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Dogmatische Aspekte der Rechtfertigung bei Binnenkollision von Rechtsgütern

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Dörr, C. (2016). Dogmatische Aspekte der Rechtfertigung bei Binnenkollision von Rechtsgütern. Duncker & Humblot. https://doi.org/10.3790/978-3-428-54856-9
Dörr, Christina. Dogmatische Aspekte der Rechtfertigung bei Binnenkollision von Rechtsgütern. Duncker & Humblot, 2016. Book. https://doi.org/10.3790/978-3-428-54856-9
Dörr, C (2016): Dogmatische Aspekte der Rechtfertigung bei Binnenkollision von Rechtsgütern, Duncker & Humblot, [online] https://doi.org/10.3790/978-3-428-54856-9

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Dogmatische Aspekte der Rechtfertigung bei Binnenkollision von Rechtsgütern

Dörr, Christina

Schriften zum Strafrecht, Vol. 291

(2016)

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About The Author

Christina Dörr studierte Rechtswissenschaft (Schwerpunkt: Kriminalwissenschaften) an der Ruprecht-Karls-Universität Heidelberg. Die Erste juristische Prüfung absolvierte sie im Jahr 2012. Im Anschluss daran begann sie an der Ruprecht-Karls-Universität Heidelberg ihre Promotion bei Prof. Dr. Dr. h.c. Thomas Hillenkamp zu einem strafrechtsdogmatischen Thema. Die Promotion wurde durch ein Stipendium der Studienstiftung des deutschen Volkes gefördert und im Herbst 2015 abgeschlossen. Während ihrer Promotion war sie als Leiterin von Arbeitsgemeinschaften im Verfassungsrecht an der Ruprecht-Karls-Universität Heidelberg tätig. Seit Oktober 2015 ist sie Rechtsreferendarin am Landgericht Heidelberg.

Abstract

Christina Dörr beschäftigt sich mit der strafrechtlichen Rechtfertigung in Fällen, in denen ein Rechtsgut einer Person verletzt wird, um ein anderes Rechtsgut derselben Person zu retten. Ziel der Arbeit ist es, für diese als Binnenkollision von Rechtsgütern zu bezeichnende Grundkonstellation entgegen der herkömmlichen Herangehensweise eine einheitliche Rechtfertigung zu schaffen. Dabei erfolgt zunächst eine präzise Begriffsbestimmung als Grundlage für die weitere Systematisierung. Sodann werden insbesondere § 34 StGB sowie die Einwilligungsregeln auf ihre Tauglichkeit als passende einheitliche Rechtfertigungsansätze hin untersucht. In Fällen, in denen lediglich ein und dieselbe Person betroffen ist, erweisen sich im Ergebnis angesichts der ausschließlichen Maßgeblichkeit der Selbstbestimmung allein die Einwilligungsregeln als passender einheitlicher Lösungsansatz. § 34 StGB ist dagegen insoweit nicht anwendbar. Vor diesem Hintergrund erfahren auch Problemkonstellationen, beispielsweise Fälle der Sterbehilfe, eine binnenkollisionsspezifische Behandlung.Under German law, a person is justified when he or she violates legal rights of someone else to save another legal right of the same person approving this action. However, the concrete derivation of justification is not always carried out in the same way. This publication analyses different approaches in order to establish a consistent way of justification.

Table of Contents

Section Title Page Action Price
Vorwort 5
Inhaltsverzeichnis 7
Abkürzungsverzeichnis 14
A. Einführung in die Problemstellung, Zielsetzung und Aufbau der Arbeit 17
B. Begriffsbestimmung 22
I. Definition der Konstellation in der Literatur 22
II. Die Bedeutung des Wortzusatzes „Binnen“ – Unterscheidung zwischen reiner und partieller Binnenkollision 24
III. Die Begriffskomponente „Rechtsgut“ 26
1. Definition des Begriffs „Rechtsgut“ 26
a) Überblick über die herkömmlichen Definitionsansätze 26
b) Beziehung des Rechtsgutsbegriffs zum Gegenstand des Strafrechts 29
c) Eigene Herangehensweise: Der erweiterte Rechtsgutsbegriff 29
2. Unterschied zwischen „Rechtsgut“ und „Interesse“ 31
3. Selbstbestimmung im rechtsgutsbezogenen Kontext 33
a) Rechtsgutscharakter der Selbstbestimmung 33
b) Die Bedeutung der Selbstbestimmung im Zusammenhang tatbestandlich geschützter Rechtsgüter 40
aa) Differenzierte Betrachtung der tatbestandlichen Relevanz von Selbstbestimmung 40
bb) Existenz und Bedeutung synthetischer Rechtsgüter 43
cc) Untersuchung der willensbasierten Delikte unter Berücksichtigung der gewonnenen Erkenntnisse 47
IV. Die Begriffskomponente „Kollision“ 53
1. Definition des Begriffs „Kollision“ 53
2. Annahme einer Kollision bei Betroffenheit einer einzigen Person 55
3. Sonderkonstellationen 55
a) Annahme einer Kollision bei bloßer Gefährdung eines Rechtsguts 56
b) Annahme einer Kollision bei Betroffenheit des gleichen Rechtsguts in verschiedenen Ausprägungen 57
c) Annahme einer Kollision bei bloßer Ausübung der Selbstbestimmung – Differenzierung zwischen Binnenkollision im engeren und im weiteren Sinne 58
d) Annahme einer Kollision bei Lebensbetroffenheit 61
V. Zusammenfassung zur Begriffsbestimmung 63
C. Das Erfordernis eines einheitlichen Rechtfertigungsansatzes 66
I. Bedeutung und Voraussetzungen einer einheitlichen Handhabung der Rechtfertigung 66
1. Dogmatik als maßgeblicher Begründungsansatz 66
2. Untersuchung der Einschlägigkeit von Art. 3 GG 67
II. Differenzierte Betrachtung der Vergleichbarkeit unter Berücksichtigung der entwickelten Systematik der Binnenkollision 70
1. Vergleichbarkeit der Fälle reiner Binnenkollision 70
a) Untersuchung der wesentlichen Gleichheit: Die Maßgeblichkeit der Selbstbestimmung als entscheidendes Leitbild 70
b) Untersuchung hinsichtlich möglicher die Ungleichbehandlung rechtfertigender Gründe 72
aa) Struktureller Vergleich zwischen Binnenkollision im engeren und im weiteren Sinne 72
bb) Betroffenheit des Lebens gegenüber der Selbstbestimmung als potentielles Unterscheidungskriterium 75
c) Ausblick auf den Charakter des einheitlichen Rechtfertigungsgrundes 79
2. Vergleichbarkeit zwischen Fällen reiner und partieller Binnenkollision 80
3. Vergleichbarkeit der Fälle partieller Binnenkollision 81
a) Untersuchung der wesentlichen Gleichheit aller Fälle partieller Binnenkollision 81
b) Differenzierung nach möglichen auftretenden Konstellationen 82
aa) Grundlegende Erörterung eines relevanten Definitionsmerkmals 82
bb) Spezielle Differenzierungskriterien 83
(1) Beteiligung aller Drittrechtsgüter auf derselben Kollisionsseite 84
(2) Beteiligung von Drittrechtsgütern auf unterschiedlichen Kollisionsseiten 85
(3) Vergleichbarkeit innerhalb der entwickelten Untergruppen 87
III. Zusammenfassung zum Erfordernis eines einheitlichen Rechtfertigungsansatzes 88
D. Der einheitliche Rechtfertigungsansatz bei reiner Binnenkollision 91
I. § 34 StGB als einheitlicher Rechtfertigungsansatz bei reiner Binnenkollision 93
1. Eignung des § 34 StGB als allgemeingültiger Lösungsansatz 93
a) Das Gefahrerfordernis des § 34 StGB als potentieller Hinderungsgrund 93
b) Konflikte der Anwendung bei Lebensbetroffenheit als potentieller Hinderungsgrund 95
c) Konkurrenzrechtlicher Ausschluss des § 34 StGB als potentieller Hinderungsgrund 98
2. Kongruenz des § 34 StGB mit der reinen Binnenkollision 100
a) Berücksichtigung des hinter § 34 StGB stehenden Prinzips 102
aa) § 34 StGB als Ausdruck des formalen Abwägungsprinzips des überwiegenden Interesses 103
(1) Darstellung des Prinzips 103
(2) Kongruenz mit Fällen reiner Binnenkollision 104
(3) Kritische Überprüfung des dargestellten Ansatzes als potentielles Prinzip des § 34 StGB 106
bb) § 34 StGB als Ausdruck des utilitaristischen Prinzips des größtmöglichen Gesamtnutzens 110
(1) Darstellung des Prinzips 110
(2) Kongruenz mit Fällen reiner Binnenkollision 111
(3) Kritische Überprüfung des dargestellten Ansatzes als potentielles Prinzip des § 34 StGB 113
cc) § 34 StGB als Ausdruck des Ersatzes bzw. der Repräsentation einer Staatspflicht 116
(1) Darstellung entsprechender Ansätze 116
(2) Kongruenz mit Fällen reiner Binnenkollision 117
(3) Kritische Überprüfung der dargestellten Ansätze als potentielle Prinzipien des § 34 StGB 119
dd) § 34 StGB als Ausdruck des Prinzips wechselseitiger Mindestsolidarität 121
(1) Darstellung des Prinzips 121
(2) Kongruenz mit Fällen reiner Binnenkollision 124
(3) Kritische Überprüfung des dargestellten Ansatzes als potentielles Prinzip des § 34 StGB 131
ee) Konsequenzen für die Kongruenz des § 34 StGB mit Fällen reiner Binnenkollision 136
b) Normstrukturelle Erwägungen 137
aa) Beschränkung des Anwendungsbereichs auf Notstandshilfe 137
bb) Abweichung von der normtypischen Abwägungssituation 138
cc) Fehlende Sinnhaftigkeit des „wesentlichen Überwiegens“ 139
dd) Inkompatibilität mit der durch § 34 StGB statuierten Duldungspflicht 141
c) Konflikte mit der Wahrung des Autonomieprinzips 142
aa) Erörterung einer Rechtfertigungsmöglichkeit gegen den Willen des Betroffenen 143
bb) Erörterung der Rechtfertigungsmöglichkeit jedes willensgemäßen Verhaltens 147
cc) Autonomiebezogene Gesamtbetrachtung des § 34 StGB 148
d) Bedeutung und Folgen der festgestellten Inkongruenz speziell auch für die konkurrenzrechtliche Behandlung 148
3. Sonderproblematik: Potentielle Umgehung der Einwilligungssperren durch § 34 StGB 150
4. Zusammenfassung zur Heranziehung des § 34 StGB als einheitlicher Rechtfertigungsansatz bei reiner Binnenkollision 153
II. Die Einwilligungsregeln als einheitlicher Rechtfertigungsansatz bei reiner Binnenkollision 157
1. Untersuchung der Einwilligung als taugliche Rechtfertigungsmöglichkeit 159
a) Systematische Einordnung der Einwilligung in den Deliktsaufbau 159
aa) Erörterung einer generell tatbestandsausschließenden Wirkung der Einwilligung 161
(1) Argumentation für eine Einordnung als Tatbestandsausschluss 161
(2) Argumentation für eine Einordnung als Rechtfertigungsgrund 163
bb) Einordnung der Zustimmung bei willensbasierten Delikten 168
b) Das Rechtfertigungsprinzip der Einwilligung 170
aa) Der abwägungsbasierte Erklärungsansatz 172
(1) Darstellung des Prinzips 172
(2) Kongruenz mit Fällen reiner Binnenkollision 174
(3) Kritische Betrachtung des dargestellten Ansatzes 175
bb) Der Erklärungsansatz der fehlenden Schutzwürdigkeit 177
(1) Darstellung der jeweiligen Ausprägungen 177
(2) Kongruenz mit Fällen reiner Binnenkollision 180
(3) Kritische Betrachtung des dargestellten Ansatzes und seiner Ausprägungen 182
2. Untersuchung der mutmaßlichen Einwilligung als taugliche Rechtfertigungsmöglichkeit 186
a) Systematische Einordnung der mutmaßlichen Einwilligung in den Deliktsaufbau 186
b) Das Rechtfertigungsprinzip der mutmaßlichen Einwilligung 188
aa) Der objektiv-abwägungsbasierte Erklärungsansatz 189
(1) Darstellung des Prinzips 189
(2) Kongruenz mit Fällen reiner Binnenkollision 191
(3) Kritische Betrachtung des dargestellten Ansatzes 193
bb) Der autonome willensbezogene Ansatz 195
(1) Darstellung des Prinzips 195
(2) Kongruenz mit Fällen reiner Binnenkollision 199
(3) Kritische Betrachtung des dargestellten Prinzips 202
c) Binnenkollisionsspezifische Untersuchung der Fallgruppen mutmaßlicher Einwilligung 208
aa) Darstellung der Fallgruppen 209
bb) Binnenkollisionsbezogene Charakterisierung 209
(1) Existenz und Ausprägung einer verkörperten Binnenkollision bezogen auf die Unterscheidung im engeren bzw. im weiteren Sinne 209
(2) Differenzierung nach der Repräsentation einer reinen bzw. partiellen Binnenkollision 211
(3) Konsequenzen für die Heranziehung der mutmaßlichen Einwilligung in Fällen reiner Binnenkollision 214
3. Die Einwilligungsregeln als gemeinsamer allgemeingültiger Lösungsansatz 215
a) Vergleichbarkeit von Einwilligung und mutmaßlicher Einwilligung 215
b) Sonstige allgemeingültigkeitsbezogene Aspekte der Einwilligungsregeln 219
4. Zusammenfassung zur Heranziehung der Einwilligungsregeln als einheitlicher Rechtfertigungsansatz bei reiner Binnenkollision 222
III. Die Geschäftsführung ohne Auftrag als einheitlicher Rechtfertigungsansatz bei reiner Binnenkollision 226
1. Die Geschäftsführung ohne Auftrag als Rechtfertigungsgrund im Strafrecht 229
2. Die wesentlichen Charakteristika des Rechtfertigungsgrundes 232
3. Kongruenz mit Fällen reiner Binnenkollision 233
4. Ergänzende Untersuchung der Allgemeingültigkeit 240
5. Zusammenfassung zur Heranziehung der Geschäftsführung ohne Auftrag als einheitlicher Rechtfertigungsansatz bei reiner Binnenkollision 241
IV. Untersuchung sonstiger potentieller Rechtfertigungsansätze bei reiner Binnenkollision 243
V. Ergebnis zur Suche eines einheitlichen Rechtfertigungsansatzes bei reiner Binnenkollision 245
E. Die sachgerechten Rechtfertigungsansätze bei partieller Binnenkollision 247
I. Beteiligung aller Drittrechtsgüter auf derselben Kollisionsseite 252
1. Parallelität aller Drittrechtsgüter mit der Selbstbestimmung des Binnenbetroffenen 252
a) Untersuchung der Anwendbarkeit der Einwilligungsregeln 253
b) Untersuchung der Anwendbarkeit des § 34 StGB 254
2. Antagonistische Positionierung aller Drittrechtsgüter zur Selbstbestimmung des Binnenbetroffenen 256
a) Untersuchung der Anwendbarkeit der Einwilligungsregeln 258
b) Untersuchung der Anwendbarkeit des § 34 StGB 260
II. Beteiligung von Drittrechtsgütern auf unterschiedlichen Kollisionsseiten 263
1. Parallelität aller beteiligten Rechtsgüter Selbstbestimmung sowie Rechtsgüter des Staates oder der Allgemeinheit 263
a) Untersuchung der Anwendbarkeit der Einwilligungsregeln 265
b) Untersuchung der Anwendbarkeit des § 34 StGB 266
2. Antagonistische Positionierung der beteiligten Rechtsgüter Selbstbestimmung bzw. Rechtsgüter des Staates oder der Allgemeinheit 267
a) Untersuchung der Anwendbarkeit der Einwilligungsregeln 269
b) Untersuchung der Anwendbarkeit des § 34 StGB 269
III. Auseinandersetzung mit potentiellen Ungereimtheiten bei einem Vergleich der entwickelten Lösungsansätze 271
IV. Zusammenfassung zur Suche der sachgerechten Rechtfertigungsansätze bei partieller Binnenkollision 274
F. Folgeprobleme im Zusammenhang mit den Einwilligungsregeln 278
I. Untersuchung der Einwilligungssperren aus binnenkollisionsspezifischer Perspektive 279
1. Die Einwilligungssperre aus § 216 StGB 279
a) Die effektive Erfüllung der staatlichen Schutzpflicht bei Lebensbezug als betroffenes Drittrechtsgut 280
aa) Herleitung und Inhalt der staatlichen Schutzpflicht bei Lebensbezug 280
bb) Die effektive Erfüllung der staatlichen Schutzpflicht bei Lebensbezug als Schutzgegenstand 284
b) Fehlende Beteiligung der staatlichen Schutzpflicht bei Lebensbezug in Ausnahmefällen 289
c) Binnenkollisionsspezifische Betrachtung der Rechtfertigungsmöglichkeiten 290
2. Die Einwilligungssperre aus § 228 StGB 294
3. Ausblick auf sonstige potentielle Einwilligungssperren 297
II. Die Konstellation der Einwilligung in eine Gefährdung 301
1. Das herkömmliche Verständnis einer Einwilligung in eine Gefährdung 302
2. Untersuchung einer potentiellen Identität von erfolgs- und gefährdungsbezogener Einwilligung 306
3. Konsequenzen für die Einwilligungsmöglichkeit bei Lebensgefährdungen 309
III. Anwendbarkeit der Einwilligungsregeln bei Einwilligungsunfähigkeit 310
1. Die herkömmliche Handhabung im Falle fehlender Einwilligungsfähigkeit 311
2. Die mutmaßliche Einwilligung als einheitlicher Rechtfertigungsansatz bei Einwilligungsunfähigkeit 313
3. Konsequenzen einer derartigen Interpretation 320
IV. Zusammenfassung zu den Folgeproblemen im Zusammenhang mit den Einwilligungsregeln 322
G. Erörterung der Sonderfälle 326
I. Lebensgefährliche Rettungsmaßnahmen 326
II. Anerkannte Sterbehilfekonstellationen 329
1. Der Behandlungsabbruch 330
2. Die indirekte Sterbehilfe 334
III. Verhinderung eines Suizids 338
IV. Zusammenfassung zur Erörterung der Sonderfälle 344
H. Zusammenfassung der Ergebnisse und abschließendes Fazit 346
Literaturverzeichnis 351
Sachwortverzeichnis 366