Rechtsforschung, Rechtspolitik und Unternehmertum
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Rechtsforschung, Rechtspolitik und Unternehmertum
Gedächtnisschrift für Prof. Edgar Michael Wenz
Editors: Karpen, Ulrich | Weber, Ulrich | Willoweit, Dietmar
(1999)
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Edgar Michael Wenz war Professor für Rechtssoziologie und Wirtschaftsrecht an der Universität Würzburg und Inhaber eines mittelständischen Unternehmens in Mainfranken. Diese Aufsatzsammlung gibt einen Einblick in sein wissenschaftliches Werk. Wenz hatte stets folgende Grundfragen im Auge: Gesellschaft und Wirtschaft, Gesellschaft und Politik, Politik und Ethik, Akzeptanz von Norm, Recht und Gesetz, Konsens statt Konflikt. In der Systematik der Disziplinen setzte er Prioritäten zunächst in der Rechtssoziologie, sodann mehr und mehr in der Gesetzgebungslehre. Rechtshistorisches verlor er nie aus dem Auge. "Politische Zwischenrufe" bezeugen seine engagierte Anteilnahme an der Gestaltung der Gesellschaft. Das gilt insbesondere für das Thema "Rechtliche Rahmenbedingungen der sozialen Marktwirtschaft" und die Suche nach dem richtigen Weg zur Vollendung der Wiedervereinigung Deutschlands.Im Mittelpunkt des Wenzschen Œuvres stehen Arbeiten zur Rechtssoziologie. Ihn interessierten etwa Institutionen zur Verbesserung der Akzeptanz von Gerichtsentscheidungen, also Rechtsakten, durch die Einrichtung sog. "Wissenschaftsgerichtshöfe". Kritisch und weiterführend setzte er sich mit Theodor Geigers Reaktionstheorie sowie - auch aus praktischer und unternehmerischer Erfahrung - mit dem modernen Umweltrecht auseinander.Die Anlehnung an Geiger ist auch bei Wenz' Beiträgen zur Entwicklung einer Gesetzgebungslehre offensichtlich. Es ist die Notwendigkeit der Akzeptanz der Normen, die eine (exante-) Evaluation der Gesetzentwürfe erfordert. Schon früh sprach sich Wenz für eine Eindämmung der Normenflut aus und empfahl den Erlaß von Zeitgesetzen. Aus weiterer Beschäftigung mit Effektivitätsproblemen in der Gesetzgebung entwickelte Wenz ein rechtspolitisches Fünf-Punkte-Postulat an den Gesetzgeber: Er müsse Ziel und Zweck des Vorhabens beschreiben, Kriterien angeben, nach denen der Grad der Zielerreichung festgestellt werden könne, auch festlegen, in welcher Zeit - und in welchen Zwischenstufen - das Ziel erreichbar sei, in welchen Zeitabständen der Grad der Zielerreichung zu messen sei und welche Meßmethoden dabei anzuwenden seien. Als heutiger Leser muß man feststellen, daß dieser Katalog detailliert werden kann - und auch detailliert worden ist -, daß die Bemühungen um den "Schlanken Staat" aber um einen Meilenschritt vorankämen, wenn der Gesetzgeber diese fünf Wenz'schen Punkte regelhaft beachtete.
Table of Contents
Section Title | Page | Action | Price |
---|---|---|---|
Vorwort | 5 | ||
Inhaltsverzeichnis | 7 | ||
Teil I: Schriften von E. M. Wenz | 15 | ||
1. Rechtswissenschaft | 17 | ||
Die Entwicklung der Gewerbefreiheit in Bayern. Eine historische, dogmatische und rechtsvergleichende Darstellung | 19 | ||
Vorwort | 19 | ||
A. Die Epoche des Zunftwesens | 19 | ||
§ 1: Die Zeit der klassischen Zunft | 19 | ||
§ 2: Die Zeit des Zunftnepotismus | 23 | ||
B. Die Epoche der Manchesterdoktrin (Freiwirtschaftslehre) | 30 | ||
§ 3: Die Gewerbefreiheit als Theorem der Wirtschaftsphilosophie der Aufklärung | 30 | ||
§ 4: Die Entwicklung in Bayern von 1791 bis zum Ende der Aera Montgelas | 32 | ||
C. Die Epoche des Protektionismus | 37 | ||
§ 9. Die Zeit der Wiedererstärkung der Innungen | 37 | ||
§ 10: Die sozialverpflichtete Gewerbefreiheit als Grundrecht der RV1919 | 43 | ||
E. Die Entwicklung seit 1945 | 45 | ||
§ 12: Die Herrschaft des Lizenzierungsgesetzes | 45 | ||
§ 13: Die Direktiven der US-Militärregierung | 47 | ||
Nachwort | 51 | ||
Wann braucht der Große Befähigungsnachweis nicht erbracht zu werden? | 52 | ||
Verfahrensänderung zur Öffentlichkeitsbeteiligung bei der Genehmigung von umweltrelevanten Großvorhaben? | 55 | ||
2. Rechtssoziologie | 63 | ||
Einführung in die theoretische Rechtssoziologie | 65 | ||
Vorbemerkung | 65 | ||
I. Aufgaben der Rechtssoziologie | 66 | ||
II. Die Rechtsforschung | 67 | ||
III. Bedenken gegen die Sozialforschung? | 69 | ||
IV. Die Forschungsmethodik | 70 | ||
V. Die Reaktionstheorie als soziologische Rechtstheorie | 71 | ||
VI. Der Rechtsstab | 72 | ||
VII. Die theoretische Basis der Reaktionstheorie | 74 | ||
VIII. Die Praxisnähe der Reaktionstheorie | 77 | ||
IX. Zusammenfassung | 80 | ||
Zum 100. Geburtstag von Theodor Geiger: Der heutige Diskussionsstand zur Rechtssoziologie Theodor Geigers | 81 | ||
Die Reaktionstheorie – rechtstheoretische Voraussetzung für die Rechtsforschung | 84 | ||
Von der Rechtsforschung zur Gesetzgebung. Gedanken zur Rechtssoziologie Theodor Geigers | 93 | ||
I. Zur Normentheorie Theodor Geigers | 93 | ||
II. Die Effektivitätsquote als Basis der empirischen Rechtsforschung | 94 | ||
III. Reaktionstheorie statt Zwangs- und Sanktionstheorie? | 95 | ||
IV. Von der Rechtsforschung zur Gesetzgebung? | 99 | ||
V. Problematik der Gesetzesevaluation | 101 | ||
VI. Fazit: Ein rechtspolitisches Postulat | 105 | ||
Fragen von Naturwissenschaft und Technik an Rechtsphilosophie, Rechtstheorie, Rechtsdogmatik und Rechtssoziologie | 107 | ||
3. Gesetzgebung | 111 | ||
Die forschungsbegleitete Gesetzgebung | 113 | ||
I. Gesetzgeber und ihre Gesetze | 113 | ||
II. Die Problematik der Gesetzesevaluation | 115 | ||
III. Die Effektivität der Normen und Gesetze | 116 | ||
IV. Die Sicht aus der Position ex ante, vor der Gesetzgebung | 121 | ||
V. Die Sicht aus der Position ex post, nach Inkrafttreten des Gesetzes | 123 | ||
VI. Die Berichterstattung an das Parlament | 126 | ||
VII. Das Zeitgesetz – ein erster Schritt? | 129 | ||
VIII. Das Experimentiergesetz | 132 | ||
IX. Das Probiergesetz – der große Schritt? | 133 | ||
X. Das aktuelle Verfahren | 137 | ||
XI. Fazit, konkrete Vorschläge | 139 | ||
Literatur | 145 | ||
4. Wissenschaftspolitik | 149 | ||
Können Wissenschaftsgerichtshöfe dazu beitragen, Akzeptanzkrisen der Großtechnologie zu lösen? | 151 | ||
Der „Science Court" – und er nützt doch! | 158 | ||
Die Akzeptanzkrise als Legitimationskrise – Können „Wissenschaftsgerichtshöfe" weiterhelfen? | 165 | ||
I. Akzeptanz- und Rechtskrise | 165 | ||
II. Möglichkeiten der Rechtssoziologie und Rechtspolitik | 172 | ||
III. Legitimation durch Verfahren? | 181 | ||
IV. Der Weg zur „Technologiefachkammer" | 186 | ||
V. Das Laienrichtertum – Gefahr oder Nutzen? | 191 | ||
VI. Generalklauseln und soziologische Jurisprudenz | 205 | ||
VII. Die Technologiefachkammer in Umrissen | 213 | ||
VIII. Die literarische Ausbeute | 227 | ||
IX. Zusammenfassung | 241 | ||
X. Nachwort | 245 | ||
Literatur | 247 | ||
Das Mißverständnis mit den „Wissenschaftsgerichtshöfen" | 253 | ||
I. Einleitung | 253 | ||
II. Die Technologiefachkammer | 254 | ||
1. Der sozialpsychologische Aspekt | 255 | ||
2. Sachverstand vor und auf der Richterbank | 256 | ||
III. Ein Angebot der Rechtssoziologie: „Legitimation durch Verfahren"? | 258 | ||
IV. Die Kodifizierung technischer Regeln. Eine andere Möglichkeit des „Wissenschaftsgerichtshofes"? | 259 | ||
V. Konstituierte Sachverständigengremien bei der Exekutive | 260 | ||
VI. Bürgerbeteiligung und Laiengerichtsbarkeit | 263 | ||
1. Bürgerbeteiligung | 263 | ||
2. Die soziale Legitimation des Laienrichters | 264 | ||
VII. Fazit | 266 | ||
5. Politisches | 269 | ||
Abgeordneten-Diäten – Der Skandal ist die Kostenpauschale | 271 | ||
Der Skandal ist die Kostenpauschale | 271 | ||
Die Kostenpauschale | 271 | ||
Vorbildfunktion | 272 | ||
Einzelnachweise | 272 | ||
Sonderregelung | 272 | ||
Ein „Wirtschaftswunder" kann nicht versprochen, es muß erarbeitet werden | 274 | ||
Historische Größe verlangt Augenmaß | 274 | ||
Ein Aufbauwerk in den Händen von Dilettanten | 275 | ||
Finanzvolumen von 100 Marshall-Plänen ohne Wirkung | 276 | ||
Das Wichtigste sind klare Perspektiven | 277 | ||
Die Diätenhöhe ist unbedenklich – Kostenpauschalen sind Rechtsbruch im Verfassungsrang | 279 | ||
Diäten: Viel zu hoch oder viel zu niedrig? | 279 | ||
Sammeln von Belegen: Eine unzumutbare Last? | 280 | ||
Steuergesetze, die nur für manche gelten? | 281 | ||
Die Volksvertreter: Mit schlechtem Beispiel voran? | 282 | ||
Taumelt Europa in den Justizstaat? | 284 | ||
Unbestimmtheit als Verhängnis | 284 | ||
Europa: Spaltung durch künstliche Vereinheitlichung | 285 | ||
Nur gewachsene Rechtsnormen sind verläßliches Recht | 287 | ||
Freiheit, Sicherheit und Eigenverantwortung. Sozialphilosophische und gesellschaftspolitische Gedanken eines selbständigen Unternehmers | 288 | ||
Die Wege zu Freiheit und Sicherheit | 293 | ||
Ökologische Marktwirtschaft – Chancen und Grenzen. Umweltschutz am Prüfstein der sozialen Marktwirtschaft | 299 | ||
Vom Brot und Entwicklungshilfe | 307 | ||
Unsere Aufgabe: Die Entwicklungsländer | 314 | ||
6. Historisches | 323 | ||
Michael Ignaz Schmidt als „erster deutscher Geschichtsschreiber" | 325 | ||
Fanny von Arnstein – eine bedeutende Frauengestalt | 333 | ||
7. Beruf | 339 | ||
Backen und Umwelt | 341 | ||
Keine fossilen Brennstoffe | 343 | ||
Aufwand an elektrischer Energie | 344 | ||
Strom durch Kernkraft | 345 | ||
Sicherheitsrisiken | 346 | ||
Erfahrungen mit Stikkenöfen | 348 | ||
I. Kennzeichnung | 348 | ||
II. Beheizungssystem und Heizmedien | 348 | ||
III. Mechanik, Schwadenerzeugung, Warmwasserbereitung, Steuer- und Regelelemente | 349 | ||
IV. Backeigenschaften | 349 | ||
V. Der Rationalisierungseffekt | 350 | ||
VI. Möglichkeiten und Grenzen der Rationalisierung - der „ideale Fall" | 352 | ||
Zusammenfassung | 353 | ||
Schrifttum | 353 | ||
Einflußgrößen. Ermittlung von Kennzahlen für Backöfen und Backanlagen | 354 | ||
I. | 354 | ||
II. | 359 | ||
Nachtrag: Vergleich und Erläuterung weiterer Kostenfaktoren | 361 | ||
Das Sicht- und Duft-Backen | 373 | ||
I. Das „gute Beispiel" | 373 | ||
II. Angriffsziel der Werbung: Auge und Nase | 374 | ||
III. Wo paßt es am besten? | 375 | ||
IV. Was soll erreicht werden? | 376 | ||
V. Wie macht man es am zweckmäßigsten? | 377 | ||
VI. Donuts – warum eigentlich nicht auch bei uns? | 378 | ||
VII. Aufgabenstellungen und Lösungen | 379 | ||
VIII. Was war, was ist und was könnte werden? | 380 | ||
Was es sonst noch zu sagen gäbe ... | 382 | ||
Teil II: Gedächtnisbeiträge | 387 | ||
Ulrich Karpen: Edgar Michael Wenz – Leben, Werk, Wirkung. Edgar Michael Wenz zum Gedächtnis | 389 | ||
I. Edgar Michael Wenz als Brückenbauer zwischen Wirtschaft und Wissenschaft – Biographisches | 389 | ||
1. Ein „zweispuriges Leben" | 389 | ||
2. Vom Brotbacken | 391 | ||
3. Der Honorarprofessor | 392 | ||
II. Effektivität und Akzeptanz des Rechts – das wissenschaftliche Werk | 393 | ||
4. Legitimationskrise des Rechts? - Rechtssoziologisches | 393 | ||
5. Evaluation von Gesetzentwürfen | 396 | ||
6. Verantwortung für Wirtschaft und Gesellschaft | 397 | ||
III. Anmerkungen zu einer Lebensleistung in drei Lebenskreisen | 398 | ||
7. Die doppelte Lebenschance: 1945, 1990 | 398 | ||
8. Der „geistige Mehrkämpfer" – der Wissenschaftler | 399 | ||
9. Franken – Familie – Flora – der Mensch | 399 | ||
Dietmar Willoweit: Selbstbindung absoluter Herrschermacht durch Verwaltungsgesetzgebung. Eine staatssoziologische Problematik im Vorfeld der Aufklärung | 403 | ||
I. | 403 | ||
II. | 405 | ||
III. | 410 | ||
Marcus Jaroschek: Das Werk Max Webers in der internationalen Wissenschaft. Die Annäherung an einen Klassiker dargestellt in ausgewählten Beispielen | 415 | ||
I. Ausgangspunkt der Darstellung | 415 | ||
1. Zum Begriff Rezeption | 415 | ||
2. Verspätete Auseinandersetzung mit Webers Werk | 416 | ||
II. Die Max Weber-Rezeption in Europa | 417 | ||
1. Großbritannien | 417 | ||
a) Aneignung | 417 | ||
b) Übertragung | 419 | ||
aa) Rezeption im Umkreis der London School of Economics bis 1960 | 419 | ||
bb) Die Weber-Rezeption in den 60er und 70er Jahren | 421 | ||
c) Weiterentwicklung | 423 | ||
d) Ausblick | 423 | ||
2. Italien | 424 | ||
a) Aneignung | 424 | ||
b) Übertragung | 424 | ||
aa) Weber in der Zeit der idealistischen Hegemonie | 424 | ||
bb) Die neue philosophische Situation und die Rückkehr zur Soziologie | 425 | ||
cc) Die marxistische Kritik und ihr Verfall | 427 | ||
c) Weiterentwicklung | 428 | ||
3. Polen | 428 | ||
a) Aneignung und Übertragung | 428 | ||
b) Weiterentwicklung | 431 | ||
III. Die Weber-Rezeption in den USA | 432 | ||
1. Aneignung | 433 | ||
2. Übertragung | 433 | ||
a) Religionssoziologie | 433 | ||
b) Bürokratie | 434 | ||
c) Soziale Schichtung | 436 | ||
d) Die vergleichende Analyse sozialer Institutionen | 437 | ||
3. Weiterentwicklung | 437 | ||
IV. Die Weber-Rezeption in Japan | 440 | ||
1. Aneignung | 440 | ||
2. Übertragung | 441 | ||
a) Die erste Phase der Weber-Rezeption in den 30er Jahren | 441 | ||
b) Die zweite Phase der Weber-Rezeption in den 60er Jahren | 442 | ||
3. Weiterentwicklung | 442 | ||
V. Resümee | 443 | ||
Klaus F. Röhl: Vorlagepflichten als Auslegungsverbote | 445 | ||
I. Paradoxien und Tautologien | 445 | ||
II. Soziale Funktionen von Selbstreferenz | 446 | ||
III. Auslegungsverbote und authentische Auslegung | 447 | ||
IV. Moderne Vorlagepflichten | 451 | ||
V. Die Vorabentscheidungskompeteiiz des Europäischen Gerichtshofs | 452 | ||
Gerd Habermann: Zum Thema „Politiker und Staatsmann". Eine Skizze | 457 | ||
Carl Böhret: Reform der Staatstätigkeit durch experimentelle Rechtsetzung | 465 | ||
I. Zusammenhänge | 465 | ||
II. Experimentelle Rechtsetzung – was ist das? | 466 | ||
Exkurs: „Gesetze auf Zeit" | 468 | ||
III. Erfahrungsberichte | 469 | ||
1. Tests von Gesetzentwürfen (als „begleitende GFA") | 469 | ||
2. Prospektive GFA: prälegislativ! | 470 | ||
a) Ansätze einer prälegislativen Analytik | 470 | ||
b) Die erste prälegislative „Echt-GFA" | 472 | ||
c) Exkurs: Spezielle Aspekte – Kostenfolgenabschätzungen | 476 | ||
IV. Wann sollten GFA's von wem angewandt werden? | 477 | ||
1. Wann? | 477 | ||
2. Von wem? | 477 | ||
V. Fazit: Wie lauten die Botschaften? | 478 | ||
Klaus Adomeit: Arbeitsrecht und Ökonomie | 479 | ||
Ulrich Weber: Begrenzung des Strafrechts durch die Toleranz und Sicherung der Toleranz durch das Strafrecht | 487 | ||
I. Berechtigung und Begrenzung des Strafrechts | 487 | ||
1. Notwendigkeit strafrechtlichen Rechtsgüterschutzes | 487 | ||
2. Subsidiarität des Strafrechtsschutzes | 488 | ||
II. Forderungen aus dem Toleranzgebot an den Strafgesetzgeber | 490 | ||
1. Strafbarkeitseinschränkungen aus dem Toleranzgebot | 490 | ||
a) Unzulässigkeit der Bestrafung bloßer Gesinnungen und der Zugehörigkeit zu einer bestimmten Bevölkerungsgruppe | 491 | ||
b) Verbot der Poenalisierung von Verhaltensweisen nur im Hinblick auf das Handlungssubjekt | 492 | ||
c) Begrenzungen des Strafrechts durch die Meinungs- und Kunstfreiheit | 492 | ||
aa) Meinungsfreiheit und Schutz der Ehre | 492 | ||
bb) Kunstfreiheit und Pornographieverbot | 493 | ||
cc) Kunst-/Meinungsfreiheit und Staatsschutz | 494 | ||
2. Strafbarkeitsgeböte zur Sicherung der Toleranz | 495 | ||
III. Entschuldigung der Straftatbegehung aus Glaubens- und Gewissensgründen? | 496 | ||
1. Der entschuldigende Notstand, § 35 StGB | 496 | ||
2. Unzumutbarkeit der Normbefolgung wegen Glaubensüberzeugung oder Gewissensentscheidung? | 496 | ||
a) Befreiung von der Strafbarkeit wegen aktiven Tuns? | 497 | ||
b) Befreiung von der Strafbarkeit wegen Unterlassens? | 498 | ||
Bibliographie Edgar Michael Wenz | 501 | ||
A. Fachliteratur zum Beruf | 501 | ||
I. Selbständige Schriften | 501 | ||
II. Aufsätze und Beiträge (Auszug) | 501 | ||
B. Rechtswissenschaftliche Literatur | 503 | ||
I. Selbständige Schriften, einschließlich Herausgabe | 503 | ||
II. Aufsätze und Beiträge (Auszug) | 503 | ||
C. Allgemeinpolitische Schriften | 505 | ||
I. Selbständige Schriften | 505 | ||
II. Aufsätze und Beiträge (Auszug) | 505 | ||
D. Historische Aufsätze | 506 | ||
Personenregister | 507 | ||
Sachregister | 510 |