Wertzuwachsbesteuerung und Eigentum

Walter Leisner

doi:10.3790/978-3-428-44210-2

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Leisner, W. (1978). Wertzuwachsbesteuerung und Eigentum. Zugleich ein Beitrag zur Lehre vom Leistungseigentum. Duncker & Humblot. https://doi.org/10.3790/978-3-428-44210-2

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Wertzuwachsbesteuerung und Eigentum

Zugleich ein Beitrag zur Lehre vom Leistungseigentum

Leisner, Walter

Schriften zum Steuerrecht, Vol. 19

(1978)

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Book Details

Publisher Name: Duncker & Humblot
ISBN: 978-3-428-44210-2
978-3-428-04210-4 (print edition)
DOI: https://doi.org/10.3790/978-3-428-44210-2
Edition: 1
Language: German
Pages: 178
Collections: NBE RECHT
NBE D&H
Subjects: Constitution

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Institution: € 68.00 (incl. local VAT if applicable)
Individual: € 44.90 (incl. local VAT if applicable)

Abstract

Seit dem Erscheinen des ersten Bandes im Jahre 1965 hat sich die älteste lebende Schriftenreihe auf dem Gebiet des Steuerrechts ein hohes Ansehen erworben. Prominente Universitätsprofessoren und Steuerpraktiker haben ihre frühen Arbeiten (insb. Dissertationen) mit wegweisenden Erkenntnissen in den »Schriften zum Steuerrecht« veröffentlicht.
Steuerrechtswissenschaft ist eine in hohem Maße praktische Wissenschaft. Während sich die Steuergesetzgebung im Widerstreit fiskalischer und privater Interessen immer weiter von einer Ordnung des Rechts entfernt, begegnet die Rechtswissenschaft stets neuen Herausforderungen, das Steuerrecht dogmatisch zu strukturieren und für die Steuerpraxis handhabbar zu machen. Dazu leisten die »Schriften zum Steuerrecht« einen wichtigen Beitrag.

Section Title	Page	Action	Price
Inhaltsverzeichnis	5
Vorbemerkung	9
A. Geltendes Recht und Reformvorschläge für eine Bodenwertzuwachssteuer	17
I. Die Bodenwertzuwachsbesteuerung nach geltendem Recht	17
1. Die Besteuerung des Haushaltsvermögens – die Spekulationsfrist	17
2. Besteuerung des Betriebsvermögens	18
II. Vorschläge für eine Bodenwertzuwachssteuer	19
1. Vorschläge der politischen Parteien	19
2. Die Überlegungen des Wissenschaftlichen Beirates beim Bundesfinanzministerium – Kritik	23
a) Notwendigkeit einer Wertzuwachsbesteuerung	23
b) Besteuerung auch nichtrealisierten Zuwachses	25
c) Ausgestaltungsvorschläge	27
B. Die Geschichte der (Boden-)Wertzuwachsbesteuerung und ihre Lehren	30
I. Die Entwicklung des Gedankens der Wertzuwachsbesteuerung bis zum Ende des 19. Jahrhunderts	30
1. Die physiokratischen Wurzeln	30
2. Die Anfänge der Bodenreformbewegung – Mill, George, Wagner	31
II. Die ersten Abschöpfungssteuern in Deutschland	36
1. Die deutsche Bodenreformbewegung	36
2. Kiautschou	37
3. Kommunal- und Landessteuern auf den Bodenwertzuwachs bis 1911	38
III. Die Reichsgesetzgebung 1911/1913	40
1. Das Reichszuwachssteuergesetz von 1911	40
2. Das Reichsbesitzsteuergesetz von 1913 und die Entwicklung der Bodenwertzuwachssteuer	44
IV. Krieg, Inflation und der Niedergang des Abschöpfungsdenkens	48
1. Die Abschöpfung der Kriegsgewinne	48
2. Die Zeit nach 1919 – die Inflation und der Niedergang der Abschöpfungssteuern	49
V. Lehren aus der Geschichte des Abschöpfungsgedankens und der Wertzuwachsbesteuerung in Deutschland	53
1. Auflösung einer Idee	53
2. Abschöpfungssteuer – kein Eigentumsproblem	54
3. Keine Tradition „allgemeiner“ Abschöpfung unverdienter Wertsteigerungen	56
4. Keine Besteuerung des unrealisierten Wertzuwachses	56
5. Das Fazit	57
VI. Die bodenpolitische Legitimation – Der Streit um die Baulandsteuer (1961–1963)	58
1. „Gemeindliche Bodenreform“ (1946)	58
2. Die Baulandsteuer 1961–1963	58
3. Der Streit um die Verfassungsmäßigkeit der Baulandsteuer	61
4. Die Lehren aus dem Baulandsteuer-Streit	64
C. Die Rechtfertigug der Zuwachssteuer	67
I. „Unverdientes Eigentum“, „leistungsloser Gewinn	67
1. Die These vom unverdienten Wertzuwachs	67
2. Bedenken gegen die Begründung aus der Leistungslosigkeit des Gewinnes	70
a) Kritik der „allgemeinen Theorie“ des leistungslosen Gewinns	70
b) Zufalls-, Gesellschafts-, Chancentheorie – Kritik	74
II. Spekulationsbekämpfung als Rechtfertigung der Wertzuwachssteuer	78
1. Spekulation und „unverdienter Gewinn“	78
2. Spekulation – Grundlage der Marktwirtschaft	79
3. Die „Spekulationsfristen“	80
4. Zulässige Spekulationsbekämpfung – aber nicht durch Wertzuwachssteuern	80
III. Wertzuwachsabgabe – Aequivalenz staatlicher (kommunaler) wertsteigernder Aufwendungen	83
1. Voraussetzung des Aequivalenzprinzips: konkrete, direkte, bestimmbare Wertsteigerung durch den Staat	83
2. Der Aequivalenzgedanke im Städtebauförderungsrecht und beim Planungswertausgleich	84
3. Das Problem der Berücksichtigung der Eigentümeraufwendungen	91
4. Die Aequivalenzbegründunz – Rückfall in eine überholte Steuerrechtfertigung	92
IV. Steuerliche Leistungsfähigkeit und Wertzuwachsabschöpfung	96
1. Das Leistungsfähigkeitsprinzip als Legitimation der Wertzuwachsbesteuerung	96
2. Bedenken gegen die Steuerrechtfertigung aus der Leistungsfähigkeit	97
3. Legitimation der Abschöpfung durch „Leistungsfähigkeit“?	100
V. Besondere Abschöpfungs-Legitimation bei Grund und Boden?	103
1. Die Rechtsprechung des BVerfG zu den Besonderheiten bei Grund und Boden	103
2. Die speziellen Legitimationsversuche einer Wertzuwachssteuer bei Grund und Boden	106
a) Spezielle Praktikabilität	106
b) „Dauer-Wertsteigerung“ bei Grund und Boden	106
c) „Unvermehrbarkeit“ des Bodens – Folge: „Bodenmonopol“	107
d) Art. 14 GG als „Antimonopol-Bestimmung“	110
e) Zweifelhafte bodenpolitische Wirksamkeit der Wertabschöpfung	112
D. Grenzen einer Wertzuwachsbesteuerung aus dem Eigentum	114
I. Die verfassungsrechtliche und verfassungspolitische Fragestellung	114
II. Art. 14 GG als Schranke der Besteuerung – Allgemeines	115
1. Die früher herrschende Lehre: Keine Verletzung des Eigentums durch Besteuerung	115
a) Kein Schutz des Vermögens durch Art. 14 GG	116
b) Kein verfassungsrechtlicher Schutz des Eigentumswertes?	118
c) Besteuerung – als „Geldenteignung“ keine Enteignung?	120
d) Keine Enteignung durch Abgaben, wegen der fiskalischen Wirkungen derselben?	122
e) Abgaben als Maßnahme der an die Eigentumsgarantie nicht gebundenen Finanzgewalt?	123
2. Die h. L. vom Eigentum als Grenze der Besteuerung – ihre Begründung und das Problem der Wertzuwachsbesteuerung	125
a) Die herrschende Lehre	125
b) „Eigentumsschutz des Vermögens“	126
c) Schutz des Eigentums als Institution gegen Besteuerung und Wertzuwachs	127
d) Eigentumsgrenzen für „Steuern als Umgehung der Enteignung“	129
e) Eigentumskontrolle der Steuergewalt und Demokratie	131
III. Wertzuwachssteuern und eigentumsrechtliche Substanzgarantie	133
1. Die herrschende Lehre: Unzulässigkeit des Eingriffs in die Eigentumssubstanz	133
2. Das Schwerekriterium – Verfassungswidrigkeit tiefer Substanzeingriffe – die Rechtsprechung des BVerfG zum Verhältnis Eigentum – Steuer	134
3. Verfassungswidrigkeit der Wertzuwachsabschöpfung nach diesen Kriterien	136
4. Die Besteuerung der Erträge aus dem Eigentum und die Wertzuwachsabgaben	139
a) Beschränkung der Besteuerung auf den Ertrag?	139
b) Beschränkung der Steuer auf das Sozialprodukt?	139
c) Einkommen – Ertrag oder Substanz?	140
d) Veräußerungsgewinn als Substanz?	142
e) Ertrag als Substanz?	144
f) Wertzuwachs – kein Ertrag, stets Substanz	148
IV. Wertzuwachssteuern und Geldentwertung	150
1. Die Bedeutung der Inflation für die Wertzuwachsabschöpfung – Fragestellung	150
2. Die These von der notwendigen Berücksichtigung der Inflationsrate bei der Besteuerung	152
3. Untaugliche Begründungen für eine Steuerneutralität der Inflation	154
4. Verpflichtung zur Berücksichtigung der Inflation aus der Substanzgarantie?	156
V. Wertzuwachssteuer als indirekte Eigentumsentziehung durch Verkaufsdruck	158
1. Der Begriff der indirekten Eigentumsentziehung	158
2. Zumutbarkeit des „Ausweichens auf andere Eigentumsnutzung“?	160
3. Zumutbarkeit des Ausweichens auf andere Anlagen?	161
4. Zulässigkeit der „wirtschaftlichen Orientierung“ des Eigentumsgebrauchs durch den Gesetzgeber	162
Schlußbemerkung	164
Zusammenfassung der Ergebnisse	165
Sachregister	175

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