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Der völkerrechtliche Schutz der Internally Displaced Persons

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Geißler, N. (1999). Der völkerrechtliche Schutz der Internally Displaced Persons. Eine Analyse des normativen und institutionellen Schutzes der Internally Displaced Persons im Rahmen innerer Unruhen und nicht-internationaler Konflikte. Duncker & Humblot. https://doi.org/10.3790/978-3-428-49738-6
Geißler, Nils. Der völkerrechtliche Schutz der Internally Displaced Persons: Eine Analyse des normativen und institutionellen Schutzes der Internally Displaced Persons im Rahmen innerer Unruhen und nicht-internationaler Konflikte. Duncker & Humblot, 1999. Book. https://doi.org/10.3790/978-3-428-49738-6
Geißler, N (1999): Der völkerrechtliche Schutz der Internally Displaced Persons: Eine Analyse des normativen und institutionellen Schutzes der Internally Displaced Persons im Rahmen innerer Unruhen und nicht-internationaler Konflikte, Duncker & Humblot, [online] https://doi.org/10.3790/978-3-428-49738-6

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Der völkerrechtliche Schutz der Internally Displaced Persons

Eine Analyse des normativen und institutionellen Schutzes der Internally Displaced Persons im Rahmen innerer Unruhen und nicht-internationaler Konflikte

Geißler, Nils

Veröffentlichungen des Walther-Schücking-Instituts für Internationales Recht an der Universität Kiel, Vol. 126

(1999)

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Abstract

Thema der Arbeit ist der völkerrechtliche Schutz der internally displaced persons (IDPs), deren Leiden aufgrund von "ethnic cleansing" nicht zuletzt durch die jüngsten militärischen Auseinandersetzungen um das Kosovo erneut in den Mittelpunkt des Interesses gerückt sind.

Der Autor untersucht in erster Linie den normativen und institutionellen Schutz der IDPs. Dabei liegt der Schwerpunkt der Analyse auf dem Schutz im Rahmen von inneren Unruhen und nicht-internationalen bewaffneten Konflikten, den häufigsten $aroot causes$z von Flucht und Vertreibung. Entsprechend richtet sich der normative Schutz der IDPs nach menschenrechtlichen Normen sowie dem auf nicht-internationale Konflikte anwendbaren humanitären Völkerrecht. Die unmittelbare Anwendung des Flüchtlingsvölkerrechts scheitert dagegen am fehlenden Grenzübertritt der IDPs. Die Arbeit nimmt Bezug auf die am häufigsten bedrohten Rechtsgüter und weist auf bestehende Schutzlücken des völkerrechtlichen Instrumentariums hin. Im zweiten Schwerpunkt wird das Spannungsfeld zwischen der - völkerrechtlich eingeschränkten - Souveränität und dem institutionellen Schutz durch IGOs und NGOs untersucht. Nils Geißler diskutiert dabei auch die aktuelle Frage der staatlichen Verpflichtung zur Zulassung humanitärer Hilfe sowie die Mandate der für den Schutz der IDPs wichtigsten Organisationen des UNHCR sowie des IKRK.

Abschließend weist der Verfasser auf einige Lösungsansätze zur Verbesserung des Schutzes der IDPs hin. Normativ kommt aus seiner Sicht neben $asoft law$z zum Schutz der IDPs vor allem auch dem Statut des Internationalen Strafgerichtshofs große Bedeutung zu. Institutionell sei neben der verbesserten Koordination der humanitären Einsätze auf internationaler und regionaler Ebene insbesondere das Konzept der Schutzzonen besser nutzbar zu machen.

Table of Contents

Section Title Page Action Price
Vorwort 9
Inhaltsverzeichnis 11
Abkürzungsverzeichnis 23
Einführung 29
Erstes Kapitel: Begriffsbestimmung 35
A. Definitionsversuche und Kritik 36
I. Die Definitionen des Begriffs der Internally Displaced Persons 37
1. Die erste Definition des Generalsekretärs der VN 1989 und der CIREFCA 37
2. Die zweite Definition des Generalsekretärs der VN 1992, zugleich Arbeitsdefinition Francis Dengs 39
3. Die Definition der Wiener Expertentagung von 1994 sowie der Guiding Principles on Internal Displacement von 1998 40
4. Die Definition der Draft Declaration on Internally Displaced Persons der International Law Association von 1998 41
5. Arbeitsdefinitionen des UNHCR 42
II. Die Kritik an den genannten Definitionen 43
1. Die Position des IKRK 43
2. Die Kritik der völkerrechtlichen Lehre 44
a) Zur Einbeziehung natürlicher oder vom Menschen verursachter Katastrophen 44
b) Zur Aufnahme eines unbestimmten Größenerfordernisses und zur Fluchtmodalität 44
B. Bewertung der verschiedenen Definitionsversuche sowie der Kritik 45
I. Zur Kritik des IKRK und der Frage der Notwendigkeit einer Definition 45
II. Zur Einbeziehung von natürlichen oder vom Menschen verursachten Katastrophen 46
III. Die Aufnahme eines unbestimmten Größenerfordernisses 49
IV. Das Merkmal der plötzlichen und unerwarteten Flucht 50
V. Das Kriterium des Zwanges zur Flucht 51
1. Die Abwesenheit von Zwang zur Flucht 51
2. Der Zwang als notwendiges Kriterium einer Zwangsumsiedlung 51
3. Zum Vorliegen von Zwang bei konkreter und abstrakter Verfolgungsgefahr 51
a) Konkrete Verfolgungsgefahr 52
b) Abstrakte Verfolgungsgefahr 52
c) Zur Frage der Urheberschaft der Verfolgung 53
d) Würdigung 54
C. Vorschlag einer Definition und der Aufnahme von Ausschlußklauseln 54
I. Vorschlag einer Definition 54
II. Zur Frage der Beschränkung der Definition durch die Aufnahme von Ausschluß- oder Beendigungsklauseln 56
1. Verwirkung des Schutzes wegen individueller völkerstrafrechtlicher Verantwortlichkeit 56
2. Beendigung der Schutzbedürftigkeit aufgrund von Niederlassung an einem dritten Ort oder freiwilliger Rückkehr 57
a) Niederlassung am Zufluchtsort oder an anderer Stelle im eigenen Land 57
b) Die freiwillige Rückkehr 58
Zweites Kapitel: Analyse des normativen Schutzes der Internally Displaced Persons 59
A. Einleitung 59
I. Abgrenzung zwischen inneren Unruhen und Bürgerkriegen 60
1. Der Begriff der inneren Unruhen 60
2. Der Begriff des Bürgerkriegs 61
a) Der Bürgerkriegsbegriff des gemeinsamen Art. 3 GK 61
b) Der Bürgerkriegsbegriff des II. Protokolls 62
c) Würdigung 62
II. Die wesentlichen Unterschiede zwischen menschenrechtlichen Normen und humanitärem Völkerrecht 63
1. Die Pflichtsubjekte 64
2. Der Regelungsgegenstand 65
3. Die Einschränkbarkeit von Rechten 65
4. Die Durchsetzungsmechanismen 65
B. Der Schutz des Rechts auf Leben 66
I. Bedeutung und Bedrohung des Rechtsguts 66
II. Der Schutz des Rechts auf Leben im Rahmen innerer Unruhen 67
1. Der Internationale Pakt über bürgerliche und politische Rechte von 1966 67
a) Zum Umfang der Verpflichtungen gemäß Art. 6 IPbürg 67
b) Die Ausnahme der nicht-willkürlichen Tötung 69
c) Die Ausnahme der Todesstrafe 70
2. Die Konvention über die Verhütung und Bestrafung des Völkermordes von 1948 70
3. Die Kinderrechtskonvention von 1989 71
4. Zur Frage der Anwendung des humanitären Völkerrechts im Rahmen innerer Unruhen 72
5. Soft Law – Deklarationen und Prinzipienerklärungen 73
III. Der Schutz des Rechts auf Leben im Rahmen von Bürgerkriegen 76
1. Menschenrechtliche Normen 76
2. Der gemeinsame Art. 3 GK 77
a) Der materielle und personelle Anwendungsbereich 77
(1) Der materielle Anwendungsbereich 77
(2) Der personelle Anwendungsbereich 79
b) Der Schutz des Lebens nach dem gemeinsamen Art. 3 GK 80
3. Das II. Protokoll 81
a) Der materielle und personelle Anwendungsbereich des II. Protokolls 82
(1) Der materielle Anwendungsbereich 82
(2) Der personelle Anwendungsbereich 82
b) Der Schutz des Lebens nach dem II. Protokoll 83
4. Soft Law 84
IV. Bewertung 86
C. Der Schutz des Rechts auf körperliche Unversehrtheit 89
I. Bedeutung und Bedrohung des Rechtsguts 89
II. Der Schutz des Rechts auf körperliche Unversehrtheit im Rahmen innerer Unruhen 90
1. Der IPbürg 90
a) Der Schutz der körperlichen Unversehrtheit nach Art. 7 S. 1 IPbürg 90
b) Der Schutz der körperlichen Unversehrtheit im Rahmen des Freiheitsentzuges 91
c) Sonderproblem: Der Schutz vor Vergewaltigung 91
2. Die Anti-Folter-Konvention von 1984 92
3. Die Kinderrechtskonvention 92
4. Das Internationale Übereinkommen zur Beseitigung aller Formen von Rassendiskriminierung von 1965 93
5. Soft Law 94
III. Der Schutz des Rechts auf körperliche Unversehrtheit im Rahmen von Bürgerkriegen 95
1. Menschenrechtliche Normen 95
2. Der gemeinsame Art. 3 GK 96
3. Das II. Protokoll 96
4. Soft Law 97
IV. Bewertung 97
D. Der Schutz der persönlichen Freiheit 98
I. Bedeutung und Bedrohung des Rechtsguts 98
II. Der Schutz des Rechts auf persönliche Freiheit im Rahmen innerer Unruhen 99
1. Der IPbürg 99
a) Grundsätzliches zu Art. 9 Abs. 1 IPbürg und der Außerkraftsetzung von Normen des IPbürg 99
b) Geschlossene Internierungslager 102
c) „Verschwindenlassen“ und Geiselnahme 103
d) Shielding 105
e) Zwangsrekrutierung 105
2. Die Kinderrechtskonvention 106
3. Soft Law 106
III. Der Schutz der persönlichen Freiheit im Rahmen von Bürgerkriegen 108
1. Menschenrechtliche Normen 108
2. Der gemeinsame Art. 3 GK 109
3. Das II. Protokoll 109
4. Die Kinderrechtskonvention 110
5. Soft Law 110
IV. Bewertung 110
E. Der Schutz der Bewegungsfreiheit: Das Recht, nicht vertrieben zu werden, und das Recht auf Rückkehr 112
I. Bedeutung und Bedrohung des Rechtsguts 112
II. Das Recht, nicht vertrieben zu werden 113
1. Zwangsumsiedlungen und „ethnische Säuberungen“ 114
a) Der Schutz vor Zwangsumsiedlungen im Rahmen innerer Unruhen 117
(1) Der IPbürg 117
(2) Die Konvention gegen Rassendiskriminierung 119
(3) Die Konvention 169 der Internationalen Arbeitsorganisation von 1989 120
(4) Soft Law 121
b) Der Schutz vor Zwangsumsiedlungen im Rahmen von Bürgerkriegen 125
(1) Der gemeinsame Art. 3 GK 125
(2) Das II. Protokoll 125
(3) Soft law 127
2. Schutz vor Flucht aufgrund von systematischen Menschenrechtsverletzungen oder bewaffneten Konflikten 128
a) Die Verletzung des Rechts, nicht vertrieben zu werden, beim Vorliegen konkreter Verfolgungsgefahr 129
b) Die Verletzung des Rechts, nicht vertrieben zu werden, beim Vorliegen abstrakter Verfolgungsgefahr 130
3. Das Recht zur Flucht vor Menschenrechtsverletzungen oder bewaffneten Konflikten 131
III. Das Recht auf Rückkehr und die Bedeutung des refoulement-Verbots 132
1. Das Recht auf Rückkehr 132
a) Rechtsgrundlage des Rückkehrrechts 132
b) Inhalt des Rückkehrrechts 135
2. Der Schutz vor refoulement 137
a) Das refoulement-Verbot als Grundsatz des Flüchtlingsrechts 137
b) Die Bedeutung des refoulement-Verbots für Internally Displaced Persons 138
(1) Die analoge Anwendung des refoulement-Verbots auf Internally Displaced Persons 139
(2) Die Begründung des refoulement-Verbots auf der Grundlage von menschenrechtlichen und humanitärrechtlichen Normen 139
IV. Bewertung 141
1. Das Recht, nicht vertrieben zu werden, und der Schutz vor Zwangsumsiedlungen 141
2. Das Recht auf Rückkehr und der Schutz vor refoulement 143
F. Der Schutz sonstiger bürgerlicher und politischer Rechte, insbesondere Rechte im Zusammenhang mit der Anerkennung der Rechtspersönlichkeit 143
I. Zur Bedrohung sonstiger Rechte 143
II. Das Recht auf Anerkennung der Rechtspersönlichkeit und die damit in Verbindung stehenden Rechte 145
1. Bedeutung und Bedrohung des Rechts auf Anerkennung der Rechtspersönlichkeit sowie der damit in Verbindung stehenden Rechte 145
2. Der Schutz im Rahmen innerer Unruhen 146
a) Der IPbürg 146
b) Die Kinderrechtskonvention 147
c) Die Frauenrechtskonvention von 1979 147
d) Soft Law 148
3. Der Schutz im Rahmen von Bürgerkriegen 149
III. Der Schutz sonstiger bürgerlicher und politischer Rechte 149
1. Bedeutung und Bedrohung sonstiger Rechtsgüter 149
2. Der Schutz sonstiger bürgerlicher und politischer Rechte im Rahmen innerer Unruhen sowie im Rahmen von Bürgerkriegen 150
a) Das Selbstbestimmungsrecht der Völker 150
b) Das Diskriminierungsverbot 151
c) Die Religions-, Gewissens- und Meinungsfreiheit 152
d) Die Versammlungs- und Vereinigungsfreiheit 154
e) Der Schutz der Familie und das Recht auf Familienzusammenführung 154
IV. Bewertung 156
Drittes Kapitel: Analyse des institutionellen Schutzes der Internally Displaced Persons 158
A. Einleitung 158
B. Der Grundsatz der staatlichen Souveränität 163
I. Grundlagen und Begriff der staatlichen Souveränität – Konsequenzen für den Schutz der Internally Displaced Persons 163
1. Grundlagen und Begriff der staatlichen Souveränität 163
2. Konsequenzen für den Schutz der Internally Displaced Persons 165
II. Die Beschränkung der staatlichen Souveränität durch den internationalen Menschenrechtsschutz und das humanitäre Völkerrecht 166
1. Menschenrechtliche und humanitärrechtliche Abkommen 167
a) Die Übernahme normativer Verpflichtungen zur Achtung der Menschenrechte und des humanitären Völkerrechts 168
b) Durchsetzungs- und Kontrollmechanismen 169
2. Mitgliedschaft in internationalen Organisationen, insbesondere den VN 170
3. Völkergewohnheitsrecht: menschenrechtliche und humanitärrechtliche Mindeststandards 172
4. Zwischenergebnis – Reduzierung des Bereichs der domestic jurisdiction 174
III. Zum Spannungsverhältnis zwischen institutionellem Schutz und Interventionsverbot 176
1. Der Begriff des institutionellen Schutzes 176
a) Die Akteure zum Schutz von Internally Displaced Persons 176
b) Die Handlungsformen des institutionellen Schutzes 178
(1) Protection 178
(2) Humanitarian Assistance 179
(3) Würdigung 181
2. Tatbestandsmerkmale des Interventionsbegriffs 184
a) Das Kriterium der domestic jurisdiction 185
b) Das Zwangselement 185
3. Fallkonstellationen institutionellen Schutzes und Problemfelder 187
a) Das Angebot humanitärer Dienste 188
(1) Initiativrecht auf normativer Grundlage 189
(a) Adressaten des Initiativrechts 189
(b) Umfang der vom Initiativrecht gemäß dem gemeinsamen Art. 3 GK erfaßten Dienste 190
(c) Vereinbarkeit mit dem Interventionsverbot 191
(2) Ungeschriebenes Initiativrecht 193
(a) Adressaten des ungeschriebenen Initiativrechts 194
(b) Umfang der vom ungeschriebenen Initiativrecht erfaßten Dienste 194
(c) Vereinbarkeit mit dem Interventionsverbot 195
b) Die Leistung humanitärer Dienste mit Zustimmung des Heimatstaates 197
c) Die Leistung humanitärer Dienste ohne Zustimmung des Heimatstaates, insbesondere im Gebiet aufständischer Verbände 200
(1) Die fehlende Zustimmung als Hindernis für die Leistung humanitärer Dienste 200
(2) Die Leistung humanitärer Dienste trotz fehlender Zustimmung 202
(a) Das Erzwingen humanitärer Hilfe durch die internationale Staatengemeinschaft – „Humanitäre Interventionen“ 202
(b) Die Leistung humanitärer Dienste in Bürgerkriegen im Gebiet aufständischer Verbände 204
4. Würdigung 207
a) Das Angebot humanitärer Dienste 207
b) Die Leistung humanitärer Dienste mit Zustimmung des Heimatstaates 208
c) Die Leistung humanitärer Dienste ohne Zustimmung des Heimatstaates 210
d) Zur Frage der Notwendigkeit neuer Normen 212
IV. Besteht eine völkerrechtliche Pflicht zur Zulassung humanitärer Hilfe im Rahmen innerer Unruhen und nicht-internationaler Konflikte? 212
1. Recht und Moral – ein unlösbares Dilemma im Kontext humanitärer Hilfe? 212
2. Ansatzpunkte einer völkerrechtlichen Pflicht zur Zulassung humanitärer Hilfe 214
a) Rechtspflichten der Staaten zur Gewährleistung humanitärer Hilfe 214
(1) Menschenrechtliche und humanitärrechtliche Normen 215
(a) Menschenrechtliche Normen 215
(b) Humanitärrechtliche Normen 219
(2) Völkerrechtliche Pflicht zur Zusammenarbeit 221
b) Recht der Internally Displaced Persons auf humanitäre Hilfe 222
3. Würdigung 226
a) Rechtspflichten der Staaten 226
b) Recht der Internally Displaced Persons auf humanitäre Hilfe 230
c) Fazit 231
C. Der Schutz der Internally Displaced Persons durch den UNHCR 232
I. Struktur und „klassisches“ Mandat der Organisation 233
1. Gründung und Struktur der Organisation 233
2. Die Hauptfunktionen des UNHCR, zugleich Kompetenzen ratione materiae 234
3. Die „klassischen“ Kompetenzen ratione personae 235
II. Die Entwicklung des Mandats – Erweiterung der Kompetenzen ratione personae 237
1. 1956 – Die erste Phase: Prima-facie-Anerkennung von Flüchtlingen und good offices 237
2. 1972 – Beginn der zweiten Phase: Der UNHCR befaßt sich erstmals offiziell mit Internally Displaced Persons 239
III. Der neuen Herausforderung begegnen: Die Entwicklung konkreter Einsatzkriterien zum Schutz der Internally Displaced Persons 243
1. Methodisch-praktische Schwierigkeiten 243
2. Schwierigkeiten im Hinblick auf Mandat und Selbstverständnis des UNHCR 244
a) Der Zusammenhang zwischen internal displacement und Flüchtlingsproblemen 244
b) Die Gefahr für das Institut des Asyls 244
3. Die Formulierung konkreter Kriterien 245
a) Die Vorarbeiten des EXCOM 245
b) Das Memorandum 33/93 des UNHCR 246
IV. Exkurs: Die Bedeutung des Instituts der good offices für den Schutz der Internally Displaced Persons durch den UNHCR 248
1. Das Institut der good offices im allgemeinen Völkerrecht 248
2. Die Bedeutung des Instituts der good offices für den UNHCR, insbesondere für den Schutz der Internally Displaced Persons 249
a) Legitimation und generelle Bedeutung des Instituts für den UNHCR 249
b) Die Bedeutung des Instituts der good offices für die Entwicklung der Kompetenz des UNHCR ratione personae 250
c) Die Bedeutung des Instituts der good offices für die Entwicklung der Kompetenz des UNHCR ratione materiae 251
V. Bewertung 254
D. Der Schutz der Internally Displaced Persons durch das IKRK 255
I. Struktur und Mandat der Organisation 256
1. Gründung und Struktur des IKRK 256
2. Das Mandat des IKRK 257
a) Das Mandat des IKRK ratione materiae 259
b) Das Mandat des IKRK ratione personae 259
II. Bewertung 262
Viertes Kapitel: Lösungsansätze 265
A. Einleitung 265
B. Normative und andere rechtliche Lösungsansätze 265
I. Neue Normen zum Schutz der Internally Displaced Persons 266
1. Zu den Grenzen und Gefahren der Schaffung verbindlicher Normen zum Schutz der Internally Displaced Persons 266
2. Konkrete normative Ansätze – Die Guiding Principles sowie die Draft Declaration der ILA 267
II. Sonstige rechtliche Lösungsansätze zum Schutz der Internally Displaced Persons 270
1. Das Recht der Staatenverantwortlichkeit 270
a) Die Begründung einer Pflicht zur Zulassung humanitärer Hilfe 271
b) Rechte der Internally Displaced Persons auf Wiedergutmachung für erlittenes Unrecht 272
2. Das völkerrechtliche Strafrecht 274
a) Der Code of Crimes against the Peace and Security of Mankind der ILC 274
b) Der ständige Internationale Strafgerichtshof 275
C. Institutionelle und operative Lösungsansätze 277
I. Koordination und Zusammenarbeit auf internationaler und regionaler Ebene 278
1. Keine Chance auf eine neue IGO zugunsten der Internally Displaced Persons 279
2. Internationale und regionale Ansätze 280
a) Das Inter-Agency Standing Committee der VN 280
b) Die Consulta Permanente sobre Desplazamiento Interno en las Americas 282
II. Operative Lösungsansätze 283
1. Safe areas – Chancen und Gefahren 283
2. Voraussetzungen wirksamer safe areas 285
a) Das Konzept der safe areas im humanitären Völkerrecht und in der jüngeren Staatenpraxis 285
b) Gefahren für die Neutralität 286
c) Die Voraussetzung der Zustimmung zur Einrichtung von safe areas 287
d) Gefahren für den Zugang zum Asyl 288
e) Das Modell der Open Relief Centers 288
Zusammenfassung der Ergebnisse 290
1. Definition der Internally Displaced Persons 290
2. Grundlagen des normativen Schutzes 290
3. Der Schutz des Rechts auf Leben 291
4. Der Schutz des Rechts auf körperliche Unversehrtheit 291
5. Der Schutz der persönlichen Freiheit 291
6. Das Recht, nicht vertrieben zu werden 292
7. Das Recht auf Rückkehr und der Schutz vor refoulement 292
8. Der Schutz sonstiger Rechte 292
9. Die Bedeutung der Einschränkung der staatlichen Souveränität 293
10. Das Spannungsverhältnis zwischen Interventionsverbot und institutionellem Schutz der Internally Displaced Persons 293
11. Zu Fragen einer staatlichen Verpflichtung zur Annahme humanitärer Hilfe sowie eines Rechts der Internally Displaced Persons auf humanitäre Hilfe 294
12. Das Mandat des UNHCR im Hinblick auf Internally Displaced Persons 294
13. Das Mandat des IKRK im Hinblick auf Internally Displaced Persons 295
14. Normative und rechtliche Lösungsansätze zum Schutz der Internally Displaced Persons 295
15. Institutionelle und operative Lösungsansätze zum Schutz der Internally Displaced Persons 296
Anhang 297
I. Guiding Principles on Internal Displacement 297
II. Draft Declaration of Principles of International Law on Internally Displaced Persons 306
III. Declaration of Minimum Humanitarian Standards 313
IV. Guiding Principles on the Right to Humanitarian Assistance 319
V. United Nations World Conference on Human Rights, Vienna, 14–15 June 1993 323
Literaturverzeichnis 324
Sachregister 348