Keine Zukunftsperspektiven für Schulen in freier Trägerschaft?

doi:10.3790/978-3-428-52124-1

Keine Zukunftsperspektiven für Schulen in freier Trägerschaft?

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Hufen, F., Vogel, J. (Eds.) (2006). Keine Zukunftsperspektiven für Schulen in freier Trägerschaft?. Rechtsprechung und Realität im Schutzbereich eines bedrohten Grundrechts. Duncker & Humblot. https://doi.org/10.3790/978-3-428-52124-1

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Keine Zukunftsperspektiven für Schulen in freier Trägerschaft?

Rechtsprechung und Realität im Schutzbereich eines bedrohten Grundrechts

Editors: Hufen, Friedhelm | Vogel, Johann Peter

Schriften zum Öffentlichen Recht, Vol. 1039

(2006)

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Book Details

Publisher Name: Duncker & Humblot
ISBN: 978-3-428-52124-1
978-3-428-12124-3 (print edition)
DOI: https://doi.org/10.3790/978-3-428-52124-1
Edition: 1
Language: German
Pages: 302
Collections: NBE RECHT
NBE D&H
Subjects: Independent schools, private education
Constitution

Pricing

Institution: € 90.00 (incl. local VAT if applicable)
Individual: € 59.90 (incl. local VAT if applicable)

Abstract

Die Nachfrage nach Schulen in freier Trägerschaft in der Bundesrepublik steigt ständig. Zugleich werden die finanziellen Belastungen der Eltern, deren Kinder diese Schulen besuchen, aufgrund zunehmender Tendenz zu staatlicher Unterfinanzierung dieser Einrichtungen immer gravierender. Flankierend reduziert die höchstrichterliche Rechtsprechung seit 1990 die 1987 in Übereinstimmung mit der Rechtsdogmatik ausgebildete verfassungsrechtliche Leistungspflicht des Staates gegenüber Ersatzschulen beträchtlich. Das Grundrecht auf Errichtung solcher Schulen, insbesondere seine Sozialklausel, ist in seiner Existenz bedroht. Problematisch ist dabei die neu interpretierte Voraussetzung der Leistungspflicht, die "evidente Gefährdung der Institution Ersatzschulwesen" - wobei völlig offen bleibt, wie die "Institution" zu definieren ist und wann diese "gefährdet" sein könnte. Im Rahmen einer eingehenden Analyse dieser Rechtsprechung wird auch die individuelle Bedeutung der Errichtungsgarantie begründet in Erinnerung gerufen. Die von der Rechtsprechung benutzten Argumente wie z. B. das "hergebrachte Bild der Privatschule" zeigen zudem eine ausgeprägte Realitätsferne und geben Anlass, Bestand und Funktion der Freien Schulen darzustellen mit ihren öffentlichen Aufgaben der Innovation und der konfessionellen Bildung, aber auch der Integration und der Flächendeckung. Diese Aufgaben berechtigen zu der Forderung, die öffentliche Finanzhilfe statt an gegriffenen Rechengrößen an der Höhe der staatlichen Schülerkosten zu orientieren. Diese Schülerkosten sind jetzt zuverlässig feststellbar. Vielfalt im Schulwesen soll auch weiterhin für alle zugänglich bleiben.

Section Title	Page	Action	Price
Geleitwort der Herausgeber	5
Friedrich Müller: Vorwort	7
I.	7
II.	7
III.	9
IV.	10
Inhaltsverzeichnis	13
Erster Teil: Rechtsprechung und Gesetzgebung zur Finanzhilfe für Ersatzschulen	15
Johann Peter Vogel: Zwischen „struktureller Unmöglichkeit" und „Gefährdung der Institution Ersatzschulwesen". Die Rechtsprechung zur verfassungsrechtlichen Leistungspflicht des Staates gegenüber Ersatzschulen	17
I. Die Ausgangslage der vom BVerfG entwickelten Förderpflicht	17
1. Die Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichts 1966-1973	17
2. Die Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichts ab 1984	18
3. Die Entscheidung des Bayrischen Verfassungsgerichtshofs 1984	19
II. Die Grundsatzentscheidung des Bundesverfassungsgerichts 1987	20
1. Die Entwicklung der staatlichen Schutz- und Förderpflicht	20
2. Bedingungen der Förderpflicht	21
3. Kein subjektiver Anspruch aus Art. 7 (4) GG	23
III. Die weitere Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts	23
1. Suspension des Sonderungsverbots durch Wartefrist	24
2. Die Minimierung der Förderpflicht über die Wartefrist hinaus	27
3. Die Zulassung von Bedingungen über die Genehmigungsvoraussetzungen hinaus	28
a) Landeskinderklauseln	28
b) Wohnortkriterium und Entlastung	29
c) Nichterörterung wesentlicher Gesichtspunkte	30
IV. Die Rechtsprechung anderer hoher Gerichte nach 1987	31
1. Das Bundesverwaltungsgericht	31
2. Das Landesverfassungsgericht Mecklenburg-Vorpommern	32
3. Der Verwaltungsgerichtshof Baden-Württemberg	33
a) Die Entscheidung vom 12. 1. 2000	33
b) Die Entscheidung vom 19. 7. 2005	35
4. Zusammenfassung	37
V. Die Auseinandersetzung zwischen „Institutionenlehre" und „Unmöglichkeitslehre" und ihre Konsequenzen	38
1. „Institutionenlehre" und „Unmöglichkeitslehre"	38
2. Fragwürdige Konsequenzen der „Institutionenlehre"	41
a) Die undefinierbare „Gefährdung der Institution"	41
b) Der uferlose Gestaltungsspielraum des Gesetzgebers	42
c) Erweitertes Unternehmerrisiko und steigende Eigenleistung	43
d) Das missverstandene „Existenzminimum"	44
e) Das irreale „herkömmliche Bild der Privatschule"	44
3. Die Auflösung des Sozialgedankens im Schulwesen?	47
Friedhelm Hufen: Verfassungsrechtliche Grenzen der Unterfinanzierung von Schulen in freier Trägerschaft. Vom individuellen Grundrechtsschutz zum „Schutz der Institution Ersatzschulwesen"	49
I. Einleitung - Problemstellung	49
II. Verfassungsrechtlicher Rahmen: der Schutzbereich von Art. 7 Abs. 4 GG	51
1. Übersicht über die Rechtsprechung	51
2. Gründungsfreiheit	54
a) Der freiheitsrechtliche Ursprung des Grundrechts	54
b) Leistungsabhängigkeit der Grundrechtsverwirklichung als Besonderheit des Art. 7 Abs. 4 GG	54
c) Konsequenzen	57
3. Schulvielfalt und Wahlfreiheit	57
4. Schutz der Institution	62
5. Objektive Schutzpflicht	63
6. Verhältnis von individueller und institutioneller Bedeutung des Grundrechts	64
7. Gleichbehandlung mit staatlichen Schulen	65
IIΙ. Eingriffe in Grundrechtspositionen	66
1. Allgemeines	66
2. Eingriffe in die Gründungsfreiheit	67
3. Eingriffe in Schulvielfalt und Wahlfreiheit	69
4. Grundrechtseingriff durch nicht hinreichenden Ausgleich für Sonderungsverbot und andere Genehmigungsvoraussetzungen	70
5. Verletzung der institutionellen Garantie	71
6. Verletzung der objektiven Schutzpflicht	73
7. Konsequenzen für das Individualgrundrecht	74
8. Verletzung des Gleichheitsgebots in Bezug auf öffentliche Schulen	75
IV. Schranken grundrechtlicher Freiheit: Zur verfassungsrechtlichen Beurteilung einzelner Rechtfertigungsversuche für Kürzungsmaßnahmen	76
1. Allgemeines	76
2. Gesetzesvorbehalt - kein Entscheidungsspielraum für die Exekutive	76
3. Finanzlage der Länder / Vorbehalt des Möglichen	77
4. Gestaltungsfreiheit des Gesetzgebers	79
5. Nur institutionelle - nicht individuelle Garantie	80
6. Erhöhter Eigenanteil für eigenes Profil?	83
7. Unternehmerisches Risiko	84
8. Dauerhafter Rückgriff auf eigene Mittel - herkömmliches Bild der Privatschule	85
9. Beschränkung auf „Landeskinder"	86
V. Insbesondere: Die Lage in Baden-Württemberg	87
1. Vorbemerkung	87
2. Verfassungsrechtlicher Maßstab	88
3. Das Existenzminimum - real	89
Zusammenfassung in Thesen	90
Fritz Ossenbühl: Rechtsfragen der staatlichen Finanzierung von Ersatzschulen in Nordrhein-Westfalen	95
Fragestellung	95
I. Rechtliche Grundlagen	96
1. Vorbemerkung	96
2. Ansprüche der Privatschulen aus der Institutsgarantie für Privatschulen gemäß Art. 7 Abs. 4 GG	98
a) Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichts	98
b) Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts	101
3. Der verfassungsrechtliche Ausgleichsanspruch gemäß Art. 8 Abs. 4 Satz 3 LVerfNW	104
II. Auslegung und Anwendung des verfassungsrechtlichen Ausgleichsanspruchs gemäß Art. 8 Abs. 4 Satz 3 LVerfNW	107
1. Vorrang gegenüber einfachgesetzlich begründeten Ansprüchen und Leistungen - Abwägung mit anderen Gemeinwohlbelangen	107
2. Das Kernproblem: Anspruch auf den „ erforderlichen " Zuschuss	110
a) Rechtliche Bedeutung des Begriffs „erforderlich"	110
b) Was ist „erforderlich" im Sinne des Art. 8 Abs. 4 Satz 3 LVerfNW?	111
c) Keine Entlastung durch die Erhebung von Schulgeldern	113
d) Wer definiert die „Erforderlichkeit"?	114
e) Bestätigung des verfassungsrechtlichen Ansatzes durch Vergleich mit dem Finanzgewährleistungsanspruch der öffentlich-rechtlichen Rundfunkanstalten	116
III. Folgerungen	118
1. Verfassungsrechtlicher Ansatz	118
2. Spezifische Begründungspflicht	119
3. Zur Zulässigkeit von Gründen für die Erhöhung der Eigenleistung	120
a) Nochmals: die allgemeine Finanznot des Staates	120
b) Vergleichbarkeit mit öffentlichen Schulen	121
c) Ausnutzung „naheliegender Hilfsquellen"?	121
d) „Solidarbeitrag"	123
4. Nachprüfbare Gründe	124
IV. Gesamtergebnis	125
Martin Richter: Die Entlastung des Staates als Grund der Finanzhilfe	127
I. Einführung	127
II. Das Entlastungsargument in der Rechtsprechung	128
1. Bundesverwaltungsgericht	128
2. Bundesverfassungsgericht	130
III. Funktionen des Entlastungsarguments	131
1. Entlastung des Staates als Grund und Umfang des Finanzhilfeanspruchs	132
a) Einzelfallbezogene Anwendung des Entlastungsarguments	132
b) Generelle Entlastung des Schulwesens	135
2. Fehlende Entlastung des Staates als Grund der Einschränkung der Finanzhilfe	136
IV. Ergebnis	138
Johann Peter Vogel: Die Landesgesetzgebung zur Finanzhilfe an Ersatzschulen (Stand 1. 1. 2006)	141
Zweiter Teil: Das realistische Bild der Schulen in freier Trägerschaft	151
Johann Peter Vogel: Der Bestand der Schulen in freier Trägerschaft in der Bundesrepublik Deutschland	153
I. Die Verteilung nach Schularten und Regionen	153
II.Verteilung nach konfessioneller und pädagogischer Zielsetzung	155
III. Die Träger freier Schulen und ihre Finanzierung	156
Lies Feron / Ingo Krampen: Die rechtliche und finanzielle Situation von Schulen in freier Trägerschaft in Europa	163
I. Die Rechtsgrundlagen der Europäischen Union für Schulen in freier Trägerschaft	163
1. Der Vertrag von Nizza und die Charta der Grundrechte	163
2. Die Förderprogramme	166
3. Informations- und Erfahrungsaustausch	167
4. Die Lissabon Agenda	167
II. Anteil der Schulen in freier Trägerschaft in den verschiedenen Ländern Europas	168
Definition	168
Anteil der Schüler, die Schulen in freier Trägerschaft in Europa besuchen	170
Die Freiheit der Lehre	171
III. Verfassungsrechtliche Garantien für die Finanzierung / Finanzhilfeansprüche der freien Schulen in Europa	172
1. Der gesetzliche Rahmen	172
2. Öffentliche Finanzierung privater Bildung	173
IV. Besondere Finanzhilferegelungen in einzelnen Ländern	175
1. Niederlande	175
2. Dänemark	176
Literatur	176
Walter Klöppel / Wolfgang Riemann: Das Bildungsengagement der katholischen Kirche	179
Die katholischen Schulen sind in Deutschland die größte Gruppe innerhalb der Schulen in freier Trägerschaft	179
Katholische Schulen waren lange Milieu-Schulen	179
Das 2.Vatikanische Konzil und die „Gemeinsame Synode der Bistümer in der Bundesrepublik Deutschland" führten zu einer Neuorientierung	180
Die pädagogischen Konzepte der katholischen Schulen sind vielfältig und unterschiedlich	180
Die Katholische Kirche hat sich Bildung viel kosten lassen	181
Selbst maßvolle Erhöhungen des Schulgelds beeinträchtigen den sozialen Auftrag katholischer Schulen	181
Die Entwicklung der Kirchenfinanzen beschränkt den Handlungsspielraum kirchlicher Schulträger	181
Ausblick	182
Literatur	182
Joachim Böttcher: Innovation an berufsbildenden Schulen	183
Beispiel: Drei-Länder-Ausbildung	185
Beispiel: Medizinische Ausbildungsinnovationen	185
Beispiel: Doppelqualifikationen mit dualer Ausbildung	186
Beispiel: Technischer Assistent für Informatik	187
Beispiel: Weiterentwicklungen an Fachschulen	187
Beispiel: Biotechnologie	188
Beispiel: Abstrahlen in gesellschaftliches Umfeld	188
Beispiel: Galerie	189
Beispiel: Das virtuelle Klassenzimmer	189
Beispiel: Übungsfirmen	190
Beispiel: Innovationspreis des VDP	190
Jana Scheuer: Zur faktischen Notwendigkeit der Wartefrist aus der Perspektive der Freien Alternativschulen	191
Literatur	195
Jürgen Banse: Flächendeckende Schulangebote durch freie Träger am Beispiel Sachsen-Anhalts	197
I. Beispiel Güsten	199
II. Beispiel Schneidlingen	200
III. Beispiel Schachdorf Ströbeck	200
Flächendeckung und Integration. Das Beispiel der Förderschulen in freier Trägerschaft in Niedersachsen	203
Ursula Hellert: Nicht für alle das Gleiche, sondern für jeden das Beste. Von Hochbegabten und anderen Normalen an Schulen in freier Trägerschaft	209
I. Fabel	209
II. Beispiele (Zielgruppen)	210
1.	211
2.	213
3.	214
4.	215
III. Recht und Pflicht der Freiheit von Schulen in freier Trägerschaft	216
IV. Rückblick auf eine 28-jährige Geschichte	218
1. Das Paradigma der Hochbegabtenförderung - ein typisches Beispiel	220
2. Schulreife und Einschulungsalter	220
V. Zukunftsaussichten	223
Joachim Böttcher: Integration von Migrantenkindern an berufsbildenden Schulen	225
Walter Hiller: Integration statt Selektion an Waldorfschulen	229
Äußeres Konzept und Zugänglichkeit	229
Integrative Elemente der pädagogischen Praxis	232
Dritter Teil: Die Kosten eines staatlichen Schülers	237
Johann Peter Vogel: Die staatlichen Schülerkosten als Vergleichsmaßstab und Berechnungsgrundlage der öffentlichen Finanzhilfe	239
Bernd Eisinger / Peter K. Warndorf / Jochen Feldt: Schülerkosten in Deutschland Eine Untersuchungsreihe über allgemeinbildende öffentliche Schulen im Jahr 2002	243
I. Präzisierung des Untersuchungsauftrags	243
1. Zielsetzung und Problemlage der Untersuchungsreihe	243
2. Vorgehensweise der Untersuchungen	244
3. Kennzeichnung der begrifflichen und inhaltlichen Grundlagen	245
a) Der kostenorientierte Ansatz	245
aa) Begriffliche Abgrenzung der Kosten	245
bb) Bedeutung und Vorgehen der Kostenartenrechnung	245
cc) Bedeutung und Vorgehen der Kostenträgerrechnung	246
b) Abgrenzung des Untersuchungsraums	247
aa) Gliederung des Schulwesens	247
bb) Vertikale und horizontale Gliederung	248
c) Begriffsklärung Öffentliche Schulen	251
II. Kostenorientierte Bewertung von öffentlichen Schulen	251
1. Bestimmung des schulspezifischen Mitteleinsatzes	252
2. Kennzeichnung der Vorgehensweise	252
3. Analyse der Kostenstruktur von öffentlichen Schulen	253
a) Strukturierung der Ausgaben von öffentlichen Schulen	253
aa) Analyse der Struktur des kommunalen Haushaltsplans	254
bb) Analyse der Struktur des Landeshaushalts	254
b) Umwandlung von Haushaltsausgaben in Kostenarten	255
c) Problematik der Erfassung und inhaltliche Abgrenzung der Beamtenbesoldung sowie der Löhne und Gehälter von schulischem Personal	256
aa) Analyse der Personalkosten sowie entwickelte Schätzverfahren	257
(1) Inhalte der Beamtenbesoldung	257
(2) Inhalte der Vergütung Angestellter des öffentlichen Dienstes	258
(3) Schätzverfahren zur Analyse der Personalkosten von Lehrern	259
(a) Umlage auf Basis von Unterrichtsstunden	259
(b) Umlage auf Basis von Lehrerstellen	260
(c) Schätzung anhand der Vergütungs- und Besoldungstabellen	260
bb) Analyse der sozialen Absicherung von Beamten	261
(1) Inhaltliche Darstellung der Beamten Versorgung	261
(a) Verfahren zur Schätzung der Beamten Versorgung	262
(aa) Schätzung anhand des Rentenversicherungsansatzes	262
(bb) Ansatz einer Beamtenpensions Versicherung	263
(cc) Schätzung durch Ansatz der Versorgungsempfänger	263
(dd) Bewertung mit Hilfe des Berufswegeansatzes	264
(ee) Schätzung mit dem Verfahren der Pensionsrückstellung	264
(2) Inhaltliche Bestimmung und Analyse der Beihilfezahlungen	264
(a) Verfahren zur Schätzung der Beihilfezahlungen	265
(aa) Schätzung anhand einer Gesamtumlage	265
(bb) Schätzung anhand eines fiktiven Krankenversicherungssatzes	265
(3) Nicht berücksichtigte Positionen	266
cc) Analyse der sozialen Absicherung von Angestellten im öffentlichen Dienst	266
(1) Inhaltliche Darstellung der Altersversorgung	267
(a) Verfahren zur Schätzung der Angestelltenversorgung	268
(2) Inhaltliche Darstellung der Krankenversorgung	268
(a) Ansätze zur Bewertung der Krankenversorgung	269
(3) Inhaltliche Darstellung der Absicherung gegen weitere Risiken	270
dd) Die Fortbildung des Lehrkörpers	270
ee) Löhne und Gehälter von schulischem Personal	271
d) Erfassung und Auswertung von Sachkosten und sonstigen Leistungen	271
e) Problematik der Erfassung und Auswertung von Immobilienkosten	272
aa) Erfassungshindernisse bei Immobilien	272
bb) Effekte bei der Immobilienfinanzierung	273
cc) Verfahren zur Immobilienbewertung	273
(1) Hochrechnung und Abschreibung anhand des Feuerkassenwertes	273
(2) Bewertung und Abschreibung anhand eines Baukostensatzes	274
(3) Ansatz einer kalkulatorischen Miete	274
f) Die Berücksichtigung von Verwaltungskosten	275
aa) Möglichkeiten der Erfassung von kommunalen Verwaltungskosten	275
bb) Problematik der Erfassung von Schulverwaltungskosten	276
4. Zusammenfassung	277
III. Empirische Studie	277
1. Abgrenzung des Untersuchungsraums	278
2. Quellen für die Ermittlung und Repräsentativität der Bildungskosten	278
a) Umwandlung und Neuordnung für eine Kostenanalyse	281
b) Vorgehensweise bei der Ermittlung der Verwaltungskosten	282
c) Vorgehensweise bei der Ermittlung der Personalkosten	283
d) Verfahren zur Ermittlung der Sachkosten und sonstigen Leistungen	286
e) Ermittlung der Immobilienkosten	287
f) Darstellung der Kosten pro Schüler	288
g) Ermittlung der durchschnittlichen Schülerzahlen	289
3. Analyse der Ergebnisse	289
Abkürzungsverzeichnis	294
Verzeichnis der Gesetze, Verordnungen, Verwaltungsanweisungen und sonstigen Rechnungslegungsnormen	294
Internetquellen	295
Literaturverzeichnis	295
Autorenverzeichnis	301

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