1. Zusammenhang der Bemessungsgrundlage 25
2. Fiskalische Äquivalenz und Interessenausgleich 26
3. Räumliche Streuung des Steueraufkommens 26
4. Ertragsunabhängigkeit und Aufkommenselastizität 27
5. Wettbewerbs- und Entscheidungsneutralität 28
6. Praktikabilität und Erhebungsbilligkeit 30
7. Hebesatzrecht und Finanzautonomie 31
E. Modell einer anrechenbaren Wertschöpfungsteue 32
I. Der Reformvorschlag im Überblick 32
II. Anrechnung der Wertschöpfungsteuer auf die Umsatzsteue 33
1. Funktionsweise des Modells 33
2. Gegenfinanzierung und Finanzausgleich 36
3. Nivellierung der Wertschöpfungsteue 37
4. Landes- oder bundesdurchschnittlicher Nivellierungssatz? 38
5. Wirkungen des Anrechnungsmodells 39
6. Rechtliche Bedenke 41
III. Anrechnung der Wertschöpfungsteuer auf die Einkommensteue 42
1. Anrechnung, Gegenfinanzierung und Finanzausgleich 42
2. Nivellierung der anrechenbaren Wertschöpfungsteue 44
IV. Entflechtung des Steuerverbunds 46
F. Überlegungen zum Einkommensteuerverbund 47
I. Einführung eines Hebesatzrechts 47
II. Weitere Ansatzpunkte einer Reform der Verbundlösung 49
1. Abkoppelung von der staatlichen Finanzpolitik 50
2. Verstetigung der Einkommensteuereinnahme 51
G. Zusammenfassung 52
Literatu 54
Gisela Färber: Theorie und Praxis kommunaler Gebührenkalkulatio 57
A. Einleitung, Fragestellungen, Abgrenzung des Themas 57
I. Einleitung und Fragestellunge 57
II. Definition, Abgrenzungen und finanzstatistische Basis 59
B. Theoretische Anforderungen an kommunale Gebühren-„Preise“ 61
I. Legitimationsgrundlagen der Gebührenfinanzierung „öffentlicher Güter“ 61
II. Kommunale Gebühren im Kontext kommunalpolitischer Willensbildung 62
III. Möglichkeiten der Nachfragesteuerung lokaler Güter durch Tarifgestaltung 68
IV. Berücksichtigung externer Effekte bei der Gebührentarifierung 71
V. Soziale Staffelung von Gebührentarife 72
VI. Funktionen und Beurteilungskriterien kommunaler Gebührenbemessung 74
C. Praxis der kommunalen Gebührenkalkulatio 76
I. Rechtlicher Rahmen kommunaler Gebührenerhebung in Deutschland 76
1. Das „System“ der Regulierung des kommunalen Gebührenrechts 76
2. Kommunales Abgabenrecht für Gebühren im Bereich der kommunalen Selbstverwaltung 78
a) Verwaltungsgebühre 78
b) Kommunale Benutzungsgebühre 85
II. Praxis kommunaler Gebührentarifierung am Beispiel des Haushalts der Stadt Speye 88
III. Probleme kommunaler Gebührenpolitik – unter Bezug auf Daten des Haushaltes der Stadt Speye 95
1. Die Einführung von Wettbewerb im Bereich der Stromversorgung und des ÖPNV 95
2. Intransparenz kommunaler Gebührentarife 97
3. Nicht sachgerechter Ausweis des Ressourcenverbrauchs 98
4. Probleme der Kapazitätsschätzung gebührenfinanzierter Einrichtunge 102
5. Mangelhafter Ausweis und unzureichende Anlastung externer Effekte 103
6. Intransparenz verteilungspolitisch motivierter Tarifgestaltunge 105
7. Regulierung kommunaler Gebührenpolitik durch Bundes- und Landesrecht 107
a) Verwaltungsgebühre 107
b) Elternbeiträge im Kindergartenbereich 109
8. Gebührenpolitik im Neuen Steuerungsmodell: Neue verzerrende Anreizstrukturen? 116
IV. Zusammenfassende Beurteilung der kommunalen Gebührenfinanzierung und einige Reformvorschläge 117
Literatu 122
Hans Georg Schmitz: Die Diskussion über ein neues Rechnungskonzept für die deutschen Kommunen 125
A. Vor weiteren Reforme 125
B. Das geltende System hat Mängel 126
I. Einseitig im Mittelpunkt: Haushaltsvollzug und Deckung 126
II. Haushaltsvolumen läßt Finanzlage nicht erkenne 127
III. Finanzierungssaldo nur wenig informative 129
IV. Haushaltsabschluß im Nebel der Restewirtschaft 130
V. Zuführung zum Vermögenshaushalt sagt wenig aus 132
VI. Kosten unzureichend dargestellt 135
VII. Fazit: Allein auf Finanzwirtschaft ausgerichtet 135
C. Der neue Ansatz: Ressourcenverbrauch statt Geldverbrauch 136
D. Ein möglicher Weg: Kameralistik umgestalte 139
I. Kommunen schon bisher kreativ 139
II. Vermögen bewerten und Haushalt neu glieder 141
III. Kameralistik bleibt Kameralistik 143
E. Der konsequentere Weg: Auf Doppik setze 144
I. Was für die Doppik spricht 144
II. Auch die Innenminister sind dafü 146
F. Die Grundstruktur eines neuen Rechnungskonzepts 150
I. Nach wie vor: Zwei Teilhaushalte 150
II. Laufende Rechnung 151
III. Investitionsrechnung 153
IV. Bilanz 154
G. Probleme im Detail 156
I. Grundsatz: Einfache Regeln, aber einheitlich anwende 156
II. Aktiva und Passiva bewerte 157
III. Abschreibungen nach verbindlichem Schema 159
IV. Investitionshilfen – wie buchen? 159
V. Keine Haushaltsreste meh 161
VI. Regeln für den Haushaltsausgleich 163
VII. Haushalt neu glieder 165
H. Der ehrliche Haushalt 165
Literatu 167
Karl-Dieter Grüske / Michael Maier: Das Neue Steuerungsmodell in der kommunalen Verwaltung: Grundlagen, Zwischenbilanz und kritische Analyse 171
A. Einführendes 171
B. Ursachen für potentielle Ineffizienz im öffentlichen Sekto 173
I. Traditionelle Strukturen der Kommunalverwaltung 173
II. Ursachen für Unwirtschaftlichkeit im Überblick 176
1. Übergeordnete Ursache 176
2. Ursachen für Allokationsineffizienz 179
3. Ursachen für Produktionsineffizienz 181
a) Rahmenbedingunge 181
aa) Monopolistisches Angebot 181
bb) Kameralistik und Haushaltswese 182
cc) Politisch-administrativer Apparat 183
dd) Unzureichende Kontrolle der Wirtschaftlichkeit 184
b) Ineffizienz des bürokratischen Führungssystems 185
aa) Bedingungen bürokratischen Handelns und Nutzenfunktionen der Akteure 185
bb) Verhältnis Rat/Kreistag und Verwaltungsführung 186
cc) Verhältnis Fach- und Querschnittsämte 186
4. Zusammenfassung 187
III. Ansätze zur theoretischen Fundierung einer Verwaltungsreform 188
1. Beitrag der Institutionenökonomik 188
2. Beitrag der Public-Choice-Theorie 194
3. Betriebswirtschaftliche Ansätze (Managerialismus) 195
4. Fazit 195
C. Neues Steuerungsmodell für kommunale Verwaltunge 196
I. Ausgangslage Anfang der 90er Jahre 197
II. Grundanliege 198
III. Elemente des NSM 199
1. Outputorientierte Steuerung anhand von Produkte 200
2. Dezentralisierung der Führungs- und Organisationsstrukture 202
3. Outputorientierte Budgetierung 204
4. Controlling 205
5. Konzeption eines neuen kommunalen Rechnungswesens mit Kosten- und Leistungsrechnung 207
a) Überlegungen zur Neugestaltung des externen kommunalen Rechnungswesens 207
b) Überlegungen zur Konzeption des internen kommunalen Rechnungswesens 208
6. Begleitende Elemente 209
a) Wettbewerb 209
b) Qualitätsmanagement 209
c) Personalmanagement 210
d) Technikunterstützung 210
IV. Effizienzpotentiale des NSM 210
V. Zusammenfassung 213
D. Jüngere Entwicklungen zur modernen Verwaltung – eine Zwischenbilanz der Verwaltungspraxis 215
I. Generelle Umsetzung des NSM in den Kommune 217
II. Umsetzung einzelner Instrumente des NSM – Erfolge und Hemmnisse 223
1. Produktorientierung 223
2. Änderung der Führungs- und Organisationsstrukture 225
3. Budgetierung 227
4. Verwaltungscontrolling 231
5. Kosten- und Leistungsrechnung 232
6. Wettbewerbsstrukture 234
III. Einige Anmerkungen zu den Neuen Bundesländer 236
IV. Typische Fehler in der Umsetzung 236
V. Erfolgsfaktoren für die praktische Umsetzung 240
VI. Zusammenfassung 241
E. Das Neue Steuerungsmodell in kritischer Sicht 243
I. Keine konsequente Umsetzung des politischen und ökonomischen Verbundes 244
II. Mangelnde Berücksichtigung institutionenökonomischer Implikatione 245
III. Vernachlässigte Außenbeziehungen und Rahmenbedingunge 246
IV. Schwächen in den Organisationsstrukture 247
1. Mangelnde Prozeßorientierung und Fortschreibung bestehender Strukture 247
2. Mangel an dezentralen Steuerungselemente 247
V. Kritik am Lenkungsprinzip über Produkte 248
1. Grundsätzliche Kritik am Produktkonzept 248
2. Mangel an strategischen Steuerungselemente 249
3. Probleme der operativen Steuerung kommunaler Dienstleistungsprodukte 250
a) Zur Steuerbarkeit des Outputelements Qualität 250
b) Zur Steuerbarkeit des Outputelements Quantität 251
VI. Zusammenfassung der allgemeinen Kritik am Neuen Steuerungsmodell 253
F. Controlling, Kosten- und Leistungsrechnung im Neuen Steuerungsmodell 257
I. Die allgemeine Funktion des Controlling im Rahmen eines Neuen Steuerungsmodells 258
II. Allokations- und Produktionseffizienz als Bezugsrahmen eines Verwaltungscontrolling 258
1. Allokationseffiziente Produktio 258
2. Produkt- und Prozeßeffizienz als notwendige Bedingung für Produktionseffizienz 259
a) Produkteffizienz 259
b) Prozeßeffizienz 261
3. Neues Steuerungsmodell und Kategorien der Effizienz 261
III. Die Kosten- und Leistungsrechnung als Informationsinstrument in der modernisierten Kommunalverwaltung 262
1. Einführendes 262
2. Konzeptionelle Anforderungen an die Kosten- und Leistungsrechnung durch die Spezifika Neuer Steuerungsmodelle 264
a) Kosten- und Leistungsinformationen zur koordinierten Planung von Zielen, Produkten und Prozesse 264
b) Kosten- und Leistungsinformationen zur Beurteilung von Produkteffizie 264
c) Kosteninformationen zur Beurteilung der Prozeßeffizienz 265
d) Kostenrechnung und Koordination der Fachbereiche 266
e) Qualitätsorientierung der Kosten- und Leistungsrechnung 266
f) Fallweise zu generierende Kosten- und Leistungsinformatione 266
aa) Aufnahme oder Elimination von Produkte 266
bb) Eigenerstellung oder Fremdbezug von Verwaltungsleistunge 267
3. Abrechnungstechnischer Zusammenhang und Eignung unterschiedlicher Systeme der Kostenrechnung 267
a) Abrechnungstechnischer Zusammenhang 268
b) Eignung unterschiedlicher Systeme der Kostenrechnung 268
aa) Die Grenzplankostenrechnung 269
bb) Die Prozeßkostenrechnung 270
cc) Grenzplankosten- und Prozeßkostenrechnung im Vergleich 271
G. Zusammenfassung 272
Literaturverzeichnis 278