Die Stellung der Rechnungshöfe im politischen System der Bundesrepublik Deutschland
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Sigg, W. (1983). Die Stellung der Rechnungshöfe im politischen System der Bundesrepublik Deutschland. Zugleich ein Beitrag zur Finanzkontrolle der Universitäten. Duncker & Humblot. https://doi.org/10.3790/978-3-428-45367-2
Sigg, Wolfgang. Die Stellung der Rechnungshöfe im politischen System der Bundesrepublik Deutschland: Zugleich ein Beitrag zur Finanzkontrolle der Universitäten. Duncker & Humblot, 1983. Book. https://doi.org/10.3790/978-3-428-45367-2
Sigg, W (1983): Die Stellung der Rechnungshöfe im politischen System der Bundesrepublik Deutschland: Zugleich ein Beitrag zur Finanzkontrolle der Universitäten, Duncker & Humblot, [online] https://doi.org/10.3790/978-3-428-45367-2
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Die Stellung der Rechnungshöfe im politischen System der Bundesrepublik Deutschland
Zugleich ein Beitrag zur Finanzkontrolle der Universitäten
Schriften zum Öffentlichen Recht, Vol. 441
(1983)
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Book Details
Pricing
Table of Contents
Section Title | Page | Action | Price |
---|---|---|---|
Vorwort | 6 | ||
Inhaltsverzeichnis | 8 | ||
Abkürzungsverzeichnis | 13 | ||
Zitierweise | 13 | ||
Einleitung und Aufgabenstellung | 14 | ||
Teil A: Die Stellung der Rechnungshöfe im politischen System der Bundesrepublik Deutschland | 17 | ||
Vorbemerkung | 17 | ||
I. Kurzer historischer Überblick über die Entwicklung der Rechnungsprüfung und ihre institutionelle Verankerung im Gesamtgefüge des Budgetwesens | 17 | ||
1. Rechnungskontrolle im Absolutismus | 18 | ||
2. Rechnungskontrolle in der konstitutionellen Monarchie | 19 | ||
3. Heutige Funktion der öffentlichen Finanzkontrolle | 20 | ||
II. Der gegenwärtige Standort der Finanzkontrolle im politischen System der Bundesrepublik Deutschland | 22 | ||
1. Das Verhältnis des Rechnungshofs zu Exekutive, Legislative und Judikative | 22 | ||
2. Rechnungshof zwischen Regierung und Verwaltung | 27 | ||
3. Rechnungshof als Sachwalter der Allgemeinheit | 28 | ||
4. Zusammenfassung | 28 | ||
III. Aufgaben und Arbeitsweise des Bundesrechnungshofs | 29 | ||
1. Überblick über die Aufgaben | 29 | ||
2. Rechnungsprüfung | 29 | ||
3. Rechnungsunabhängige Finanzkontrolle | 31 | ||
4. Die Beratungstätigkeit des Bundesrechnungshofs | 32 | ||
a) Freiwillige Beratung durch den Bundesrechnungshof als Organ | 32 | ||
b) Verpflichtung des Rechnungshofs zur Gutachtenerstellung aufgrund von Ersuchen von Parlament oder Regierung | 39 | ||
c) Beratung durch den Bundesbeauftragten für die Wirtschaftlichkeit in der Verwaltung (BWV) | 41 | ||
IV. Maßstäbe der Kontrolle | 43 | ||
1. Rechnungstechnische Ordnungsmäßigkeit | 43 | ||
2. Rechtmäßigkeit | 44 | ||
3. Wirtschaftlichkeit und Sparsamkeit | 44 | ||
a) Schwierigkeiten bei der Bestimmung des Wirtschaftlichkeitsprinzips | 44 | ||
b) Der Inhalt des Wirtschaftlichkeitsprinzips | 47 | ||
c) Wirtschaftlichkeit im staatlichen Sektor | 48 | ||
d) Der Grundsatz der Sparsamkeit und sein Verhältnis zum Wirtschaftlichkeitsprinzip | 52 | ||
e) Probleme für eine Wirtschaftlichkeitsprüfung durch den Bundesrechnungshof aufgrund mangelnder Zielvorgaben durch den Haushaltsplan | 54 | ||
f) Wirtschaftlichkeitskontrolle des Bundesrechnungshofs als Evidenzkontrolle | 55 | ||
V. Organisation und Personal der Rechnungshöfe | 56 | ||
1. Organisation des Bundesrechnungshofs | 56 | ||
2. Die Unabhängigkeit der Mitglieder des Bundesrechnungshofs | 58 | ||
3. Bestellung des Präsidenten und der Mitglieder des Bundesrechnungshofs | 59 | ||
4. Gefahr: Auswahl des Leitungspersonals der Rechnungshöfe nach parteipolitischen Gesichtspunkten | 61 | ||
5. Personal der Rechnungshöfe | 61 | ||
VI. Bundesrechnungshof und interne Finanzkontrollorgane der Verwaltung | 63 | ||
1. Vorprüfungsstellen | 63 | ||
2. Innenrevisionen | 65 | ||
3. Beauftragter für den Haushalt | 66 | ||
VII. Erfolgskontrolle staatlicher Planung durch den Bundesrechnungshof? | 66 | ||
1. Problemstellung | 66 | ||
2. Methodische Schwierigkeiten der Erfolgskontrolle | 68 | ||
3. Institutionalisierung der Erfolgskontrolle | 70 | ||
VIII. Die politische Neutralität des Rechnungshofs — eine Ideologie? | 73 | ||
IX. Wirksamkeit der Finanzkontrolle durch den Bundesrechnungshof — Notwendigkeit einer Reform | 77 | ||
1. Wirkung der Prüfungs- und Beratungstätigkeit des BRH — Publizität seiner Prüfungsergebnisse | 77 | ||
2. Notwendigkeit einer Reform des Bundesrechnungshofs? | 79 | ||
a) Defizite der gegenwärtigen Finanzkontrolle | 79 | ||
b) Reform des Bundesrechnungshofs zur Behebung der Kontrolldefizite? | 81 | ||
c) Reform der parlamentarischen Haushaltskontrolle | 84 | ||
d) Zusammenfassung | 85 | ||
X. Rechtsschutz gegen Prüfungsfeststellungen der Rechnungshöfe | 85 | ||
1. Rechtsschutz Privater gegen Prüfungsfeststellungen der Rechnungshöfe | 86 | ||
2. Rechtsschutz von Beamten gegen Prüfungsfeststellungen der Rechnungshöfe | 88 | ||
3. Rechtsschutz von Behörden gegen Prüfungsfeststellungen der Rechnungshöfe | 90 | ||
Teil Β: Universität und Rechnungshof — Grenzen der Finanzkontrolle | 94 | ||
I. Ausgangslage: Die veränderte Einstellung von Öffentlichkeit, Politik und Rechnungshöfen zu Wissenschaft und Universität | 94 | ||
1. Wissenschaft und Universität als Objekte der Kritik der Öffentlichkeit | 94 | ||
2. Reaktion der Politik auf die Wissenschafts- und Universitätskritik | 98 | ||
3. Rechnungshöfe und Universitäten | 99 | ||
II. Normative und faktische Grenzen der Kontrolle der Universitäten durch die Rechnungshöfe | 100 | ||
Vorbemerkung | 100 | ||
1. Rechnungsprüfung und Hochschulautonomie | 101 | ||
a) Rechnungskontrolle als staatliche Kontrolle | 101 | ||
b) Universität und staatliche Bestimmung | 104 | ||
aa) Die Bedeutung der Wissenschaft für die Gesellschaft — Wissenschaft als Staatsauf gäbe | 104 | ||
bb) Wissenschaftsfreiheit — Rechtliche Ausformung und politische Funktion | 107 | ||
cc) Die Garantie der Hochschulautonomie | 109 | ||
dd) Die staatliche Aufsicht | 113 | ||
c) Folgerungen aus Wissenschaftsfreiheit und Hochschulautonomie für die Finanzkontrolle der Hochschulen durch die Rechnungshöfe | 117 | ||
2. Die Problematik der Erfolgskontrolle von Forschung und Lehre — Faktische Schranken der Finanzkontrolle der Rechnungshöfe im Hochschulbereich | 118 | ||
Vorbemerkung | 118 | ||
a) Erfolgskontrolle der Forschung | 120 | ||
b) Erfolgskontrolle der Lehre | 123 | ||
III. Analyse und Kritik der Prüfungs- und Beratungstätigkeit des Rechnungshofs Baden-Württemberg im Hochschulbereich | 125 | ||
1. Zweck der Untersuchung | 125 | ||
2. Analyse und Kritik der Prüfungsfeststellungen des Rechnungshofs zu den Hochschulen in seinen Denkschriften zur Landeshaushaltsrechnung | 125 | ||
a) Darstellung der wichtigsten Prüfungsfeststellungen des Rechnungshofs zum Hochschulbereich in seinen Denkschriften | 125 | ||
b) Analyse und Kritik der wichtigsten Feststellungen des Rechnungshofs zum Hochschulbereich in seinen Denkschriften | 132 | ||
3. Analyse und Kritik der vier beratenden Mitteilungen des Rechnungshofs Baden-Württemberg zu Hochschulfragen | 136 | ||
a) Untersuchung des Rechnungshofs über die Lehrtätigkeit an den Universitäten vom 21.4.77 (Landtags-Drucksache 7/1467) | 136 | ||
b) Beratende Äußerung über die Kosten eines Studienplatzes in Baden-Württemberg vom 26. 5. 77 (LT-Drs. 7/1700) | 139 | ||
c) Untersuchung zum Studium generale an den baden-württembergischen Universitäten vom 2.6.77 (LT-Drs. 7/1717) | 143 | ||
d) Untersuchung des Rechnungshofs über die Lehrbeteiligung und personelle Ausbildungskapazität des akademischen Mittelbaus an den Universitäten vom 11.12.78 (LT-Drs. 7/4962) | 145 | ||
4. Zusammenfassung der Ergebnisse von Analyse und Kritik der Prüfungs- und Beratungstätigkeit des Rechnungshofs Baden- Württemberg im Hochschulbereich — Konsequenzen für diese Tätigkeit | 147 | ||
IV. Verbesserung der Selbststeuerung und Selbstkontrolle der Universitäten | 150 | ||
1. Die Liberalisierung des Haushaltsrechts der Universitäten | 153 | ||
a) Einrichtung eines Hochschulkomitees | 154 | ||
b) Einführung von Globalhaushalten für die Universitäten | 155 | ||
c) Verstärkung von Deckungsfähigkeit und Übertragbarkeit | 156 | ||
2. Verbesserung des Rechnungswesens der Hochschulen | 157 | ||
3. Einführung von Innenrevisionen | 160 | ||
Resümee und Ausblick | 163 | ||
Literaturverzeichnis | 166 |