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Reez, N. (2016). Beobachtungen zum anzeichenlosen Verdacht. Eine rechtstheoretische Perspektive. Duncker & Humblot. https://doi.org/10.3790/978-3-428-54779-1
Reez, Norbert. Beobachtungen zum anzeichenlosen Verdacht: Eine rechtstheoretische Perspektive. Duncker & Humblot, 2016. Book. https://doi.org/10.3790/978-3-428-54779-1
Reez, N (2016): Beobachtungen zum anzeichenlosen Verdacht: Eine rechtstheoretische Perspektive, Duncker & Humblot, [online] https://doi.org/10.3790/978-3-428-54779-1

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Beobachtungen zum anzeichenlosen Verdacht

Eine rechtstheoretische Perspektive

Reez, Norbert

Schriften zur Rechtstheorie, Vol. 280

(2016)

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About The Author

Nach dem Studium der Rechtswissenschaften an den Universitäten in Saarbrücken, Mainz, Speyer und Dijon (Frankreich) war Norbert Reez Rechtsreferendar beim Oberlandesgericht Koblenz (1990–1993). Danach absolvierte er ein zweijähriges Aufbaustudium Kriminologie an der Universität Hamburg. 1995 trat er in den Bundesdienst ein und war bis 2008 in verschiedenen Führungsfunktionen bei der Bundespolizei tätig. Nach dem Wechsel zum Bundesamt für Bevölkerungsschutz und Katastrophenhilfe leitete er dort das Referat »Strategische Krisenmanagement-Übungen«, zugleich als Leiter der nationalen Projektgruppe LÜKEX. Seit Juli 2014 ist Norbert Reez Studienreferent an der Bundesakademie für Sicherheitspolitik in Berlin.

Abstract

Die Arbeit setzt sich im Rahmen der juristischen Grundlagenforschung kritisch mit der Praxis systematischer datengetriebener Verdachtschöpfung auseinander. Diese Praxis zielt nicht mehr auf konkrete tatsächliche Feststellungen zu bestimmten Tatverdächtigen. Über »Trefferfälle« in vernetzten IT-Systemen will man frühzeitig kriminogene Muster erkennen und auf diese Weise eine allgemeine risikobasierte Sicherheitsvorsorge ermöglichen.

Der Verfasser vertritt die These, dass die Praxis des »anzeichenlosen Verdachts« im Ansatz verfehlt ist und ein beträchtliches Risiko falscher Verdächtigung birgt. Um das neu entstandene Verdachtsdispositiv der Sicherheitsbehörden rechtlich einzuhegen und ein noch zu entwickelndes Vorfeld- bzw. Risikorecht vorzubereiten, diskutiert er verschiedene poststrukturalistische Theorieansätze. Im Ergebnis plädiert er - in bewusster Abkehr vom positivistischen Mainstream - für einen diskurstheoretisch und semiotisch inspirierten Pragmatismus.
»Observations on Indicesless Intelligence-work«

How does Police and law enforcement agencies currently work - beyond the threshold of evidence-based investigation? How to deal with risks and threats without having any concrete indices? In the author's view proactive targeting and profiling stringently based on data collection and matching leads to what he calls »indiceless intelligence-work«. Discussing various approaches in Legal Theory, in particular those apostrophized as »poststructuralist«, the author argues for a new balance between positivism and pragmatism inspired by discourse theory and semiotics.

Table of Contents

Section Title Page Action Price
Vorwort 9
Inhaltsverzeichnis 13
Abbildungsverzeichnis 17
Vorbemerkungen zum theoretischen Ansatz 19
I. Untersuchungsgegenstand 20
II. Methodologie 23
Einleitung 29
I. „9 / 11“ 29
II. Anti-Terror-Diskurs und „Vernetzte Sicherheit“ 34
III. „Vor die Lage kommen …“ 41
IV. „Im Vorfeld wird zurückgeschossen …“ 46
V. Von der Prävention zur Vorsorge 54
VI. Verdachtslose Grundrechtseingriffe 75
1. Kapitel: Anhaltspunkte und Anfangsverdacht 87
I. L’Affaire des Quatorze 87
II. Lehre vom Anfangsverdacht 93
III. Verdachtschöpfung 102
IV. Anhaltspunkte 114
V. Virtuelle Realität und Krise der Orientierung 122
2. Kapitel: Metaphern – verdächtige Wörter? 133
I. Leviathan 133
II. Die Welt als Uhrwerk 136
III. Von verdächtigen Wörtern 140
IV. Uhrwerk und Waage 145
V. Kritik der Computer-Metapher 152
VI. Epoche der Metapher 157
VII. Blickwende 160
VIII. Zwischen Logik und Literatur 166
3. Kapitel: Anzeichenloser Verdacht 174
I. Zur Kunstsprache der Kriminalistik 174
II. Perseveranz-Hypothese und Reform des „KPMD“ 185
III. Intelligence-led policing 195
IV. „… wie Schießen im Dunkeln“ 206
V. „Predictive Policing“? 217
VI. eLeviathan 231
4. Kapitel: Anzeichen eines Verdachts 237
I. „Kultur der Kontrolle“ 237
II. Kybernetik 242
III. Mythos „Kontrolle“ 247
IV. Kritik der „Sozialen Kontrolle“ 256
V. Kontext und strategische Sozialkontrolle 261
VI. Anzeichen 273
VII. Degenerierte Indexikalität 284
5. Kapitel: Dialogische Prämissensuche 294
I. Vicos Hinweis 294
II. Kritik der Topik 303
III. Juristische Logik 313
IV. Entdeckung der Unschärfe 322
V. Abwägung im Recht 329
VI. Ordnung des Diskurses 334
VII. Dekonstruktion und „différance“ 348
VIII. Sprachpragmatik und Sprachspiel 355
IX. Logik der Vagheit 366
6. Kapitel: Antizipative Verdachtschöpfung 380
I. Musil – Vision einer relevanten Literatur 380
II. Erkenntnisprosa als „Frühwarnsystem“ 387
III. Kafka – Motiv des Verdachts 393
IV. Orwell – „Wahr spricht, wer Schatten spricht. …“ 396
V. Antizipation 400
VI. Polizei und „pro-aktive“ Verdachtsgewinnung 408
VII. Sichindiestraßebegeben 415
Ausblick 424
I. Am Vorabend der Big Data-Welt 425
II. Strategie der „Neuen Balance“ 433
Epilog 452
Literaturverzeichnis 455
Personen- und Sachverzeichnis 549