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Fortschritte der Finanzkontrolle in Theorie und Praxis
Zum Gedenken an Ernst Heuer
Editors: Schulze-Fielitz, Helmuth
Die Verwaltung. Beihefte, Vol. 3
(2000)
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Abstract
"Der Bundesrechnungshof kann in diesem Jahr auf sein fünfzigjähriges Bestehen zurückblicken. In diesem Zeitraum haben sich seine Aufgaben und seine Arbeitsweise grundlegend verändert: Die traditionelle nachgängige 'Rechnungsprüfung' wurde zunehmend von einer umfassenden 'Finanzkontrolle' moderner Prägung abgelöst. Äußeres Zeichen hierfür sind zum einen die Hinwendung zur rechnungsunabhängigen 'Maßnahmenprüfung', zum anderen die Verstärkung der Beratungsfunktion des Bundesrechnungshofes gegenüber Parlament und Regierung.Diese Entwicklung ist untrennbar mit der Person von Ernst Heuer verbunden. [...] Sein Bestreben war es, in dem sich wandelnden Umfeld die Prüfungsansätze und Prüfungskriterien aufzuzeigen und fortzuentwickeln, die es den Rechnungshöfen ermöglichen, auch zukünftig ihre Prüfungs- und Beratungsfunktion in der parlamentarischen Demokratie wahrzunehmen. Das vorliegende Beiheft soll dazu beitragen, einer interessierten Öffentlichkeit Fortschritte in der staatlichen Finanzkontrolle aufzuzeigen und in der Fachwelt die Diskussion darüber anzuregen."Aus dem Geleitwort
Table of Contents
| Section Title | Page | Action | Price |
|---|---|---|---|
| Inhaltsverzeichnis | 7 | ||
| Klaus Grupp: Wirtschaftlichkeit im „schlanken Staat" | 9 | ||
| I. Das herkömmliche Wirtschaftlichkeitsprinzip | 11 | ||
| II. Wirtschaftlichkeit und Privatisierung | 15 | ||
| III. Neue Ansätze zu verbesserter Wirtschaftlichkeit | 19 | ||
| IV. Aussichten auf ein wirtschaftlicheres Finanzgebaren? | 23 | ||
| Walter Klappstein: Die kollegiale Verfassung der Rechnungshöfe | 25 | ||
| I. Entstehung und Entwicklung | 26 | ||
| II. Die kollegiale Verfassung der Rechnungshöfe im geltenden Recht | 30 | ||
| 1. Verfassungsrecht | 30 | ||
| 2. Rechtsregeln | 31 | ||
| 3. Die Geschäftsordnungen | 33 | ||
| III. Tendenzen und Veränderungen in der Gegenwart | 35 | ||
| 1. Zum Status der Mitglieder | 36 | ||
| 2. Unvereinbarkeiten | 45 | ||
| 3. Erlaß der Geschäftsordnung | 48 | ||
| 4. Kollegiale Entscheidungen | 49 | ||
| IV. Ausblick | 52 | ||
| Christoph Degenhart: Rechtsfragen zeitnaher Prüfung durch den Rechnungshof. Dargestellt am Beispiel der Aktenvorlagerbei nicht abgeschlossenen Verwaltungsvorgängen | 55 | ||
| I. Einführung | 55 | ||
| II. Rechtsgrundlagen des Herausgabeverlangens | 56 | ||
| 1. § 95 BHO/LHO als Anspruchsgrundlage | 56 | ||
| 2. Normative Aufgabenzuweisungen und Funktionsverständnis | 57 | ||
| 3. Gegenwartsnahe Prüfung | 58 | ||
| III. Zum Einwand des laufenden Verwaltungsverfahrens | 61 | ||
| IV. Die maßgebliche verfassungsrechtliche Fragestellung – „Kernbereich exekutiver Eigenverantwortung"? | 62 | ||
| 1. Zum Wortlaut der Verfassungsnormen | 62 | ||
| 2. Hergebrachte Grundsätze der Rechnungsprüfung? | 63 | ||
| 3. Verfassungsrechtliche Funktionenordnung | 64 | ||
| 4. Rechte Dritter? | 72 | ||
| V. Bilanz | 73 | ||
| Thomas Franz: Prüfungen des Bundesrechnungshofs bei den Gerichten des Bundes | 75 | ||
| I. Problemstellung | 75 | ||
| II. Gerichtsbarkeit | 76 | ||
| 1. Funktionen und Struktur | 76 | ||
| 2. Rechtsprechung | 77 | ||
| 3. Unabhängigkeit | 80 | ||
| III. Rechnungsprüfung | 83 | ||
| 1. Objekte | 83 | ||
| 2. Gegenstände | 85 | ||
| 3. Verfahren | 93 | ||
| Paul C. Ernst / Helmut Heitel: Der Konzern in der erweiterten Abschlußprüfung nach § 53 HGrG | 101 | ||
| I. Einleitung | 101 | ||
| II. Rechtsgrundlage für die erweiterte Abschlußprüfung | 103 | ||
| III. Inhalt der Prüfung und Berichterstattung nach § 53 HGrG im Einzelunternehmen | 107 | ||
| IV. Geschäftsführungstätigkeit in einer Konzernobergesellschaft | 109 | ||
| V. Der Konzern als Gegenstand der Prüfung nach § 53 HGrG | 112 | ||
| 1. Ordnungsmäßigkeit der Konzerngeschäftsführung | 112 | ||
| 2. Die wirtschaftliche Lage des Konzerns | 115 | ||
| VI. Konzernbezogene Fragestellungen zur Prüfung nach § 53 HGrG | 116 | ||
| VII. Zusammenfassung | 120 | ||
| Jochen Wenz: Die erweiterte Abschlußprüfung bei öffentlichen Unternehmen im internationalen Vergleich | 123 | ||
| I. Einleitung | 123 | ||
| II. Finanzkontrolle bezüglich öffentlicher Unternehmen in der Bundesrepublik Deutschland | 123 | ||
| III. Anlaß der Untersuchung | 124 | ||
| IV. Der Fragebogen | 125 | ||
| V. Auswertung der Antworten | 126 | ||
| 1. Werden die privatrechtlichen Unternehmen im mehrheitlichen Eigentum des Staates von unabhängigen externen Wirtschaftsprüfern geprüft? | 126 | ||
| 2. Müssen die externen Wirtschaftsprüfer aufgrund der staatlichen Beteiligung über zusätzliche Punkte Bericht erstatten, die über die Prüfungs- und Berichterstattungspflicht bei Gesellschaften ohne staatliche Beteiligung hinausgehen? Gegebenenfalls welche? | 127 | ||
| 3. Haben die staatlichen Stellen, die die Beteiligungen verwalten, darüber hinaus eigene Prüfungsrechte bei den Unternehmen? | 128 | ||
| 4. Hat die ORKB neben der Prüfung durch unabhängige Wirtschaftsprüfer eigene Prüfungsrechte bei den staatlichen Beteiligungsunternehmen? | 128 | ||
| 5. Besteht bei staatlichen Beteiligungsunternehmen, die Muttergesellschaften von weiteren rechtlich selbständigen Unternehmen sind, die Verpflichtung zur Erstellung eines Konzernabschlusses und muß dieser Konzernabschluß von unabhängigen Wirtschaftsprüfern geprüft werden? | 130 | ||
| 6. Müssen die externen Wirtschaftsprüfer aufgrund der staatlichen Beteiligung bei der Prüfung des Konzernabschlusses über zusätzliche Punkte Bericht erstatten, die über die Prüfungs- und Berichterstattungspflicht bei Konzernmuttergesellschaften ohne staatliche Beteiligung hinausgehen? Gegebenenfalls welche? (siehe Frage 2) | 130 | ||
| VI. Vergleiche zu angrenzenden Themen | 131 | ||
| 1. Bestellung des Wirtschaftsprüfers | 131 | ||
| 2. ORKB und Wirtschaftsprüfer | 132 | ||
| VII. Ausblick | 132 | ||
| VIII. Zusammenfassung in Thesen | 134 | ||
| Verzeichnis der Mitarbeiter | 137 |