Gleichheit und Differentiation

Ulli Andreas Konrad

doi:10.3790/978-3-428-54829-3

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Konrad, U. (2016). Gleichheit und Differentiation. Die Duale Einkommensteuer und der Gleichheitssatz. Duncker & Humblot. https://doi.org/10.3790/978-3-428-54829-3

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Gleichheit und Differentiation

Die Duale Einkommensteuer und der Gleichheitssatz

Konrad, Ulli Andreas

Schriften zum Steuerrecht, Vol. 123

(2016)

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Book Details

Publisher Name: Duncker & Humblot
ISBN: 978-3-428-54829-3
978-3-428-14829-5 (print edition)
DOI: https://doi.org/10.3790/978-3-428-54829-3
Edition: 1
Language: German
Pages: 651
Collections: RECHT 2016
D&H 2016
NBE RECHT
NBE D&H
Subjects: Constitution

Pricing

Institution: € 196.00 (incl. local VAT if applicable)
Individual: € 129.90 (incl. local VAT if applicable)

About The Author

Ulli Andreas Konrad studierte von 1999 bis 2004 Rechtswissenschaften an der Ludwig-Maximilians-Universität München. Von 2005 bis 2010 war er am Max-Planck-Institut für Geistiges Eigentum, Wettbewerbs- und Steuerrecht als wissenschaftlicher Mitarbeiter tätig. Nach der Großen Juristischen Staatsprüfung trat er 2010 in den bayerischen Staatsdienst ein. Es folgten zunächst Stationen als Richter in einer Zivilkammer am Landgericht München II und als Staatsanwalt bei der Staatsanwaltschaft München II. Von 2013 bis 2015 war er als wissenschaftlicher Mitarbeiter an das Bundesverfassungsgericht abgeordnet. Seit 2016 ist Ulli Konrad als Richter am Landgericht München II tätig.

Abstract

Zum Ende des 20. Jahrhunderts etablierte sich insbesondere in den nordischen Staaten das Modell einer Dualen Einkommensteuer, in dem ausschließlich Kapitaleinkünfte einem proportionalen Steuersatz unterworfen werden. Damit weicht dieses Modell von dem weltweit vorherrschenden Ideal einer synthetischen Einkommensteuer ab und provoziert in verfassungsrechtlicher Hinsicht die Frage nach der Vereinbarkeit mit dem Prinzip der Steuergleichheit als Ausprägung des allgemeinen Gleichheitssatzes. Ausgehend von einer grundlegenden Analyse der Bedingungen der Möglichkeit einer verfassungsrechtlichen Kritik gesetzgeberischer Entscheidungen versucht diese Arbeit eine Antwort auf diese Frage aufgrund eines funktionalen Verständnisses der Grundrechte zu geben. Namentlich die Anwendung des Gleichheitssatzes soll danach die Defizite einer demokratischen Willensbildung zum Zwecke einer stabilisierten Verfassungsordnung kompensieren. Anhand der daraus abgeleiteten Kriterien werden die grundlegenden Elemente einer Dualen Einkommensteuer einer kritischen Bewertung unterzogen.This study takes the recently debated reform model of a Dual Income Tax as a starting point for a fundamental analysis of the conditions of possibility of legal criticism. Based on a therefrom derived functional understanding of the fundamental right of equal treatment as an instrument for compensating structural deficits within democratic decision-making the general elements of the common income tax system as well as of the reform model are subject to a critical review.

Section Title	Page	Action	Price
Vorwort	5
Inhaltsübersicht	7
Inhaltsverzeichnis	11
Abkürzungsverzeichnis	29
Einleitung: Themen einer verfassungsrechtlichen Kritik	43
A. Das Thema der steuerlichen Ungleichbehandlung	43
I. Die Ungleichbehandlung von Einkünften als steuerrechtliches Grundproblem	43
II. Die zugrundeliegenden Ordnungs- und Bewertungsstrukturen	44
III. Annäherung an den Begriff der Ungleichbehandlung	45
1. Mehrdeutigkeit der Ungleichbehandlung	45
2. Ungleichbehandlung als Diskriminierung	46
3. Ungleichbehandlung als Kategorisierung	47
4. Ungleichbehandlung als Rechtsproblem	48
B. Möglichkeiten einer wissenschaftlichen Aufarbeitung	49
C. Anlage der folgenden Untersuchung	49
Erster Teil: Zur Möglichkeit einer verfassungsrechtlichen Kritik	53
1. Kapitel: Die geschichtliche Entwicklung steuerlicher Differenzierungen	53
A. Die liberalistische Gleichbehandlung der Einkommensquellen	53
I. Der Income Tax Act von 1799 als systematischer Ausgangspunkt	53
II. Frühe Legitimitätszweifel	54
III. Liberalität des Quellenabzugs	55
B. Die interventionisitische Privilegierung der Arbeitseinkommen	56
I. Qualitative Bewertung der Einkommensquellen	56
II. Einführung progressiver Steuersätze	57
III. Höhepunkt der politischen Auseinandersetzung	58
IV. Der französische Sonderweg	60
C. Das Ideal einer globalen Einkommensteuer	61
I. Vorläufiger steuerpolitischer Konsens	61
II. Verlagerung des Schwerpunktes auf die Progressivität	62
D. Die Rückkehr zur Schedule	63
I. Privilegierung kapitalbasierter Einkünfte	63
II. Systemwechsel in den nordischen Staaten	65
III. Diskrete Reformmaßnahmen	66
IV. Reformdruck im Bereich der Unternehmensbesteuerung	67
E. Die Entwicklung in Deutschland	68
I. Frühe Schedularisierungstendenzen	68
II. Die preußische Einkommensteuer als steuerpolitischer Kompromiss	70
III. Dualismus der Einkommensermittlung	71
IV. Einzelmaßnahmen im Bereich der Unternehmensbesteuerung	72
V. Einführung einer abgeltenden Quellensteuer	74
F. Die duale Einkommensteuer	75
I. Die duale Einkommensteuer als bewusster Systemwechsel	75
II. Reformüberlegungen in Deutschland	76
III. Umsetzung in dem Entwurf des Sachverständigenrates	76
IV. Motive für eine Reformierung des Ertragsteuerrechts	77
2. Kapitel: Die Bestimmung eines rationalen Steuersystems als kritische Aufgabe	79
A. Voraussetzungen einer verfassungsrechtlichen Kritik	79
I. Die Ausbildung eines rationalen Steuersystems	79
1. Rechtfertigungsbedarf und Kritikfähigkeit	79
a) Autonome Kritik und zeitgemäße Kritik	79
b) Steuerliche Gerechtigkeit als historische Tatsache	80
2. Verfassungsrechtlicher Rechtfertigungsauftrag	81
3. Voraussetzungen für eine normative Kritik	82
a) Komponenten einer spontanen Neuordnung	82
b) Spontaneität eines rationalen Steuersystems	83
II. Die beschränkte Signifikanz von Wissenschaft und Politik	85
1. Defizitäre Homogeneität wissenschaftlicher Erkenntnis	85
a) Fehlendes Entscheidungsmodell	85
b) Mangelnde Integrität einer wissenschaftlichen Entscheidungsgrundlage	86
2. Defizitäre Regelhaftigkeit politischer Argumentation	87
a) Das Politische als indifferenter Diskurs	87
aa) Dispersion des Entscheidungsprozesses	87
bb) Kompromisscharakter der Steuerpolitik	89
b) Politik als ungeordnete Begründung von Geltungshoheit	91
aa) Rhetorischer Charakter der Politik	91
bb) Kompetenzkonflikte innerhalb der Steuerwissenschaften	92
III. Leistungsfähigkeit einer verfassungsrechtlichen Kritik	94
1. Kritische Lage des Rechtssystems	94
2. Legitimitätsdefizit des Rechts	95
a) Kritische Relativierung des Rechtssystems	95
b) Kritik rechtlicher Semantik	96
c) Normativität von Semantik	97
3. Fazit	98
B. Bestimmung eines adäquaten Theorierahmens	99
I. Alternative Methoden der Regelbildung	99
1. Defizite realistischer und rationalistischer Regelbildung	99
2. Regelhafte Rückführung auf Systemelemente	101
II. Die Systemtheorie als geeigneter verfassungsrechtlicher Ordnungsrahmen	102
1. Charakterisierung	102
2. Lösungspotential	103
C. Fazit	105
Zweiter Teil: Zum Grund einer verfassungsrechtlichen Kritik	106
3. Kapitel: Die systematische Situation des Rechtssystems	106
A. Standortbestimmung des verfassungsrechtlichen Auftrages	106
B. Äußeres Rechtssystem: Einheit und Kohärenz	108
I. Recht als wahrnehmbare Ordnung	108
II. Epistemische Kohärenz	109
III. Normative Kohärenz	110
IV. Kritische Relevanz des äußeren Systemcharakters	111
C. Die innere Ordnung des Rechtssystems	112
I. Rechtsbildung: Freiheit als sinnstiftende Einheit	112
1. Gefahr eines wissenschaftlichen Fehlschlusses	112
a) Exklusivität der Rechtsbildung	112
b) Begründungsbedürftigkeit von Rechtsbildung	113
2. Freiheit als Geltungsgrund der Rechtsbildung	114
3. Rechtliche Kompetenz und ethische Pflicht	115
a) Intersubjektive Pflicht und reflexive Kompetenz	115
b) Gesetz als Vermittler von Freiheit	117
c) Analyse der Freiheit als aktiv und passiv	118
4. Folgerungen: Prioritäten	119
a) Abwertung sozialer Forderungen	119
b) Ökonomische Priorität von Zugriffsrechten	120
II. Rechtsfindung: Autonomie der Urteilskraft	122
1. Die Rechtsfindung als Voraussetzung einer Kritik	122
2. Rechtliches Urteil und wissenschaftliche Begründung	122
a) Konsequenzen der Unterscheidung	122
b) Bildung und Begründung einer Regel	124
aa) Begriffsgeschichtliche Ableitung	124
bb) Skepsis gegenüber begrifflichen Ableitungen	126
3. Der Zweck im rechtlichen Urteil und in der politischen Entscheidung	127
D. Zusammenfassung	128
4. Kapitel: Die Verfassungsmäßige Ausgestaltung der politischen Ordnung	129
A. Bedeutung der funktionalen Betrachtungsweise	129
B. Ambivalenz des Rechtsstaats	129
I. Verfassung als Legitimationsgrund	129
II. Formalität des Rechtsstaates	131
C. Demokratische Differenzierungshoheit	132
I. Kritikfähigkeit rechtsstaatlicher Gesetzgebung	132
1. Souveränität als Ausdruck legitimierter Entscheidungskompetenz	132
2. Heteronome Ableitung des Entscheidungsprozesses	133
a) Politische Rezeption sozialer Differenzierungen	133
b) Naturrechtliche Adaption idealer Maßstäbe	134
3. Autonomisierung des Entscheidungsprozesses	135
a) Verrechtlichung des politischen Entscheidungsprozesses	135
b) Kritikfähigkeit demokratischer Gesetzgebung	137
aa) Unteilbarkeit der Souveränität	137
bb) Begründung einer kritischen Kompetenz	138
II. Defizite demokratischer Souveränität	140
1. Anknüfungspunkt einer verfassungsrechtlichen Kritik und Korrektur	140
a) Rechtlicher Maßstab einer Legitimationskritik	140
b) Wissenschaftlicher Grund einer Legitimationskritik	140
2. Epistemisches Defizit der Demokratie	142
a) Relativismus emanzipierter Politik	142
b) Versuche einer prozeduralen Legitimation	142
c) Grundproblem der intersubjektiven Urteilsbildung	144
3. Rationalitätsdefizit der Demokratie	145
a) Politisierung der Willensbildung	145
b) Juridifizierung rhetorischer Argumentation	146
4. Gerechtigkeitsdefizit der Demokratie	148
a) Die kritische Situation positiver Rechtssetzung	148
b) Naturgesetzlicher Fehlschluss	148
aa) Mangelhafte Prämisse der Beweisführung	148
bb) Fehlerhafte Alternativenbildung	149
c) Naturrecht als adäquate Urteilsbildung	151
aa) Informationsdefizit politischer Rechtssetzung	151
bb) Integration außerrechtlicher Informationen durch die Urteilskraft	152
5. Authentizitätsdefizit der Demokratie	153
a) Kompetenzverlagerungen	153
aa) Delegation der inhaltlichen Besetzung	153
bb) Fehlerhafte Repräsentation in der Rechtssetzung	154
b) Integration durch Gewährleistung eines diskursiven Gleichgewichts	155
aa) Effektuierung der Teilnahmemöglichkeiten	155
bb) Maßgrößen effektiver Teilnahme	156
cc) Bedarf nach einer staatlichen Korrektur	158
III. Fazit	160
D. Die Grundrechte als legitimationserhaltende Kompetenzen	161
I. Grundrechte als Form rechtsstaatlicher Verfassung	161
II. Grundrechte als Kompetenzen zur Rechtsfindung	162
III. Verlagerung der Rechtsfindung auf den Verfassungsrechtsstreit	164
1. Konfusion von Rechtsanwendung und Rechtsfindung	164
2. Neutralisierung des normativen Gehaltes	165
3. Verhältnismäßigkeit und Zweckmäßigkeit	166
IV. Leistungsfähigkeit von Grundrechten	167
V. Fazit	169
E. Das Gebot gleichmäßiger Behandlung	170
I. Gleichheit und verfassungsrechtliche Kritik	170
1. Bedarf nach einer funktionalen Betrachtung	170
2. Rekonstruktion einer einheitlichen Rechtsfindung	171
II. Gleichheit und soziale Kohäsion	172
1. Egalisierung als Teilhabevoraussetzung	172
a) Einheitlichkeit der Willensbildung und soziale Kohäsion	172
b) Egalisierende Intervention als Rechtsproblem	173
aa) Verhältnis von Gleichbehandlung nund Gleichstellung	173
bb) Solidarität als vermittelnde rechtliche Kompetenz	175
2. Gleichheit als Anspruch oder Belastungsgrund	176
a) Zuteilung oder Umverteilung	176
b) Verteilung und Korrekturbedarf	178
aa) Zurechenbarer Status als Kriterium	178
bb) Neutrale ökonomische Positionen	180
cc) Soziale Stratifizierung und Zurechnungsausschluss	181
dd) Ökonomische Ungleichgewichte	183
ee) Soziale Reproduktion	185
ff) Operationalisierung von Korrekturmaßnahmen	187
3. Wirksamkeit der Umverteilung	189
III. Gleichheit und interne Kohärenz	190
1. Epistemische Korrekur am Maßstab der Gleichheit	190
2. Epistemische Defizite der Gleichheit	191
a) Gleichheit und Identität	191
b) Gleichheit und Ähnlichkeit	192
3. Präskriptive Grundlage des Gleichheitsurteils	193
a) Erweiterung des logischen Modelles	193
b) Abstraktheit des Rechts	194
c) Kohärente Geschlossenheit des Rechts	195
aa) Die Legalität als Grund der Gleichheit	195
bb) Verweisung auf getroffene Entscheidungen	196
cc) Gleichheit als Form juristischer Urteilskraft	196
dd) Temporale und lokale Kohärenz	198
4. Korrektiv des epistemischen Defizits	200
a) Alternative Begründung wahrer Aussagen	200
b) Mängel der Korrespondenztheorie	201
c) Kohärentismus	202
IV. Gleichheit und externe Adäquanz	203
1. Individualisierung der Gleichheit	203
a) Berichtigung der Legalität	203
b) Intersubjektiver Austausch	204
c) Personalisierung der Gleichheit	206
d) Neutralisierung der Gleichheit	208
2. Inhaltliche Gleichheit: Sachgerechtigkeit	209
a) Abstraktheit des Rechts	209
b) Anbindung an adäquate Sachgesetzlichkeiten	210
V. Gleichheit und politische Adhäsion	211
1. Standardisierung der politischen Diskussion	211
2. Installation eines Argumentationsgleichgewicht	212
F. Zusammenfassung	212
Dritter Teil: Zum Maßstab gleichheitsrechtlicher Kritik	214
5. Kapitel: Dogmatische Übersetzung der Gleichheit	214
A. Die Bedeutung der Dogmatik für die kritische Aufgabe	214
I. Dogmatik als Vermittlung von Recht und Wissenschaft	214
II. Herausbildung und Integration von Wahrheitswerten	215
B. Die Verfassungsdogmatik	217
I. Dogmatisierungen der Gleichheit	217
II. Die Dogmatik des Gleichheitssatzes im Steuerrecht	218
1. Adhäsion: Gleichheit als Gebot politischer Vernunft	218
a) Rechtssetzung und Begründung	218
aa) Gleichheit vor dem Gesetz und Gleichheit im Gesetz	218
bb) Sachgerechtigkeit und prozedurale Gleichheit	219
b) Maßstab formaler Rationalität	220
aa) Die Ambiguität der Willkürformel	220
bb) Normativität des Zweckmäßigen	222
(1) Maßstabslose politische Neuverhandlung	222
(2) Fundierung in der personalen Einheit	223
(3) Funktionaler Maßstab	224
cc) Rationalisierung als Quantifizierung	226
dd) Die „neue Formel“ als Synthese	227
(1) Funktionale Stellung	227
(2) Politische und rechtliche Maßstabsbildung	228
(3) Übersetzung in eine zweigliedrige Begründungsstruktur	230
c) Rechtfertigungsmöglichkeiten	231
aa) Rechtfertigung als formalisierter politischer Diskurs	231
bb) Rechtliche Kohärenz und politische Rechtfertigung	232
(1) Systementscheidung oder begründete Modifikation	232
(2) Funktionale Qualifizierung	233
cc) Prognosespielraum / Kontrollpflichten	234
dd) Geltungskraft wirtschaftswissenschaftlicher Argumente	235
ee) Die Topologie der Leistungsfähigkeit	237
(1) Die Herkunft des Topos	238
(a) Undifferenzierte Ableitung aus der Umwelt	238
(b) Mehrdeutige Interpretation innerhalb einer differenzierten Umwelt	238
(c) Funktionale Stellung als rechtlicher Repräsentant der Umwelt	239
(2) Die wirtschaftliche Interpretation	240
(a) Objektivierung der Bemessungsgrundlage	240
(b) Reduzierung der Bemessungsgrundlage	241
(c) Angleichungen an die Bemessungsgrundlage	242
(d) Neutralität der Bemessungsgrundlage	243
(3) Die rechtliche Verfestigung	244
(b) Ambivalenz der Leistungsfähigkeit	245
(c) Personalisierung der Leistungsfähigkeit	247
(4) Die sozialstaatliche Neuausrichtung	248
(a) Reduzierung zur Bedürftigkeit	248
(b) Unverfügbare Bedürftigkeit	249
(c) Bedürfnis als Konsum	250
(5) Die Verwendung als politisches Argument	251
2. Kohärenz: Gleichheit als Gebot der Folgerichtigkeit	252
a) Übersetzung der Kohärenz in verbindliche Prinzipien	252
b) Reichweite der Kohärenz	252
aa) Bereichsspezifische Anwendung des Gleichheitssatzes	252
bb) Kohärenz im Steuerrecht	255
c) Verbindlichkeit der Kohärenz	256
aa) Kohärenz nur als heuristisches Mittel	256
bb) Kohärenz als relativierende Rechtsfindung	257
cc) Kohärenz als legitimierte Rechtsfindung	258
3. Adäquanz: Gleichheit und das Gebot sachgerechter Regeln	259
a) Verbindlichkeit außerrechtlicher Informationen	259
b) Offenheit der Gleichheit	260
c) Realitätsgerechtigkeit	261
aa) Verbindlichkeit der Sachgerechtigkeit	261
bb) Erkennbarkeit der Sachgerechtigkeit	262
d) Gebot der Sachgerechtigkeit	263
e) Rechtssetzungskompetenz und Rechtsanwendungsgleichheit	265
aa) Effektivität der Regelanwendung	265
bb) Suspension ineffektiver Normen	266
cc) Differenzierung zwischen verschiedenen Formen der Ineffektivität	267
(1) Defizite in der Rechtsanwendung	267
(2) Strukturell bedingte Anwendungsdefizite	268
(3) Regelkonformität der die Normadressaten	269
(4) Stellungnahme	270
4. Kohäsion: Gleichheit und das Gebot kompensatorischer Maßnahmen	271
a) Ansätze einer positiven Diskriminierung	271
b) Die verfassungsrechtliche Interpretation	272
C. Zusammenfassung	274
6. Kapitel: Dogmatische Integration der Wirtschaft	276
A. Systematische Stellung der Wirtschaft	276
I. Bestimmung systematisch anschlussfähiger Differenzierungen	276
II. Verfassungsrechtlich verbindliche Differenzierungen	277
B. Anbindung an wirtschaftliche Differenzierungen	278
I. Grund einer dogmatischen Integration	278
1. Bedarf nach einer epistemologischen Grundlegung der Wirtschaft	278
a) Gefahr unkritischer Identifikation mit den Wirtschaftswissenschaften	278
b) Wissenschaft als selbständiges Teilsystem	279
2. Äußeres Wirtschaftssystem: Allokation und Distribution	280
a) Wahrnehmbarkeit der Wirschaft	280
aa) Allokation und Distribution	280
bb) Historische und wissenschaftliche Alternativenbildung	282
b) Relevanz der äußeren Ordnung	283
3. Inneres Wirtschaftssystem: Knappheit und Wahl	284
a) Knappheit als Grund der Wirtschaft	284
aa) Knappheit und Reichtum	284
bb) Knappheit als Ausgangspunkt wirtschaftlicher Differenzierungen	286
(1) Die Struktur der Knappheit	286
(2) Konsum als Repräsentant einer Leerstelle	287
(3) Repräsentanten der Knappheit	288
cc) Unverfügbarkeit des Motivs	290
(1) Kompensation durch Reproduktion	290
(2) Vermeidung durch Austausch	291
(a) Offenheit der Nachfrageseite	291
(aa) Qualität und Quantität	291
(bb) Extensität und Intensität	292
(cc) Akkumulation von Größen	294
(dd) Quantifizierung des Nutzens	295
(b) Schließung über die Angebotsseite	296
b) Produktion / Konsum	297
aa) Die Unzulänglichkeit der Allokation	297
bb) Reflexion der Distribution	298
(1) Die Unterscheidung Produktion / Konsum	298
(2) Der Konsum als Problem	299
(3) Produktion als Lösung	300
cc) Das Kapital: Produktion in der Zeit	301
(1) Die leitenden Fragestellungen	301
(2) Kategorie des Kapitals	302
(3) Produktivität des Kapitals	304
(4) Ambivalenz des Kapitals	305
(5) Einführung der Zeitdimension	306
(6) Gemeinsamer Nenner der Kapitalismustheorien	306
(7) Fazit	307
dd) Einschluss und Ausschluss der Arbeit	307
(1) Die Knappheit der Arbeit	307
(a) Ausschluss der Arbeit	307
(b) Ambivalenz der Arbeit	308
(c) Integration der Arbeit	309
(2) Humankapital	310
(3) Die ausgeschlossenen Dritten: Fähigkeiten und Konsum	311
(a) Reformulierung des Humankapitalmodelles	311
(b) Arbeit und Fähigkeit	312
(c) Arbeit und Konsum	313
c) Die binäre Handlungsform des Wirtschaftens	314
aa) Wirtschaft als Wahlentscheidung	314
bb) Ordinalität zwischen Disjunktion und Zwecksetzung	316
cc) Zweckrationales Normenprogramm	316
(1) Ausgangspunkt: Rationalität als unmittelbare Rechtsquelle	316
(2) Relevanz für die verfassungsrechtliche Bewertung	318
(a) Dogmatische Integration	318
(b) Ökonomische Maximierung und rechtliche Optimierung	320
(3) Widerstreit und Trennung	322
(a) Effizienz und Gleichheit	322
(b) Missverständnisse des Effizienzkriteriums	323
(c) Kompenzzuweisungen	324
(4) Widerstände	325
(a) Versuche einer Integration rechtlicher Positionen	325
(b) Arrows Unschärfetheorem	326
(c) New Welfare Economics	327
(d) Normative Präferenzen in der Steuerwirkungslehre	329
(e) Die normative Bedingtheit ökonomischer Entscheidungen	329
(5) Vertikale Verteilung von Rechten	330
(a) Relativierung des Maximierungsgebotes	330
(b) Soziale Einbindung der Zweckmäßigkeitsprüfung	332
(6) Fazit	333
4. Das Geldmedium als beobachtbare Größe	334
a) Geld als geeigneter Anknüpfungspunkt für eine dogmatische Integration	334
b) Einordnung in die Eigentumsordnung	334
c) Der synthetische Gehalt des Geldes	335
aa) Die repräsentative Funktion des Geldes	335
bb) Geld als Negation des Eigentums	337
cc) Geld als soziale Tatsache	338
d) Die Manipulation des Repräsentanten – Kapital	339
5. Fazit	340
II. Grenzen einer dogmatischen Integration	341
1. Verfassungsrechtliche Relevanz von Steuerwirkungen	341
a) Adäquanz und Rationalität von Steuerwirkungen	341
b) Dogmatische Übersetzbarkeit	341
c) Dogmatische Integrierbarkeit	342
d) Fazit	343
2. Die wirtschaftliche Reformulierung rechtlicher Differenzierungen	344
a) Der Maßstab der Neutralität	344
aa) Neutralität als Ausdruck von Gleichbehandlung	344
bb) Der systematische Stellenwert der Neutralität	345
cc) Neutralität als Charakteristikum eines adäquaten Steuersystems	346
(1) Neutralität als Ausdruck integrierbarer Sachgesetzlichkeit	346
(2) Neutralität als Ausdruck autonomer Sachgesetzlichkeit	346
dd) Entscheidungsneutrale Steuersysteme	347
b) Signifikanz rechtlicher Differenzierungen	348
aa) Signifikanz externer Störungen	348
bb) Signifikanz externer Störungen	349
3. Gestaltungsmöglichkeiten gegen eine Steuerbelastung	350
a) Steuervermeidung als Folge aneutraler Besteuerung	350
aa) Struktur und Beschreibung der Steuervermeidung	350
bb) Interterritoriale Faktormobiltät	352
(1) Mobilität als Grund qualitativer Differentiation	352
(2) Die Kapitalmobilität	353
(a) Die Mobilitätsthese im Modell	353
(b) Empirische Zweifel an der Mobilitätsthese	355
(c) Mobilität und Steuerwettbewerb	356
(d) Ergebnis	357
(3) Die Arbeitsmobilität	357
cc) Intertemporale Konsummobilität	358
(1) Steuerliche Behinderung des Kapitalkreislaufes	358
(2) Diskriminierung der Zeit	359
(3) Berücksichtigung im Tatbestandsmodell	360
(4) Empirische Zweifel	361
(5) Identifikation der Kapitalkomponenten	362
dd) Substitution Arbeit-Freizeit	362
(1) Zweideutige Siutuation der Arbeit	362
(2) Zweideutige Untersuchungsergebnisse	363
(3) Zweideutige Handlungsalternativen	364
(4) Zweideutige empirische Ergebnisse	365
ee) Finanzierungsneutralität	366
(1) Anwendungsbereich	366
(2) Unausweichlichkeit der Finanzierungsneutralität	367
(3) Modelle einer finanzierungsneutralen Besteuerung	368
(4) Finanzierungsneutralität der Dualen Einkommensteuer	369
ff) Investitionsneutralität	370
gg) Besteuerung im riskanten Milieu	371
(1) Die ex-ante-Perspektive des Rechts angesichts der wirtschaftlichen Umwelt	371
(2) Die Umweltabhängigkeit des Wirtschaftssystems	372
(3) Unwägbarkeiten des Modelles	373
(4) Insignifikanz inframarginaler Renditen für die Besteuerung	374
(5) Beschränkte Aussagekraft des Modelles	374
hh) Umqualifikation der Einkunftsarten	375
b) Die Steuerüberwälzung als Kompensation der Rechtsfolge	376
aa) Einfluss auf den Bewertungsmaßstab	376
bb) Steuerinzidenz als Indikator der Belastungsgröße	378
cc) Relative Effizienz	378
dd) Alternative Inzidenzmodelle	379
c) Steuerentziehung und Schattenwirtschaft	380
aa) Die Exit-Option als qualitative Unterscheidung	380
bb) Kosten der Verifikation	381
cc) Die Bedeutung der Schattenwirtschaft	382
4. Gestaltungsmöglichkeiten durch eine Steuerbelastung	383
a) Produktivität und Redistribution	383
b) Verteilungswirkung von Steuerreformen	384
5. Die Signifikanz von Steuerwirkungen für die Geltung von Steuernormen	385
a) Ausgangsthese	385
b) Wissenschaftliche Bedenken gegen die Verbindlichkeit von Steuerwirkungen	386
c) Systematische Konfusionen	387
aa) Die Folgen selbstreferentieller Systeme	387
bb) Defizite des rechtlichen Konditionalprogrammes	388
d) Systematischer Widerstreit	389
aa) Die Wahl als anbindungsfähige wirtschaftliche Kategorie	389
bb) Gleichmäßige Behandlung der Wahlentscheidungen	389
cc) Überforderung des Tatbestandsmodells	390
C. Festlegungen durch die Steuer als politische Intervention	391
I. Grund der Verbindlichkeit	391
1. Ausgangsfrage – Auswirkungen auf den verfassungsrechtlichen Maßstab	391
2. Funktion der Steuer als anbindungsfähige Determinante	392
a) Der Steuerstaat als notwendige Folge der gesellschaftlichen Entwicklung	392
b) Steuer als Mittel zur politischen Reformulierung wirtschaftlicher Ziele	393
c) Politische Reflexionen: Interventionismus	394
d) Wirtschaftliche Reflexionen: Steuerwettbewerb	395
3. Funktion und Funktionalität der Steuer – wider das Äquivalenzprinzp	395
a) Die Besteuerung als Preisproblem	395
b) Wirtschaftliche Determination der steuerlichen Zwangsabgabe	396
aa) Defizite des äquivalenztheoretischen Preismodells	396
bb) Defizite der Legitimationsalternative	398
c) Wirtschaftliche Interpretation der steuerlichen Zwangsabgabe	398
aa) Entwertung der politischen Normenbildung	398
bb) Abgeleitete Legitimation der Äquivalenz	400
cc) Äquivalenz und Leistungsfähigkeit als integrierbare Sachstrukturen	401
4. Fazit	402
II. Grenzen dogmatischer Verbindlichkeit	402
1. Der Steuertatbestand als konditionales Programm	402
2. Die integrative Form des Steuertatbestandes	403
3. Die rechtliche Vermittlung des steuerlichen Zugriffs	404
a) Politische Schranken des Rechts als Sachstruktur	404
b) Die territoriale Beschränkung politischer Beschreibungsformen	405
c) Die personale Bindung des Rechts	406
aa) Generalität des Rechts	406
bb) Die Kategorie des Staatsbürgers	408
cc) Person und Territorium	410
4. Übersetzbarkeit in den rechtlichen Tatbestand	411
a) Staatsbürgerschaft als Besteuerungsgrund	411
b) Adäquanz lokalisierbaren Wirtschaftens	412
aa) Entpersonalisierte Zurechnung?	412
bb) Wohnsitz- und Quellenprinzip – habitant und bourgeois?	412
D. Zusammenfassung	414
7. Kapitel: Maßstab der Integration – das Einkommen	415
A. Die verfassungsrechtliche Relevanz des Einkommens	415
I. Systematische Bedeutung des Einkommens	415
II. Funktionale Bedeutung des Einkommens	416
B. Steuerwissenschaftliche Qualifikation des Einkommens	417
I. Das Produktionsparadigma	417
1. Charakterisierung	417
a) Periodizität	417
b) Typizität	418
2. Bewertung	419
a) Reflexivität	419
b) Differentialität	419
c) Potentialität	420
II. Das Vermögensparadigma	421
1. Das Vermögen als Indifferenz	421
2. Periodisierung des Vermögens	422
3. Die Unzulänglichkeiten der Vermögensform	423
a) Insignifikanz des Vermögens	423
b) Realität der Vermögensidee	423
c) Das Identifikationsproblem	425
aa) Definitionsprobleme bei der Bestimmung der Vermögenseinheit	425
bb) Definitionsprobleme bei Rechnungslegungsstandards	426
d) Das Wertproblem	426
aa) Ambivalenz der Wertermittlung	426
bb) Horizontaler Marktwert	427
cc) Vertikaler Ertragswert	428
e) Das Abgrenzungsproblem gegenüber dem Konsum	429
aa) Einbeziehung der Haushaltssphäre	429
bb) Einbeziehung des Nutzens	430
cc) Unzulässige Analogisierungen	430
f) Abgrenzung gegenüber der Arbeit	431
g) Übergang: Qualifikation des Vermögens	432
III. Das Distributionsparadigma	433
IV. Die Verweisung auf den Konsum	434
1. Der Ausschluss der Akkumulation	434
a) Verdeckung des Nutzens	434
b) Unvollständigkeit der Nutzenrechnung	435
c) Reformulierung der Nutzenrechnung	436
2. Die Rückbeziehung auf die Produktion	436
a) Charakterisierung der Geldrechnung	436
b) Reduzierung auf ein Nutzenkonzept	437
V. Die Markteinkommenstheorie	438
1. Ausschluss des Konsums	438
2. Ausschluss des Vermögens	439
VI. Fazit	440
C. Politische Selektion der Steuerquelle	440
I. Steuerquelle zwischen Freiheit und Bindung des Gesetzgebers	440
II. Quellenmonismus und Pluralismus	441
III. Wahl zwischen Produktion und Konsum	442
IV. Wahl innerhalb der Produktionssphäre	442
V. Kritik	443
D. Quantifizierung des Einkommens	443
I. Diskriminierungspotential der Quantifizierung	443
II. Differenzierung zwischen Stromkonzept und Vermögenskonzept	444
1. Pluralismus der Gewinnermittlung	444
2. Cash-Flow-Steuer	445
a) Einordnung	445
b) Die Wirkungsweise	447
c) Formen der cash-flow-Steuer	447
III. Quantifizierung und inflationsbedingte Entwertung	450
1. Neutralisierung der Inflation	450
2. Systematische Zurechnung der Inflation	451
a) Konsum als Bezugspunkt der Inflation	451
b) Scheingewinne als Scheinproblematik	452
c) Inflation und Finanzkapital	453
3. Neutralitätsfragen	454
4. Folgerung	455
E. Zusammenfassung	455
Vierter Teil: Zum Inhalt gleichheitsrechtlicher Kritik	457
8. Kapitel: Adäquate Ausgestaltung des Steuergesetzes	458
A. Qualifikation des Einkommens	458
I. Die Typologie des geltenden Einkommensteuerrechts	458
1. Einkunftsarten als Einkunftsbilder	458
2. Die Rekonstruktion der wirtschaftlichen Faktoren	459
3. Alterseinkünfte	460
II. Die Rekonstruktion im Konzept der Dualen Einkommensteuer	461
1. Die Abkehr vom synthetischen Einkommensbegriff	461
a) Implementierung der Schedule	461
b) Die Verwirklichung der Schedule	462
2. Die Durchführung des dualen Ansatzes	462
a) Konfundierte Einkommen als Problemfall	462
b) Lösungsmodelle am Beispiel der norwegischen Steuerreform	463
c) Paradigmenwechsel durch den Sachverständigenrat	464
aa) Verlagerung der Dualität in das Kapitaleinkommen	464
bb) Die Quantifizierung der Dualität	465
III. Fazit	466
B. Die Quantifizierung der Bemessungsgrundlage	466
I. Der Vermögensvergleich	466
1. Der steuerfremde Ursprung des steuerrechtlichen Vermögensvergleichs	466
2. Manipulationsanfälligkeit	468
3. Fiktionalität und Regelungsmöglichkeit	470
II. Das Gewinnkonzept des geltenden Steuerrechts	470
1. Betriebswirtschaftliche Gewinnbegriffe	470
a) Die aktualisierten Entscheidungsgrößen	470
b) Der potentielle ökonomische Gewinn	471
2. Der Vermögensvergleich bei betrieblichen Einkünften	472
a) Unentschiedenheit des Vermögensvergleichs	472
b) Beschleunigung des Steuerzugriffs: Das Anschaffungskostenprinzip	473
c) Verzögerung des Steuerzugriffs: Das Realisations- und Imparitätsprinzip	475
d) Immaterielle Wirtschaftsgüter und Humankapital	476
3. Die vermögensmäßige Erfassung privater Kapitaleinkünfte	478
4. Ergebnis	478
III. Überschussrechnung	478
1. Betriebliche Einkünfte	478
a) Hybride Ermittlungsform	478
b) Nivellierende Gesamtbetrachtung	480
2. Private Kapitalerträge	481
a) Imparität von Einnahmen und Aufwendungen	481
b) Private Kapitaleinkünfte als hybride Einkünfte	482
c) Homogene Ermittlung der Alterseinkünfte	483
3. Kosten zur Bildung von Humankapital	483
a) Ermittlungskonzept bei Arbeitseinkünften	483
b) Ambiguität der Arbeitseinkünfte: Haushalts- oder Produktionseinkommen	484
c) Systematische Einordnung: Subjektives oder objektives Nettoprinzip	484
d) Qualifikation von Investitionen in die Arbeitskraft	486
aa) Dogmatische Entwicklungslinien	486
bb) Systematische Bewertung	488
4. Alterseinkünfte	489
a) Rechtslage vor dem Alterseinkünftegesetz	489
b) Aktuelle Rechtslage	490
IV. Folgerungen	491
C. Die Verteilung der Besteuerungsrechte	491
D. Ergebnis	492
9. Kapitel: Kohärente Ausgestaltung des Steuergesetzes	494
A. Ausgangspunkt	494
B. Die synthetische Einkommensteuer	494
I. Synthetische Einkommensteuer als verfügbares oder verbindliches Prinzip	494
II. Alternative Ableitungsmöglichkeiten	495
1. Nominalistische Interpretation des Einkommens	495
2. Finanzverfassungsrechtliche Vorgaben	496
3. Realistische Interpretation	496
4. Zirkuläre Argumentation	497
C. Der Dualismus der Einkunftsarten	498
I. Der Dualismus zwischen Qualifizierung oder Quantifizierung	498
II. Dualismus als Diskriminierung der Einkünfte	499
1. Die verfassungsrechtliche Rechtsprechung als Indikator für einen unsicheren Maßstab	499
2. Dualismus als Ungleichheit in der Zeit	500
3. Dualismus der Tarife als Kompensation einer dualistischen Einkünfteermittlung	501
D. Das objektive Nettoprinzip und das Verbot der Doppelbesteuerung	502
I. Entlastung von Investitionen	502
II. Beschränkte Geltung im Bereich der Alterseinkünfte	503
E. Die gesetzgeberische Entscheidung im Internationalen Steuerrecht	504
I. Tarifunterschiede und internationales Steuerrecht	504
II. Entscheidung für eine offene Staatlichkeit	505
F. Systeminterne Kompensationshandlungen	506
I. Ausgangspunkt	506
II. Die zwischenstaatliche Perspektive	507
III. Die binnenrechtliche Perspektive	508
1. Die Sicht der Rechtsprechung	508
2. Analyse der Kompensation	509
3. Kompensation durch einen differenzierenden Tarif	510
G. Ergebnis	511
10. Kapitel: Rationalität und Authentizität der Gesetzgebung	512
A. Rechtfertigung einer differenzierten Besteuerung	512
I. Mögliche Rechtfertigungsstrategien	512
II. Wirtschaftswissenschaftliche Argumente	513
1. Inflation	513
a) Verhältnis zur adäquaten Bemessungsgrundlage	513
b) Verhältnis zum kohärenten Ausschluss des Konsums	513
2. Neutralität	514
III. Wirtschaftspolitische Argumentation	515
B. Kompensierende Intervention	516
I. Ungleichverteilung der Einkommen	516
1. Allgemeine statistische Erhebungen	516
2. Einkünftespezifische Ungleichverteilung	517
II. Kompensation durch eine progressive Besteuerung	518
Zusammenfassung und Folgerungen	520
Literaturverzeichnis	525
Sachregister	642

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Gleichheit und Differentiation

Die Duale Einkommensteuer und der Gleichheitssatz

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