Die Governance der Wasserinfrastruktur

doi:10.3790/978-3-428-54777-7

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Gawel, E. (Ed.) (2015). Die Governance der Wasserinfrastruktur. Band 1: Rahmenbedingungen, Herausforderungen und Optionen. Duncker & Humblot. https://doi.org/10.3790/978-3-428-54777-7

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Die Governance der Wasserinfrastruktur

Band 1: Rahmenbedingungen, Herausforderungen und Optionen

Editors: Gawel, Erik

Studien zu Umweltökonomie und Umweltpolitik, Vol. 11

(2015)

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Book Details

Publisher Name: Duncker & Humblot
ISBN: 978-3-428-54777-7
978-3-428-14777-9 (print edition)
DOI: https://doi.org/10.3790/978-3-428-54777-7
Edition: 1
Language: German
Pages: 408
Collections: WISO 2015
D&H 2015
NBE POL
NBE WISO
NBE D&H
Subjects: Environmental economics

Pricing

Institution: € 150.00 (incl. local VAT if applicable)
Individual: € 99.90 (incl. local VAT if applicable)

About The Author

Univ.-Prof. Dr. Erik Gawel ist Inhaber des Lehrstuhls für Volkswirtschaftslehre, insbesondere Institutionenökonomische Umweltforschung, und Direktor des Instituts für Infrastruktur und Ressourcenmanagement der Universität Leipzig. Er ist zugleich Leiter des Departments Ökonomie am Helmholtz-Zentrum für Umweltforschung – UFZ in Leipzig. Prof. Gawel promovierte in Köln und habilitierte sich in Augsburg im Fach Volkswirtschaftslehre zu umweltökonomischen und finanzwissenschaftlichen Themen und war Gastprofessor der Universität Bremen im DFG-Graduiertenkolleg »Risikoregulierung und Privatrechtssystem«. Nach wissenschaftlichen Stationen am Finanzwissenschaftlichen Forschungsinstitut an der Universität zu Köln, dem Zentrum für Interdisziplinäre Forschung der Universität Bielefeld, dem Max-Planck-Institut zur Erforschung von Gemeinschaftsgütern (Bonn) und dem wissenschaftlichen Stab der Energie-Enquete-Kommission des Deutschen Bundestages ist er seit 2001 Professor für Volkswirtschaftslehre. Vor der IHK Frankfurt am Main ist er öffentlich bestellt und vereidigt für Entgeltfragen der kommunalen Ver- und Entsorgung. Er ist u.a. Mitglied der European Academy of Sciences and Arts, des umweltökonomischen Ausschusses im Verein für Socialpolitik und gehört dem wissenschaftlichen Beirat der Zeitschriften »Energies« und »Zeitschrift für Umweltpolitik und Umweltrecht« an. Als Umwelt- und Institutionenökonom blickt Prof. Gawel auf ein mittlerweile 25jähriges Schaffen im Dienste der Umweltforschung zurück. Er ist insbesondere als Brückenbauer zwischen Wirtschafts- und Rechtswissenschaft bekannt und gehört zu den profiliertesten deutschsprachigen Experten für ökonomische Instrumente in der Umweltpolitik, insbesondere für die Wasserwirtschaft.

Abstract

Die auf langlebige technische Infrastrukturen gestützten Dienstleistungen der Wasserver- und Abwasserentsorgung sind ökologisch, ökonomisch und sozial eine Schlüsselherausforderung für eine nachhaltige Entwicklung. Die zentralen Infrastruktursysteme in Deutschland und Europa geraten angesichts steigender gesellschaftlicher Anforderungen an Ressourceneffizienz und Wirtschaftlichkeit sowie als Folge globaler wie regionaler Wandlungsprozesse (Klima, Demographie, Konsummuster) zunehmend unter Veränderungsdruck. Gesucht sind flexiblere und anpassungsfähige Systemlösungen, die sich auch an kleinräumige und schnell wechselnde demographische und klimatische Veränderungen anpassen lassen. Wie aber müssen Regeln für Wasserdienstleistungen der Ver- und Entsorgung ausgestaltet werden, um eine solche nachhaltige Entwicklung zu ermöglichen und anzustoßen?

Die in zwei Bänden zusammengestellten interdisziplinären Beiträge aus Wissenschaft und Praxis analysieren die Zukunftsfähigkeit der öffentlichen Wasserver- und Abwasserentsorgung in Deutschland und Europa und entwickeln auf dieser Grundlage Überlegungen zur Gestaltung von »Institutionen« zur Sicherung einer nachhaltigen Steuerung langfristiger Infrastrukturentscheidungen.»The Governance of the Water Infrastructure«

The interdisciplinary articles from science and practice, published in two volumes, analyze the future viability of water supply and wastewater disposal in Germany and Europe. On this basis, they develop ideas for the design of »institutions« to secure a sustainable governance of long-term infrastructure decisions. The aim is to achieve more flexible and adjustable system solutions, which can be adapted to small-scale and fast alternating demographic, climatic and socio-economic changes.

Section Title	Page	Action	Price
Vorwort	5
Inhaltsverzeichnis	7
I. Zur Einführung	9
Erik Gawel und Norman Bedtke: Infrastrukturtransformation und Nachhaltigkeitsinstitutionen – eine Problemskizze für die deutsche Wasserwirtschaft	9
I. Problemstellung	9
II. Hintergrund	12
1. Das Forschungsprojekt InfraWass	12
2. Praxisbezug und Praxisrelevanz	13
III. Garantieinstitutionen für eine nachhaltigeWasserinfrastrukturentwicklung	15
1. Ziele für nachhaltigeWasserinfrastruktursysteme	15
2. Institutioneller Wandel imWassersektor	15
3. Die Garantieinstitutionen der Nachhaltigkeit	17
a) Nachhaltige Entgelte	17
b) Wettbewerb und Daseinsvorsorge	19
c) Die Governance-Architektur der Wasserwirtschaft: Kompetenzordnung, Planung, Organisation	20
d) Herausforderung Implementation	22
4. Techno-ökonomische Entwicklungsszenarien und modellgestützte Analysen derWasserinfrastruktur	23
a) Technologisch-institutionelles Interplay	23
b) Szenarienbezogene Bewertung	24
IV. Weiterer Forschungsbedarf	24
Literatur	26
II. Rahmenbedingungen einer nachhaltigen Wasserwirtschaft	33
Norman Bedtke: Netzgebundene Wasserinfrastruktursysteme unter dem Einfluss globaler und regionaler Wandlungsprozesse	33
I. Einleitung	33
II. Klimawandel undWasserinfrastruktursysteme	34
1. Klimaentwicklung: Temperaturzunahmeund veränderte Niederschlagsregime	34
2. Auswirkungen des Klimawandels für die Wasserwirtschaft	36
a) Veränderungen des Wasserdargebots	37
b) Steigende Anforderungen an Entwässerungssysteme	39
c) Wasserinfrastruktursysteme und Klimaschutz	41
III. Veränderungen der Bedarfsstrukturen	42
1. Rückgang derWassernachfrage	42
a) Abnehmende Nutzerzahlen als Folge des demografischen Wandels und Binnenwanderung	42
b) Rückgang des spezifischen Wassergebrauchs	45
c) Rückgang der industriellen Wassernachfrage	46
2. Folgen der abnehmenden Infrastrukturauslastung	48
IV. Weitere Einflussfaktoren	51
1. Technologischer Fortschritt	51
2. Kommunale Finanzsituation	52
3. Veränderte Zielstellungen	55
V. Fazit: Anpassungsdruck für Wasserinfrastruktursysteme aufgrund veränderter Rahmenbedingungen	56
Literatur	57
Wolfgang Köck: Zur Entwicklung des Rechts der Wasserversorgung und der Abwasserbeseitigung	63
I. Einführung	63
II. Zur Entwicklung der europarechtlichen Vorgaben für die Wasserversorgung und die Abwasserbeseitigung	65
1. Wasserrahmenrichtlinie (WRRL)	65
2. Andere bedeutsame europarechtliche Vorgaben	67
a) Überblick	67
b) Richtlinie über die Behandlung von kommunalem Abwasser	68
c) Trinkwasser-Richtlinie	69
III. Zur Entwicklung des Rechtsrahmens im deutschen Recht	71
1. Einleitung	71
2. Organisation der Wasserversorgungund der Abwasserbeseitigung	72
a) Zentralität und Dezentralität	72
b) Stärkung des Wettbewerbs; Privatisierung	73
3. Entwicklung des Wasserhaushaltsgesetzes, Föderalismusreform und Landeswassergesetze	75
a) Die Föderalismusreform und das Wasserhaushaltsgesetz	75
b) Landeswassergesetze, insbesondere Wasserentnahmeentgelt	76
c) Öffentlich-rechtliche Bewirtschaftungsordnung	77
d) Erlaubnisformen, insbesondere die gehobene Erlaubnis	77
4. Abwasserrecht	78
a) Abwasserreinigung nach dem Stand der Technik	78
b) Die Abwasserverordnung: Anforderungen an Direkt- und Indirekteinleiter	79
c) Die Abwasserabgabe	80
d) Die Klärschlammverordnung	81
5. Recht der öffentlichen Wasserversorgung; Trinkwasserrecht	82
a) Die Sicherung der Trinkwasserressourcen: Grundwasserschutzrecht und Ausweisung von Wasserschutzgebieten	83
b) Die Trinkwasserverordnung	86
IV. Fazit und Ausblick	88
Literatur	90
Silke Ruth Laskowski: Flexibilisierung der Wasserwirtschaft – Öffentliche Abwasserentsorgung unter Anpassungsdruck	95
I. Einleitung	95
II. Öffentliche Abwasserentsorgung	97
III. Gewässerschutz- und kommunalrechtliche Vorgaben	98
1. Wasserrechtliche Abwassereinleitungserlaubnis und „Erforderlichkeit“ von Anlagen, §§ 12, 57 Abs. 1 Nr. 3 WHG	98
2. Kommunale Daseinsvorsorgepflicht „öffentliche Abwasserentsorgung“	99
3. Kommunale Gestaltungsfreiheit nutzen	99
4. Wasserrechtliche Ausnahmen von der Entsorgungspflicht, § 50 SächsWG	100
5. Wasserrechtliche Abwasserentsorgungskonzepte, § 51 SächsWG	101
6. Kleinkläranlagen, § 52 SächsWG	102
IV. Normatives Leitbild sozialer, ökologisch-nachhaltiger Abwasserentsorgung	102
1. Unionsrecht	103
2. Wasserhaushaltsgesetz	104
V. Flexibilisierung zur Sicherung sozial-ökologischer Entsorgungskonzepte	105
VI. Probleme der kommunalen Flexibilisierung	106
VII. Einwohnerperspektive	109
1. Änderung des Entsorgungskonzepts und (teilweiser) Wegfall zentraler Entsorgung	110
2. Befreiung vom Anschluss- und Benutzungszwang	111
VIII. Ökologisch-nachhaltige Abwasserentsorgung und Trinkwasserschutz	113
IX. Gemeindliche Erschließungslast	113
X. Fazit und Ausblick	114
Literatur	115
Andrea Dittrich-Wesbuer, Alexander Mayr und Martin Schulwitz: Demografischer Wandel, Siedlungsentwicklung und Abwasserinfrastrukturen – eine integrierte Betrachtung lokaler und regionaler Entwicklungsperspektiven	117
I. Einleitung	117
II. DemografischerWandel, Siedlungsentwicklung und Infrastruktur	118
1. „Weniger“ – lokal und regional heterogene Entwicklung	118
2. „Älter“ – starke Veränderung der Bevölkerungsstruktur mit Folgen für den Siedlungs- und Infrastrukturbestand	121
3. „Bunter“ – Wissenslücken im demografischen Wandel	124
III. Kosten der Abwasserinfrastruktur im demografischen Wandel	125
1. Dominanz fixer Kosten	125
2. Steigende Pro-Kopf-Kosten	126
IV. Bau- und siedlungsstrukturelle Einflüsse auf die Kosten der Abwasserinfrastruktur	127
1. Identifikation relevanter Bebauungs- und Nutzungstypen	128
2. Identifikation quartiersspezifischer Einflüsse auf die Kosten der Abwasserinfrastruktur	130
V. Wege zu einer integrierten Infrastruktur- und Stadtentwicklung	132
1. Identifikation von Problem- und Risikobereichen	133
2. Frühzeitiges Ausloten von Handlungsfenstern	133
3. Baunutzungstypenspezifische Lösungswege	134
VI. Schlussfolgerungen	136
Literatur	137
Jan Bondaruk and Marta Wiesner: Wastewater System in Poland – Current Trends and Development Challenges	139
I. Introduction	139
II. Diagnosis of the Current Status of Wastewater Management in Poland	139
1. Current Situation in Wastewater System in Poland	139
2. Legislation in Wastewater Sector	145
a) Tariff Policy	145
b) Regulations of Wastewater Disposal	146
III. Current and Future Research	149
IV. Conclusions	150
References	151
III. Nachhaltigkeitsziele und -herausforderungen	153
Moritz Reese und Norman Bedtke: Was ist „Nachhaltigkeit“ und was ist „nachhaltige Wasserwirtschaft“? Allgemeine Nachhaltigkeitskonzeptionen und Ableitungen für die Wasserver- und Abwasserentsorgung	153
I. Einleitung	153
II. Der allgemeine Nachhaltigkeitsdiskurs und generelle Zielableitungen für die Wasserwirtschaft	154
1. Die Kernforderung nach dauerhaftem Erhalt der natürlichen Lebensgrundlagen	155
2. Die wirtschaftlichen Dimensionen der Nachhaltigkeit	157
3. Die soziale Dimension der Nachhaltigkeit	159
4. Erweiterungen und Modifizierungen des Drei-Säulen-Konzepts	161
5. „Trans-dimensionale“ und „Integrative“ Konzepte der Nachhaltigkeit	162
6. Das Nachhaltigkeitskonzept der Bundesregierung	164
7. Das Helmholtz-Konzept für eine nachhaltige Entwicklung (HGF-Konzept)	165
8. Zwischenbilanz	170
III. Sektorspezifische Nachhaltigkeitskonzepte	173
1. Die Leitlinien zur nachhaltigen Wasserversorgung aus der Agenda 21 (Kapitel 18)	174
2. Die Studie von Kahlenborn/Kraemer und weitergehende Empfehlungen im Auftrag des Umweltbundesamtes	177
a) Das Nachhaltigkeitskonzept von Kahlenborn und Kraemer	178
b) Die Zielvorstellungen für eine nachhaltige Entwicklung der Trinkwasserversorgung	181
3. Das „Fünf-Säulen-Modell“ der Wasserwirtschaft	183
4. Das REFINA-Konzept für einen Nachhaltigkeitscheck zur Wasserver- und Abwasserentsorgung	185
5. Weitere Konzepte und Stellungnahmen zu Nachhaltigkeitserfordernissen der Siedlungswasserwirtschaft	187
IV. Bilanz und Synthese – Die Zielkoordinaten der nachhaltigen Wasserwirtschaft	190
Literatur	191
Moritz Reese, Erik Gawel und Stefan Geyler: Die Nachhaltigkeitsgebote der Siedlungswasserwirtschaft – Kernziele, Grundvoraussetzungen und institutionelle Ansatzpunkte nachhaltiger Wasserver- und Abwasserentsorgung	197
I. Einführung: Das Nachhaltigkeitspostulat und seine Operationalisierung für die Siedlungswasserwirtschaft	197
II. Bedarfsorientierung	204
1. Allgemeine Bedeutung, Konflikte und Herausforderungen	204
2. Institutionelle Voraussetzungen und Ansatzpunkte	209
a) Staatliche Gewährleistungs- und Erfüllungsverantwortung	209
b) Anreiz- und Finanzierungsinstrumente	210
c) Organisation	211
d) Planung	211
III. Ressourcensicherung	211
1. Allgemeine Bedeutung, Konflikte und Herausforderungen	211
2. Institutionelle Grundlagen und Optionen	214
a) Staatliche Erfüllungs- und Gewährleistungsverantwortung	214
b) Ordnungsrechtliche Vorgaben	215
c) Anreize	216
d) Planung	217
e) Organisation	217
IV. Gesundheitsverträglichkeit	218
1. Allgemeine Bedeutung, Konflikte und Herausforderungen	218
2. Institutionelle Grundlagen und Optionen	220
a) Staatliche Gewährleistungs- und Erfüllungsverantwortung	220
b) Ordnungsrecht	221
c) Planung	222
d) Organisation	222
V. Versorgungssicherheit	222
1. Allgemeine Bedeutung, Konflikte und Herausforderungen	222
2. Institutionelle Grundlagen und Optionen	224
a) Staatliche Gewährleistungs- und Erfüllungsverantwortung	224
b) Ordnungsrecht	225
c) Anreize	226
d) Planung	226
e) Organisation	227
VI. Umweltverträglichkeit	227
1. Allgemeine Bedeutung, Konflikte und Herausforderungen	227
2. Institutionelle Grundlagen und Optionen	229
a) Staatliche Gewährleistungs- und Erfüllungsverantwortung	229
b) Ordnungsrecht	229
c) Anreize	233
d) Planung	233
e) Organisation	234
VII. Ressourceneffizienz	234
1. Allgemeine Bedeutung, Konflikte und Herausforderungen	234
2. Institutionelle Grundlagen und Optionen	239
a) Staatliche Gewährleistungs- und Erfüllungsverantwortung	239
b) Ordnungsrecht	239
c) Anreize	240
d) Organisation	241
e) Planung	241
VIII. Wirtschaftlichkeit und Kosteneffizienz	242
1. Allgemeine Bedeutung, Konflikte und Herausforderungen	242
2. Institutionelle Grundlagen und Optionen	244
a) Staatliche Gewährleistungs- und Erfüllungsverantwortung	244
b) Ordnungsrecht einschließlich Preis-, Kartell- und Vergaberecht	245
c) Anreize	246
d) Planung	247
IX. Erschwinglichkeit	247
1. Allgemeine Bedeutung, Konflikte und Herausforderungen	247
2. Institutionelle Grundlagen und Optionen	248
a) Staatliche Gewährleistungs- und Erfüllungsverantwortung	248
b) Anreize	249
c) Organisation	249
X. Lastenäquivalenz	249
1. Allgemeine Bedeutung, Konflikte und Herausforderungen	249
2. Institutionelle Grundlagen und Optionen	252
a) Staatliche Gewährleistungs- und Erfüllungsverantwortung	252
b) Ordnungsrecht	252
c) Anreize und Finanzierung	253
d) Organisation	254
XI. Akzeptanz	254
1. Allgemeine Bedeutung, Konflikte und Herausforderungen	254
2. Institutionelle Grundlagen und Fragestellungen	256
a) Staatliche Gewährleistungs- und Erfüllungsverantwortung	256
b) Anreize	257
c) Ordnungsrecht und Planung	258
XII. Wissen, Forschung und Innovation	258
1. Allgemeine Bedeutung, Konflikte und Herausforderungen	258
2. Institutionelle Grundlagen, Optionen und Fragestellungen	259
a) Staatliche Gewährleistungs- und Erfüllungsverantwortung	259
b) Ordnungsrecht	260
c) Planung	261
d) Anreize	262
XIII. Vorsorge	262
1. Allgemeine Bedeutung, Konflikte und Herausforderungen	262
2. Institutionelle Grundlagen, Optionen und Fragestellungen	263
XIV. Flexibilität	264
1. Allgemeine Bedeutung, Konflikte und Herausforderungen	264
2. Institutionelle Grundlagen, Optionen und Entwicklungsfragen	265
XV. Integration	267
1. Allgemeine Bedeutung, Konflikte und Herausforderungen	267
2. Institutionelle Grundlagen, Optionen und Entwicklungsfragen	268
XVI. Partizipation	270
1. Institutionelle Grundlagen, Optionen und Herausforderungen	272
XVII. Bilanz	273
Literatur	277
Stefan Geyler und Norman Bedtke: Anpassungserfordernisse und Herausforderungen für netzgebundene Wasserinfrastruktursysteme	291
I. Problemstellung	291
II. Wasserwirtschaftliche „Herausforderungen“ – das Spannungsverhältnis zwischen Ausgangssituation, Zielen und Rahmenbedingungen	292
1. Konzeptionelle Überlegungen	292
2. Herausforderungen aufgrund unzeitgleicher Entwicklung von Infrastruktur, Rahmenbedingungen und Zielen	295
3. Vertikale Differenzierung der Herausforderungen	298
4. Zwischenfazit	301
III. Zentrale Herausforderungen für netzgebundene Infrastruktursysteme der Wasserver- und Abwasserentsorgung	301
1. Bedarfs- und umweltgerechte Niederschlagswasserbewirtschaftung	303
2. Umweltgerechte Schmutzwasserbeseitigung	306
3. Wirtschaftlichkeit	308
4. Finanzierung, Refinanzierung und Substanzerhalt	310
5. Zur Clusterung von Herausforderungen – theoretische Überlegungen und empirische Evidenz	312
IV. Fazit	316
Literatur	320
IV. Der Alternativenraum: Technologische und institutionelle Handlungsoptionen	327
Stefan Geyler und Sabine Lautenschläger: Technische Konzepte und Optionen für die Wasserver- und Abwasserentsorgung	327
I. Einleitung	327
II. Ausgangssituation – die gegenwärtig dominierenden technischen Optionen bei der Wasserversorgung und Abwasserentsorgung	328
III. Neue technische Optionen in der Diskussion	330
1. Entfernung von Mikroverunreinigungen und weitergehende hygienische Anforderungen	330
2. Stoffrückgewinnung und Wiedernutzung von Wasser	331
3. Energieeffizienz und Energiegewinnung (AW/TW)	332
4. Ausdifferenzierung der technischen Lösungen bei der Regenwasserbewirtschaftung	333
5. NASS (Neuartige Sanitärsysteme)	334
6. Weitere technische Innovationen	335
IV. Konsequenzen der Technologievielfalt für die nachhaltige Infrastrukturentwicklung	336
1. Erweiterung des Möglichkeitenraumes	336
2. Neue Anforderungen bei Gestaltung der Systeme	338
V. Schlussfolgerungen für die Weiterentwicklung des institutionellen Rahmens	339
Literatur	340
Norman Bedtke und Erik Gawel: Institutionelle Reformoptionen für eine nachhaltige Wasserwirtschaft	349
I. Einleitung: Die nachhaltige Ausrichtung der Siedlungswasserwirtschaft – Diskurse zwischen Nachhaltigkeitstransformation und Kosteneffizienz	349
II. Institutionelle Reformfelder für eine nachhaltige Ausrichtung der Siedlungswasserwirtschaft	354
1. Entgeltsysteme (nachhaltige Entgelte)	354
2. Wettbewerbsordnung (Wettbewerb und Daseinsvorsorge)	357
3. Die Kompetenzordnung	360
4. Die Implementation von Steuerungsinstitutionen	362
III. Effizienzorientierte Reformoptionen der Wasserwirtschaft in Theorie und Praxis	363
1. Die Dominanz der Effizienzdebatte in der Praxis	363
2. Der ökonomische Alternativenraum	366
a) Liberalisierungsoptionen	367
aa) Wettbewerb im Markt	368
bb) Wettbewerb um den Markt	371
cc) Vergleichswettbewerb	372
b) Organisations- und Kooperationsmodelle und Privatisierungsoptionen	373
aa) Originäre Aufgabenerfüllung durch eine oder mehrere Gemeinden	374
bb) Privatisierungsoptionen für die Siedlungswasserwirtschaft	376
(1) Formelle Privatisierung (Organisationsprivatisierung)	377
(2) Funktionale Privatisierung (Erfüllungsprivatisierung)	378
(3) Materielle Privatisierung (Aufgabenprivatisierung)	379
cc) Privatisierungsmodelle	380
c) Optionen der Entgeltkontrolle	381
aa) Kostenorientierte Regulierung	382
bb) Anreizregulierung	384
cc) Zwischenfazit: Effizienzinstitutionen	385
IV. Nachhaltigkeitsbezug der Effizienzinstitutionen	387
1. Anreize für eine Nachhaltigkeitstransformation	387
2. Möglichkeiten und Fähigkeiten für eine Nachhaltigkeitstransformation	391
V. Fazit	393
Literatur	395
Verzeichnis der Autorinnen und Autoren	407

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