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Privatisierung, Regulierung und Wettbewerbselemente in einem natürlichen Infrastrukturmonopol

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Schönefuß, S. (2005). Privatisierung, Regulierung und Wettbewerbselemente in einem natürlichen Infrastrukturmonopol. Ein ordnungsökonomischer Ansatz bezogen auf die Wasserwirtschaft. Duncker & Humblot. https://doi.org/10.3790/978-3-428-51576-9
Schönefuß, Stephan. Privatisierung, Regulierung und Wettbewerbselemente in einem natürlichen Infrastrukturmonopol: Ein ordnungsökonomischer Ansatz bezogen auf die Wasserwirtschaft. Duncker & Humblot, 2005. Book. https://doi.org/10.3790/978-3-428-51576-9
Schönefuß, S (2005): Privatisierung, Regulierung und Wettbewerbselemente in einem natürlichen Infrastrukturmonopol: Ein ordnungsökonomischer Ansatz bezogen auf die Wasserwirtschaft, Duncker & Humblot, [online] https://doi.org/10.3790/978-3-428-51576-9

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Privatisierung, Regulierung und Wettbewerbselemente in einem natürlichen Infrastrukturmonopol

Ein ordnungsökonomischer Ansatz bezogen auf die Wasserwirtschaft

Schönefuß, Stephan

Beiträge zur angewandten Wirtschaftsforschung, Vol. 30

(2005)

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Abstract

In Deutschland wird die Wasserwirtschaft nach wie vor fast ausschließlich von Unternehmen im öffentlichen Eigentum betrieben, die kaum Wettbewerbskräften ausgesetzt sind.

Stephan Schönefuß erarbeitet vor diesem Hintergrund einen theoretisch fundierten Vorschlag für eine effizienzsteigernde Reform des Ordnungsrahmens der deutschen Wasserwirtschaft. Der Autor stützt sich hierzu auf Theorieansätze, die zur modernen Ordnungsökonomik gehören. Die Ansätze werden dabei nicht nur auf die Privatisierungs- und Regulierungsproblematik im Bereich resistenter natürlicher Monopole angewandt, sondern mit Hilfe der Evolutorischen Ökonomik weiterentwickelt. Ferner erstellt Schönefuß Fallstudien über die Wasserwirtschaft in Deutschland, Frankreich und England. Der vom Autor letztendlich entwickelte Reformvorschlag besteht aus zwei Blöcken: Zum einen geht es um den Abbau von Privatisierungshemmnissen und zum anderen um den Aufbau eines leistungsfähigen Regulierungssystems.

Ausgezeichnet mit dem Wolfgang-Ritter-Preis 2005.

Table of Contents

Section Title Page Action Price
Inhaltsverzeichnis 7
Α. Einleitung 17
I. Problemstellung und Gang der Untersuchung 17
II. Methodische Vorbemerkungen 19
B. Reformdruck in der Wasserwirtschaft 26
I. Globale Wasserkrise als Effizienzkrise 26
II. Privatisierung der Leistungserbringung als Ausweg? 38
III. Bezug zu Deutschland 41
IV. Bedeutung von Wassermärkten 43
C. Wasserwirtschaft und die ökonomische Rolle des Staates 47
I. Problematik der leitungsgebundenen Wasserver- und -entsorgung aus der „traditionellen“ Perspektive der Theorie des Markt- und Wettbewerbsversagens 47
1. Wohlfahrtsökonomische Theorie des Marktversagens und Nirwana-Trugschluß 48
2. Eine alternative Sicht: Die Trennung von Markt- und Wettbewerbsversagen 49
3. Kategorien des Marktversagens in der Wasserwirtschaft 50
a) Kollektivgüter 51
b) Externe Effekte 53
4. Das natürliche Monopol als wesentliche Kategorie des Wettbewerbsversagens in der Wasserwirtschaft 54
a) Konzept des natürlichen Monopols 54
b) Wettbewerbsprobleme unter den Bedingungen des natürlichen Monopols 56
c) Präzisierung anhand der Theorie der angreifbaren Märkte 59
5. Grundsätzliche Handlungsalternativen für das ordnungspolitische Problem des natürlichen Monopols aus „traditioneller“ Sicht 61
II. Bedeutung des Infrastrukturcharakters der Wasserwirtschaft 64
1. Zum Begriff der Infrastruktur 64
2. Infrastruktur als konstituierender Faktor eines Gemeinwesens und staatliche Infrastrukturverantwortung 66
3. Unterschiedliche Modalitäten der staatlichen Infrastrukturverantwortung 67
a) Erfüllungsverantwortung 67
b) Gewährleistungsverantwortung 69
aa) Begriffsklärungen 69
bb) Regulierungsverantwortung und Verantwortungsteilung 71
III. Zwischenergebnis: Natürlicher Monopol- und Infrastrukturcharakter der Wasserwirtschaft als besondere ordnungspolitische Herausforderung 72
D. Konzept der Privatisierung: Neue Perspektiven 74
I. Privatisierung: Begriff, Arten und Ziele 74
1. Privatisierungsbegriff und Vielfalt der Privatisierungsarten 74
2. Ziele von Privatisierungen 79
3. Zum Begriff der Effizienz 84
a) Probleme herkömmlicher Effizienzkriterien 84
b) Weiterführende Konzeptionalisierungen des Effizienzbegriffs 88
aa) Das Kriterium der Korrigierbarkeit 88
bb) Wissensmangel und Effizienz: Das Konzept institutioneller evolutorischer Effizienz 91
II. Öffentliche versus private bzw. privatisierte Leistungserstellung 95
1. Zur Problematik öffentlicher Unternehmen: Aspekte des Staatsversagens 96
a) Ökonomische Theorie der Politik 96
b) Bürokratietheoretische Überlegungen 97
aa) Budgetmaximierung 97
bb) Autonomiestreben und daraus resultierende Steuerungsprobleme 99
cc) Verantwortungsumfang und Intensität der Verantwortungswahrnehmung 100
2. Trennung von Eigentum und Kontrolle 102
a) Theorie der Verfügungsrechte und Prinzipal-Agenten-Ansatz 102
b) Bedeutung von Wettbewerb und Regulierung 105
3. Zielvielfalt öffentlicher Unternehmen 107
4. Privatisierung als Entscheidung zwischen Eigenfertigung und Fremdbezug 114
a) Transaktionskostenökonomik 114
b) Unvollständige Verträge: Privatisierung und Qualität 120
c) Dominanz öffentlicher Unternehmen als Anomalie 126
d) Transaktionskosten aus evolutorischer Sicht: Regulierung als Entdeckungsverfahren 130
5. Übersicht über bisherige empirische Vergleichsstudien 137
III. Versagen des Steuerungskonzepts der öffentlichen Eigentümerschaft: Ineffiziente Leistungserstellung und Steuerungsprobleme 146
E. Disziplinierung von Marktmacht: Zusammenspiel von Regulierung und Wettbewerb im Kontext des natürlichen Monopols 150
I. Regulierung, Deregulierung und Liberalisierung: Eine Begriffs-Trias der Verwirrung und ein möglicher Ausweg 150
1. Zum Begriff der Regulierung 150
2. Weitreichende Verwirrung um den Begriff der Deregulierung 152
3. Paradoxe Konsequenzen von Deregulierung? 157
4. Markt und Wettbewerb als vom Staat zu schaffende Institutionensysteme 158
5. Das Konzept der Kompetitivisierung 165
a) Verschmelzung von Regulierungs- und Wettbewerbspolitik 165
b) Ein neuer Begriff: Kompetitivisierung anstatt Deregulierung und Liberalisierung 167
c) Ein differenzierter bzw. fokussierter Regulierungsansatz 168
II. Regulierungsinstrumente und unterstützende Wettbewerbselemente 170
1. Information, Regulierung und Prinzipal-Agenten-Ansatz 170
2. Ausgewählte Instrumente der Monopolregulierung 176
a) Traditionelle Rentabilitäts- und Kostenzuschlagsregulierung 176
b) Verfahren der leistungsorientierten Regulierung 182
aa) Preisobergrenzenregulierung 183
bb) Erlösobergrenzenregulierung 190
cc) Gestaffelte Preis-und Gewinnregulierung 192
3. Wettbewerb im Kontext des natürlichen Monopols 198
a) Wettbewerbselemente zur Unterstützung der Monopolregulierung 199
aa) Wettbewerb zwischen unterschiedlichen Organisationsformen 199
bb) Verpflichtendes Benchmarking und Referenzwettbewerb 201
cc) Ausschreibungsverfahren: Wettbewerb um den Markt 204
b) Instrumente zur Realisierung von Wettbewerb im Markt 208
aa) Randzonenwettbewerb 208
bb) Gemeinsame Netznutzung: Der organisierte Wettbewerb 209
4. Effektivitätssteigerung der Monopolregulierung durch Integration einer geeigneten Kombination von Wettbewerbselementen 214
III. Zusammenhang zwischen Privatisierung und Regulierung 215
F. Fallstudien über die ökonomische Organisation der Wasserwirtschaft in Deutschland, Frankreich und England 220
I. Deutschland: Wettbewerb der Organisationsformen 221
1. Rolle der Kommunen bei der Entstehung der zentralen Wasserver- und -entsorgung 221
2. Gegenwärtige institutionelle Rahmenbedingungen 222
3. Organisationsformen der kommunalen Wasserwirtschaft 225
4. Überforderung zahlreicher Kommunen und ordnungspolitischer Reformbedarf 238
II. Frankreich: Wettbewerb um den Markt 246
1. Tradition privater Unternehmen 246
2. Kommunen und private Unternehmen als Hauptakteure 247
3. Verträge zwischen Kommunen und privaten Unternehmen 252
4. Reformen des Ordnungsrahmens seit Beginn der 1990er Jahre 255
III. England: Leistungsorientierte Regulierung und Wettbewerb im Markt 262
1. Hintergründe der Privatisierung und der Privatisierungsprozeß 262
2. Das Regulierungssystem 264
3. Ergebnisse und Entwicklungen seit der Privatisierung 268
4. Vergleich zu Schottland 278
IV. Schlußfolgerungen aus den Fallstudien 281
G. Maßnahmenbündel für eine effizienzsteigernde Reform des Ordnungsrahmens der deutschen Wasserwirtschaft 284
H. Fazit: Vom Leistungs- zum Regulierungsstaat 294
Literaturverzeichnis 298
Stichwortverzeichnis 333