Menu Expand

Die spanische Wirtschaftsverfassung aus rechtsvergleichender Sicht

Cite BOOK

Style

Stralendorff, N. (2016). Die spanische Wirtschaftsverfassung aus rechtsvergleichender Sicht. Duncker & Humblot. https://doi.org/10.3790/978-3-428-54469-1
Stralendorff, Niclot von. Die spanische Wirtschaftsverfassung aus rechtsvergleichender Sicht. Duncker & Humblot, 2016. Book. https://doi.org/10.3790/978-3-428-54469-1
Stralendorff, N (2016): Die spanische Wirtschaftsverfassung aus rechtsvergleichender Sicht, Duncker & Humblot, [online] https://doi.org/10.3790/978-3-428-54469-1

Format

Die spanische Wirtschaftsverfassung aus rechtsvergleichender Sicht

Stralendorff, Niclot von

Schriften zum Internationalen Recht, Vol. 211

(2016)

Additional Information

Book Details

Pricing

Abstract

Die Untersuchung befasst sich rechtsvergleichend mit der spanischen Wirtschaftsverfassung und ihrem Einfluss auf das Wirtschaftsverwaltungsrecht. Vermeintliche Gegensätze der spanischen und deutschen Verfassung werden im wirtschaftlichen Kontext kritisch beleuchtet und unter Berücksichtigung der Rechtsprechung und Literatur auf die jeweilige Probe gestellt. Die spanische Verfassung beinhaltet über 169 Artikel zur Regelung des Wirtschaftslebens. Als Schranke der Eigentums-, Berufs- und Unternehmensfreiheit kommen zahlreiche sozialgeprägte Normen einschließlich sozialer Grundrechte und planwirtschaftlicher Elemente in Betracht. Die vergleichende Einordnung in die Bandbreite zwischen freier Marktwirtschaft und staatlicher Regulierung wird im Rahmen der funktionellen Vergleichsmethode immer wieder durch die normative Kraft des Faktischen beeinflusst, die geschriebene subjektive Rechtspositionen in Frage stellt. Die Arbeit sucht nach Lösungswegen für eine optimierte Auslegung und Rechtsetzung in beiden Rechtsordnungen.

Table of Contents

Section Title Page Action Price
Vorwort 7
Inhaltsverzeichnis 9
Abkürzungsverzeichnis 14
§ 1 Die spanische Wirtschaftsverfassung als Untersuchungsgegenstand 17
A. Definition des Begriffes Wirtschaftsverfassung 17
B. Bedeutung und Aufgabe des Wirtschaftsverfassungsrechts 18
C. Zwecke der Rechtsvergleichung im Wirtschaftsverfassungsrecht 19
I. Rechtsvergleichung zur Auslegung des bestehenden Rechts 19
II. Rechtsvergleichung im Vorfeld der Verfassungsgebung 20
III. Rechtsvergleichung zum Zweck der Rechtsvereinheitlichung 21
IV. Rechtsvergleichung als Optimierungsmethode 22
V. Praktisches rechtsvergleichendes Anliegen dieser Dissertation 22
D. Methodische Besonderheiten der Rechtsvergleichung im Verfassungsrecht 23
I. Zulässigkeit der Rechtsvergleichung im Verfassungsrecht 23
II. Konkrete rechtsvergleichende Methodik dieser Dissertation 24
1. Die spanische und deutsche Verfassung als Teil eines Rechtskreises 25
a) Rechtskreisbildung anhand der Stiltheorie von Zweigert 25
b) Einfluss der materiebezogenen Relativität sowie neuerer historischer Entwicklungen auf die Rechtskreisbildung 26
c) Orientierung der Constitución Española an der deutschen Verfassungsgestaltung – Konsequenzen für die Rechtskreisbildung 27
2. Mikro- und Makrovergleichung 28
3. Empirische Methode 29
4. Funktionelle Methode 29
5. Die besondere Bedeutung der normativen Kraft des Faktischen 30
E. Ausblick auf die Untersuchung der spanischen Wirtschaftverfassung 31
§ 2 Die deutsche Wirtschaftsverfassung im Überblick 35
A. Gesamtaussage des Grundgesetzes zur Wirtschaftsordnung 35
B. Die Rolle rechtsstaatlicher Grundsätze für die Wirtschaftstätigkeit 36
I. Gesetzesvorbehalt und Flexibilität wirtschaftsverwaltungsrechtlicher Maßnahmen 36
II. Gesetzesvorbehalt in der Leistungsverwaltung 37
III. Ökonomischer Vertrauensschutz 38
IV. Verhältnismäßigkeit wirtschaftsregelnder Maßnahmen 39
C. Wirtschaft und Sozialstaat 41
I. Rechtliche Auswirkungen einer lakonischen Sozialverfassung 42
II. Diskussionsansatz für eine weitergehende Ausgestaltung der deutschen Sozialverfassung 42
III. Gesamtwirtschaftliches Gleichgewicht 44
D. Gestaltung eigentumsrelevanter Rechtspositionen 46
E. Berufsfreiheit 48
F. Unternehmensfreiheit 50
G. Verfassungsrechtlicher Schutz der kommerziellen Werbung 52
H. Vereinigungsfreiheit 53
I. Gleichheitsgebot im Wirtschaftsleben 55
§ 3 Europäische Wirtschaftsverfassung und nationales Recht 56
§ 4 Die aktuelle spanische Wirtschaftsverfassung – ein erster Überblick 58
§ 5 Wirtschaftsregulierung im Rechtsstaat 60
A. Gesetzmäßigkeit der Wirtschaftsverwaltung 61
I. Leyes Orgánicas (Organgesetze) 62
1. Anwendungsbereich 63
II. Gesetzesgleiche Verordnungen (Decretos-leyes) 64
III. Gesetzesvertretende Verordnungen (Decretos-legislativos) 67
IV. Untergesetzliche Verordnungen (Reglamentos) 69
B. Gesetzesvorbehalt in der Leistungsverwaltung 70
C. Ökonomischer Vertrauensschutz 72
I. Ökonomischer Vertrauensschutz und Rückwirkung von Gesetzen 72
II. Ökonomischer Vertrauensschutz und Aufhebung von Verwaltungsakten 73
D. Verhältnismäßigkeitsprinzip 76
§ 6 Wirtschaft und Sozialstaat 78
A. Rechtliche Effektivität der Leitprinzipien 79
B. Rechtliche Effektivität sozialer Grundrechte und -pflichten außerhalb des Kapitels der Leitprinzipien 84
I. Recht auf Arbeit 84
II. Pflicht zu arbeiten 86
III. Recht auf berufliches Fortkommen 88
IV. Recht auf ausreichende Vergütung 88
C. Einfluss der Leitprinzipien auf den rechtlichen Sozialstandard 91
I. Sozialversicherungssystem (Art. 41 CE) 91
1. Interpretation des Verfassungstextes 92
a) Bedürftigkeit 93
b) Universalität 94
c) Garantie von Mindestleistungen 94
d) Organisierung und Finanzierung durch den Staat 95
e) Verbot des sozialen Rückschritts? 95
f) Pflicht des Gesetzgebers zur Verschaffung subjektiver Rechtspositionen 97
II. Verbraucherschutz (Art. 51 CE) 97
1. Interpretation des Verfassungstextes 98
D. Einfluss faktischer Umstände auf die Interpretation sozialer Grundrechte und Leitprinzipien 101
E. Soziale Grundrechte und Leitprinzipien als Rechtfertigung für die Beschränkung klassischer Freiheitsrechte 102
F. Soziale Grundrechte und Leitprinzipien als Interpretationsmaßstab 103
I. Verhältnis zu anderen Verfassungsprinzipien 104
1. Sozialstaat und Rechtsstaat 104
2. Sozialstaat und Demokratieprinzip 106
G. Die Auswirkung sozialer Grundrechte und Leitprinzipien auf die Rechtssicherheit 107
H. Reichweite des politischen Gestaltungsspielraumes im Lichte des wirtschaftlichen Gleichgewichts 109
I. Verfassungssystematische Einordnung der Verpflichtung zur Herstellung des wirtschaftlichen Gleichgewichts 110
II. Die Komponenten des Art. 40 I CE und ihr Verhältnis zueinander 110
III. Gewährleistung der Stabilität des Preisniveaus durch die spanische Verfassung 112
IV. Konsequenzen der jeweiligen Komposition wirtschaftspolitischer Ziele 113
§ 7 Wirtschaftsrelevante Grundrechte in der spanischen Verfassung 115
§ 8 Gestaltung eigentumsrelevanter Rechtspositionen 117
A. Grundlegende Einordnung des Eigentums in das spanische Rechtssystem 118
I. Definition des Schutzbereichs 119
II. Einschränkbarkeit durch gesetzesgleiche Regierungsverfügungen 119
III. Verfassungsgerichtlicher Rechtsschutz 121
B. Gestaltung eigentumsrelevanter Rechtspositionen – Abgrenzung zwischen Inhaltsbestimmung und Enteignung 123
I. Erstmalige Regelung eigentumsrelevanter Rechtsverhältnisse – Wasserhaushaltsgesetz (Ley de Aguas) 125
II. Eigentumsrelevante Maßnahmen im Küsten- und Naturschutz 126
III. Eigentumsrelevante Maßnahmen im Miet- und Pachtrecht 128
C. Frage nach der Existenz einer Junktim-Klausel in Art. 33 III CE 131
D. Überführung der Produktionsmittel in Gemeineigentum 133
E. Eigentumsfreiheit im europarechtlichen Kontext 134
§ 9 Die Dogmatik der klassischen Berufsfreiheit im spanischen Verfassungssystem 137
A. Berufsausübungsregelungen 139
B. Berufszulassungsschranken 140
C. Kritik und Ausblick 141
D. Berufsfreiheit im europarechtlichen Kontext 142
§ 10 Unternehmensfreiheit im Rahmen der Marktwirtschaft 144
A. Die Dogmatik der Unternehmensfreiheit in Art. 38 CE 144
B. Intervention des Staates in die Unternehmensfreiheit 146
I. Zulässigkeit öffentlicher Unternehmen 146
II. Die Konzeption des servicio público im Vergleich zur Daseinsvorsorge und den Dienstleistungen von allgemeinem wirtschaftlichen Interesse 149
III. Das Interventionsinstrument der Planung 155
§ 11 Vereinigungsfreiheit und kollektive Arbeitskonfliktmaßnahmen 159
A. Obligatorische Mitgliedschaft in öffentlich-rechtlichen Vereinigungen 159
B. Staatliche Befugnisse im Rahmen von Arbeitskonfliktmaßnahmen 163
I. Verhältnis von Art. 28 II CE und Art. 37 II CE zueinander 163
II. Ausgestaltung des Streikrechts 164
1. Träger des Grundrechts 165
2. Maßnahmen im Vorfeld des Streiks – Sicherung wesentlicher Dienste 166
§ 12 Verfassungsrechtlicher Schutz der kommerziellen Werbung 170
§ 13 Das wirtschaftliche Gleichheitsgebot 173
A. Der gesetzgeberische Beurteilungsspielraum bei der Wirtschaftsregulierung 174
I. Gleichheit im Schutz gegen Enteignungen 174
II. Gleichheit und Berufsfreiheit 176
1. Ungleichbehandlungen innerhalb einer Berufsgruppe bzw. Tätigkeitsstruktur 176
2. Ungleichbehandlung zwischen verschiedenen Berufsgruppen bzw. Tätigkeitsstrukturen 179
B. Die Schutzpflicht des Staates zur Verfolgung wirtschaftlich gleicher Bedingungen für Männer und Frauen 180
I. Die Verfassungsmäßigkeit von Quotenregelungen 183
§ 14 Zusammenfassung und abschließende Bewertung 185
A. Zusammenfassung und Bewertung der einzelnen Ergebnisse 185
B. Die spanische Wirtschaftsverfassung – eine abschließende Beurteilung 197
Anhang – Auszug aus der Constitución Española 200
Literaturverzeichnis 209
Sachverzeichnis 226