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Die Menschenwürde des Grundgesetzes auf dem Prüfstand

Rechtlich-ethische Entscheidungen für Fallkonstellationen der polizeilichen Praxis

Basten, Pascal

Das Recht der inneren und äußeren Sicherheit, Vol. 5

(2016)

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About The Author

Pascal Basten ist Diplom-Jurist, Diplom-Verwaltungswirt, Master of Arts, Lehr- und Prüfbeauftragter an der Fachhochschule für öffentliche Verwaltung NRW und Polizist im höheren Dienst der Polizei des Landes Nordrhein-Westfalen. Zuvor war er jahrelang Polizist im gehobenen Dienst der Polizei. Er war bereits sowohl bei der Schutz- als auch bei der Kriminalpolizei in mehreren städtischen Ballungsgebieten und auch im Innenministerium des Landes Nordrhein-Westfalen tätig. Er ist Autor des Buches »Privatrecht in der polizeilichen Praxis« und Verfasser mehrerer Fachzeitschriftenartikel zum Recht. Er war bereits beratendes Mitglied in Arbeitsgruppen zum Thema Menschenrechtsbildung.

Abstract

Für eine möglichst wahre Klärung aller Potentiale der Menschenwürde werden nicht nur ihre rechtlichen Gehalte in konsequenter juristischer Auslegung, sondern auch ihre lange philosophische Geschichte und ihre ethisch-theologischen Gehalte ermittelt und sodann anhand realer, praktischer Fälle abgeglichen. Die ubiquitäre Popularität der Menschenwürde und die Interdisziplinarität des Werkes machen seine Vielseitigkeit aus und tragen dazu bei, ein breites Publikum von Sicherheitsexperten, Juristen, Philosophen, Theologen und interessierten Laien anzusprechen. Im Ergebnis werden wesentlich ungleiche, unter dem Topos der Menschenwürde diskutierte Fälle des praktischen Lebens auch differenziert gesehen und es erscheint die grundgesetzliche Menschenwürde als das rechtlich positivierte Medium zwischen Ethik und Recht, dessen Offenheit als Auslegungsprinzip seine Stärke in der juristischen Falllösung vom regelmäßigen Leitgedanken bis hin zum subjektiven Recht entfaltet und selbst die letzte Bastion des wahrhaft Rechtlichen an sich verkörpert. Human dignity – the best known expression in German law and the argument most often used in debates about society and in everyday disputes. But the content, meaning and ramifications of human dignity have even today not been clarified, although, besides debates about abortion, genetic engineering and euthanasia, it is in particular discussions of security policies instances with the highest possible risks like terrorism and serious crime that demand responses. For the most profound clarification of all of human dignity's potentials it is not only its legal content in a consistent legal interpretation but also its age-old philosophical history and its ethical-theological contents must be determined and then measured on the basis of practical real-life cases.

Table of Contents

Section Title Page Action Price
Inhaltsverzeichnis 7
Abkürzungsverzeichnis 10
1. Teil: Thematische und methodische Grundlagen 17
A. Thematische Einführung 17
I. Einleitung 17
II. Forschungsstand 20
B. Untersuchungsfragestellungen und Methodik 23
I. Untersuchungsfragestellungen 23
II. Methodik, Zweck und Nutzen 24
1. Methodik 24
2. Zweck und Nutzen 25
2. Teil: Philosophische Grundlagen der Geistesgeschichte 34
A. Natur, Verhältnis und Nutzen von Ethik und Recht 34
B. Ideengeschichtliche Implikationen der Menschenwürde 41
I. Zum Sinn einer ideengeschichtlichen Betrachtung 41
II. Griechische Philosophie: Aristoteles – und die Würdigkeit als Potential 44
III. Römische Philosophie: Cicero – und die kosmischen Pflichten 44
IV. Christentum: Theophilos, Gregor von Nyssa, Laktanz, Augustinus, Manetti, Thomas von Aquin – und die Beziehung zum Göttlichen 45
V. Im Zeitalter der Renaissance: Pico della Mirandola – und die Verehrung des unbestimmten Potentials 48
VI. Im Zeitalter der Aufklärung: Kant – das Ding und der Zweck an sich 50
1. Kants Würdebegriff 50
2. Kantische Imperative 52
3. Kritische Analyse der kantischen Kritikstruktur 54
VII. Deutscher Idealismus nach Kant und Materialismus: Schiller, Fichte, Hegel, Marx – und die Dialektik von Sein und Bewusstsein 57
C. Geistig-materiales Potential und Intersubjektivität – Synthese der Ideengeschichte 59
3. Teil: Rechtsdogmatische Grundlagen 67
A. Zu Berechtigung und Gegenstand der Rechtsdogmatik 67
B. Zum allgemeinen normativ-strukturellen Umfeld der Menschenwürde 68
C. Allgemeine Auslegungspotentiale zur grundgesetzlichen Menschenwürde 69
D. Zur Relevanz der Gewalten im deutschen Rechtsstaat beim Menschenwürdediskurs 72
4. Teil: Auslegung des grundgesetzlichen Menschenwürdeartikels 76
A. Historisch-genetischer Auslegungsansatz 76
I. Zur Geschichte der Verrechtlichung 76
II. Zur bisherigen Rechtssprechungspraxis im sicherheitspolizeilichen Bereich 81
B. Wortlautauslegung 87
C. Systematischer Auslegungsansatz 97
D. Auslegung nach dem Sinn und Zweck 111
I. Ethische Muster im Recht 111
II. Einzelne konkrete Hauptansätze zur Bestimmung der Menschenwürde 118
III. Die Sinnfrage: Teleologischer Befund zur aktuellen Situation der rechtlichen Bewältigung der Menschenwürde 124
E. Integration der Ansätze zum Prinzip der Menschenwürde: Vorschlag eines generellen Verständnisses der Menschenwürdenorm des Grundgesetzes 128
5. Teil: Rechtlich-ethische Entscheidungen von Fällen \rder polizeilichen Praxis 147
A. Zur Auswahl der polizeipraktischen Fälle mit Menschenwürderelevanz 147
B. Beschreibung der menschenwürderelevanten Entscheidungssituationen 149
C. Die Subsumtion der Fälle 151
I. Zur Menschenwürde in Dreieckskonstellationen 157
II. Gesetzliches Rechtsfeld der Entführungs- und Zeitbombenfälle sowie der schweren Menschenhandelsfälle 160
1. Körperlicher Zwang 160
2. Geistiger Zwang 166
3. Zum Folterbegriff 174
III. Zur Rhetorik vom Dammbruch 179
IV. Rechtswirkung des Unterlassens 181
V. Differenzierungen, Delegationen und Diffusion zwischen Strafrecht und Verfassungsrecht 183
VI. Recht und staatliche Schutzpflicht 185
6. Teil: Würde, Wahrheit und Wesentliches 189
Literaturverzeichnis 199
Sachwortverzeichnis 219