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Das Eigenkapital der Personengesellschaften

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Pauli, R. (1990). Das Eigenkapital der Personengesellschaften. Duncker & Humblot. https://doi.org/10.3790/978-3-428-46967-3
Pauli, Raimund. Das Eigenkapital der Personengesellschaften. Duncker & Humblot, 1990. Book. https://doi.org/10.3790/978-3-428-46967-3
Pauli, R (1990): Das Eigenkapital der Personengesellschaften, Duncker & Humblot, [online] https://doi.org/10.3790/978-3-428-46967-3

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Das Eigenkapital der Personengesellschaften

Pauli, Raimund

Münsterische Beiträge zur Rechtswissenschaft, Vol. 48

(1990)

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Table of Contents

Section Title Page Action Price
Inhalt 7
Einleitung 13
I. Überblick über die Personengesellschaften 13
II. Der wirtschaftliche Hintergrund kleiner Personengesellschaften in der heutigen Praxis 14
III. Die Regelung des § 247 Abs. 1 HGB zum Ausweis des Eigenkapitals in der Bilanz 16
1. Das Kapitalkonto des einzelnen Gesellschafters als Grundlage für die Bestimmung des Eigenkapitals 18
2. Die Entfernung der gesellschaftsvertraglichen Regelungen vom Gesetz 19
A. Eigenkapital und Kapitalanteil des Gesellschafters bei Personengesellschaften 22
I. Inhaltliche Bestimmung des Eigenkapitals 23
1. Der Inhalt des Eigenkapitals nach dem Gesetz 23
2. Der Kapitalanteil als Element der Bilanz der Personengesellschaft 25
II. Der Kapitalanteil des einzelnen Gesellschafters 27
1. Die gesetzlichen Funktionen des Kapitalanteils 28
2. Fester und veränderlicher Kapitalanteil 29
3. Die Rechtsnatur des Kapitalanteils 32
a) Die Entwicklung der h. Μ. 32
b) Eigene Stellungnahme 34
aa) Aussagekraft des Wortlauts 34
bb) Historische Auslegung 35
cc) Vergleich mit anderen Gesellschafterrechten 36
dd) Der Kapitalanteil als Gegenstand des Rechtsverkehrs? 39
4. Begründung des Kapitalanteils aufgrund einer Einlage 42
a) Begriff und Arten von Einlagen 42
aa) Einbringung zu Eigentum und "dem Werte nach" (quoad sortem) 45
bb) Die Einräumung von obligatorischen Nutzungsrechten (quoad usum) 48
(1) Vermögenswertzufluß bei der Gesellschaft 49
(2) Bilanzierungsfähigkeit 50
(3) Einschränkung des Einlagebegriffs 52
cc) Dienstleistungen als Sacheinlage 55
(1) Vermögenswertzufluß bei der Gesellschaft 56
(2) Die Regelung des § 27 Abs. 2, 2. Halbs. AktG 56
(3) Die Konstruktion einer Bareinlage 57
(4) Das Kriterium der Bilanzierungsfähigkeit 59
b) Freie Bewertbarkeit der Einlagen? 63
aa) Kodifizierung der GoB 63
bb) Ableitung und Inhalt der GoB 65
cc) Geltung der GoB auch im Jahresabschluß 67
dd) Der Grundsatz der "Wahrheit" bei den Einlagen 70
(1) Überbewertung von Einlagen 71
(2) Unterbewertung von Einlagen 73
B. Der Ausweis des Eigenkapitals in der Bilanz der Personengesellschaften gem. § 247 Abs. 1 HGB 75
I. Der gesonderte Ausweis des Eigenkapitals 76
II. Die Notwendigkeit der Aufgliederung des Eigenkapitals 79
1. Frühere Ansichten 79
2. Die Bedeutung des § 9 Abs. 3 PublG für die Auslegung 81
3. Die Aufgliederungspflicht nach den Jahresabschlußzwecken 82
a) Die Jahresabschlußzwecke und -funktionen 82
aa) Die Dokumentation 83
bb) Die Rechenschaftslegung 84
(1) Selbstinformation 84
(2) Information gegenüber Außenstehenden und Gläubigerschutz 86
cc) Zahlungsbemessungsfunktion 88
dd) Einblick in die Rentabilität 88
b) Auswertung für die Aufgliederung des Eigenkapitals 91
4. Der gesonderte Ausweis des negativen Kapitalkontos 93
III. Die "hinreichende" Aufgliederung 95
1. Bilanz vor und nach Gewinnverwendung 97
a) Maßgeblichkeit der GoB 98
b) Möglichkeit des Ausweises vor Gewinnverwendung 99
aa) Berücksichtigung der Regelungen für Kapitalgesellschaften 100
bb) Der Jahresabschluß als Grundlage der Gewinnfeststellung 100
2. Getrennter Ausweis der Rücklagen 102
3. Die Bilanzierung ausstehender, eingeforderter und nicht eingeforderter Einlagen 103
a) Die Regelung bei den Kapitalgesellschaften und Genossenschaften 104
b) Die Bilanzierung ausstehender Einlagen als Inhalt der GoB 105
aa) Der Anspruch auf Geldleistungen 105
bb) Der Anspruch auf Nutzungsüberlassung und Erbringung von Dienstleistungen 107
4. Ausweis der noch zu zahlenden Steuern 108
a) Der "Sonderposten mit Rücklageanteil" 109
b) Steuerschulden der Gesellschafter in Form von Rückstellungen 110
aa) Vergleich mit der Bilanzierung bei Kapitalgesellschaften 110
bb) Bilanzierung der privaten Verhältnisse der Gesellschafter? 111
cc) Besteuerung allein der Mitunternehmer der Personengesellschaft 113
dd) Notwendigkeit einer Erläuterung in einem "Anhang" zur Bilanz 114
5. Das Erfordernis eines "Kapitalspiegels" 116
IV. Der Eigenkapitalausweis bei der Kommanditgesellschaft 118
1. Getrennter Ausweis von Komplementär- und Kommanditkapital 118
2. Die Bilanzierung ausstehender Einlagen 120
3. Der Ausweis des Haftkapitals 120
a) Die gesetzgeberische Entscheidung im E-HGB 121
b) Die Ausweisvorschriften für Kapitalgesellschaften und Genossenschaften 122
c) Auswertung der Ergebnisse für die KG 122
aa) Die Pflichteinlage ist größer als die Hafteinlage 123
bb) Die Hafteinlage ist größer als die Pflichteinlage 124
4. Negatives Kapitalkonto und getrennter Ausweis von Entnahmen und Verlusten 125
V. Der Ausweis des Eigenkapitals nach dem PublG 128
1. Aufstellung der Bilanz 128
2. Die offenzulegende Bilanz 128
C. Die Berechnung des Kapitalanteils für die Bilanz 130
I. Die grundsätzliche Rechtsnatur der Guthaben auf den Gesellschafterkonten 131
1. Die Führung eines Kapitalkontos 132
a) Das Kapitalkonto des persönlich haftenden Gesellschafters 132
b) Das Kapitalkonto des Kommanditisten 133
2. Die Kontenwahl im System fester Kapitalanteile 134
a) Das "Kapitalkonto II" 134
b) Das "Rücklagen-" oder "Reservekonto" 135
c) Das "Separat-" oder "Sonderkonto" 135
d) Das "Darlehenskonto" 136
e) Das "Privatkonto" 136
aa) Der Wortlaut 137
bb) Entstehungsgeschichte des Privatkontos 137
cc) Systematische Stellung des Privatkontos in der Gesellschaft 138
dd) Vorrang der juristischen Betrachtungsweise 139
ee) Das Privatkonto im Lichte der GoB 140
II. Materiellrechtliche Wirkung von Buchungsvorgängen 142
1. Die Rechtswirkungen einer Buchung 142
2. Die Rechtswirkungen der Unterzeichnung der Handelsbilanz 144
III. Der Einfluß stehengebliebener Gewinne auf den Kapitalanteil 147
1. Allgemeine Auslegung von Gesellschaftsverträgen 149
2. Allgemeine Abgrenzung der Beteiligung vom Darlehen 150
3. Kritik an der typisierten Einordnung 151
4. Vergleich von gesetzlicher und gesellschaftsvertraglicher Regelung 153
a) Die Führung eines Vorkontos im System veränderlicher Kapitalanteile 153
b) Die gesetzliche Regelung bei Kapitalgesellschaften 154
c) Vergleichende Betrachtung 155
aa) Wortlautgemäße Interpretation 155
bb) Vergleich mit anderen Gestaltungsformen der vertraglichen Vereinbarung 156
cc) Rechtliche Konstruktion 158
dd) Bilanzielle Betrachtung 159
5. Die vertragliche Gestaltung beim Kommanditisten 160
6. Die Einbeziehung von privatrechtliehen Forderungen und Verbindlichkeiten 161
7. Die Dreiteilung der Gesellschafterkonten im System fester Kapitalanteile 162
IV. Sondervergütungen an Gesellschafter für ihre Tätigkeit in der Gesellschaft 164
1. Tätigkeitsvergütungen für persönlich haftende Gesellschafter 166
a) Materiellrechtlicher Charakter der Tätigkeit 167
b) Materiellrechtlicher Charakter der Vergütungen 170
aa) Die Existenz von Austauschverhältnissen auf gesellschaftsrechtlicher Ebene 170
bb) Tätigkeit und Vergütung im Synallagma 172
cc) Das Kriterium der Gewinnabhängigkeit 172
c) Die Buchung frei entnehmbarer Vergütungen 174
aa) Unterscheidung zwischen gewinnabhängigen und gewinnunabhängigen Vergütungen 175
bb) Rechtfertigung der Differenzierung trotz der Ähnlichkeit der Vergütungen 177
d) Verpflichtung zum Stehenlassen der Tätigkeitsvergütungen 179
2. Tätigkeitsvergütungen für Kommanditisten 180
a) Übertragbarkeit der für die persönlich haftenden Gesellschafter gefundenen Ergebnisse 180
b) Abgrenzungskriterien für die Tätigkeit auf gesellschafts- oder schuldrechtlicher Ebene 182
V. Die Vergütung von Zinsen 186
1. Zinsen für die Überlassung von Wirtschaftsgütern zum Gebrauch oder zur Nutzung 186
2. Verzinsung der Beträge auf den Gesellschafterkonten 187
VI. Kapitalersetzende Darlehen 189
Zusammenfassendes Ergebnis 191
Literatur 192