Privatisierung, Regulierung und Wettbewerbselemente in einem natürlichen Infrastrukturmonopol
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Privatisierung, Regulierung und Wettbewerbselemente in einem natürlichen Infrastrukturmonopol
Ein ordnungsökonomischer Ansatz bezogen auf die Wasserwirtschaft
Beiträge zur angewandten Wirtschaftsforschung, Vol. 30
(2005)
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Abstract
In Deutschland wird die Wasserwirtschaft nach wie vor fast ausschließlich von Unternehmen im öffentlichen Eigentum betrieben, die kaum Wettbewerbskräften ausgesetzt sind.Stephan Schönefuß erarbeitet vor diesem Hintergrund einen theoretisch fundierten Vorschlag für eine effizienzsteigernde Reform des Ordnungsrahmens der deutschen Wasserwirtschaft. Der Autor stützt sich hierzu auf Theorieansätze, die zur modernen Ordnungsökonomik gehören. Die Ansätze werden dabei nicht nur auf die Privatisierungs- und Regulierungsproblematik im Bereich resistenter natürlicher Monopole angewandt, sondern mit Hilfe der Evolutorischen Ökonomik weiterentwickelt. Ferner erstellt Schönefuß Fallstudien über die Wasserwirtschaft in Deutschland, Frankreich und England. Der vom Autor letztendlich entwickelte Reformvorschlag besteht aus zwei Blöcken: Zum einen geht es um den Abbau von Privatisierungshemmnissen und zum anderen um den Aufbau eines leistungsfähigen Regulierungssystems.Ausgezeichnet mit dem Wolfgang-Ritter-Preis 2005.
Table of Contents
Section Title | Page | Action | Price |
---|---|---|---|
Inhaltsverzeichnis | 7 | ||
Α. Einleitung | 17 | ||
I. Problemstellung und Gang der Untersuchung | 17 | ||
II. Methodische Vorbemerkungen | 19 | ||
B. Reformdruck in der Wasserwirtschaft | 26 | ||
I. Globale Wasserkrise als Effizienzkrise | 26 | ||
II. Privatisierung der Leistungserbringung als Ausweg? | 38 | ||
III. Bezug zu Deutschland | 41 | ||
IV. Bedeutung von Wassermärkten | 43 | ||
C. Wasserwirtschaft und die ökonomische Rolle des Staates | 47 | ||
I. Problematik der leitungsgebundenen Wasserver- und -entsorgung aus der „traditionellen“ Perspektive der Theorie des Markt- und Wettbewerbsversagens | 47 | ||
1. Wohlfahrtsökonomische Theorie des Marktversagens und Nirwana-Trugschluß | 48 | ||
2. Eine alternative Sicht: Die Trennung von Markt- und Wettbewerbsversagen | 49 | ||
3. Kategorien des Marktversagens in der Wasserwirtschaft | 50 | ||
a) Kollektivgüter | 51 | ||
b) Externe Effekte | 53 | ||
4. Das natürliche Monopol als wesentliche Kategorie des Wettbewerbsversagens in der Wasserwirtschaft | 54 | ||
a) Konzept des natürlichen Monopols | 54 | ||
b) Wettbewerbsprobleme unter den Bedingungen des natürlichen Monopols | 56 | ||
c) Präzisierung anhand der Theorie der angreifbaren Märkte | 59 | ||
5. Grundsätzliche Handlungsalternativen für das ordnungspolitische Problem des natürlichen Monopols aus „traditioneller“ Sicht | 61 | ||
II. Bedeutung des Infrastrukturcharakters der Wasserwirtschaft | 64 | ||
1. Zum Begriff der Infrastruktur | 64 | ||
2. Infrastruktur als konstituierender Faktor eines Gemeinwesens und staatliche Infrastrukturverantwortung | 66 | ||
3. Unterschiedliche Modalitäten der staatlichen Infrastrukturverantwortung | 67 | ||
a) Erfüllungsverantwortung | 67 | ||
b) Gewährleistungsverantwortung | 69 | ||
aa) Begriffsklärungen | 69 | ||
bb) Regulierungsverantwortung und Verantwortungsteilung | 71 | ||
III. Zwischenergebnis: Natürlicher Monopol- und Infrastrukturcharakter der Wasserwirtschaft als besondere ordnungspolitische Herausforderung | 72 | ||
D. Konzept der Privatisierung: Neue Perspektiven | 74 | ||
I. Privatisierung: Begriff, Arten und Ziele | 74 | ||
1. Privatisierungsbegriff und Vielfalt der Privatisierungsarten | 74 | ||
2. Ziele von Privatisierungen | 79 | ||
3. Zum Begriff der Effizienz | 84 | ||
a) Probleme herkömmlicher Effizienzkriterien | 84 | ||
b) Weiterführende Konzeptionalisierungen des Effizienzbegriffs | 88 | ||
aa) Das Kriterium der Korrigierbarkeit | 88 | ||
bb) Wissensmangel und Effizienz: Das Konzept institutioneller evolutorischer Effizienz | 91 | ||
II. Öffentliche versus private bzw. privatisierte Leistungserstellung | 95 | ||
1. Zur Problematik öffentlicher Unternehmen: Aspekte des Staatsversagens | 96 | ||
a) Ökonomische Theorie der Politik | 96 | ||
b) Bürokratietheoretische Überlegungen | 97 | ||
aa) Budgetmaximierung | 97 | ||
bb) Autonomiestreben und daraus resultierende Steuerungsprobleme | 99 | ||
cc) Verantwortungsumfang und Intensität der Verantwortungswahrnehmung | 100 | ||
2. Trennung von Eigentum und Kontrolle | 102 | ||
a) Theorie der Verfügungsrechte und Prinzipal-Agenten-Ansatz | 102 | ||
b) Bedeutung von Wettbewerb und Regulierung | 105 | ||
3. Zielvielfalt öffentlicher Unternehmen | 107 | ||
4. Privatisierung als Entscheidung zwischen Eigenfertigung und Fremdbezug | 114 | ||
a) Transaktionskostenökonomik | 114 | ||
b) Unvollständige Verträge: Privatisierung und Qualität | 120 | ||
c) Dominanz öffentlicher Unternehmen als Anomalie | 126 | ||
d) Transaktionskosten aus evolutorischer Sicht: Regulierung als Entdeckungsverfahren | 130 | ||
5. Übersicht über bisherige empirische Vergleichsstudien | 137 | ||
III. Versagen des Steuerungskonzepts der öffentlichen Eigentümerschaft: Ineffiziente Leistungserstellung und Steuerungsprobleme | 146 | ||
E. Disziplinierung von Marktmacht: Zusammenspiel von Regulierung und Wettbewerb im Kontext des natürlichen Monopols | 150 | ||
I. Regulierung, Deregulierung und Liberalisierung: Eine Begriffs-Trias der Verwirrung und ein möglicher Ausweg | 150 | ||
1. Zum Begriff der Regulierung | 150 | ||
2. Weitreichende Verwirrung um den Begriff der Deregulierung | 152 | ||
3. Paradoxe Konsequenzen von Deregulierung? | 157 | ||
4. Markt und Wettbewerb als vom Staat zu schaffende Institutionensysteme | 158 | ||
5. Das Konzept der Kompetitivisierung | 165 | ||
a) Verschmelzung von Regulierungs- und Wettbewerbspolitik | 165 | ||
b) Ein neuer Begriff: Kompetitivisierung anstatt Deregulierung und Liberalisierung | 167 | ||
c) Ein differenzierter bzw. fokussierter Regulierungsansatz | 168 | ||
II. Regulierungsinstrumente und unterstützende Wettbewerbselemente | 170 | ||
1. Information, Regulierung und Prinzipal-Agenten-Ansatz | 170 | ||
2. Ausgewählte Instrumente der Monopolregulierung | 176 | ||
a) Traditionelle Rentabilitäts- und Kostenzuschlagsregulierung | 176 | ||
b) Verfahren der leistungsorientierten Regulierung | 182 | ||
aa) Preisobergrenzenregulierung | 183 | ||
bb) Erlösobergrenzenregulierung | 190 | ||
cc) Gestaffelte Preis-und Gewinnregulierung | 192 | ||
3. Wettbewerb im Kontext des natürlichen Monopols | 198 | ||
a) Wettbewerbselemente zur Unterstützung der Monopolregulierung | 199 | ||
aa) Wettbewerb zwischen unterschiedlichen Organisationsformen | 199 | ||
bb) Verpflichtendes Benchmarking und Referenzwettbewerb | 201 | ||
cc) Ausschreibungsverfahren: Wettbewerb um den Markt | 204 | ||
b) Instrumente zur Realisierung von Wettbewerb im Markt | 208 | ||
aa) Randzonenwettbewerb | 208 | ||
bb) Gemeinsame Netznutzung: Der organisierte Wettbewerb | 209 | ||
4. Effektivitätssteigerung der Monopolregulierung durch Integration einer geeigneten Kombination von Wettbewerbselementen | 214 | ||
III. Zusammenhang zwischen Privatisierung und Regulierung | 215 | ||
F. Fallstudien über die ökonomische Organisation der Wasserwirtschaft in Deutschland, Frankreich und England | 220 | ||
I. Deutschland: Wettbewerb der Organisationsformen | 221 | ||
1. Rolle der Kommunen bei der Entstehung der zentralen Wasserver- und -entsorgung | 221 | ||
2. Gegenwärtige institutionelle Rahmenbedingungen | 222 | ||
3. Organisationsformen der kommunalen Wasserwirtschaft | 225 | ||
4. Überforderung zahlreicher Kommunen und ordnungspolitischer Reformbedarf | 238 | ||
II. Frankreich: Wettbewerb um den Markt | 246 | ||
1. Tradition privater Unternehmen | 246 | ||
2. Kommunen und private Unternehmen als Hauptakteure | 247 | ||
3. Verträge zwischen Kommunen und privaten Unternehmen | 252 | ||
4. Reformen des Ordnungsrahmens seit Beginn der 1990er Jahre | 255 | ||
III. England: Leistungsorientierte Regulierung und Wettbewerb im Markt | 262 | ||
1. Hintergründe der Privatisierung und der Privatisierungsprozeß | 262 | ||
2. Das Regulierungssystem | 264 | ||
3. Ergebnisse und Entwicklungen seit der Privatisierung | 268 | ||
4. Vergleich zu Schottland | 278 | ||
IV. Schlußfolgerungen aus den Fallstudien | 281 | ||
G. Maßnahmenbündel für eine effizienzsteigernde Reform des Ordnungsrahmens der deutschen Wasserwirtschaft | 284 | ||
H. Fazit: Vom Leistungs- zum Regulierungsstaat | 294 | ||
Literaturverzeichnis | 298 | ||
Stichwortverzeichnis | 333 |