Der völkerrechtliche Schutz der Internally Displaced Persons

Nils Geißler

doi:10.3790/978-3-428-49738-6

Der völkerrechtliche Schutz der Internally Displaced Persons

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Geißler, N. (1999). Der völkerrechtliche Schutz der Internally Displaced Persons. Eine Analyse des normativen und institutionellen Schutzes der Internally Displaced Persons im Rahmen innerer Unruhen und nicht-internationaler Konflikte. Duncker & Humblot. https://doi.org/10.3790/978-3-428-49738-6

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Der völkerrechtliche Schutz der Internally Displaced Persons

Eine Analyse des normativen und institutionellen Schutzes der Internally Displaced Persons im Rahmen innerer Unruhen und nicht-internationaler Konflikte

Geißler, Nils

Veröffentlichungen des Walther-Schücking-Instituts für Internationales Recht an der Universität Kiel, Vol. 126

(1999)

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Book Details

Publisher Name: Duncker & Humblot
ISBN: 978-3-428-49738-6
978-3-428-09738-8 (print edition)
DOI: https://doi.org/10.3790/978-3-428-49738-6
Edition: 1
Language: German
Pages: 350
Collections: NBE RECHT
NBE D&H
Subjects: Public international law

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Institution: € 128.00 (incl. local VAT if applicable)
Individual: € 84.90 (incl. local VAT if applicable)

Abstract

Thema der Arbeit ist der völkerrechtliche Schutz der internally displaced persons (IDPs), deren Leiden aufgrund von "ethnic cleansing" nicht zuletzt durch die jüngsten militärischen Auseinandersetzungen um das Kosovo erneut in den Mittelpunkt des Interesses gerückt sind.

Der Autor untersucht in erster Linie den normativen und institutionellen Schutz der IDPs. Dabei liegt der Schwerpunkt der Analyse auf dem Schutz im Rahmen von inneren Unruhen und nicht-internationalen bewaffneten Konflikten, den häufigsten $aroot causes$z von Flucht und Vertreibung. Entsprechend richtet sich der normative Schutz der IDPs nach menschenrechtlichen Normen sowie dem auf nicht-internationale Konflikte anwendbaren humanitären Völkerrecht. Die unmittelbare Anwendung des Flüchtlingsvölkerrechts scheitert dagegen am fehlenden Grenzübertritt der IDPs. Die Arbeit nimmt Bezug auf die am häufigsten bedrohten Rechtsgüter und weist auf bestehende Schutzlücken des völkerrechtlichen Instrumentariums hin. Im zweiten Schwerpunkt wird das Spannungsfeld zwischen der - völkerrechtlich eingeschränkten - Souveränität und dem institutionellen Schutz durch IGOs und NGOs untersucht. Nils Geißler diskutiert dabei auch die aktuelle Frage der staatlichen Verpflichtung zur Zulassung humanitärer Hilfe sowie die Mandate der für den Schutz der IDPs wichtigsten Organisationen des UNHCR sowie des IKRK.

Abschließend weist der Verfasser auf einige Lösungsansätze zur Verbesserung des Schutzes der IDPs hin. Normativ kommt aus seiner Sicht neben $asoft law$z zum Schutz der IDPs vor allem auch dem Statut des Internationalen Strafgerichtshofs große Bedeutung zu. Institutionell sei neben der verbesserten Koordination der humanitären Einsätze auf internationaler und regionaler Ebene insbesondere das Konzept der Schutzzonen besser nutzbar zu machen.

Section Title	Page	Action	Price
Vorwort	9
Inhaltsverzeichnis	11
Abkürzungsverzeichnis	23
Einführung	29
Erstes Kapitel: Begriffsbestimmung	35
A. Definitionsversuche und Kritik	36
I. Die Definitionen des Begriffs der Internally Displaced Persons	37
1. Die erste Definition des Generalsekretärs der VN 1989 und der CIREFCA	37
2. Die zweite Definition des Generalsekretärs der VN 1992, zugleich Arbeitsdefinition Francis Dengs	39
3. Die Definition der Wiener Expertentagung von 1994 sowie der Guiding Principles on Internal Displacement von 1998	40
4. Die Definition der Draft Declaration on Internally Displaced Persons der International Law Association von 1998	41
5. Arbeitsdefinitionen des UNHCR	42
II. Die Kritik an den genannten Definitionen	43
1. Die Position des IKRK	43
2. Die Kritik der völkerrechtlichen Lehre	44
a) Zur Einbeziehung natürlicher oder vom Menschen verursachter Katastrophen	44
b) Zur Aufnahme eines unbestimmten Größenerfordernisses und zur Fluchtmodalität	44
B. Bewertung der verschiedenen Definitionsversuche sowie der Kritik	45
I. Zur Kritik des IKRK und der Frage der Notwendigkeit einer Definition	45
II. Zur Einbeziehung von natürlichen oder vom Menschen verursachten Katastrophen	46
III. Die Aufnahme eines unbestimmten Größenerfordernisses	49
IV. Das Merkmal der plötzlichen und unerwarteten Flucht	50
V. Das Kriterium des Zwanges zur Flucht	51
1. Die Abwesenheit von Zwang zur Flucht	51
2. Der Zwang als notwendiges Kriterium einer Zwangsumsiedlung	51
3. Zum Vorliegen von Zwang bei konkreter und abstrakter Verfolgungsgefahr	51
a) Konkrete Verfolgungsgefahr	52
b) Abstrakte Verfolgungsgefahr	52
c) Zur Frage der Urheberschaft der Verfolgung	53
d) Würdigung	54
C. Vorschlag einer Definition und der Aufnahme von Ausschlußklauseln	54
I. Vorschlag einer Definition	54
II. Zur Frage der Beschränkung der Definition durch die Aufnahme von Ausschluß- oder Beendigungsklauseln	56
1. Verwirkung des Schutzes wegen individueller völkerstrafrechtlicher Verantwortlichkeit	56
2. Beendigung der Schutzbedürftigkeit aufgrund von Niederlassung an einem dritten Ort oder freiwilliger Rückkehr	57
a) Niederlassung am Zufluchtsort oder an anderer Stelle im eigenen Land	57
b) Die freiwillige Rückkehr	58
Zweites Kapitel: Analyse des normativen Schutzes der Internally Displaced Persons	59
A. Einleitung	59
I. Abgrenzung zwischen inneren Unruhen und Bürgerkriegen	60
1. Der Begriff der inneren Unruhen	60
2. Der Begriff des Bürgerkriegs	61
a) Der Bürgerkriegsbegriff des gemeinsamen Art. 3 GK	61
b) Der Bürgerkriegsbegriff des II. Protokolls	62
c) Würdigung	62
II. Die wesentlichen Unterschiede zwischen menschenrechtlichen Normen und humanitärem Völkerrecht	63
1. Die Pflichtsubjekte	64
2. Der Regelungsgegenstand	65
3. Die Einschränkbarkeit von Rechten	65
4. Die Durchsetzungsmechanismen	65
B. Der Schutz des Rechts auf Leben	66
I. Bedeutung und Bedrohung des Rechtsguts	66
II. Der Schutz des Rechts auf Leben im Rahmen innerer Unruhen	67
1. Der Internationale Pakt über bürgerliche und politische Rechte von 1966	67
a) Zum Umfang der Verpflichtungen gemäß Art. 6 IPbürg	67
b) Die Ausnahme der nicht-willkürlichen Tötung	69
c) Die Ausnahme der Todesstrafe	70
2. Die Konvention über die Verhütung und Bestrafung des Völkermordes von 1948	70
3. Die Kinderrechtskonvention von 1989	71
4. Zur Frage der Anwendung des humanitären Völkerrechts im Rahmen innerer Unruhen	72
5. Soft Law – Deklarationen und Prinzipienerklärungen	73
III. Der Schutz des Rechts auf Leben im Rahmen von Bürgerkriegen	76
1. Menschenrechtliche Normen	76
2. Der gemeinsame Art. 3 GK	77
a) Der materielle und personelle Anwendungsbereich	77
(1) Der materielle Anwendungsbereich	77
(2) Der personelle Anwendungsbereich	79
b) Der Schutz des Lebens nach dem gemeinsamen Art. 3 GK	80
3. Das II. Protokoll	81
a) Der materielle und personelle Anwendungsbereich des II. Protokolls	82
(1) Der materielle Anwendungsbereich	82
(2) Der personelle Anwendungsbereich	82
b) Der Schutz des Lebens nach dem II. Protokoll	83
4. Soft Law	84
IV. Bewertung	86
C. Der Schutz des Rechts auf körperliche Unversehrtheit	89
I. Bedeutung und Bedrohung des Rechtsguts	89
II. Der Schutz des Rechts auf körperliche Unversehrtheit im Rahmen innerer Unruhen	90
1. Der IPbürg	90
a) Der Schutz der körperlichen Unversehrtheit nach Art. 7 S. 1 IPbürg	90
b) Der Schutz der körperlichen Unversehrtheit im Rahmen des Freiheitsentzuges	91
c) Sonderproblem: Der Schutz vor Vergewaltigung	91
2. Die Anti-Folter-Konvention von 1984	92
3. Die Kinderrechtskonvention	92
4. Das Internationale Übereinkommen zur Beseitigung aller Formen von Rassendiskriminierung von 1965	93
5. Soft Law	94
III. Der Schutz des Rechts auf körperliche Unversehrtheit im Rahmen von Bürgerkriegen	95
1. Menschenrechtliche Normen	95
2. Der gemeinsame Art. 3 GK	96
3. Das II. Protokoll	96
4. Soft Law	97
IV. Bewertung	97
D. Der Schutz der persönlichen Freiheit	98
I. Bedeutung und Bedrohung des Rechtsguts	98
II. Der Schutz des Rechts auf persönliche Freiheit im Rahmen innerer Unruhen	99
1. Der IPbürg	99
a) Grundsätzliches zu Art. 9 Abs. 1 IPbürg und der Außerkraftsetzung von Normen des IPbürg	99
b) Geschlossene Internierungslager	102
c) „Verschwindenlassen“ und Geiselnahme	103
d) Shielding	105
e) Zwangsrekrutierung	105
2. Die Kinderrechtskonvention	106
3. Soft Law	106
III. Der Schutz der persönlichen Freiheit im Rahmen von Bürgerkriegen	108
1. Menschenrechtliche Normen	108
2. Der gemeinsame Art. 3 GK	109
3. Das II. Protokoll	109
4. Die Kinderrechtskonvention	110
5. Soft Law	110
IV. Bewertung	110
E. Der Schutz der Bewegungsfreiheit: Das Recht, nicht vertrieben zu werden, und das Recht auf Rückkehr	112
I. Bedeutung und Bedrohung des Rechtsguts	112
II. Das Recht, nicht vertrieben zu werden	113
1. Zwangsumsiedlungen und „ethnische Säuberungen“	114
a) Der Schutz vor Zwangsumsiedlungen im Rahmen innerer Unruhen	117
(1) Der IPbürg	117
(2) Die Konvention gegen Rassendiskriminierung	119
(3) Die Konvention 169 der Internationalen Arbeitsorganisation von 1989	120
(4) Soft Law	121
b) Der Schutz vor Zwangsumsiedlungen im Rahmen von Bürgerkriegen	125
(1) Der gemeinsame Art. 3 GK	125
(2) Das II. Protokoll	125
(3) Soft law	127
2. Schutz vor Flucht aufgrund von systematischen Menschenrechtsverletzungen oder bewaffneten Konflikten	128
a) Die Verletzung des Rechts, nicht vertrieben zu werden, beim Vorliegen konkreter Verfolgungsgefahr	129
b) Die Verletzung des Rechts, nicht vertrieben zu werden, beim Vorliegen abstrakter Verfolgungsgefahr	130
3. Das Recht zur Flucht vor Menschenrechtsverletzungen oder bewaffneten Konflikten	131
III. Das Recht auf Rückkehr und die Bedeutung des refoulement-Verbots	132
1. Das Recht auf Rückkehr	132
a) Rechtsgrundlage des Rückkehrrechts	132
b) Inhalt des Rückkehrrechts	135
2. Der Schutz vor refoulement	137
a) Das refoulement-Verbot als Grundsatz des Flüchtlingsrechts	137
b) Die Bedeutung des refoulement-Verbots für Internally Displaced Persons	138
(1) Die analoge Anwendung des refoulement-Verbots auf Internally Displaced Persons	139
(2) Die Begründung des refoulement-Verbots auf der Grundlage von menschenrechtlichen und humanitärrechtlichen Normen	139
IV. Bewertung	141
1. Das Recht, nicht vertrieben zu werden, und der Schutz vor Zwangsumsiedlungen	141
2. Das Recht auf Rückkehr und der Schutz vor refoulement	143
F. Der Schutz sonstiger bürgerlicher und politischer Rechte, insbesondere Rechte im Zusammenhang mit der Anerkennung der Rechtspersönlichkeit	143
I. Zur Bedrohung sonstiger Rechte	143
II. Das Recht auf Anerkennung der Rechtspersönlichkeit und die damit in Verbindung stehenden Rechte	145
1. Bedeutung und Bedrohung des Rechts auf Anerkennung der Rechtspersönlichkeit sowie der damit in Verbindung stehenden Rechte	145
2. Der Schutz im Rahmen innerer Unruhen	146
a) Der IPbürg	146
b) Die Kinderrechtskonvention	147
c) Die Frauenrechtskonvention von 1979	147
d) Soft Law	148
3. Der Schutz im Rahmen von Bürgerkriegen	149
III. Der Schutz sonstiger bürgerlicher und politischer Rechte	149
1. Bedeutung und Bedrohung sonstiger Rechtsgüter	149
2. Der Schutz sonstiger bürgerlicher und politischer Rechte im Rahmen innerer Unruhen sowie im Rahmen von Bürgerkriegen	150
a) Das Selbstbestimmungsrecht der Völker	150
b) Das Diskriminierungsverbot	151
c) Die Religions-, Gewissens- und Meinungsfreiheit	152
d) Die Versammlungs- und Vereinigungsfreiheit	154
e) Der Schutz der Familie und das Recht auf Familienzusammenführung	154
IV. Bewertung	156
Drittes Kapitel: Analyse des institutionellen Schutzes der Internally Displaced Persons	158
A. Einleitung	158
B. Der Grundsatz der staatlichen Souveränität	163
I. Grundlagen und Begriff der staatlichen Souveränität – Konsequenzen für den Schutz der Internally Displaced Persons	163
1. Grundlagen und Begriff der staatlichen Souveränität	163
2. Konsequenzen für den Schutz der Internally Displaced Persons	165
II. Die Beschränkung der staatlichen Souveränität durch den internationalen Menschenrechtsschutz und das humanitäre Völkerrecht	166
1. Menschenrechtliche und humanitärrechtliche Abkommen	167
a) Die Übernahme normativer Verpflichtungen zur Achtung der Menschenrechte und des humanitären Völkerrechts	168
b) Durchsetzungs- und Kontrollmechanismen	169
2. Mitgliedschaft in internationalen Organisationen, insbesondere den VN	170
3. Völkergewohnheitsrecht: menschenrechtliche und humanitärrechtliche Mindeststandards	172
4. Zwischenergebnis – Reduzierung des Bereichs der domestic jurisdiction	174
III. Zum Spannungsverhältnis zwischen institutionellem Schutz und Interventionsverbot	176
1. Der Begriff des institutionellen Schutzes	176
a) Die Akteure zum Schutz von Internally Displaced Persons	176
b) Die Handlungsformen des institutionellen Schutzes	178
(1) Protection	178
(2) Humanitarian Assistance	179
(3) Würdigung	181
2. Tatbestandsmerkmale des Interventionsbegriffs	184
a) Das Kriterium der domestic jurisdiction	185
b) Das Zwangselement	185
3. Fallkonstellationen institutionellen Schutzes und Problemfelder	187
a) Das Angebot humanitärer Dienste	188
(1) Initiativrecht auf normativer Grundlage	189
(a) Adressaten des Initiativrechts	189
(b) Umfang der vom Initiativrecht gemäß dem gemeinsamen Art. 3 GK erfaßten Dienste	190
(c) Vereinbarkeit mit dem Interventionsverbot	191
(2) Ungeschriebenes Initiativrecht	193
(a) Adressaten des ungeschriebenen Initiativrechts	194
(b) Umfang der vom ungeschriebenen Initiativrecht erfaßten Dienste	194
(c) Vereinbarkeit mit dem Interventionsverbot	195
b) Die Leistung humanitärer Dienste mit Zustimmung des Heimatstaates	197
c) Die Leistung humanitärer Dienste ohne Zustimmung des Heimatstaates, insbesondere im Gebiet aufständischer Verbände	200
(1) Die fehlende Zustimmung als Hindernis für die Leistung humanitärer Dienste	200
(2) Die Leistung humanitärer Dienste trotz fehlender Zustimmung	202
(a) Das Erzwingen humanitärer Hilfe durch die internationale Staatengemeinschaft – „Humanitäre Interventionen“	202
(b) Die Leistung humanitärer Dienste in Bürgerkriegen im Gebiet aufständischer Verbände	204
4. Würdigung	207
a) Das Angebot humanitärer Dienste	207
b) Die Leistung humanitärer Dienste mit Zustimmung des Heimatstaates	208
c) Die Leistung humanitärer Dienste ohne Zustimmung des Heimatstaates	210
d) Zur Frage der Notwendigkeit neuer Normen	212
IV. Besteht eine völkerrechtliche Pflicht zur Zulassung humanitärer Hilfe im Rahmen innerer Unruhen und nicht-internationaler Konflikte?	212
1. Recht und Moral – ein unlösbares Dilemma im Kontext humanitärer Hilfe?	212
2. Ansatzpunkte einer völkerrechtlichen Pflicht zur Zulassung humanitärer Hilfe	214
a) Rechtspflichten der Staaten zur Gewährleistung humanitärer Hilfe	214
(1) Menschenrechtliche und humanitärrechtliche Normen	215
(a) Menschenrechtliche Normen	215
(b) Humanitärrechtliche Normen	219
(2) Völkerrechtliche Pflicht zur Zusammenarbeit	221
b) Recht der Internally Displaced Persons auf humanitäre Hilfe	222
3. Würdigung	226
a) Rechtspflichten der Staaten	226
b) Recht der Internally Displaced Persons auf humanitäre Hilfe	230
c) Fazit	231
C. Der Schutz der Internally Displaced Persons durch den UNHCR	232
I. Struktur und „klassisches“ Mandat der Organisation	233
1. Gründung und Struktur der Organisation	233
2. Die Hauptfunktionen des UNHCR, zugleich Kompetenzen ratione materiae	234
3. Die „klassischen“ Kompetenzen ratione personae	235
II. Die Entwicklung des Mandats – Erweiterung der Kompetenzen ratione personae	237
1. 1956 – Die erste Phase: Prima-facie-Anerkennung von Flüchtlingen und good offices	237
2. 1972 – Beginn der zweiten Phase: Der UNHCR befaßt sich erstmals offiziell mit Internally Displaced Persons	239
III. Der neuen Herausforderung begegnen: Die Entwicklung konkreter Einsatzkriterien zum Schutz der Internally Displaced Persons	243
1. Methodisch-praktische Schwierigkeiten	243
2. Schwierigkeiten im Hinblick auf Mandat und Selbstverständnis des UNHCR	244
a) Der Zusammenhang zwischen internal displacement und Flüchtlingsproblemen	244
b) Die Gefahr für das Institut des Asyls	244
3. Die Formulierung konkreter Kriterien	245
a) Die Vorarbeiten des EXCOM	245
b) Das Memorandum 33/93 des UNHCR	246
IV. Exkurs: Die Bedeutung des Instituts der good offices für den Schutz der Internally Displaced Persons durch den UNHCR	248
1. Das Institut der good offices im allgemeinen Völkerrecht	248
2. Die Bedeutung des Instituts der good offices für den UNHCR, insbesondere für den Schutz der Internally Displaced Persons	249
a) Legitimation und generelle Bedeutung des Instituts für den UNHCR	249
b) Die Bedeutung des Instituts der good offices für die Entwicklung der Kompetenz des UNHCR ratione personae	250
c) Die Bedeutung des Instituts der good offices für die Entwicklung der Kompetenz des UNHCR ratione materiae	251
V. Bewertung	254
D. Der Schutz der Internally Displaced Persons durch das IKRK	255
I. Struktur und Mandat der Organisation	256
1. Gründung und Struktur des IKRK	256
2. Das Mandat des IKRK	257
a) Das Mandat des IKRK ratione materiae	259
b) Das Mandat des IKRK ratione personae	259
II. Bewertung	262
Viertes Kapitel: Lösungsansätze	265
A. Einleitung	265
B. Normative und andere rechtliche Lösungsansätze	265
I. Neue Normen zum Schutz der Internally Displaced Persons	266
1. Zu den Grenzen und Gefahren der Schaffung verbindlicher Normen zum Schutz der Internally Displaced Persons	266
2. Konkrete normative Ansätze – Die Guiding Principles sowie die Draft Declaration der ILA	267
II. Sonstige rechtliche Lösungsansätze zum Schutz der Internally Displaced Persons	270
1. Das Recht der Staatenverantwortlichkeit	270
a) Die Begründung einer Pflicht zur Zulassung humanitärer Hilfe	271
b) Rechte der Internally Displaced Persons auf Wiedergutmachung für erlittenes Unrecht	272
2. Das völkerrechtliche Strafrecht	274
a) Der Code of Crimes against the Peace and Security of Mankind der ILC	274
b) Der ständige Internationale Strafgerichtshof	275
C. Institutionelle und operative Lösungsansätze	277
I. Koordination und Zusammenarbeit auf internationaler und regionaler Ebene	278
1. Keine Chance auf eine neue IGO zugunsten der Internally Displaced Persons	279
2. Internationale und regionale Ansätze	280
a) Das Inter-Agency Standing Committee der VN	280
b) Die Consulta Permanente sobre Desplazamiento Interno en las Americas	282
II. Operative Lösungsansätze	283
1. Safe areas – Chancen und Gefahren	283
2. Voraussetzungen wirksamer safe areas	285
a) Das Konzept der safe areas im humanitären Völkerrecht und in der jüngeren Staatenpraxis	285
b) Gefahren für die Neutralität	286
c) Die Voraussetzung der Zustimmung zur Einrichtung von safe areas	287
d) Gefahren für den Zugang zum Asyl	288
e) Das Modell der Open Relief Centers	288
Zusammenfassung der Ergebnisse	290
1. Definition der Internally Displaced Persons	290
2. Grundlagen des normativen Schutzes	290
3. Der Schutz des Rechts auf Leben	291
4. Der Schutz des Rechts auf körperliche Unversehrtheit	291
5. Der Schutz der persönlichen Freiheit	291
6. Das Recht, nicht vertrieben zu werden	292
7. Das Recht auf Rückkehr und der Schutz vor refoulement	292
8. Der Schutz sonstiger Rechte	292
9. Die Bedeutung der Einschränkung der staatlichen Souveränität	293
10. Das Spannungsverhältnis zwischen Interventionsverbot und institutionellem Schutz der Internally Displaced Persons	293
11. Zu Fragen einer staatlichen Verpflichtung zur Annahme humanitärer Hilfe sowie eines Rechts der Internally Displaced Persons auf humanitäre Hilfe	294
12. Das Mandat des UNHCR im Hinblick auf Internally Displaced Persons	294
13. Das Mandat des IKRK im Hinblick auf Internally Displaced Persons	295
14. Normative und rechtliche Lösungsansätze zum Schutz der Internally Displaced Persons	295
15. Institutionelle und operative Lösungsansätze zum Schutz der Internally Displaced Persons	296
Anhang	297
I. Guiding Principles on Internal Displacement	297
II. Draft Declaration of Principles of International Law on Internally Displaced Persons	306
III. Declaration of Minimum Humanitarian Standards	313
IV. Guiding Principles on the Right to Humanitarian Assistance	319
V. United Nations World Conference on Human Rights, Vienna, 14–15 June 1993	323
Literaturverzeichnis	324
Sachregister	348

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