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Aktiv psychische Kausalität im Deliktsrecht

Zhang, Min

Schriften zum Bürgerlichen Recht, Vol. 448

(2016)

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Min Zhang schloss 2002 das Studium der Rechtswissenschaften an der Renmin-Universität China ab. Von 2002 bis 2004 setzte er sein Masterstudium des Zivil- und Handelsrechts an derselben Universität fort. 2004 bestand er das chinesische juristische Staatsexamen. Anschließend arbeitete er für drei Jahre als betrieblicher Rechtsberater in einem transnationalen Energieunternehmen. 2009 begann er das LL.M.-Studium an der Georg-August-Universität Göttingen. Von 2011 bis 2015 promovierte er dort im Fach der Rechtswissenschaften. Danach wurde er von der Anhui-Universität als Dozent eingestellt.

Abstract

Aktiv psychische Kausalität gilt als eine außergewöhnliche Form des deliktsrechtlichen Kausalzusammenhangs. In den Verfolgungs-, Rettungs- oder Grünstreifenfällen, welche die typischen Fallgruppen des vorliegenden Untersuchungsgegenstands bilden, erweist sich die Prüfung der haftungsbegründenden Kausalität oft als schwierig. Die richterrechtliche »Herausforderungsformel« findet zwar auf eine Zahl von den Fällen der psychisch vermittelten Kausalität Anwendung, ihre Merkmale, dogmatischer Standort sowie Anwendungsbereich aber bleiben umstritten. Um die Herausforderungsformel zu einem handhabbaren Kriterium zu machen, ist die aktiv psychische Kausalität zunächst von den andersartigen Formen des Kausalverlaufs infolge psychischer Vermittlung zu unterscheiden. Als neuer Lösungsweg ist das Kriterium der Pflichtverletzung dort empfehlenswert, wo die Herausforderungsformel versagt. »Active Psychical Causality in Tort Law«

Active psychical causality is an extraordinary sort of causation in tort law. In cases of chase, rescue and »green stripe« the causality is viewed as a complicated problem. It is recommended, that the rule of challenge and the criterion of breached obligation be applied in their respective scopes.

Table of Contents

Section Title Page Action Price
Vorwort 5
Inhaltsverzeichnis 7
§ 1 Einleitung 13
A. Streitige Fälle 13
B. Untersuchungsgegenstand 14
C. Problemstellung 17
D. Gang der Untersuchung 21
§ 2 Grundlagen der aktiv psychischen Kausalität 22
A. Die haftungsbegründende Kausalität 22
I. Zurechnung und haftungsbegründende Kausalität 22
II. Grundlegende Theorien 25
1. Äquivalenztheorie 25
2. Adäquanztheorie 26
3. Lehre vom Schutzzweck der Norm 27
III. Zwischenergebnis 29
B. Einteilung der Kausalität 29
I. Naturgesetzlich vermittelte Kausalität 29
II. Psychisch vermittelte Kausalität 30
C. Zwischenergebnis 32
§ 3 Einordnung der aktiv psychischen Kausalität 33
A. Arten der psychisch vermittelten Kausalität 33
I. Absichtlich vermittelte Kausalität 33
1. Typische Fallgruppen 33
a) Fallgruppe der Täuschung 33
b) Fallgruppe der Drohung 34
c) Fallgruppe der Anstiftung 35
2. Zwischenergebnis 36
II. Unabsichtlich vermittelte Kausalität 36
B. Arten der unabsichtlich vermittelten Kausalität 37
I. Passiv psychische Kausalität 38
1. Allgemeines 38
2. Typische Fallgruppen 38
a) Fallgruppe des Schockschadens 38
b) Fallgruppe des Kettenunfalls 39
3. Zwischenergebnis 41
II. Aktiv psychische Kausalität 41
C. Zwischenergebnis 42
§ 4 Begriff und Fallgruppen der aktiv psychischen Kausalität 44
A. Allgemeines 44
B. Typische Fallgruppen 45
I. Verfolgungsfälle 45
II. Rettungsfälle 46
III. Grünstreifenfälle 47
C. Einteilung der aktiv psychischen Kausalität 48
I. Aktiv psychische Kausalität im Zweipersonenverhältnis 49
II. Aktiv psychische Kausalität im Dreipersonenverhältnis 50
1. Herausforderungsfälle 51
2. Übrige Fälle 52
D. Zwischenergebnis 53
§ 5 Aktiv psychische Kausalität im Zweipersonenverhältnis 54
A. Einführung 54
B. Rechtsprechung 54
I. Verfolgungsfälle 55
1. Psychische Vermittlung 55
2. Billigenswerte Motivation 57
3. Gesteigertes Risiko 57
4. Verhältnismäßigkeit 59
5. Zwischenergebnis 60
II. Rettungsfälle 60
1. Einführung 60
2. Anwendbarkeit der Herausforderungsformel 61
3. Erfordernisse der Herausforderungsformel 62
a) Psychische Vermittlung 62
b) Motivation 63
c) Gesteigertes Risiko 64
d) Verhältnismäßigkeit 65
4. Zwischenergebnis 66
III. Sonstige Fälle 66
1. Fälle des schlechten Beispiels 66
2. Fälle des Fluchtschadens 67
IV. Zwischenergebnis 68
C. Lösungsansätze in der Lehre 69
I. Alternative Lösungsansätze 69
1. Gesichtspunkt der Risikobereiche 69
2. Gesichtspunkt der Interessenabwägung 70
3. Theorie der Unterbrechung der Haftung 72
4. Lehre vom Schutzzweck der Norm 74
5. Modell der mittelbaren Verursachung 77
6. Zwischenergebnis 79
II. Das Kriterium der Herausforderung 81
1. Die Merkmale des Kriteriums der Herausforderung 81
a) Herausforderung 81
b) Billigenswerte Motivation 83
c) Gesteigertes Risiko 85
d) Verhältnismäßigkeit 86
aa) Zu vergleichende Gegenstände 86
bb) Personenbezogene Faktoren 87
cc) Systematische Stellung 88
2. Dogmatischer Standort des Kriteriums der Herausforderung 89
a) Lösungsansätze außerhalb der Ebene der haftungsbegründenden Kausalität 90
aa) Rechtswidrigkeit 90
bb) Objektive Zurechnung 91
b) Lösungsansätze auf der Ebene der haftungsbegründenden Kausalität 93
aa) Adäquanztheorie 93
bb) Lehre vom Schutzzweck der Norm 95
cc) Spezielles Kriterium 97
dd) Zusätzliches Kriterium 98
ee) Ergänzendes Kriterium 99
D. Zwischenergebnis 101
§ 6 Aktiv psychische Kausalität im Dreipersonenverhältnis: Herausforderungsfälle 103
A. Einleitung 103
B. Rechtsprechung 103
I. Verfolgungsfälle 103
1. Entscheidung des OLG Köln v. 10.6.1999 („Beifahrerin-Fall“) 103
2. Äußerungen des BGH 104
II. Rettungsfälle 105
1. Fallgruppen 105
a) Ärztliche Behandlung 105
aa) Nachbehandlung 106
bb) Behandlung der Unfallverletzung 107
b) Rettungsdienst 108
c) Sonstiges 109
2. Weitere Äußerungen des BGH 110
III. Sonstige Fälle 110
IV. Zwischenergebnis 111
C. Meinungsstand in der Lehre 112
I. Gesichtspunkt der Risikobereiche 112
II. Lehre vom Schutzzweck der Norm 113
III. Modell der mittelbaren Verursachung 114
IV. Gesichtspunkt des allgemeinen Lebensrisikos 114
V. Gesichtspunkt der Gefahrerhöhung 116
VI. Kriterium der Herausforderung 117
D. Stellungnahme 118
I. Einführung 118
II. Begründung 118
1. Vereinbarkeit mit der Rechtsprechung 118
2. Gewährleistung zumutbarer Ergebnisse 119
3. Umfassender Anwendungsbereich 120
4. Vorteile dieses Kriteriums gegenüber der Risikolehre 120
5. Vorteil dieses Kriteriums gegenüber der Lehre vom Schutzzweck der Norm 121
6. Vorteile dieses Kriteriums gegenüber dem Modell der mittelbaren Verursachung 121
III. Zwischenergebnis 122
§ 7 Aktiv psychische Kausalität in den übrigen Fällen des Dreipersonenverhältnisses 123
A. Einführung 123
B. Rechtsprechung 123
I. Vorsätzliches Delikt 123
1. Grünstreifenfälle 123
2. Weidezaunfall 126
3. Geldtransporter-Fall 127
4. Fallgruppe der Schwarzfahrt 128
5. Fallgruppe des Veranstalters 130
6. Sonstiges 131
II. Fahrlässiges Delikt 132
1. Fallgruppe der Schwarzfahrt 132
2. Fallgruppe des Veranstalters 133
3. Sonstiges 134
III. Zwischenergebnis 135
C. Lösungsansätze in der Lehre 136
I. Lehre des Verschuldens 136
II. Lehre der Rechtswidrigkeit 137
III. Ansatz im Sinne der objektiven Zurechnung 138
IV. Ansätze im Rahmen der haftungsbegründenden Kausalität 140
1. Kriterium der Herausforderung 140
2. Adäquanztheorie 142
3. Lehre vom Schutzzweck der Norm 143
4. Risikolehre 145
a) Gesichtspunkt der Risikobereiche 145
b) Gesichtspunkt des allgemeinen Lebensrisikos 145
c) Gesichtspunkt der Gefahrerhöhung 146
d) Zwischenergebnis 147
5. Theorie der Unterbrechung der Haftung 147
6. Modell der fahrlässigen Verursachung 148
7. Gesichtspunkt des Fehlverhaltens 150
V. Zwischenergebnis 151
D. Eigener Lösungsweg 152
I. Aufbau des Kriteriums der Pflichtverletzung 152
1. Merkmale 152
2. Arten der Pflichtverletzung 153
a) Verletzung der ausdrücklichen gesetzlichen Pflicht 153
b) Verletzung der Verkehrspflicht 153
c) Verletzung der rechtsgeschäftlichen Pflicht 154
d) Zwischenergebnis 154
3. Anwendungsbereich 155
II. Begründung des Kriteriums der Pflichtverletzung 157
1. Vorteile gegenüber den Ansätzen außerhalb der Ebene der haftungsbegründenden Kausalität 157
a) Verhältnis zur Lehre der Rechtswidrigkeit 157
b) Verhältnis zur Lehre des Verschuldens 158
c) Verhältnis zum Lösungsansatz im Sinne der objektiven Zurechnung 159
2. Vorteile gegenüber den Ansätzen auf der Ebene der haftungsbegründenden Kausalität 160
a) Verhältnis zu grundlegenden Kausalitätstheorien 160
aa) Verhältnis zur Äquivalenztheorie 161
bb) Verhältnis zur Adäquanztheorie 161
cc) Verhältnis zur Lehre vom Schutzzweck der Norm 162
b) Verhältnis zum Kriterium der Herausforderung 165
c) Verhältnis zur Risikolehre 166
d) Vorteile gegenüber sonstigen Ansätzen 167
III. Zwischenergebnis 168
§ 8 Zusammenfassung 170
Literaturverzeichnis 174
Sachwortregister 178