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Amtsverbrechen

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Wagner, H. (1975). Amtsverbrechen. Duncker & Humblot. https://doi.org/10.3790/978-3-428-43350-6
Wagner, Heinz. Amtsverbrechen. Duncker & Humblot, 1975. Book. https://doi.org/10.3790/978-3-428-43350-6
Wagner, H (1975): Amtsverbrechen, Duncker & Humblot, [online] https://doi.org/10.3790/978-3-428-43350-6

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Amtsverbrechen

Wagner, Heinz

Strafrechtliche Abhandlungen. Neue Folge, Vol. 24

(1975)

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Table of Contents

Section Title Page Action Price
Vorwort 7
Inhaltsverzeichnis 9
Abkürzungsverzeichnis 19
I. Τeil: EINLEITUNG 21
II. Teil: DAS BESONDERE UNRECHT DER AMTSVERBRECHEN 28
1. Kapitel: Die Auffassungen Naglers und Bindings vom Wesen der Amtsverbrechen und ihre Schlußfolgerungen für die Körperverletzung im Amt (§ 340 StGB) 28
1. Abschnitt: Vorbemerkung: Das Amtsverbrechen als Rechtsgutsverletzung und als Pflichtverletzung 28
2. Abschnitt: Die Auffassung Naglers 29
3. Abschnitt: Die Auffassung Bindings 31
2. Kapitel: Die Körperverletzung im Amt (§ 340 StGB) im sonstigen Schrifttum. Überprüfung der Theorien zum Wesen der Amtsverbrechen am Beispiel der Körperverletzung im Amt, insbesondere zur Frage des inneren Zusammenhangs zwischen Amtsausübung und Körperverletzung 35
1. Abschnitt: Aufgabenstellung und methodologische Vorüberlegungen 35
2. Abschnitt: Die Theorien zum Wesen der Amtsverbrechen und die Körperverletzung im Amt (§ 340 StGB) 37
A. Das Amtsverbrechen als Rechtsgutsverletzung 38
I. Die Auffassung Stocks, insbesondere seine Auseinandersetzung mit Nagler, Binding und Hälschner 38
II. Die Auffassung Maurachs 42
III. Die Auffassung Bleis 45
IV. Das Amtsverbrechen als Rechtsgutsverletzung bei Fuhrmann und Geerds 47
V. Kritik an einem generellen Rechtsgut der „Reinheit der Amtsführung". Eigene Stellungnahme 50
VI. Das Amtsverbrechen als Rechtsgutsverletzung und zusätzliche Momente am Unrecht dieses Delikts bei Piotet, Albert Esser und Lüderssen 52
B. Das Amtsverbrechen als spezifische Pflichtverletzung 57
I. Die Auffassung Welzeis 57
II. Die spezifische Pflichtverletzung als besonderes Unrechtselement der Amtsverbrechen bei Schaffstein, Gallas und Hellmuth Mayer 60
III. Täterschaftsmäßigkeit und Pflichtverletzung als besondere Unrechtsmomente der Amtsverbrechen bei Richard Lange 65
IV. Die normentheoretische Deutung des Wesens der Amtsverbrechen bei Armin Kaufmann und die Auffassung Blauths 67
V. Das Amtsverbrechen als „Pflichtdelikt" bei Roxin 70
VI. Der Pflichtgedanke in der Deutung des Wesens der Amtsverbrechen bei Otto, Maihofer, Hardwig, Schmidhäuser und Schröder 73
3. Abschnitt: Zusammenfassung und Ausblick 80
4. Abschnitt: Die relative Strafwürdigkeit der Körperverletzung im Amt (§ 340 StGB) 85
A. Das Unrecht der Körperverletzungshandlung des Amtswalters als Staats- und Verfassungsunrecht im öffentlichen Recht 85
I. Allgemeines 85
II. Die Körperverletzung im Amt aus öffentlich-rechtlicher Sicht 93
1. Die Körperverletzung im Amt als Grundrechtsverletzung 93
2. Voraussetzungen für die Zurechnung der Unrechtshandlung des Amtswalters zum Staat 95
a) Ausübung eines öffentlichen Amtes 95
b) Ausübung eines anvertrauten öffentlichen Amtes 96
c) Ausübung eines anvertrauten inländischen öffentlichen Amtes 96
d) Amtsausübung, Zuständigkeit und Zurechnung 96
e) Ergebnis 100
B. Das Unrecht der Handlung des Amtswalters als Staatsunrecht im gesetzlichen Tatbestand der Körperverletzung im Amt (§ 340 StGB) 101
I. Allgemeines 101
II. Zurechnung der Unrechten Körperverletzungshandlung zum Staat bei § 340 StGB 102
C. Zurechnung der Unrechten Körperverletzungshandlung zum Staat und „Beamteneigenschaft" nach § 359 StGB 105
I. Allgemeines 105
II. Ausübung eines inländischen öffentlichen Amtes und „Beamtenbegriff" nach § 359 StGB 107
III. Weitere Zurechnungsvoraussetzungen im „Beamtenbegriff" nach § 359 StGB 109
IV. Zweifelsfragen zum „Beamtenbegriff" unter dem Aspekt der Zurechnung des Unrechtsverhaltens des Amtswalters zum Staat bei der Körperverletzung im Amt (§ 340 StGB) 115
1. Die „Freiwilligkeit" als Merkmal der „Anstellung" i. S. d. § 359 StGB 115
2. Angestellte von Versorgungs- und Verkehrsgesellschaften der öffentlichen Hand, die in privatrechtlicher Form (AG, GmbH) betrieben werdenr 119
a) Strafrechtliche Lösungsversuche 119
b) Unmöglichkeit der Begehung einer Körperverletzung im Amt (§ 340 StGB) durch Angestellte von Versorgungs- und Verkehrsgesellschaften der öffentlichen Hand, die in privatrechtlicher Form betrieben werdenr 129
c) Schlußfolgerungen für Beschäftigte in privatrechtlich organisierten Verkehrs- und Versorgungsbetrieben der öffentlichen Hand, die Beamte im staatsrechtlichen Sinne sind 135
3. Abgeordnete 136
4. Zusammenfassung 141
D. Zurechnung der Unrechten Körperverletzungshandlung zum Staat und Rechtsgutsbetrachtung 142
E. Zurechnung der Unrechten Körperverletzungshandlung zum Staat und Pflichtbetrachtung 152
I. Allgemeines 152
II. Verletzung der Dienstpflicht 156
III. Amtspflichtverletzung und Verletzung des staatlichen Pflichtenkreises 157
F. Die Körperverletzung im Amt als „unechtes (uneigentliches) Amtsdelikt" oder als „eigenständiges Delikt" (delictum sui generis) 166
3. Kapitel: Staatszurechnungsunrecht bei anderen Amtsdeliktenr 170
1. Abschnitt: Vorbemerkung 170
2. Abschnitt: Staatszurechnungsunrecht bei Tatbeständen des 28. Abschnitts des Strafgesetzbuches 172
A. Hausfriedensbruch im Amt (§ 342 StGB) 172
B. Freiheitsberaubung im Amt (§ 341 StGB) 173
C. Aussagenerpressung (§ 343 StGB) 178
D. Verfolgung Unschuldiger (§ 344 StGB) 185
E. Unzulässige Vollstreckung einer Strafe oder Maßregel (§ 345 StGB) 188
F. Rechtsbeugung (§ 336 StGB) 193
I. Vorbemerkung 193
II. Rechtsbeugung durch Schiedsrichter 194
III. Rechtsbeugung durch Richter 195
1. Zur subjektiven und zur objektiven Rechtsbeugungstheorie 195
2. Die Rechtsbeugung zum Nachteil einer Partei als Staatszurechnungsdelikt 209
3. Die Rechtsbeugung zum Vorteil einer Partei 212
G. Gebührenübererhebung (§§ 352, 353 StGB) 213
H. Die Unterschlagung im Amt (§§ 350, 351 StGB) als Delikt gegen das Eigentum des Staates (Nichtstaatszurechnungsdelikt) und als Delikt gegen das Eigentum Privater (Staatszurechnungsdelikt), verbunden mit einem Bruch des „staatlichen Gewahrsams" 214
J. Falschbeurkundung und Urkundenfälschung bzw. Urkundenunterdrückung im Amt (§ 348 StGB) 222
I. Zur Falschbeurkundung im Amt (§ 348 Abs. 1 StGB) 222
II. Zur Urkundenverfälschung und -Unterdrückung im Amt (§ 348 Abs. 2 StGB) 223
K. Bruch des Dienstgeheimnisses (§ 353b StGB) 223
L. Verletzung der Vertraulichkeit des Wortes im Amt (§ 353 d StGB) 224
M. Verletzung des Postgeheimnisses und Unterdrückung von Postsendungen (§354 StGB). Verletzung des Telegraphen- und Fernsprechgeheimnisses (§ 355 StGB) 226
I. Die gesetzwidrige Öffnung von Briefen und Paketen 226
II. Unterdrückung von Briefen und Paketen 227
III. Gestattung der Eröffnung oder Unterdrückung sowie die Hilfeleistung dazu 229
N. Einfache Bestechlichkeit (§ 331 StGB) 230
O. Schwere Bestechlichkeit (§ 332 StGB) 235
P. Zusammenfassung 235
4. Kapitel: Amtsverbrechen, insbesondere Staatszurechnungsdelikte, außerhalb des 28. Abschnitts des Strafgesetzbuches 238
1. Abschnitt: Einleitung 238
2. Abschnitt: Vertatbestandlichung von Staatszurechnungsunrecht außerhalb des 28. Abschnitts 239
A. Tatbestände mit Amtsbezug außerhalb des 28. Abschnitts 240
B. Staatszurechnungsunrecht und unechte Unterlassungsdelikte 242
I. Vorbemerkung 242
II. Das Amtswalterunterlassen in Rechtsprechung und Literatur 243
III. Stellungnahme und eigene Auffassung für die Staatszurechnungsdelikte durch Unterlassen 249
1. Rechtspflichten des Staates zum Schutze individueller Güter (unter besonderer Berücksichtigung des Polizeirechts) 250
2. Strafbarkeit des Amtswalterunterlassens 255
3. Abschnitt: Staatszurechnungsunrecht und Strafzumessung 263
5. Kapitel: Das Unrecht der Nichtstaatszurechnungsdelikte 269
1. Abschnitt: Nichtstaatszurechnungsdelikte und Rechtsgutsverletzung 271
A. Einfache Bestechlichkeit (§ 331 StGB) 271
B. Schwere Bestechlichkeit (§ 332 StGB) 273
C. Richterbestechlichkeit (§ 334 Abs. 1 StGB) 278
D. Rechtsbeugung (§ 336 StGB) zum Vorteil einer Partei 281
E. Begünstigung im Amt (§ 346 StGB) 281
F. Gefangenenbefreiung im Amt (§ 347 StGB) 283
G. Falschbeurkundung im Amt (§ 348 Abs. 1 StGB) und Urkundenfälschung bzw. -Unterdrückung im Amt (§ 348 Abs. 2 StGB) bei staatlichen Urkunden 283
H. Unterschlagung im Amt (§ 350 StGB) bei Sachen im staatlichen Eigentum 283
J. Bruch des Dienstgeheimnisses (§ 353 b StGB) 285
K. Zusammenfassung 285
2. Abschnitt: Der besondere Unrechtsgehalt der staatliche Rechtsgüter verletzenden Nichtstaatszurechnungsdelikte unter den Amtsdelikten 286
A. Die Verletzung staatlicher Rechtsgüter durch Amtswalter als Unrechtsmerkmal der Nichtstaatszurechnungsdelikte 286
I. Der Amtsbezug der Nichtstaatszurechnungsdelikte und der besondere Geltungsschaden bei der Verletzung staatlicher Rechtsgüter durch Amtswalter 286
1. Der Amtsbezug der Nichtstaatszurechnungsdelikte 286
2. Der besondere Geltungsschaden als Unrechtsmoment bei der Verletzung staatlicher Rechtsgüter 288
3. Voraussetzungen für den Eintritt eines besonderen Geltungsschadens bei den Nichtstaatszurechnungsdelikten, dargestellt am Beispiel der Falschbeurkundung im Amt (§ 348 Abs. 1 StGB), der Rechtsbeugung (§ 336 StGB), der Richterbestechlichkeit (§ 334 Abs. 1 StGB) und der Begünstigung im Amt (§ 346 StGB) 293
II. Ergebnis 299
B. Rechtsgutsverletzung, Geltungsschaden und Pflichtverletzung bei den Nichtstaatszurechnungsdelikten 300
3. Abschnitt: Das Unrecht der Staatszurechnungsdelikte und das Unrecht der Nichtstaatszurechnungsdelikte im Vergleich (Zusammenfassung) 302
III. Teil: DAS BESONDERE UNRECHT DER AMTSVERBRECHEN UND DIE ALLGEMEINEN LEHREN VOM VERBRECHEN (BESCHRÄNKT AUF DIE LEHRE VON DER RECHTSWIDRIGKEIT UND DIE LEHRE VON DER TEILNAHME) 304
1. Kapitel: Tatbestand und Rechtswidrigkeit 304
1. Abschnitt: Ausschluß des tatbestandlichen Unrechts oder Rechtfertigung bei zulässigem Amtswalterverhalten 304
A. Grundlagen 304
B. Ausschluß des tatbestandlichen Unrechts oder Rechtfertigung im Falle zulässigen Amtswalterverhaltens bei den Nichtstaatszurechnungsdelikten 305
C. Ausschluß des tatbestandlichen Unrechts oder Rechtfertigung im Falle zulässigen Amtswalterverhaltens bei den Staatszurechnungsdelikten 306
D. Zusammenfassung und Schlußfolgerungen für das Verhältnis von Unrechtstatbestand, Rechtfertigung und Vorsatz bei den Amtsdelikten 312
I. Zur Lehre von den „negativen Tatbestandsmerkmalen" 312
II. Zur Lehre von den „offenen Tatbeständen" und von den „speziellen Rechtswidrigkeitsmerkmalen". Zum Vorsatz bei den Amtsdelikten 315
2. Abschnitt: Voraussetzungen für die Zulässigkeit des Amtswalterverhaltens 323
A. Einführung 323
B. Befugtes Amtswalterhandeln bei Fehlvorstellungen über tatsächliche oder rechtliche Eingriffsvoraussetzungen 324
I. Staatszurechnungsdelikte 324
II. Nichtstaatszurechnungsdelikte 338
C. Amtswalterhandeln auf — rechtswidrige — dienstliche Weisung 338
I. Staatszurechnungsdelikte 338
II. Nichtstaatszurechnungsdelikte 344
D. Einwilligung 347
I. Einführung. Überblick über den Meinungsstand zu der Frage der Einwilligung bei den Amtsverbrechen 347
II. Die Einwilligung bei den Staatszurechnungsdelikten 354
1. Beachtliche Einwilligungen kraft Gesetzes 354
2. Außergesetzliche Einwilligung 360
3. Wirksamkeit der Einwilligung bei den Staatszurechnungsdelikten 366
III. Die Einwilligung bei den Nichtstaatszurechnungsdelikten 371
2. Kapitel: Täterschaft und Teilnahme bei den Amtsdelikten 373
1. Abschnitt: Vorbemerkungen 373
2. Abschnitt: Täterschaft bei den Amtsverbrechen 375
A. Täterschaft „Intraner" 375
I. Täterschaft 375
II. Mittäterschaft 376
III. Mittelbare Täterschaft 378
B. (Mittelbare) „Täterschaft" Extraner 382
3. Abschnitt: Teilnahme Extraner an Amtsverbrechen 386
A. Überblick über den Meinungsstand 386
B. Teilnahme Extraner an Staatszurechnungsdelikten 391
C. Teilnahme Extraner an Nichtstaatszurechnungsdelikten 398
D. Schlußbemerkungen 401
SCHRIFTTUMSVERZEICHNIS 403