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Hauschild, A. (2016). Die Bewertung börsennotierter Aktien bei der Berechnung von Pflichtteils- und Zugewinnausgleichsansprüchen unter besonderer Berücksichtigung von Kursverlusten nach dem Bewertungsstichtag. Duncker & Humblot. https://doi.org/10.3790/978-3-428-54443-1
Hauschild, Anna Luise. Die Bewertung börsennotierter Aktien bei der Berechnung von Pflichtteils- und Zugewinnausgleichsansprüchen unter besonderer Berücksichtigung von Kursverlusten nach dem Bewertungsstichtag. Duncker & Humblot, 2016. Book. https://doi.org/10.3790/978-3-428-54443-1
Hauschild, A (2016): Die Bewertung börsennotierter Aktien bei der Berechnung von Pflichtteils- und Zugewinnausgleichsansprüchen unter besonderer Berücksichtigung von Kursverlusten nach dem Bewertungsstichtag, Duncker & Humblot, [online] https://doi.org/10.3790/978-3-428-54443-1

Format

Die Bewertung börsennotierter Aktien bei der Berechnung von Pflichtteils- und Zugewinnausgleichsansprüchen unter besonderer Berücksichtigung von Kursverlusten nach dem Bewertungsstichtag

Hauschild, Anna Luise

Schriften zum Bürgerlichen Recht, Vol. 447

(2016)

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About The Author

Luise Hauschild nahm zum Wintersemester 2005/2006 an der Universität Bonn ihr Studium der Rechtswissenschaften auf, das sie 2010 mit dem ersten Staatsexamen abschloss. Promotionsbegleitend war sie von 2010 bis 2014 am Institut für Deutsches, Europäisches und Internationales Familienrecht tätig. Nach Abschluss der Promotion und Bestehen des zweiten Staatsexamens Ende 2014 wurde sie im Februar 2015 als Rechtsanwältin zugelassen.

Abstract

Sowohl bei der Berechnung von Zugewinnausgleichsansprüchen als auch von Pflichtteilsansprüchen müssen börsennotierte Aktien mit ihrem Verkehrswert am Bewertungsstichtag berücksichtigt werden. Der Börsenkurs bildet den Verkehrswert ab und ist zugleich schnell und einfach zu ermitteln. Allerdings kann dies dazu führen, dass durch den Eintritt von Kursverlusten nach dem Stichtag ein Missverhältnis zwischen dem noch vorhandenen Vermögen und dem errechneten Anspruch entsteht. Bilden die börsennotierten Aktien einen großen Anteil des Vermögens und sind die Kursverluste erheblich, kann dies dazu führen, dass sich der Anspruchsschuldner verschulden muss. Während dies im Zugewinnausgleich grundsätzlich hinzunehmen ist, da der Ehegatte jederzeit die Möglichkeit hat, seine Aktien zu veräußern, sind derartige Ergebnisse im Pflichtteilsrecht über § 242 BGB zu korrigieren, da der Erbe am Stichtag in der Regel nicht in der Lage ist, die Aktien zu veräußern und so den Verkehrswert zu realisieren.»The Valuation of Publicly Listed Stocks when Determining Claims to Statutory Portions or Claims Arising from the Termination of a Community of Accrued Gains with Particular Regard to Losses Occurring after the Valuation Date«

When calculating the amount of a statutory portion or a claim arising from the termination of a community of accrued gains, publicly listed stocks are taken into account at market value. If losses occur after the valuation date, the former spouse or the heir may be faced with a claim whose amount is now disproportionate to the current value of the assets. It is to be determined whether there are ways to mitigate the consequences arising therefrom.

Table of Contents

Section Title Page Action Price
Vorwort 7
Inhaltsverzeichnis 9
Einleitung 15
1. Kapitel: Grundlagen 18
A. Die Berechnung von Ausgleichsansprüchen im Pflichtteils- und Zugewinnausgleichsrecht 18
I. Grundsätze der Vermögensbewertung im Pflichtteilsrecht 18
1. Bewertungsstichtag 19
2. Bewertungsziel 20
3. Bewertungsregeln 20
a) Aufteilung nach Quoten und maßgeblicher Nachlasswert 21
b) Bewertung von Vermögensgegenständen 21
II. Grundsätze der Vermögensbewertung im Recht des Zugewinnausgleichs 23
1. Bewertungsstichtage 23
a) Bewertungsstichtage für das Anfangs- und Endvermögen 24
b) Stichtag für das Endvermögen bei Zugewinnausgleich anlässlich der Ehescheidung 24
2. Bewertungsziel 25
3. Bewertungsregeln 26
a) Zu bewertendes Vermögen 26
b) Bewertung von Vermögensgegenständen 27
B. Die Bewertung börsennotierter Aktien bei Erbfall und Zugewinnausgleich 28
I. Begriff der Aktie 29
1. Aktien als Wertpapiere 29
2. Aktien als Beteiligung an der Aktiengesellschaft und Verbriefung des Mitgliedschaftsrechts 31
a) Arten von Aktien 31
b) Die Rechtsstellung des Aktionärs 31
II. Börsennotierte Aktien im Rechtsverkehr 32
1. Die Veräußerung von Aktien 32
2. Börsennotation und potentiell kursbeeinflussende Faktoren 35
C. Die Problematik der Bewertung börsennotierter Aktien mit ihrem Kurswert am Stichtag 37
I. Der Bewertungsgrundsatz für börsengehandelte Aktien 37
II. Probleme für den Anspruchsgegner 39
2. Kapitel: Die Bewertung von Aktien mit dem Börsenkurs bei Wertminderungen nach dem Stichtag im Pflichtteilsrecht 41
A. Problematik der Bewertung mit dem Börsenkurs bei Kursverlusten nach dem Stichtag 41
I. Mögliche Folgen von Kursverlusten nach dem Stichtag für den Erben 41
1. Haftungsbeschränkung durch den Erben bei Kursverlusten 42
a) Vorläufige Haftungsbeschränkung 42
b) Dauerhafte Haftungsbeschränkung 43
aa) Anordnung der Nachlassverwaltung oder Nachlassinsolvenz 44
bb) Pflicht zu Beantragung der Nachlassinsolvenz 45
2. Zwischenfazit 45
II. Beherrschbarkeit des Wertminderungsrisikos durch den Erben 46
1. Die Möglichkeit der Veräußerung börsennotierter Aktien am Stichtag 46
a) Erbenstellung ex tunc 47
b) Subjektive Veräußerungshindernisse 48
c) Objektive Veräußerungshindernisse 49
aa) Notwendiger Legitimationsnachweis gegenüber der depotführenden Bank 49
bb) Anordnung der Testamentsvollstreckung 51
d) Zwischenergebnis 53
2. Ausschlagung der Erbschaft 53
3. Stundung des Pflichtteilsanspruchs gemäß § 2331a BGB 54
a) „Unbillige Härte“ für den Erben 55
b) Interessenabwägung 56
c) Stundung aufgrund fallender Börsenkurse nach dem Stichtag 57
4. Zwischenergebnis 58
III. Ausblick 59
B. Alternativen zur Bewertung mit dem Börsenkurs am Stichtag 59
I. Zulässigkeit abweichender Bewertungsmethoden nach § 2311 BGB 59
II. Infragekommende Bewertungsmethoden 61
1. Bewertung mit dem „wahren inneren“ Wert 61
2. Bewertung mit dem tatsächlich erzielten Verkaufspreis 66
3. Bewertung mit einem durchschnittlichen Börsenkurs 67
a) Abfindung für außenstehende Aktionäre im Aktienrecht 68
aa) Anlass der Bewertung 68
bb) Bewertungsziel 69
cc) Bewertungszeitpunkt 69
b) Übertragbarkeit auf das Pflichtteilsrecht 70
III. Zwischenfazit 72
C. Auslegung des § 2311 BGB im Hinblick auf den Bewertungszeitpunkt 72
I. Auslegung nach dem Wortlaut 73
II. Historische Auslegung 74
III. Auslegung nach Sinn und Zweck der Vorschrift 77
1. Schutz des Pflichtteilsberechtigten 77
2. Einheitlichkeit der Bewertung 79
3. Berücksichtigung tatsächlicher Veräußerungshindernisse im Zusammenhang mit stark volatilen Vermögensgegenständen 79
4. Schlussfolgerung 80
IV. Systematische Auslegung 81
1. Überblick über die Gesetzessystematik 81
2. Gesetzliche Ausnahmen von dem Stichtagsprinzip 84
3. Schlussfolgerung 88
V. Erreichbarkeit des gesetzgeberischen Ziels bei Wertschwankungen börsennotierter Aktien 88
D. Einräumung eines Leistungsverweigerungsrechts über § 242 BGB 91
I. Anwendbarkeit des § 242 BGB 92
II. Voraussetzungen des Leistungsverweigerungsrechts 93
1. Mangelnde tatsächliche Veräußerungsmöglichkeit bei Eintreten der Kursverluste 93
a) Begriff der tatsächlichen Veräußerungsmöglichkeit 94
b) Kontrollüberlegung: Rechtmäßiges Alternativverhalten 96
2. Notwendigkeit zusätzlicher Voraussetzungen im Sinne einer Erheblichkeitsschwelle? 98
a) Prozentuale Grenze 99
aa) Hintergrund der Entscheidung des FG Köln 99
bb) Anwendung der Billigkeitsvorschriften der Abgabenordnung durch das FG Köln 100
cc) Schlussfolgerungen für das Pflichtteilsrecht 103
b) Unzumutbarkeit für den Erben angesichts seiner finanziellen Situation 105
aa) Kriterien des BGH 105
bb) Übertragbarkeit auf Kursverluste nach dem Stichtag 106
c) Erheblichkeit der Kursverluste 110
3. Zwischenergebnis 110
III. Umfang des Leistungsverweigerungsrechts 111
IV. Unzulässigkeit wegen Einschränkung der Position des Pflichtteilsberechtigten? 112
1. Bedenken hinsichtlich der Aufgabe des Pflichtteilsrechts? 113
2. Verfassungsrechtliche Bedenken? 114
V. Ergebnis 115
E. Lösung de lege ferenda 116
I. Reformerwägungen in der Literatur 116
II. Eigene Reformerwägungen 118
F. Fazit 119
3. Kapitel: Die Bewertung von Aktien mit ihrem Börsenkurs bei Wertminderungen nach dem Stichtag im Zugewinnausgleichsrecht 121
A. Problematik der Bewertung mit dem Börsenkurs am Stichtag 121
I. Beherrschbarkeit des Risikos durch den Ausgleichspflichtigen 123
1. Veräußerung der Aktien am Stichtag 123
2. Beeinflussung des Stichtages durch Stellung des Scheidungsantrags 124
3. Vorbeugende Gestaltung 125
4. Zwischenergebnis 126
II. Mögliche Folgen für den Ausgleichspflichtigen 127
1. Anwendungsbereich des § 1384 BGB n. F. 128
a) Vorverlegung des Zeitpunkts für die Kappungsgrenze bei Scheidung? 128
b) Schutz des Ausgleichsberechtigten vor illoyalen Vermögensminderungen 129
c) Kursverluste nach dem Stichtag als illoyale Vermögensminderungen im Sinne des § 1375 II BGB? 130
2. Notwendigkeit einer Einschränkung des Anwendungsbereichs durch teleologische Reduktion? 132
a) Voraussetzungen einer teleologischen Reduktion 133
b) Normzweck der §§ 1378 II 1, 1384 BGB 135
B. Möglichkeiten zur Modifikation der Ausgleichspflicht durch das Familiengericht oder den Schuldner 139
I. Stundung der Ausgleichsforderung gemäß § 1382 BGB 139
II. Übertragung von Vermögensgegenständen gemäß § 1383 BGB 142
III. Leistungsverweigerung wegen grober Unbilligkeit gemäß § 1381 BGB 144
1. Eingreifen des § 1381 BGB bei kursbedingten Wertverlusten nach dem Stichtag 145
a) Anwendbarkeit in zeitlicher Hinsicht 145
b) Vorliegen einer groben Unbilligkeit bei Kursverlusten 147
aa) Begriff der groben Unbilligkeit im Sinne des § 1381 BGB 147
bb) Vorliegen einer systemimmanenten Unbilligkeit 148
cc) Grobe Unbilligkeit wegen finanzieller Überlastung des Ausgleichsschuldners? 150
2. Zwischenergebnis 154
IV. Einräumung eines Leistungsverweigerungsrechts über § 242 BGB 154
V. Zwischenergebnis 155
C. Wiedereinführung der Kappungsgrenze für unverschuldete Vermögensverluste de lege ferenda 156
I. Kompromisslösung 156
II. Wahrung der Rechtssicherheit durch klare Beweislastverteilung 160
III. Regelungsvorschlag 161
D. Fazit 161
4. Kapitel: Kritische Würdigung der Ergebnisse und Fazit 163
A. Zusammenfassende Problemanalyse 163
B. Gegenüberstellung der Lösungsansätze 166
I. Pflichtteilsrecht 166
II. Zugewinnausgleichsrecht 167
III. Zusammenfassender Vergleich der Lösungsansätze 168
1. Überblick 168
2. Notwendigkeit eines Gleichlaufs zwischen Pflichtteilsrecht und Zugewinnausgleichsrecht im Rahmen des § 1371 BGB? 169
3. Thesen 172
C. Übertragbarkeit der Ergebnisse auf ähnliche Problemkonstellationen 172
I. Andere Wertpapiergattungen 173
II. Andere Wertverluste nach dem Stichtag 173
D. Abschließende Betrachtung 174
Literaturverzeichnis 180
Stichwortverzeichnis 193