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Das Recht der Sportveranstalterhaftung

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Winter, P. (2016). Das Recht der Sportveranstalterhaftung. Eine Darstellung und Analyse aus zivilrechtlicher Perspektive. Duncker & Humblot. https://doi.org/10.3790/978-3-428-54968-9
Winter, Philipp. Das Recht der Sportveranstalterhaftung: Eine Darstellung und Analyse aus zivilrechtlicher Perspektive. Duncker & Humblot, 2016. Book. https://doi.org/10.3790/978-3-428-54968-9
Winter, P (2016): Das Recht der Sportveranstalterhaftung: Eine Darstellung und Analyse aus zivilrechtlicher Perspektive, Duncker & Humblot, [online] https://doi.org/10.3790/978-3-428-54968-9

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Das Recht der Sportveranstalterhaftung

Eine Darstellung und Analyse aus zivilrechtlicher Perspektive

Winter, Philipp

Beiträge zum Sportrecht, Vol. 49

(2016)

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About The Author

Philipp Winter studierte Rechtswissenschaften an der Bucerius Law School in Hamburg und dem Queens' College in Cambridge (UK) und promovierte im Anschluss bei Prof. Dr. Klaus Vieweg an der Friedrich-Alexander Universität Erlangen-Nürnberg. Das Referendariat absolvierte er am Hanseatischen Oberlandesgericht mit Stationen u.a. in einer internationalen Wirtschaftskanzlei in Hamburg und einer Sportrechtskanzlei in München. Er arbeitet als Rechtsanwalt in Berlin in den Bereichen Litigation und Sportrecht.

Abstract

Körperliche Leistung gepaart mit Wettkampf und sozialer Interaktion auf und abseits des Spielfeldes machen die Veranstaltungen des Sports zu einem Lebensbereich mit deutlich erhöhtem Verletzungsrisiko für sämtliche Teilnehmer. Vor diesem Hintergrund untersucht die vorliegende Arbeit die zivilrechtliche Haftung der an Organisation und Durchführung des Events Beteiligten, insbesondere der Veranstalter und Ausrichter. Die Arbeit nimmt dabei sowohl die rechtstatsächlichen als auch die rechtsdogmatischen Grundstrukturen der Sportveranstalterhaftung in den Blick und präzisiert auf dieser Grundlage die Haftungs- und Verantwortungsbereiche einzelner Funktionsträger. Die Auseinandersetzung mit den Aspekten des Sportveranstalterhaftungsrechts wirft dabei vielzählige Rechtsfragen auf, was nicht zuletzt der Verknüpfung von allgemeinem Zivil- und besonderem Verbandsrecht unter Berücksichtigung der enormen gesellschaftspolitischen Spannkraft des Sports als ein soziokulturelles Gut geschuldet ist.»Legal Liability of Event Organizers in Sports«

The very nature of sporting events entices participants and spectators with the lure of vigorous physical activity, com-petition and unpredictable individual behavior on and off the field and, thus, creates a major risk for accidents. This thesis examines the role of event organizers and hosts in ensuring the safety of those participating in sporting events and determines where liability rests in case accidents do occur.

Table of Contents

Section Title Page Action Price
Vorwort 7
Inhaltsverzeichnis 9
Abkürzungsverzeichnis 17
Einleitung 27
§ 1 Konkretisierung des Untersuchungsgegenstands 37
A. Begriff und Wesen der Sportveranstaltung 37
I. Bestimmung des Veranstaltungsbegriffs 39
1. Rückschlüsse aus dem allgemeinen Sprachgebrauch 39
2. Rückschlüsse aus dem Veranstaltungsbegriff im Rechtsgebrauch 39
3. Eigene Nominaldefinition 41
II. Bestimmung des Sportbegriffs 44
1. Rückschlüsse aus Etymologie und allgemeinem Sprachgebrauch 45
2. Rückschlüsse aus dem Gebrauch in der sportrechtlichen Literatur 47
a) Merkmal der körperlichen Leistung 47
b) Merkmal des Wettkampfs 50
c) Der Spielcharakter des Sports 51
d) Weitere Begriffsmerkmale 53
3. Ergebnis 54
III. Bestimmung des Sportveranstaltungsbegriffs 54
1. Die Sportveranstaltung als die Summe des Veranstaltungs-Typischen und des Sport-Typischen 54
2. Die Erforderlichkeit weiterer Begriffsmerkmale 55
B. Teilnehmer und sonstige Subjekte im Kreis der Sportveranstaltung 58
I. Der Sportveranstalter 59
1. Bisherige Auffassungen zum Begriff des Sportveranstalters 59
a) Der Veranstalterbegriff in der frühen Rechtsprechung 59
b) Der Veranstalterbegriff im Sporthaftungsrecht 61
c) Der „Europapokalheimspiele-Beschluss“ des Bundesgerichtshofs 63
2. Eigene Stellungnahme 65
a) Der kartellrechtliche Sportveranstalterbegriff 65
b) Der haftungsrechtliche Sportveranstalterbegriff 67
c) Veranstalter: Ausrichter und Organisator 70
d) Der Sportverband als Organisator im haftungsrechtlichen Sinne 71
e) Ergebnis 78
II. Die Sportler 79
III. Die Sportverbände und Verbandsoffiziellen 82
IV. Die Sportstätteneigentümer und Sportstättenbetreiber 83
V. Die privaten Dienstleister 85
VI. Die Ämter und Ordnungsbehörden 86
VII. Die Zuschauer 89
VIII. Die Medien und Sponsoren 91
IX. Unbeteiligte Dritte 93
§ 2 Risikosphären von Sportveranstaltungen 94
A. Die Risikosphäre des Sports 95
I. Risikofaktor Sportausübung 97
II. Risikofaktor Sportstätte 100
III. Risikofaktor Sportgerät 101
IV. Risikofaktor Sportorganisation 102
B. Die Risikosphäre der Veranstaltung 103
I. Risikofaktor Zuschauer 104
1. Soziale Interaktion und die Gefahr der Masse 105
2. Gewaltbereite Störer 107
a) Wettkampf abseits des Platzes 108
b) Hooliganismus 111
c) Terrorismus 113
II. Risikofaktor Veranstaltungsorganisation 114
III. Risikofaktor Veranstaltungsstätte 115
C. Tatsächliche Schwierigkeiten im Umgang mit Fällen der Sportveranstalterhaftung 116
§ 3 Grundlagen des Sportveranstalterhaftungsrechts 119
A. Zum Wesen der zivilrechtlichen Haftung 119
I. Der Haftungsbegriff 119
II. Zweck und Funktionen des allgemeinen Zivilhaftungsrechts 120
B. Relevante Grundlagen der vertraglichen und der außervertraglichen Haftungsbegründung 123
C. Grundlagen der Verkehrspflichtenhaftung 128
I. Begriff und Bedeutung der Verkehrspflichten 128
1. Von der Verkehrssicherungspflicht zur Verkehrspflicht 131
2. Die Verkehrspflicht bei mittelbaren Rechtsgutsverletzungen 135
II. Inhalt und Ausgestaltung der Verkehrspflichten 137
1. Das zur Gefahrenabwehr Erforderliche 140
a) Die legitime Schutzerwartung des betroffenen Rechtsverkehrs 140
b) Die notwendige Eigenvorsorge des Geschädigten als Grenze der legitimen Schutzerwartung 141
c) Weitere Modifikatoren der legitimen Verkehrserwartung 142
2. Das zur Gefahrenabwehr Zumutbare 145
III. Die Konkretisierung der Verkehrspflichten im Sportveranstalterhaftungsrecht 146
1. Pflichtenkonkretisierung anhand von Präjudizien 149
2. Pflichtenkonkretisierung anhand von Normen und Vorschriften des öffentlichen Rechts 152
3. Pflichtenkonkretisierung anhand von technischer Normung 155
a) Technische Normung für den Sport 158
b) Die haftungsrechtliche Bedeutung technischer Normung 159
aa) Der Wert technischer Normung im Prozess der Verkehrspflichtenspezifikation 160
bb) Die Schwächen technischer Normung im Prozess der Verkehrspflichtenspezifikation 164
cc) Technische Normen als Orientierungsmaß im Prozess der Verkehrspflichtenspezifikation 166
4. Pflichtenkonkretisierung anhand von Normen der Sportverbände 168
a) Die Sportverbandsnormen als Ausdruck der Autonomie deutscher Sportverbände 168
b) Sportverbandsvorschriften mit Schutzcharakter 174
c) Die haftungsrechtliche Bedeutung der Sportverbandsnormen 176
5. Zwischenergebnis 180
IV. Die Delegation der Verkehrspflicht 180
D. Sportspezifische Besonderheiten der Haftungsausfüllung 182
§ 4 Die Haftungs- und Verantwortungsbereiche der an Organisation und Durchführung der Sportveranstaltung Beteiligten 187
A. Die Haftung des Sportveranstalters 187
I. Die haftungsrelevanten Rechtsverhältnisse des Sportveranstalters 187
1. Die Rechtsverhältnisse zwischen Sportveranstalter und Sportler 188
a) Das Mitgliedschaftsverhältnis 188
b) Die Sportlerverträge 190
aa) Die Grenze zur vertraglichen Bindung zwischen Sportveranstalter und Sportler 191
bb) Die Rechtsnatur der Sportlerverträge 194
(1) Rechtsnatur des Wettkampfteilnahmevertrags 194
(2) Rechtsnatur des Sportleistungsvertrags 196
cc) Zwischenergebnis 199
c) Die besonderen Rechtsverhältnisse zwischen Sportverband und Sportler 199
d) Das Preisausschreiben gemäß § 661 BGB 201
e) Der Vertrag des Sportveranstalters mit Schutzwirkung zugunsten des Sportlers 202
aa) Schutzwirkung der Rechtsbeziehung zwischen Veranstalter und Club 202
bb) Schutzwirkung des Ausrichtervertrages zwischen Organisator und Ausrichter 206
2. Das Rechtsverhältnis zwischen Sportveranstalter und Zuschauer 208
a) Der Zuschauervertrag 208
b) Sonstige Schuldverhältnisse 211
3. Die Rechtsverhältnisse zwischen Sportveranstalter und Mannschaftsoffiziellen 211
4. Die Rechtsverhältnisse zwischen Sportveranstalter und Verbandsoffiziellen 212
a) Das Rechtsverhältnis zwischen Verbandsoffiziellem und Sportverband 212
b) Das Rechtsverhältnis zwischen Verbandsoffiziellem und einem Dritten als Veranstalter 215
5. Die Rechtsverhältnisse zwischen Sportveranstalter und Eigentümern oder Betreibern der Sportstätten 216
6. Die Rechtsverhältnisse zwischen Sportveranstalter und sonstigen Beteiligten 218
II. Die Verkehrspflichtenhaftung des Sportveranstalters 220
1. Die Verkehrspflichtenhaftung des Sportveranstalters für Sportunfälle 220
a) Die Geschäftsherrnhaftung des Sportveranstalters für ein Fehlverhalten des Sportlers im sportlichen Wettkampf 221
aa) Der Sportler als Verrichtungsgehilfe des Sportveranstalters 221
bb) Das haftungsrechtlich relevante Fehlverhalten des Sportlers 223
(1) Die haftungsrechtliche Relevanz der regelkonformen Mitspielerverletzung im Kampfsport 225
(a) Normative Begründungsansätze unter dem Dogma des Erfolgsunrechts 227
(aa) Die rechtfertigende Einwilligung in den Verletzungserfolg 227
(bb) Die rechtfertigende Einwilligung in die Rechtsgutsgefährdung 229
(cc) Der Rechtfertigungsgrund des „sportgerechten Verhaltens“ 231
(dd) Zwischenergebnis 232
(b) Das regelkonforme Verhalten des Mitspielers als Ausdruck objektiver Verhaltensanforderungen im Sport 232
(c) Die Bestimmung objektiver Verhaltensanforderungen im Sport 234
(d) Zwischenergebnis 236
(2) Die haftungsrechtliche Relevanz der Mitspielerverletzung infolge eines sport-typischen Regelverstoßes im Kampfsport 237
(3) Die haftungsrechtliche Relevanz grober Regelverstöße und Tätlichkeiten im Kampfsport 240
(4) Die haftungsrechtliche Relevanz der Mitspielerverletzung im Parallelsport 241
(5) Zwischenergebnis 242
cc) Die Schädigung durch den Sportler in Ausführung der Verrichtung 243
dd) Die Sorgfaltspflichtverletzung des Sportveranstalters 243
ee) Zwischenergebnis 245
b) Die Sportbetriebssicherungspflichten des Sportveranstalters 246
aa) Der Gedanke des Handelns auf eigene Gefahr der Sportveranstaltungsteilnehmer als Ausschluss der Haftung für die Verletzung von Sportbetriebssicherungspflichten 246
bb) Allgemeine Anforderungen an den Sportveranstalter zum Schutz der Veranstaltungsteilnehmer vor Sportunfallgefahren 252
cc) Allgemeine Anforderungen an den Sportveranstalter zum Schutz Dritter vor Sportunfallgefahren 261
(1) Die Haftung für die Verletzung von Verkehrspflichten 261
(2) Exkurs: Der nachbarrechtliche Schutzanspruch 263
dd) Das Mitverschulden im Kontext der Verletzung einer Sportbetriebssicherungspflicht des Sportveranstalters 266
(1) Das Mitverschulden des Sportlers 268
(a) Die Teilnahme des Sportlers am Sportbetrieb als ein Verschulden gegen sich selbst 268
(aa) Die unmittelbare Anwendung des § 254 Abs. 1 BGB auf die Teilnahme am Sport 268
(bb) Die entsprechende Anwendung des § 254 Abs. 1 BGB für die Teilnahme an besonders gefährlichen Sportarten nach den Grundsätzen der „mitwirkenden Betriebsgefahr“ 269
(b) Anwendungsfälle eines Mitverschuldens des Sportlers 272
(2) Das Mitverschulden sonstiger Beteiligter und Veranstaltungsdritter 274
2. Die Verkehrspflichtenhaftung des Sportveranstalters für Sportveranstaltungsunfälle 276
a) Grundsätzliche Anforderungen an den Sportveranstalter zum Schutz vor allgemeinen Veranstaltungsgefahren 277
b) Insbesondere die Anforderungen an den Sportveranstalter zum Schutz vor Zuschauergewalt 279
aa) Die objektive Zurechnung des Zuschauerverhaltens 280
bb) Maßnahmen zum Schutz vor Zuschauergewalt und Panikreaktionen 282
(1) Organisatorische Sicherungsmaßnahmen im Vorfeld der Veranstaltung 282
(2) Sicherungsmaßnahmen baulicher Art 284
(3) Organisatorische Sicherungsmaßnahmen im Verlauf der Veranstaltung 286
(4) Insbesondere das Stadionverbot als Sicherungsmaßnahme gegen Zuschauergewalt 288
(a) Die Rechtmäßigkeit des Stadionverbots 289
(b) Erforderlichkeit und Zumutbarkeit des Stadionverbots als Maßnahme der Verkehrssicherung 297
(c) Zwischenergebnis 298
(5) Der Ersatzanspruch wegen unterbliebener Maßnahmen zur Eindämmung diskriminierender Schmähungen 299
3. Die Verkehrspflichtenhaftung des Veranstaltungsorganisators als Pflichtendelegierender 301
a) Die Pflicht zur ordentlichen Auswahl des lokalen Ausrichters 301
b) Die Pflicht zur Anweisung und Überwachung des lokalen Ausrichters 304
III. Die Haftung des Sportveranstalters für Leistungsstörungen in der Vertragsabwicklung und für die Verletzung sonstiger Nebenpflichten 305
1. Die Haftung gegenüber den Zuschauern 305
a) Die Gewährleistungsansprüche bei Nichtleistung des Sportveranstalters 306
aa) Der Ausfall der Sportveranstaltung 306
bb) Der Abbruch der Sportveranstaltung 308
b) Die Gewährleistungsansprüche bei Schlechtleistung des Veranstalters 309
2. Die Haftung gegenüber den Sportlern 311
a) Die Gewährleistungsansprüche bei Ausfall und Abbruch der Sportveranstaltung 311
aa) Gewährleistungsansprüche aus Wettkampfteilnahmevertrag 311
bb) Gewährleistungsansprüche aus Sportleistungsvertrag 312
b) Die Ersatzansprüche bei Verletzung einzelner Nebenpflichten 314
IV. Die Haftungszurechnung zulasten des Sportveranstalters 317
1. Die Erfüllungsgehilfenhaftung gemäß § 278 S. 1 BGB 317
2. Die Organhaftung gemäß § 31 BGB 321
B. Die Haftung sonstiger Funktionsträger 322
I. Die Haftung des Sportverbands abseits der Veranstalterstellung 323
1. Die allgemeine sportpolitische Verantwortung der Sportverbände 323
2. Die Haftung des Verbands für die Auswahl seiner Schieds- und Wettkampfrichter 326
3. Die Haftung des Verbands für Schäden seiner Verbandsoffiziellen 328
II. Die Haftung des Verbandsoffiziellen als Sicherungspflichtiger 329
III. Die Haftung des Sportstätteneigentümers und des Sportstättenbetreibers 333
IV. Die Haftung privater Sicherheits- und Ordnungsdienste 337
1. Die Rechtsverhältnisse des Sicherheitsdienstleisters zu sonstigen Veranstaltungsteilnehmern 337
2. Der Verantwortungsbereich des Sicherheitsdienstleisters 339
V. Die Tätigkeit staatlicher Sicherheits- und Ordnungskräfte 343
1. Der Verantwortungsbereich staatlicher Sicherheits- und Ordnungskräfte 343
2. Relevante Einzelmaßnahmen 345
a) Polizeiliche Vorfeldtätigkeiten 346
b) Polizeiliche Maßnahmen im Veranstaltungsverlauf 349
3. Zur Kostentragung polizeilicher Maßnahmen bei Sportveranstaltungen 351
VI. Besonderheiten der Haftung in Sportlehrverhältnissen 354
1. Die Rechtsverhältnisse des Sporttrainers und des Sportlehrers zum Sportler 355
2. Die Fürsorgepflichten des Sporttrainers und des Sportlehrers 356
3. Legislativer Haftungsausschluss in öffentlich-rechtlichen Lehrverhältnissen 361
§ 5 Die Instrumentarien zur Begrenzung des Haftungsrisikos 363
A. Die Option der vertraglichen Haftungsbeschränkung 363
I. Die vertragliche Haftungsbeschränkung im Verhältnis zum Sportler 364
1. Die ausdrückliche Haftungsbeschränkung 365
a) Die einzelvertragliche Haftungsbeschränkung 365
b) Die formularvertragliche Haftungsbeschränkung 366
aa) Der Prüfungsmaßstab formularvertraglicher Haftungsbeschränkungen – Anwendbarkeit der §§ 305ff. BGB? 366
bb) Die Rechtsbildungskontrolle 370
(1) Abschluss eines Haftungsbeschränkungsvertrages 370
(2) Einbeziehung formularmäßiger Haftungsbeschränkungen in ein Vertragsverhältnis 373
cc) Die Inhaltskontrolle 375
(1) Die Modifikation der Schadensersatzansprüche des Sportlers 376
(a) Die Inhaltskontrolle nach § 309 Nr. 7 BGB 376
(b) Die Inhaltskontrolle nach § 307 Abs. 1, 2 BGB 378
(c) Die Begrenzung der Satzungsautonomie nach § 40 S. 1 BGB 379
(2) Die Modifikation der Rückgewähransprüche des Sportlers 380
2. Die stillschweigende Haftungsbeschränkung 382
II. Die vertragliche Haftungsbeschränkung im Verhältnis zum Zuschauer 383
III. Ergebnis 385
B. Die Option der Versicherung 386
I. Der versicherungsvertragliche Schutz im Sportbetrieb der Landessportbünde 386
II. Der versicherungsvertragliche Schutz durch Abschluss einer Sportveranstaltungsausfallversicherung 389
C. Die Option des Regressanspruchs 390
Resümee 395
Literaturverzeichnis 397
Sachverzeichnis 425