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Beiträge zum Planungsrecht 1959–2000

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Blümel, W.Grupp, K., Ronellenfitsch, M. (Eds.) (2004). Beiträge zum Planungsrecht 1959–2000. Hrsg. von Klaus Grupp / Michael Ronellenfitsch. Duncker & Humblot. https://doi.org/10.3790/978-3-428-51439-7
Blümel, WilliGrupp, Klaus and Ronellenfitsch, Michael. Beiträge zum Planungsrecht 1959–2000: Hrsg. von Klaus Grupp / Michael Ronellenfitsch. Duncker & Humblot, 2004. Book. https://doi.org/10.3790/978-3-428-51439-7
Blümel, WGrupp, K, Ronellenfitsch, M (eds.) (2004): Beiträge zum Planungsrecht 1959–2000: Hrsg. von Klaus Grupp / Michael Ronellenfitsch, Duncker & Humblot, [online] https://doi.org/10.3790/978-3-428-51439-7

Format

Beiträge zum Planungsrecht 1959–2000

Hrsg. von Klaus Grupp / Michael Ronellenfitsch

Blümel, Willi

Editors: Grupp, Klaus | Ronellenfitsch, Michael

Schriften zum Öffentlichen Recht, Vol. 942

(2004)

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Abstract

Das Planungsrecht bildet seit mehr als 40 Jahren den Schwerpunkt der wissenschaftlichen Tätigkeit Willi Blümels. Die überwiegende Zahl seiner Publikationen ist planungsrechtlichen Probleme gewidmet, insbesondere die 1961 erschienene Dissertation sowie die daran anknüpfende Habilitationsschrift aus dem Jahre 1967 über die Planfeststellung. Die wichtigsten weiteren Beiträge des Planungsrechtlers Willi Blümel sind aus Anlass seines 75. Geburtstags in diesem Band zusammengefasst und belegen eindrucksvoll, dass ihr Verfasser nicht allein mit der Rechtsentwicklung immer Schritt hielt, sondern sie vielfach vorweg nahm.

Die erneute Veröffentlichung dieser an unterschiedlichen Stellen erschienen Abhandlungen, die trotz Zeitablauf ihre grundlegende Bedeutung nicht verloren haben, spiegelt zum einen die Entwicklung des Planungsrechts wider und verdeutlicht zum anderen den prägenden Einfluss ihres Autors auf diese Materie; ihre Zusammenfassung dient zugleich dem steten Anliegen Willi Blümels an der Bewahrung eines rechtstaatlichen Planungsrechts.

Table of Contents

Section Title Page Action Price
Vorwort 5
Inhaltsverzeichnis 7
Ungereimtheiten beim Rechtsschutz gegen Planfeststellungen 9
1. Der Rechtsschutz im Enteignungsverfahren 11
2. Der Rechtsschutz in den Fällen des § 17 Abs. 3 FStrG 19
3. Planungsbehörden und Rechtsschutz 23
4. Schlußfolgerung 24
Das Zusammentreffen von Planfeststellungen 27
Einleitung 27
I. Abgrenzung und Erläuterung der verschiedenen Kollisionsfälle 29
II. Das Zusammentreffen der eisenbahnrechtlichen und der straßenbaurechtlichen Planfeststellung 49
Schlußbemerkung 68
Raumplanung, vollendete Tatsachen und Rechtsschutz 69
I. Der Zeitfaktor in der Raumplanung 69
II. Vollendete Tatsachen und Rechtsschutz 73
III. Vollendete Tatsachen in der Raumplanung 77
„Demokratisierung der Planung" oder rechtsstaatliche Planung? 97
I. Planung und „Demokratisierung" 97
II. „Demokratisierung" und „Partizipation" 106
III. Rechtsstaatliche Planung 110
Raumordnung und kommunale Selbstverwaltung 123
Masseneinwendungen im Verwaltungsverfahren 141
I. 141
II. 142
III. 149
IV. 150
V. 155
VI. 156
VII. 159
VIII. 164
IX. 166
Planung und Verwaltungsgerichtsbarkeit (I) 169
I. Das Spannungsverhältnis zwischen Verwaltung und Verwaltungsgerichtsbarkeit 171
II. Der Zeitfaktor beim Rechtsschutz 186
III. Vorüberlegungen zu einem Stufensystem der Betroffenheit 200
Die Standortvorsorgeplanung für Kernkraftwerke und andere umweltrelevante Großvorhaben in der Bundesrepublik Deutschland 211
I. Zur gegenwärtigen Lage 211
1. Die Suche nach Standorten 211
2. Energieprogramm, Prognosen und Utopien 224
II. Standortvorsorgeplanung 229
1. Unzureichendes Raumordnungs- und Atomrecht 229
2. Planungspraxis und Reformüberlegungen 235
3. Standortvorsorgepläne der Länder 240
III. Ungelöste Rechtsfragen der Standortvorsorgeplanung 249
1. Die Zuständigkeiten des Bundes 250
2. Beteiligung der betroffenen Bevölkerung 260
2. Beteiligung der betroffenen Bevölkerung 279
I. Die Straßenplanung als Fachplanung 279
1. System der Raumplanung 279
2. Die Ebenen der Straßenplanung (i. w. S.) 282
II. Die Stufen der Straßenplanung (i.w.S.) 283
1. Straßenplanung (i.e.S.) und straßenrechtliche Planfeststellung 283
2. Straßenplanung (i.e.S.) und Ausbauplanung 284
3. Weitere Abgrenzungen 285
4. Erforderlichkeit der Planung (i.e.S.) und Planfeststellung 286
5. Bindung der Planfeststellungsbehörde an die Straßenplanung (i.e.S.) 289
6. Rechtswirkungen der Planung (i.e.S.) 291
7. Frühzeitige Bürgerbeteiligung an der Straßenplanung (i.e.S.) 294
III. Die Straßenplanung (i.w.S.) im Verhältnis zu anderen Planungen 299
1. Koordinierung der Planungen 299
2. Beteiligungsregelungen 301
3. Straßenplanung (i.e.S.) und Raumordnung 303
4. Straßenplanung (i.w.S.) und Bauleitplanung 306
5. Straßenplanung (i.w.S.) und sonstige Fachplanungen 309
Gesetzliche Regelung der Einwendungs- und Klagebefugnis ausländischer Grenznachbarn? 313
I. 313
II. 320
III. 323
IV. 338
V. 342
VI. 343
Der Gegenstand der Planfeststellung - Zur Zulässigkeit von Betriebsregelungen im Planfeststellungsbeschluß - 345
I. 345
II. 346
Rechtsschutz gegen Raumordnungspläne 367
I. Raumordnungspläne 367
II. Rechtsschutz der Gemeinden 368
III. Rechtsschutz von Privatpersonen 379
IV. Ausblick 384
Fachplanung durch Bundesgesetz (Legalplanung) 387
I. System der Raumplanung 387
II. Rechtsformen der Raumplanung 392
III. Vertauschbarkeit der Rechtsformen der Raumplanung und Mißbrauch der Gesetzes- bzw. Rechtssatzform 394
1. Rechtsschutz gegen Bebauungspläne 395
2. Isolierte Straßenplanung durch Bebauungsplan in Hamburg 396
3. Planung unterirdischer Verkehrsanlagen in Hamburg 397
4. Hamburgische Bebauungsplangesetze 398
IV. Investitionsmaßnahmengesetze 401
V. Gesetzliche Bedarfsfeststellung 405
1. Fernstraßenausbaugesetz und Bundesschienenwegeausbaugesetz 405
2. Magnetschwebebahnbedarfsgesetz 414
VI. Ausblick 416
Planung und Verwaltungsgp richtsbarkeit (II) 419
A. Verwaltung und Verwaltungsgerichtsbarkeit 419
B. Zum Rügepotential 421
I. Rechtsschutz der Eigentümer und Nachbarn 421
II. Rechtsschutz der Städte und Gemeinden 427
C. Der Grundsatz der Planerhaltung 433
Die Entwicklung des Rechtsinstituts der Planfeststellung 441
I. Widmung und Einführung 442
II. Die Planfeststellung im preußischen Recht und im Reichsrecht 443
1. Die Ursprünge des Rechtsinstituts der Planfeststellung 443
2. Konzentrationswirkung der eisenbahnrechtlichen Planfeststellung 446
3. Schutzauflagen 447
4. Eisenbahnrechtliche Planfeststellung und enteignungsrechtliche Planfeststellung 448
5. Rechtswirkungen der Planfeststellung im Reichsrecht 450
III. Die Ausdehnung des Rechtsinstituts der Planfeststellung im Bundes- und Landesrecht 451
1. Die Regelungen in den Fachplanungsgesetzen 451
2. Das Zusammentreffen von Planfeststellungen 453
3. Die Planfeststellungsvorschriften im Verwaltungsverfahrensgesetz 454
IV. Die Vereinheitlichung des Planfeststellungsrechts 455
V. Die Beschleunigungsgesetze 457
VI. Ausblick 460
Quellenverzeichnis der Erstveröffentlichungen 465