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Der Schutz vermögenswerter Interessen des Persönlichkeitsrechts in Deutschland, Japan und Südkorea

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Kim, S. (2016). Der Schutz vermögenswerter Interessen des Persönlichkeitsrechts in Deutschland, Japan und Südkorea. Duncker & Humblot. https://doi.org/10.3790/978-3-428-54851-4
Kim, SooJeong. Der Schutz vermögenswerter Interessen des Persönlichkeitsrechts in Deutschland, Japan und Südkorea. Duncker & Humblot, 2016. Book. https://doi.org/10.3790/978-3-428-54851-4
Kim, S (2016): Der Schutz vermögenswerter Interessen des Persönlichkeitsrechts in Deutschland, Japan und Südkorea, Duncker & Humblot, [online] https://doi.org/10.3790/978-3-428-54851-4

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Der Schutz vermögenswerter Interessen des Persönlichkeitsrechts in Deutschland, Japan und Südkorea

Kim, SooJeong

Schriften zum Internationalen Recht, Vol. 209

(2016)

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Abstract

Die Kommerzialisierung der Persönlichkeitsmerkmale ist in der heutigen Zeit bei Prominenten als enorme Möglichkeit zur Erzielung eines Zweiteinkommens anerkannt. Um sowohl einen Schutz vor Zwangskommerzialisierung zu bieten, als auch die Chance zur Eigenkommerzialisierung zu gewährleisten, ist die Anerkennung vermögenswerter Komponenten des Persönlichkeitsrechts geboten. In dieser Untersuchung ist insbesondere erforscht worden, wie sich dieser Schutz in Deutschland, Japan und Südkorea entwickelt.

Das wichtigste gemeinsame Element der Anerkennung des kommerziellen Persönlichkeitsrechts ist die Entwicklung des verfassungsrechtlich gewährleisteten Persönlichkeitsrechts. In der deutschen Rechtsprechung wurde bereits etabliert, die kommerziellen Interessen des Persönlichkeitsrechts im Rahmen des einheitlichen Persönlichkeitsrechts zu verstehen. Solche Tendenz verstärkt sich allmählich auch in Japan und in Südkorea.

Table of Contents

Section Title Page Action Price
Vorwort 5
Inhaltsverzeichnis 9
Abkürzungsverzeichnis 18
Kapitel 1: Einleitung 21
A. Problemstellung 21
B. Die Entwicklung des Right of Publicity in den USA 22
I. Die Entstehungsgeschichte 22
II. Übertragbarkeit und Vererblichkeit 25
III. Kollision mit der Meinungsfreiheit 27
C. Bemerkungen der Rechtslage in Deutschland, Japan und Südkorea 29
Kapitel 2: Der Schutz vermögenswerter Bestandteile des Persönlichkeitsrechts im deutschen Recht 31
A. Die Anerkennung vermögenswerter Bestandteile des Persönlichkeitsrechts 31
I. Behandlung des Persönlichkeitsrechts in der Rechtsprechung 31
1. Überblick über die Entwicklung des ideellen Persönlichkeitsrechts 31
a) Der unvollständige Schutz der Persönlichkeit in der ersten Hälfte des 20. Jahrhunderts 31
b) Die Rechtsfortbildung des allgemeinen Persönlichkeitsrechts 32
2. Die Entwicklung des Schutzes wirtschaftlicher Interessen an Persönlichkeitsmerkmalen 34
a) Die frühe Entwicklung der besonderen Persönlichkeitsrechte 34
aa) Das Recht am eigenen Bild 34
bb) Das Namensrecht 37
b) „Caroline“-‍, „Marlene“- und „Rücktritt des Finanzministers“-Entscheidungen 40
c) Vermögenswerte Bestandteile des Persönlichkeitsrechts als ein verfassungsrechtlich gewährleistetes Recht? 43
II. Herausbildung vermögenswerter Komponenten im Persönlichkeitsrecht in der Literatur 45
1. Sichtweisen gegen Kommerzialisierung von Persönlichkeitsrechten 46
a) Beschränkung vermögenswerter Komponenten auf gesetzlich geregelte Persönlichkeitsrechte 46
b) Generelle Ablehnung vermögenswerter Komponenten 47
2. Bejahung vermögenswerter Bestandteile des Persönlichkeitsrechts 48
a) Kritik an der Sicht gegen die Anerkennung vermögensrechtlicher Interessen 48
aa) Wertungswidersprüche zur Höhe der Entschädigung 48
bb) Kein geeignetes Mittel zum Schutz der materiellen Interessen 50
b) Legitimierung des Schutzes vermögensrechtlicher Interessen an der Persönlichkeit 51
3. Ablösung vermögenswerter Bestandteile des Persönlichkeitsrechts von der Person? 56
III. Fazit 56
1. Bejahung vermögenswerter Bestandteile des Persönlichkeitsrechts 56
2. Verfassungsrechtliche Begründung vermögenswerter Interessen des Persönlichkeitsrechts 57
3. Verhältnis der gesetzlich geregelten Persönlichkeitsrechte zum allgemeinen Persönlichkeitsrecht 58
B. Übertragbarkeit vermögenswerter Bestandteile des Persönlichkeitsrechts 59
I. Auseinandersetzungen mit der Übertragbarkeit vermögenswerter Bestandteile des Persönlichkeitsrechts 59
1. Unübertragbarkeit von Persönlichkeitsrechten und obligatorische Gestattung 60
a) Gründe für die Unübertragbarkeit 60
aa) Keine denkbare vollständige Ablösung 60
bb) Die Gefahr für die Menschenwürde bei der Anerkennung der Übertragbarkeit 61
b) Rechtsfolgen der obligatorischen Gestattung 62
aa) Keine dingliche Disposition und obligatorische Gestattung durch Einwilligung 62
bb) Keine Wirkung gegen Dritte und bereicherungsrechtliche Ansprüche 63
2. Ein selbständiges Persönlichkeitsgüterrecht und vollständige Übertragung 65
a) Begründung der immaterialgüterähnlichen Persönlichkeitsgüterrechte 66
aa) Trennung zwischen der Sphäre der ideellen und materiellen Interessen 66
bb) Begrenzte Schutzwirkung des deliktsrechtlichen Schutzes 67
cc) Rechtsstellung des Verwerters mit dinglicher Wirkung 68
b) Einwände gegen Verselbständigung von Persönlichkeitsgütern 68
3. Gebundene Übertragung und Lizenz an Persönlichkeitsrechten 69
a) Begründung einer Rechtseinräumung mit dinglicher Wirkung 69
b) Ausgestaltung einer beschränkten Übertragung 70
aa) Vorbild der urheberrechtlichen monistischen Lösung 70
bb) Numerus Clausus und Typenzwang der Rechtseinräumung mit Drittwirkung 70
4. Stellungnahme 72
a) Akzeptanz der gebundenen Übertragung bzw. der dinglichen Lizenz 72
b) Numerus Clausus 73
II. Einwilligung als Dispositionsmittel? 73
1. Rechtsnatur der Einwilligung 73
2. Widerruflichkeit 75
3. Einwilligungsfähigkeit 77
4. Weiter- und Vorausübertragbarkeit der durch Einwilligung eingeräumten Rechtsstellung 79
a) Weiterübertragbarkeit 79
b) Vorausübertragbarkeit 80
5. Stellungnahme 81
C. Vererblichkeit vermögenswerter Bestandteile des Persönlichkeitsrechts 82
I. Unvererblichkeit der ideellen Interessen und Vererblichkeit der vermögensrechtlichen Interessen 82
1. Postmortaler Schutz der ideellen Interessen 82
2. Vererblichkeit der vermögenswerten Bestandteile des Persönlichkeitsrechts 83
II. Postmortale Aufspaltung der ideellen und kommerziellen Interessen? 84
1. Die postmortale dualistische Lösung des BGH 84
2. Alternativen zur postmortalen dualistischen Lösung 85
a) Erste Alternative: der einheitliche Übergang auf den Erben 85
b) Zweite Alternative: Ausbau der Wahrnehmungsbefugnis nach § 22 S. 3 KUG 86
3. Zwischenergebnis 87
a) Gegen die Ansicht für einen einheitlichen Übergang auf den Erben 88
b) Gegen die Ansicht für den Ausbau der Wahrnehmungsbefugnis nach § 22 S. 3 KUG 89
c) Die Akzeptanz der zweispurigen Lösung 90
III. Fortwirkende Verbindung zwischen ideellen und vermögenswerten Bestandteilen nach dem Tod 91
1. Schutzdauer 91
a) Gründe der Befristung 92
b) Akzessorische Bindung der Schutzfrist vermögenswerter Bestandteile an den Fortbestand der ideellen Interessen? 92
aa) Stellungnahme des BGH in der „Marlene“-Entscheidung 93
bb) Kritik 93
c) Länge der Schutzfrist 95
aa) Diskussionseinführung 95
bb) Schutzfristbestimmung nach § 22 S. 3 KUG 96
cc) Schutzfristbestimmung nach § 64 UrhG 96
dd) Schutzfrist von 30 bzw. 35 Jahren 97
d) Stellungnahme 98
2. Bindung der Erben an den Willen des Verstorbenen 100
a) Ausführungen des BGH 100
b) Ablehnung der Bindung an den Erblasserwillen 100
c) Anerkennung der Erbenbindung an den Erblasserwillen 102
aa) Vereinbarkeit der Erbenbindung mit den Grundsätzen des Erbrechts 102
bb) Möglichkeit einer Kontrollinstanz 104
cc) Ermittlung des mutmaßlichen Willens des Erblassers 104
dd) Vereinbarkeit mit der Aufgabe der Voraussetzung der Lizenzbereitschaft 105
d) Zwischenergebnis 106
IV. Praktische Konsequenzen der Vererblichkeit 106
1. Pflichtteilsanspruch 107
2. Zugewinnausgleich im Todesfall 108
3. Erbschaftsteuer 108
V. Stellungnahme zur Vererblichkeit vermögenswerter Bestandteile des Persönlichkeitsrechts 109
1. Vererblichkeit der vermögenswerten Bestandteile des Persönlichkeitsrechts 109
2. Postmortale Aufspaltung der ideellen und kommerziellen Interessen? 109
3. Postmortale Schutzfrist des vermögensrechtlichen Persönlichkeitsrechts 111
4. Fortwirkende Verbindung zwischen ideellen und vermögenswerten Bestandteilen nach dem Tod 111
D. Rechtsfolgen der Verletzung vermögenswerter Bestandteile des Persönlichkeitsrechts 112
I. Negatorische Rechtsbehelfe 112
1. Beseitigungs- und Unterlassungsanspruch 112
2. Kollision mit dem Markenrecht 113
a) Problemstellung 113
b) Relative Schutzhindernisse 114
c) Absolute Schutzhindernisse 114
II. Zahlungsansprüche 117
1. Schadensersatzansprüche 117
a) Konkreter Schaden 118
b) Abstrakte Schadensberechnung nach der Lizenzanalogie 118
aa) Die Übertragung der „Lizenzanalogie“ auf das Persönlichkeitsrecht 118
bb) Schadensrechtliche Einordnung der Berechnungsarten 119
cc) Mehrfache Lizenzgebühr 120
c) Die Herausgabe des Verletzergewinns 122
2. Bereicherungsansprüche 124
a) Voraussetzungen der Eingriffskondiktion 124
b) Haftungsumfang 125
c) Lizenzbereitschaft 126
3. Angemaßte Eigengeschäftsführung 129
III. Rechtswidrigkeit der Persönlichkeitsverletzungen 130
1. Grundlage 130
2. Die Interessenabwägung zwischen dem ideellen Persönlichkeitsschutz und der Pressefreiheit 131
3. Interessenabwägung bei Werbungen 133
a) Abwägungsfaktoren in der Rechtsprechung 133
b) Satirische Werbung bezüglich Tagesereignisse 134
c) Presseeigenwerbung 135
4. Bewertung 137
IV. Fazit 139
E. Zusammenfassung des 2. Kapitels 140
Kapitel 3: Der Schutz vermögenswerter Bestandteile des Persönlichkeitsrechts im japanischen Recht 145
A. Die Entwicklung vermögenswerter Bestandteile des Persönlichkeitsrechts 145
I. Überblick über den Schutz des ideellen Bestandteils der Persönlichkeit in Japan 146
a) Namensrecht 146
b) Recht am eigenen Bild 148
c) „Right of Privacy“ 150
II. Die Anerkennung des „Right of Publicity“ in der Rechtsprechung 153
1. Ausgangslage vor dem „Mark Lester“-Urteil 153
2. Auslöser – „Mark Lester“-Urteil 154
3. Systematisierung des „Right of Publicity“ auf Grundlage der „Anziehungskraft auf Kunden“ – „Onyanko Klub“-Fall und „King Crimson“-Fall 158
a) „Onyanko Klub“-Fall: Beginn der „Anziehungskraft auf Kunden“-Argumentation 158
b) „King Crimson“-Fall: Erweiterung des Schutzumfangs und Interessenabwägung mit der Pressefreiheit 161
4. Extreme Position der „Anziehungskraft auf Kunden“-Theorie und Abkehr davon – „Gallop Racer“-Fall 164
5. Feststellung der Persönlichkeitsrechtstheorie und „Anziehungskraft auf Kunden“ als Abwägungskriterium 167
III. Die Anziehungskraft auf Kunden 168
1. Bedeutung der „Anziehungskraft auf Kunden“ 168
2. „Right of Publicity“ an Sachen 169
a) Umwandlung der Rechtsprechung 169
aa) Eigentumsrecht-Theorie 169
bb) Immaterialgüterrecht-Theorie 171
b) Überblick über die Begründungsansätze im Schrifttum 172
aa) Empfehlung des Eigentümers 172
bb) Befugnis des Eigentümers 173
cc) Recht auf Informationsbeherrschung 174
dd) Anziehungskraft auf Kunden 175
c) Das „Right of Publicity“ an Sachen als ungeschriebenes bzw. gewohnheitsrechtliches Immaterialgüterrecht? 175
d) Rechtsvergleichende Darstellung: kein allgemeines Rechts am Bild der eigenen Sache 178
3. Das „Right of Publicity“ nicht-professioneller Prominenter 179
a) Rechtsprechung 179
b) Einwände gegen die Rechtsprechung 180
c) Zwischenergebnis: Unklarheit des Begriffs „Anziehungskraft auf Kunden“ 182
4. Kritik an der „Anziehungskraft auf Kunden“-Theorie 182
B. Struktur des „Right of Publicity“ und deren Einfluss auf die Übertragbarkeit und Vererblichkeit 183
I. Struktur der ideellen und kommerziellen Interessen beim „Right of Publicity“ 183
1. Dualistische Auffassungen 184
a) Echte dualistische Auffassung 184
b) Unechte dualistische Konstruktion 186
2. Monistische Ansicht 188
3. Rechtsprechung 192
4. Stellungnahme 194
II. Übertragbarkeit und Vererblichkeit 195
1. Übertragbarkeit 195
a) Rechtsnatur und Übertragbarkeit 195
b) Agenturvertrag und Weiterübertragung der Nutzungsbefugnis 198
c) Exkurs: Ursprüngliche Zuweisung des Right of Publicity an einen Dritten? 201
2. Vererblichkeit 203
a) Meinungsverschiedenheiten über die Vererblichkeit 203
b) Gründe für eine Befristung 206
c) Schutzfrist 207
d) Nichtvorhandensein von Erben 210
3. Stellungnahme 210
C. Rechtsfolgen einer Verletzung der vermögenswerten Bestandteile des Persönlichkeitsrechts 213
I. Negatorische Rechtsbehelfe 213
1. Beseitigungs- und Unterlassungsanspruch 213
a) Grundlagen negatorischer Rechtsbehelfe bei Verletzung des Persönlichkeitsrechts 213
b) Bejahung des Unterlassungsanspruchs bei Verletzungen des „Right of Publicity“? 216
c) Stellungnahme 217
2. Unterlassungsanspruch aus dem UWG 217
3. Markenrechtlicher Schutz 219
II. Zahlungsansprüche 220
1. Schadensersatzansprüche aus § 709 JZGB 221
2. Bereicherungsanspruch 223
3. Verhältnis zum Schmerzensgeld 224
III. Interessenabwägung mit der Pressefreiheit 225
1. Die verschiedenen Abwägungskriterien in der instanzgerichtlichen Rechtsprechung 225
2. Das vom JOG angewandte Abwägungskriterium: „lediglich“-Kriterium 227
D. Zusammenfassung des 3. Kapitels 229
Kapitel 4: Der Schutz vermögenswerter Bestandteile des Persönlichkeitsrechts im südkoreanischen Recht 233
A. Die Entwicklung vermögenswerter Bestandteile des Persönlichkeitsrechts 233
I. Der Überblick über den Schutz des ideellen Bestandteils der Persönlichkeit in Südkorea 234
1. Entwicklung des Persönlichkeitsrechts durch KVerfG 234
2. Entwicklung des Persönlichkeitsrechts durch die Zivilgerichte 237
a) Rechtsgrundlage 237
b) Schutz der Ehre und des Privatlebens 238
c) Schutz des Rechts am eigenen Bild und des Namensrechts 239
3. Fazit: die Festlegung umfassenden Persönlichkeitsschutzes 240
II. Die Anerkennung des Right of Publicity in der Rechtsprechung 241
1. Frühstadium: Vor der Anerkennung des vermögensrechtlichen Persönlichkeitsrechts 241
2. Die Erwähnung des „Right of Publicity“ 242
3. Die Anerkennung des „Right of Publicity“ 245
4. Integration in die verfassungsrechtlich geschützten Rechte 246
5. Änderung der neueren Rechtsprechung 248
III. Vertypte Verletzungshandlungen im Bereich des „Right of Publicity“ 251
1. Verwendungen der Charakterzüge 251
2. Verwendungen nach Ablauf der Vertragsfrist 252
3. Über im Vertrag vereinbarte Verwendungszwecke hinausgehende Verwendungen 253
IV. Kodifizierung des „Right of Publicity“? 255
V. Zwischenergebnis 256
B. Rechtsnatur vermögenswerter Interessen des Persönlichkeitsrechts und deren Einfluss auf die Übertragbarkeit und Vererblichkeit 257
I. Rechtsnatur vermögenswerter Interessen des Persönlichkeitsrechts 257
1. Immaterialgüterrechtliche Betrachtungsweise 259
2. Persönlichkeitsrechtliche Betrachtungsweise 261
3. Die Rechtsprechung 262
4. Stellungnahme 264
II. Übertragbarkeit und Vererblichkeit 265
1. Übertragbarkeit 265
a) Befürwortende Meinung 265
b) Gegenteilige Meinung 266
aa) Immaterialgüterrechtliche Betrachtungsweise 266
bb) Persönlichkeitsrechtliche Betrachtungsweise 267
c) Rechtsprechung 268
d) Exkurs: umfassende Einräumung für die Künstleragentur 269
e) Bewertung 270
2. Vererblichkeit 272
a) Meinungsverschiedenheiten über die Vererblichkeit 272
b) Zeitliche Befristung 274
c) Rechtsprechung 276
d) Bewertung 278
C. Rechtsfolgen einer Verletzung der vermögenswerten Bestandteile des Persönlichkeitsrechts 279
I. Negatorische Rechtsbehelfe 279
1. Beseitigungs- und Unterlassungsanspruch 279
a) Grundlagen negatorischer Rechtsbehelfe bei Verletzung des Persönlichkeitsrechts 279
b) Bejahung der Abwehransprüche bei Verletzungen des „Right of Publicity“? 280
2. Markenrechtlicher Schutz 281
II. Zahlungsansprüche 282
1. Schadensersatzansprüche aus § 750 JZGB 282
2. Bereicherungsanspruch 283
III. Interessenabwägung mit der Pressefreiheit 284
D. Zusammenfassung des 4. Kapitels 285
Zusammenfassung und Schlussfolgerung 287
I. Der wirtschaftliche Hintergrund des vermögenswerten Persönlichkeitsrechts 287
II. Die Entwicklung des verfassungsrechtlich gewährleisteten Persönlichkeitsrechts 288
III. Rechtsnatur des kommerziellen Persönlichkeitsrechts 290
IV. Übertragbarkeit des kommerziellen Persönlichkeitsrechts 291
V. Vererblichkeit 293
VI. Sanktionen wegen Verletzung des vermögenswerten Persönlichkeitsrechts 294
VII. Interessenabwägung mit der Meinungs- und Pressefreiheit 295
Literaturverzeichnis 296
Stichwortverzeichnis 311