Menu Expand

Fortschritte der Finanzkontrolle in Theorie und Praxis

Zum Gedenken an Ernst Heuer

Editors: Schulze-Fielitz, Helmuth

Die Verwaltung. Beihefte, Vol. 3

(2000)

Additional Information

Book Details

Pricing

Abstract

"Der Bundesrechnungshof kann in diesem Jahr auf sein fünfzigjähriges Bestehen zurückblicken. In diesem Zeitraum haben sich seine Aufgaben und seine Arbeitsweise grundlegend verändert: Die traditionelle nachgängige 'Rechnungsprüfung' wurde zunehmend von einer umfassenden 'Finanzkontrolle' moderner Prägung abgelöst. Äußeres Zeichen hierfür sind zum einen die Hinwendung zur rechnungsunabhängigen 'Maßnahmenprüfung', zum anderen die Verstärkung der Beratungsfunktion des Bundesrechnungshofes gegenüber Parlament und Regierung.

Diese Entwicklung ist untrennbar mit der Person von Ernst Heuer verbunden. [...] Sein Bestreben war es, in dem sich wandelnden Umfeld die Prüfungsansätze und Prüfungskriterien aufzuzeigen und fortzuentwickeln, die es den Rechnungshöfen ermöglichen, auch zukünftig ihre Prüfungs- und Beratungsfunktion in der parlamentarischen Demokratie wahrzunehmen. Das vorliegende Beiheft soll dazu beitragen, einer interessierten Öffentlichkeit Fortschritte in der staatlichen Finanzkontrolle aufzuzeigen und in der Fachwelt die Diskussion darüber anzuregen."

Aus dem Geleitwort

Table of Contents

Section Title Page Action Price
Inhaltsverzeichnis 7
Klaus Grupp: Wirtschaftlichkeit im „schlanken Staat 9
I. Das herkömmliche Wirtschaftlichkeitsprinzip 11
II. Wirtschaftlichkeit und Privatisierung 15
III. Neue Ansätze zu verbesserter Wirtschaftlichkeit 19
IV. Aussichten auf ein wirtschaftlicheres Finanzgebaren? 23
Walter Klappstein: Die kollegiale Verfassung der Rechnungshöfe 25
I. Entstehung und Entwicklung 26
II. Die kollegiale Verfassung der Rechnungshöfe im geltenden Recht 30
1. Verfassungsrecht 30
2. Rechtsregeln 31
3. Die Geschäftsordnungen 33
III. Tendenzen und Veränderungen in der Gegenwart 35
1. Zum Status der Mitglieder 36
2. Unvereinbarkeiten 45
3. Erlaß der Geschäftsordnung 48
4. Kollegiale Entscheidungen 49
IV. Ausblick 52
Christoph Degenhart: Rechtsfragen zeitnaher Prüfung durch den Rechnungshof. Dargestellt am Beispiel der Aktenvorlage\rbei nicht abgeschlossenen Verwaltungsvorgängen 55
I. Einführung 55
II. Rechtsgrundlagen des Herausgabeverlangens 56
1. § 95 BHO/LHO als Anspruchsgrundlage 56
2. Normative Aufgabenzuweisungen und Funktionsverständnis 57
3. Gegenwartsnahe Prüfung 58
III. Zum Einwand des laufenden Verwaltungsverfahrens 61
IV. Die maßgebliche verfassungsrechtliche Fragestellung – „Kernbereich exekutiver Eigenverantwortung\"? 62
1. Zum Wortlaut der Verfassungsnormen 62
2. Hergebrachte Grundsätze der Rechnungsprüfung? 63
3. Verfassungsrechtliche Funktionenordnung 64
4. Rechte Dritter? 72
V. Bilanz 73
Thomas Franz: Prüfungen des Bundesrechnungshofs bei den Gerichten des Bundes 75
I. Problemstellung 75
II. Gerichtsbarkeit 76
1. Funktionen und Struktur 76
2. Rechtsprechung 77
3. Unabhängigkeit 80
III. Rechnungsprüfung 83
1. Objekte 83
2. Gegenstände 85
3. Verfahren 93
Paul C. Ernst / Helmut Heitel: Der Konzern in der erweiterten Abschlußprüfung nach § 53 HGrG 101
I. Einleitung 101
II. Rechtsgrundlage für die erweiterte Abschlußprüfung 103
III. Inhalt der Prüfung und Berichterstattung nach § 53 HGrG im Einzelunternehmen 107
IV. Geschäftsführungstätigkeit in einer Konzernobergesellschaft 109
V. Der Konzern als Gegenstand der Prüfung nach § 53 HGrG 112
1. Ordnungsmäßigkeit der Konzerngeschäftsführung 112
2. Die wirtschaftliche Lage des Konzerns 115
VI. Konzernbezogene Fragestellungen zur Prüfung nach § 53 HGrG 116
VII. Zusammenfassung 120
Jochen Wenz: Die erweiterte Abschlußprüfung bei öffentlichen Unternehmen im internationalen Vergleich 123
I. Einleitung 123
II. Finanzkontrolle bezüglich öffentlicher Unternehmen in der Bundesrepublik Deutschland 123
III. Anlaß der Untersuchung 124
IV. Der Fragebogen 125
V. Auswertung der Antworten 126
1. Werden die privatrechtlichen Unternehmen im mehrheitlichen Eigentum des Staates von unabhängigen externen Wirtschaftsprüfern geprüft? 126
2. Müssen die externen Wirtschaftsprüfer aufgrund der staatlichen Beteiligung über zusätzliche Punkte Bericht erstatten, die über die Prüfungs- und Berichterstattungspflicht bei Gesellschaften ohne staatliche Beteiligung hinausgehen? Gegebenenfalls welche? 127
3. Haben die staatlichen Stellen, die die Beteiligungen verwalten, darüber hinaus eigene Prüfungsrechte bei den Unternehmen? 128
4. Hat die ORKB neben der Prüfung durch unabhängige Wirtschaftsprüfer eigene Prüfungsrechte bei den staatlichen Beteiligungsunternehmen? 128
5. Besteht bei staatlichen Beteiligungsunternehmen, die Muttergesellschaften von weiteren rechtlich selbständigen Unternehmen sind, die Verpflichtung zur Erstellung eines Konzernabschlusses und muß dieser Konzernabschluß von unabhängigen Wirtschaftsprüfern geprüft werden? 130
6. Müssen die externen Wirtschaftsprüfer aufgrund der staatlichen Beteiligung bei der Prüfung des Konzernabschlusses über zusätzliche Punkte Bericht erstatten, die über die Prüfungs- und Berichterstattungspflicht bei Konzernmuttergesellschaften ohne staatliche Beteiligung hinausgehen? Gegebenenfalls welche? (siehe Frage 2) 130
VI. Vergleiche zu angrenzenden Themen 131
1. Bestellung des Wirtschaftsprüfers 131
2. ORKB und Wirtschaftsprüfer 132
VII. Ausblick 132
VIII. Zusammenfassung in Thesen 134
Verzeichnis der Mitarbeiter 137