Die Nebenfolge im System strafrechtlicher Sanktionen

Sebastian Sobota

doi:10.3790/978-3-428-54620-6

Die Nebenfolge im System strafrechtlicher Sanktionen

Preview Login to order (PDF)

BOOK

Cite BOOK

Style

Sobota, S. (2015). Die Nebenfolge im System strafrechtlicher Sanktionen. Eine Untersuchung zur Dogmatik der Nebenfolge sowie zur Einordnung von Normen als Nebenfolge. Duncker & Humblot. https://doi.org/10.3790/978-3-428-54620-6

Format

BIBTEX

ENDNOTE

RIS

Download

Die Nebenfolge im System strafrechtlicher Sanktionen

Eine Untersuchung zur Dogmatik der Nebenfolge sowie zur Einordnung von Normen als Nebenfolge

Sobota, Sebastian

Strafrechtliche Abhandlungen. Neue Folge, Vol. 263

(2015)

Preview Login to order (PDF)

Additional Information

Book Details

Publisher Name: Duncker & Humblot
ISBN: 978-3-428-54620-6
978-3-428-14620-8 (print edition)
DOI: https://doi.org/10.3790/978-3-428-54620-6
Edition: 1
Language: German
Pages: 274
Collections: RECHT 2015
D&H 2015
NBE RECHT
NBE D&H
Subjects: Criminal law: procedure & offences

Pricing

Institution: € 136.00 (incl. local VAT if applicable)
Individual: € 89.90 (incl. local VAT if applicable)

About The Author

Sebastian Sobota studierte nach Abitur und Zivildienst ab dem Jahr 2005 Rechtswissenschaften an der Johannes Gutenberg-Universität in Mainz mit Schwerpunkt Strafrecht/Kriminologie und legte die erste juristische Prüfung im Jahr 2010 ab. Seitdem ist er wissenschaftlicher Mitarbeiter am Lehrstuhl für Strafrecht und Strafprozessrecht von Professor Erb, ebenfalls an der Johannes Gutenberg-Universität, mit Nebentätigkeiten am kriminologischen Lehrstuhl und bei einem Strafverteidiger. Im März 2014 begann er das Rechtsreferendariat am Landgericht Wiesbaden. Seine Dissertation wurde 2015 mit dem Förderpreis der Peregrinus-Stiftung ausgezeichnet.

Abstract

Zwischen Strafen und Maßregeln enthält das StGB eine weitere Sanktion, die unter dem unscheinbaren Titel »Nebenfolgen« firmiert: In den §§ 45 ff. ist der zeitweise Verlust von Amtsfähigkeit, Wählbarkeit und Stimmrecht geregelt. Im Nebenstrafrecht finden sich zahlreiche weitere solcher Rechtsverluste, die den Straftäter mitunter stärker als die Strafe selbst belasten und es jedes Jahr tausendfach tun. Gleichwohl sind die Konturen der Nebenfolge weitgehend unklar. Die Arbeit hat deshalb zum Ziel, sowohl die allgemeine Rechtsnatur der Nebenfolge zu klären als auch etwas Licht ins Dunkel der nebenstrafrechtlichen Nebenfolgen zu bringen. Ausgehend von der Entstehungsgeschichte des § 45 wird eine neue abgrenzungsfähige Definition der Nebenfolge entwickelt, wobei verschiedene als Nebenfolge diskutierte Normen neu eingeordnet werden. Darüber hinaus erörtert der Autor allgemeine Rechtsprobleme im Zusammenhang mit dem Eintritt von Nebenfolgen. Den Abschluss bildet eine kriminalpolitische Betrachtung.

Ausgezeichnet mit dem Förderpreis der Peregrinus-Stiftung 2015.»The Incidental Consequence in the German System of Penal Sanctions«

The German penal code does not only include custodial or pecuniary penalties. In line with § 45 StGB and supplementary penal provisions certain convictions may also entail specific legal consequences like the loss of the right to hold public office. These effects are classified as incidental consequences of the penalty, but may strike the convict even harder than the main sentence itself. Despite their frequent application the legal nature of these so called »side effects« remains widely ambiguous.

Section Title	Page	Action	Price
Vorwort	7
Inhaltsverzeichnis	9
Abkürzungsverzeichnis	15
Einleitung/Gang der Untersuchung	19
1. Teil: Allgemeiner Teil: Die Nebenfolge	26
A. Das „zweispurige Sanktionensystem“	26
I. Zur Strafe	27
1. Sinn (und Zweck) staatlichen Strafens	30
a) Absolute Straftheorien	31
b) Relative Straftheorien	32
aa) Theorien der Generalprävention	32
bb) Theorien der Spezialprävention	34
cc) Vereinigungstheorien	36
2. Zur empirischen Seite der Strafe	37
a) Spezialprävention	38
b) Generalprävention	39
c) Zwischenfazit	40
3. Strafzumessung	40
4. Fazit zur Strafe	42
II. Zur Nebenstrafe	42
1. Allgemeines	43
2. Strafqualität	44
3. Fazit	47
III. Zur Maßregel der Besserung und Sicherung	47
1. Funktion (vs. Wirkung)	48
2. Legitimation	51
3. Das Prognosedilemma	53
4. Abgrenzung zur Strafe	58
a) Gemeinsamkeiten (und Unterschiede)	58
b) Anordnungszweck von Strafen und Maßregeln	62
c) Sozialethische Qualität von Strafen und Maßregeln	64
5. Fazit	64
IV. Wiedergutmachung als „dritte Spur“?	65
V. Sanktionen sui generis	65
1. Verwarnung mit Strafvorbehalt	66
2. Auflagen	66
3. Weisungen	68
VI. Die Nebenfolge	69
VII. Fazit	70
B. Entstehungsgeschichte der §§ 45 ff. StGB	70
I. Geschichtliche Entwicklung der Ehrenstrafen bis zum RStGB von 1871	71
1. Antike	72
a) Römischer Rechtskreis	72
b) Germanischer Rechtskreis	72
2. (Hoch-)Mittelalter und Frühe Neuzeit	74
3. 18. bis Mitte des 20. Jahrhunderts	76
a) Allgemein zur Aufklärung	77
b) Territorialgesetzbücher	78
aa) Constitutio Criminalis Theresiana	79
bb) Frankreichs Code pénal	79
cc) Bayerisches StGB	80
dd) Strafgesetzbücher für Baden und Braunschweig/„Preußische Entwürfe“	84
ee) Preußisches StGB	85
II. Statusfolgen im Reichsstrafgesetzbuch	86
1. Obligatorischer Rechtsverlust	89
2. Fakultative Aberkennung	90
III. Reformüberlegungen (vor und nach der Jahrhundertwende)	93
IV. Ehrenstrafen im Nationalsozialismus	94
V. Entwicklung nach dem 2. Weltkrieg	96
1. Der Entwurf 1962	97
2. Kritik am E 1962 (AE)	98
3. Exemplarisch: Meinungsstand 1960er Jahre	99
4. Große Strafrechtsreform und jüngere Geschichte	99
VI. Fazit zur Geschichte der Ehrenstrafen und Statusfolgen	103
C. Aktueller Stand der Diskussion	104
I. Die Bestimmung der Nebenfolge in der Rechtsprechung	105
II. Die Bestimmung der Nebenfolge in der Literatur	106
III. Kritische Stellungnahme zu den Definitionen der Literatur	108
D. Was ist eine Nebenfolge?	110
I. Sind Nebenfolgen (Neben-)Strafen?	111
1. § 45 Abs. 1 StGB als Nebenstrafe?	112
a) Absolute Strafdrohung als Ausnahme	113
b) Automatik vs. Wesen der Strafe	113
c) Absolut = absolut?	115
d) Konflikt mit der Einheitsfreiheitsstrafe	116
e) Regelungstechnik	116
f) Auswirkungen der Automatik auf die Strafzumessung	117
g) Die Ansicht Theunes	119
h) § 45 Abs. 1 i.V.m. §§ 12 Abs. 1, 38 StGB als moderne Ehrenstrafe?	123
aa) Was ist eine Ehrenstrafe?	124
bb) Verbrechen = gesteigertes soziales Unwerturteil?	126
cc) Historischer Kontext	128
dd) Nochmals: Konflikt mit der Einheitsfreiheitsstrafe	129
ee) Zweck des § 45 Abs. 1 StGB	131
(1) Gesteigerte Missbilligung, Schuldausgleich und allgemeine Abschreckung?	131
(2) (Negative) Spezialprävention?	132
(3) Rechtsverlust zur Normbekräftigung	135
ff) Fazit zur modernen Ehrenstrafe	139
i) Zwischenergebnis	139
2. § 45 Abs. 2 StGB als Nebenstrafe?	140
a) Regelungstechnik	140
b) Historie/Wortlaut	142
c) Systematik	145
d) Strafqualität/Zweck	146
e) Zwischenergebnis	151
3. § 45 Abs. 5 StGB als Nebenstrafe?	151
4. Fazit zur Strafqualität des § 45 StGB	154
II. Sind Nebenfolgen Maßregeln?	154
III. Neubestimmung der Nebenfolge	156
1. Regelungstechnik	156
2. Sinn und Zweck	158
3. Ergebnis	159
2. Teil: Besonderer Teil: Einzelne Nebenfolgen	161
A. Mögliche Nebenfolgen des StGB	161
I. Bekanntgabe der Verurteilung (§§ 165, 200 StGB)	161
II. Verfall, Einziehung und Unbrauchbarmachung (§§ 73 ff. StGB)	163
III. Ergebnis	164
B. Mögliche Nebenfolgen des Neben(straf)rechts	164
I. Verbot der Tierhaltung nach § 20 TierSchG	164
1. Regelungsgehalt	165
2. Einordnung	165
3. Ergebnis	165
II. Unfähigkeit zum Schöffenamt/Amt des ehrenamtlichen Richters	166
1. Regelungsgehalt und -systematik	166
2. Einordnung	167
3. Ergebnis	168
III. Verlust der Beamtenrechte nach § 24 BeamtStG, § 41 BBG	168
1. Regelungsgehalt	168
2. Einordnung	169
3. Ergebnis	173
IV. Verbot der Geschäftsführung gem. § 6 GmbHG/Verbot der Leitung einer Aktiengesellschaft gem. § 76 AktG	173
1. Regelungsgehalt	173
2. Einordnung	175
3. Ergebnis	178
V. Aberkennung der waffenrechtlichen Zuverlässigkeit (§ 5 Abs. 1 Nr. 1 WaffG)	178
1. Regelungsgehalt	179
2. Einordnung	180
3. Ergebnis	183
VI. Jagdrechtliche Folgen der waffenrechtlichen Unzuverlässigkeit	183
1. Versagung des Jagdscheins nach § 17 BJagdG	183
2. Anordnung der Entziehung des Jagdscheins nach § 41 BJagdG	183
VII. Verlust des Aufenthaltsrechts nach § 53 AufenthG	184
1. Regelungsgehalt	184
2. Einordnung	185
3. Ergebnis	188
VIII. Verbot der Beschäftigung durch bestimmte Personen nach § 25 Abs. 1 JArbSchG	188
1. Regelungsgehalt	188
2. Einordnung	190
3. Bedenken gegen § 25 Abs. 1 Nr. 4 JArbSchG	194
4. Ergebnis	195
IX. Ergebnis der Einordnung	196
3. Teil: Einzelne allgemeine Probleme im Zusammenhang mit Nebenfolgen	197
A. Nebenfolge und Strafzumessung	197
I. Problemaufriss	197
II. Entwicklung in Rechtsprechung und Literatur	199
1. Frühe Rechtsprechung	199
2. Rezeption in der Literatur	200
3. Wende der Rechtsprechung	201
4. Weitere Ausdehnung der Rechtsprechung	202
5. Kritik der Literatur	203
III. Stellungnahme	205
1. Berücksichtigung der Nebenfolge beim Schuldausgleich	205
2. Eintritt der Nebenfolge als Strafwirkung (§ 46 Abs. 1 S. 2 StGB)	210
3. Berücksichtigung der Nebenfolge bei der Strafrahmenwahl	214
IV. Ergebnis	217
B. Nebenfolge und Registerrecht	218
I. Registerrechtliche Behandlung allgemein	218
II. Konflikt mit § 53 BZRG	219
1. Nebeneinander von § 53 BZRG und Nebenfolge	219
2. Erledigung der Nebenfolge durch Gnadenakt	221
3. Entsprechende Anwendung des § 45b StGB	222
4. Ergebnis	223
C. Nebenfolge und rechtliches Gehör	224
I. Urteilstenor	226
II. Anklage	227
1. Die herrschende Ansicht	228
2. Kritik und Gegenansicht	228
3. Ergebnis	230
III. Strafbefehl	230
D. Nebenfolge und Jugendstrafrecht	230
I. Gesetzliche Regelungen zur Nebenfolge im JGG	231
II. Erläuterung	231
III. Folgerungen	233
1. § 6 JGG als abschließende Ausnahme?	233
2. Vereinbarkeit der Nebenfolge mit dem Erziehungsgedanken	234
3. Lösung de lege lata: Analoge Anwendung	236
4. Freiheitsstrafe = Jugendstrafe?	237
4. Teil: Kritisches Nachwort zur Nebenfolge	239
5. Teil: Zusammenfassung der Ergebnisse	242
Anlagen	246
Literatur- und Quellenverzeichnis	250
Sachwortverzeichnis	271

Cite BOOK

Style

Format

Die Nebenfolge im System strafrechtlicher Sanktionen

Eine Untersuchung zur Dogmatik der Nebenfolge sowie zur Einordnung von Normen als Nebenfolge

Additional Information

Book Details

Pricing

About The Author

Abstract

Table of Contents

Contact

Quick Navigation