Standortsteuerung durch Landesplanung und kommunale Bauleitplanung

Kathleen Ernst

doi:10.3790/978-3-428-52268-2

Standortsteuerung durch Landesplanung und kommunale Bauleitplanung

Preview Login to order (PDF)

BOOK

Cite BOOK

Style

Ernst, K. (2006). Standortsteuerung durch Landesplanung und kommunale Bauleitplanung. Hoheitliche Einflussnahme auf die Standortwahl Privater, dargestellt am Beispiel der Factory Outlet Center. Duncker & Humblot. https://doi.org/10.3790/978-3-428-52268-2

Format

BIBTEX

ENDNOTE

RIS

Download

Standortsteuerung durch Landesplanung und kommunale Bauleitplanung

Hoheitliche Einflussnahme auf die Standortwahl Privater, dargestellt am Beispiel der Factory Outlet Center

Ernst, Kathleen

Schriften zum Öffentlichen Recht, Vol. 1047

(2006)

Preview Login to order (PDF)

Additional Information

Book Details

Publisher Name: Duncker & Humblot
ISBN: 978-3-428-52268-2
978-3-428-12268-4 (print edition)
DOI: https://doi.org/10.3790/978-3-428-52268-2
Edition: 1
Language: German
Pages: 249
Collections: NBE RECHT
NBE D&H
Subjects: Administrative jurisdiction & public administration

Pricing

Institution: € 128.00 (incl. local VAT if applicable)
Individual: € 84.90 (incl. local VAT if applicable)

Abstract

Factory Outlet Center stehen seit mehreren Jahren im Blickfeld der Diskussion um Möglichkeiten und Grenzen der Ansiedlungssteuerung privater Großvorhaben mit landesplanerischen und bauleitplanerischen Mitteln. Nach einleitenden Ausführungen zum Strukturwandel im Einzelhandel und zum Betriebstyp der Factory Outlet Center nebst seiner Ansiedlungsvoraussetzungen beschäftigt sich die Autorin schwerpunktmäßig mit der landesplanerischen Regelung von Factory Outlet Centern. Dabei wird auf Zulässigkeit sog. Soll- und In-der-Regel-Zielen ebenso eingegangen wie auf das zentralörtliche Gliederungsprinzip und dessen Anwendbarkeit auf private Vorhaben. Ausgewählte landesplanerische Regelungen werden im Hinblick auf die Wettbewerbsfreiheit und die kommunale Planungshoheit einer Rechtmäßigkeitskontrolle unterworfen. Dabei kommt die Verfasserin zum Ergebnis, dass insbesondere die Einbindung privater Vorhaben in ein durch das Kongruenzgebot erweitertes zentralörtliches Gliederungsprinzip zu starr ist. Des weiteren werden kooperative Handlungsinstrumente als Alternative zu landesplanerischen Regelungen dargestellt. Im dritten Kapitel geht Kathleen Ernst auf Möglichkeiten und Grenzen der städtebaulichen Steuerung der Ansiedlung ein. Dabei findet die Regelung des § 2 Abs. 2 Satz 2 BauGB besondere Berücksichtung, wobei die Verfasserin die Auffassung vertritt, dass allein die Geltendmachung der zentralörtlichen Funktion nicht ausreicht, um gegen die Ansiedlung eines Factory Outlet Centers in einer Nachbargemeinde vorzugehen. Vielmehr bedarf es einer Beeinträchtigung der zentralörtlichen Funktion, welche durch einen prognostizierten Kaufkraftabzug festgestellt werden kann.

Section Title	Page	Action	Price
Vorwort	5
Inhaltsverzeichnis	7
Einleitung	19
Α. Problemstellung	19
Β. Gang der Arbeit	21
Erstes Kapitel: Der Strukturwandel im Einzelhandel - dargestellt am Beispiel der Factory Outlet Center	22
Α. Der Strukturwandel im Einzelhandel	22
I. Verbraucherverhalten und Strukturwandel im Einzelhandel	22
II. Suburbanisierung des großflächigen Einzelhandels als Folge des Strukturwandels	23
B. Factory Outlet Center als Beispiel des Strukturwandels im Einzelhandel	25
I. Die wesentlichen Merkmale des Betriebstypus Factory Outlet Center	25
II. Die Ansiedlungsvoraussetzungen von Factory Outlet Centern	32
1. Die allgemeinen Standortfaktoren zur Ansiedlung privater Unternehmen	32
2. Die Standortfaktoren von Factory Outlet Centern	34
III. Die Auswirkungen von Factory Outlet Centern auf den Wettbewerb, die Raumordnung und den Städtebau	37
1. Einzelbetriebliche Auswirkungen	37
2. Raumordnerische Auswirkungen	38
3. Städtebauliche Auswirkungen	39
Zweites Kapitel: Die standortbezogene Steuerung von Factory Outlet Centern durch raumordnerische Rahmenbedingungen	42
A. Auftrag und Eignung der Raumordnung und Landesplanung zur Standortsteuerung	42
I. Die Regelungskompetenz der Raumordnung nach dem ROG	42
II. Die Herstellung gleichwertiger Lebensverhältnisse als Aufgabe der Raumordnung	44
III. Die Aufgabe der Raumordnung als Regelungsgrenze	45
1. Abgrenzung zur kommunalen Bauleitplanung und zu Fachplanungen	46
2. Die Wettbewerbsneutralität der Raumordnung als Regelungsgrenze	48
B. Die raumordnerische Regelung von Factory Outlet Centern	51
I. Planungs- und wirtschaftspolitische Aussagen als Grundlage landesplanerischer Festsetzungen	51
II. Einzelhandelserlasse als Handlungshinweise für die Planungspraxis	52
1. Keine rechtliche Bindung der Träger der kommunalen Bauleitplanung	53
2. Keine rechtliche Bindung privater Unternehmen	56
III. Landesplanerische Festsetzungen zu Factory Outlet Centern	56
1. Bestehende Regelungen in Plänen und Programmen	56
2. Die Zulässigkeit landesplanerischer Festsetzungen als Soll- und In-der- Regel-Ziele	59
a) Die Frage der Zulässigkeit von Sollzielen in Rechtsprechung und Literatur	60
b) Die Entscheidung des Bundesverwaltungsgerichts zu Regel-Ausnahme- Tatbeständen - Urteil vom 18. September 2003, Az: 4 CN 20/02	62
c) Stellungnahme	64
d) Aufrechterhaltung „fehlerhafter" Sollziele	69
3. Zielfestlegungen und das Verbot der Negativplanung	70
4. Die Reichweite der Bindungswirkung der landesplanerischen Zielfestlegungen zur Ansiedlung Privater	72
IV. Factory Outlet Center als Gegenstand der Regionalplanung	75
C. Das zentralörtliche Gliederungssystem als raumordnerisches Mittel zur Steuerung von Factory Outlet Centern	77
I. Funktion und Vorgaben des zentralörtlichen Gliederungssystems	77
II. Charakter des zentralörtlichen Gliederungssystems	80
1. Das Kongruenzgebot	80
2. Das Beeinträchtigungsverbot	82
3. Das Integrationsgebot	83
D. Die Steuerung von Factory Outlet Centern durch das landesplanerische Kongruenzgebot	84
I. Ansiedlungsansprüche zentraler Orte als Basis eines Kongruenzgebots?	84
1. Ziele der Raumordnung als subjektive Rechte von zentralen Orten	84
2. Keine Vermittlung subjektiver Rechte in landesplanerischen Zielfestlegungen durch § 2 Abs. 2 Satz 2 BauGB	87
II. Die kommunale (Bau-)Planungshoheit als verfassungsrechtliche Grenze des Kongruenzgebots	90
1. Die Ausweisung von Flächen zur Ansiedlung von Factory Outlet Centern als „Angelegenheit der örtlichen Gemeinschaft" im Sinne des Art. 28 Abs. 2 Satz 1 GG	90
2. Kein Eingriff in den Kernbereich des kommunalen Selbstverwaltungsrechts	92
3. Maßstab der Rechtmäßigkeitsprüfung	94
4. Unzulässigkeit eines Kongruenzgebotes als Ansiedlungsbeschränkung privater Vorhaben	96
III. Die Unternehmerfreiheit als verfassungsrechtliche Schranke des Kongruenzgebots	101
1. Das Kongruenzgebot als Eingriff in den Schutzbereich des Art. 12 Abs. 1 GG	101
a) Abgrenzung zu anderen Wirtschaftsgrundrechten	101
aa) Die Gewährleistung des Eigentums nach Art. 14 GG	102
bb) Die Wettbewerbsfreiheit als Teil der Berufsfreiheit	103
b) Mittelbare Eingriffe als Verletzung der Berufsfreiheit	104
2. Die Wahrung des Verhältnismäßigkeitsprinzips	106
a) Die Vorgaben der Drei-Stufen-Lehre	106
b) Das Kongruenzgebot als Berufsausübungs- oder Berufswahlregelung?	107
c) Die gleichmäßige Versorgung der Bevölkerung als eingriffsrechtfertigendes Gemeinwohlinteresse	109
d) Das Übermaßverbot als Schranke des Kongruenzgebots	111
aa) Verstoß gegen das Übermaßverbot durch strikte Standortbindungen	112
bb) Sollziele und Übermaßverbot	113
IV Ergebnis	115
E. Die Steuerung von Factory Outlet Centern durch das landesplanerische Beeinträchtigungsverbot	117
I. Anforderungen an die landesplanerischen Festsetzungen einer „wesentlichen Beeinträchtigung" unter Beachtung des Bestimmtheitsgebots	117
1. Anforderungen des Bestimmtheitsgebots	118
2. Hinreichende Bestimmtheit der „wesentlichen Beeinträchtigung"	118
II. Kaufkraftabzugsgrenzen als Maßstab des Beeinträchtigungsverbots	122
1. Die Geeignetheit des Kaufkraftabzugs als Indikator zur Bestimmung einer raumordnerisch relevanten Beeinträchtigung	122
2. Die Erforderlichkeit einer Einzelfallprüfung	125
3. Der Einbezug von Fremdfaktoren	129
III. Der Betriebstyp Factory Outlet Center und die Geltung des Beeinträchtigungsverbots	130
IV. Ergebnis	131
F. Die Steuerung von Factory Outlet Centern durch das landesplanerische Integrationsgebot	133
G. Kooperative Handlungsinstrumente zur Steuerung von Factory Outlet Centern	137
I. Regionale Einzelhandelskonzepte als Handlungsinstrument zur Steuerung von Factory Outlet Centern	137
1. Einzelhandelskonzepte als Teil regionalplanerischer Festlegungen	138
2. Regionale Einzelhandelskonzepte als raumordnerische Verträge	140
3. Schranken raumordnerischer Verträge	141
a) Planungsrechtliche Schranken	141
aa) Die Gesamtsystematik des Planungsrechts als Grenze vertraglichen Handelns	142
bb) Das planerische Vorwegbindungsverbot als Grenze vertraglichen Handelns	143
b) Verfassungsrechtliche Schranken	144
II. Kooperationen auf der europäischen Ebene zur planerischen Konfliktbewältigung bei der Ansiedlung von Factory Outlet Centern	146
1. Initiativen einer europäischen Planungspolitik	147
2. Zwischenstaatliche Kooperationen zur planerischen Konfliktbewältigung bei der Ansiedlung von Factory Outlet Centern	150
Η. Schlussfolgerungen	153
Drittes Kapitel: Die Steuerung der Ansiedlung von Factory Outlet Centern durch städtebauliche Planung	155
A. Die Ansiedlungssteuerung als Teil der städtebaulichen Planung	155
I. Die Kompetenz der kommunalen Bauleitplanung zur Steuerung der Ansiedlung privater Vorhaben	156
1. Aufgabe und Ziel der städtebaulichen Planung	156
2. Die „Belange der Wirtschaft" als Planungsauftrag	158
II. Grenzen bauleitplanerischer Ansiedlungssteuerung	160
1. Die Wettbewerbsneutralität der Bauleitplanung	161
a) Die Wettbewerbsfreiheit und bauleitplanerische Ansiedlungssteuerung	161
b) Die Unzulässigkeit einer Bedürfnisprüfung im Bauplanungsrecht	164
c) Zulässige Beeinflussung der Wirtschaft und des privaten Wettbewerbs aus städtebaulichen Gründen	164
2. Die städtebauliche Erforderlichkeit der Planung und die Ansiedlungssteuerung von Factory Outlet Centern	166
a) Das Prinzip der städtebaulichen Erforderlichkeit der Planung und Positivplanung	167
b) Das Prinzip der städtebaulichen Erforderlichkeit der Planung und das Verbot der Negativplanung	168
III. Die bauplanungsrechtliche Pflicht zur planerischen Steuerung privater Großvorhaben	170
1. Planungspflichten als Einschränkung der kommunalen Planungshoheit	170
2. Die Planungspflicht nach § 1 Abs. 4 BauGB und Ziele der Raumordnung	172
3. Das interkommunale Abstimmungsgebot gem. § 2 Abs. 2 BauGB als Planungspflicht bei der Ansiedlung von Factory Outlet Centern	175
a) Das interkommunale Abstimmungsgebot als Planungspflicht im unbeplanten Außenbereich	176
aa) Planungspflichten als öffentlicher Belang	176
bb) Die Entscheidung des Bundesverwaltungsgerichts zur Errichtung des Designer Outlet Zweibrücken (DOZ)	177
cc) Stellungnahme	178
b) Das interkommunale Abstimmungsgebot als Planungspflicht im unbeplanten Innenbereich	182
aa) Planungserfordernisse sind keine entgegenstehenden Belange im Sinne des § 34 BauGB	182
bb) Das interkommunale Abstimmungsgebot als Planungspflicht - die Entscheidung des Bundesverwaltungsgerichts zum Gewerbepark Mühlheim-Kärlich	184
cc) Stellungnahme	185
IV. Die Ansiedlung von Factory Outlet Centern als besonderes Problem des interkommunalen Abstimmungsgebots	188
1. Umfang der Erweiterung der nachbargemeindlichen Rechtsposition durch § 2 Abs. 2 Satz 2 BauGB	189
2. Der Schutz der Nachbargemeinde durch das interkommunale Abstimmungsgebot	191
B. Sondergebietsausweisungen nach § 11 Abs. 2 und 3 BauNVO als Instrument zur Steuerung der Ansiedlung von Factory Outlet Centern	195
I. § 11 Abs. 3 BauNVO als zentrale Norm zur bauplanungsrechtlichen Steuerung von Factory Outlet Centern	195
II. Factory Outlet Center als Einkaufszentren gem. § 11 Abs. 3 Satz 1 Nr. 1 BauNVO	196
1. Magnetwirkung des Vorhabens	197
2. Erforderlichkeit einer Mindestgröße	198
III. Sondergebietsfestsetzungen zur Ansiedlung von Factory Outlet Centern	201
1. Die Gestaltungsfreiheit der planenden Gemeinde bei der Darstellung von Sondergebieten	201
2. Sondergebietsfestsetzung „Factory Outlet Center"	202
3. Die Festsetzung betriebstypischer Sortimente zur Konkretisierung der Zweckbestimmung	204
4. Die Zulässigkeit bauleitplanerischer Festsetzungen zur Sicherung einer hochwertigen Markenqualität	205
IV. Die Vereinbarung von Markenqualität in städtebaulichen Verträgen	207
C. Die Anpassung bestehender Bauleitpläne und Ansiedlungsbeschränkungen nach § 1 Abs. 5 und Abs. 9 BauNVO	209
I. Die Anpassung bestehender Sondergebietsfestsetzungen für den großflächigen Einzelhandel	209
II. Änderungen bei anderen durch Bebauungspläne festgesetzten Baugebieten	211
1. Betroffene Baugebiete	211
2. Ansiedlungsbeschränkungen nach § 1 Abs. 5 und Abs. 9 BauNVO	212
a) Der Ausschluss von Factory Outlet Centern nach § 1 Abs. 5 BauNVO	213
b) Der Ausschluss von Factory Outlet Centern nach § 1 Abs. 9 BauNVO	215
3. Der Ausschluss von Factory Outlet Centern in Kerngebieten nach § 7 BauNVO	217
D. Bebauungsplanänderung und Entschädigungspflichten	218
I. Entschädigungspflichten nach dem BauGB	218
II. Schadensersatzansprüche bei Scheitern städtebaulicher Verträge	219
Viertes Kapitel: Zusammenfassung und Thesen	221
Literaturverzeichnis	227
Sachwortregister	247

Cite BOOK

Style

Format

Standortsteuerung durch Landesplanung und kommunale Bauleitplanung

Hoheitliche Einflussnahme auf die Standortwahl Privater, dargestellt am Beispiel der Factory Outlet Center

Additional Information

Book Details

Pricing

Abstract

Table of Contents

Contact

Quick Navigation