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Die relative Unwirksamkeit

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Beer, H. (1975). Die relative Unwirksamkeit. Eine Darstellung unter besonderer Berücksichtigung der Interessen- und Wertungsjurisprudenz. Duncker & Humblot. https://doi.org/10.3790/978-3-428-43377-3
Beer, Hubert. Die relative Unwirksamkeit: Eine Darstellung unter besonderer Berücksichtigung der Interessen- und Wertungsjurisprudenz. Duncker & Humblot, 1975. Book. https://doi.org/10.3790/978-3-428-43377-3
Beer, H (1975): Die relative Unwirksamkeit: Eine Darstellung unter besonderer Berücksichtigung der Interessen- und Wertungsjurisprudenz, Duncker & Humblot, [online] https://doi.org/10.3790/978-3-428-43377-3

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Die relative Unwirksamkeit

Eine Darstellung unter besonderer Berücksichtigung der Interessen- und Wertungsjurisprudenz

Beer, Hubert

Schriften zum Bürgerlichen Recht, Vol. 24

(1975)

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Table of Contents

Section Title Page Action Price
Vorwort 5
Inhaltsverzeichnis 7
A. Einleitung 13
§ 1. Sinn der Darstellung 13
§ 2. Plan der Darstellung 15
B. Die Unwirksamkeit 16
Erstes Kapitel: Entstehung des Rechtsproblems der Unwirksamkeit und die heutige Rechtslage 16
§ 3. Die Entwicklung vor 1900 16
1. Geistesgeschichtliche Grundlagen 16
2. Diskussionsstand 17
3. Ergebnisse 19
§ 4. Die Entwicklung von 1900 bis 1930 19
1. Regelung im BGB 19
2. Der Streit um den Unwirksamkeitsbegriff 20
3. Ergebnisse 24
§ 5. Die Entwicklung von 1930 bis 1950 24
1. Methodischer Ansatzpunkt 24
2. Durchbrechung des bisherigen Nichtigkeitsbegriffes 25
3. Ergebnisse 28
§ 6. Die heutige Rechtslage 28
1. Methodische Bestrebungen 28
2. Die Lehre von der Unwirksamkeit als dem Oberbegriff der fehlerhaften Rechtsgeschäfte 29
3. Stufen innerhalb der Unwirksamkeit 30
3.1. Nichtigkeit 30
3.2. Durchbrechungen der Nichtigkeit 31
3.2.1. Allgemeines 31
3.2.2. § 134 BGB 32
3.2.3. Eherecht 32
3.2.4. Gesellschaftsrecht 33
3.2.5. Arbeitsrecht 34
3.2.6. Dauerschuldverhältnisse 35
3.2.7. Heilungen 35
3.2.8. Faktische Verträge 36
3.2.9. Saldotheorie 37
3.2.10. Haftungsübernahme 37
3.2.11. Sonstige bisher erörterte Möglichkeiten 37
3.3. Konsequenzen aus den Durchbrechungen 38
3.4. Anfechtbarkeit 38
3.5. Schwebende Unwirksamkeit 40
3.6. Schwebende Wirksamkeit 41
3.7. Die relative Unwirksamkeit 44
3.8. Unwirksamkeit i. e. S. 44
4. Ergebnisse 45
Zweites Kapitel: Eigene Ansicht 46
§ 7. Grundlegung der Unwirksamkeitslehre 46
1. Ausgangspunkt: Das Rechtsgeschäft 46
2. Erarbeitung der Grundlagen anhand der Abgrenzung von Nichtgeschäft und nichtigem Geschäft 47
2.1. Prozessuale Unterschiede: Beweislast 48
2.2. Materielle Unterschiede 50
2.2.1. Auszuscheidende Kriterien 50
2.2.2. Keine Fiktion der Nichtexistenz 51
2.2.3. Tatsächliches Vorhandensein eines Willenskonsenses 53
3. Folgerungen 56
3.1. Anerkennung des Begriffs der rechtshindernden Einwendung 56
3.2. Grundlagen der Rechtsgeschäftslehre 57
3.3. Einordnung der Unwirksamkeitslehre 58
3.4. Beweglichkeit innerhalb des Unwirksamkeitssystems 58
4. Zusammenfassung 61
§ 8. Verhältnis der einzelnen Unwirksamkeitsarten zueinander 62
1. Sinn der Darstellung 62
2. Nichtigkeit 62
3. Anfechtbarkeit 63
4. Schwebende Unwirksamkeit 66
5. Schwebende Wirksamkeit 69
6. Übrige Fälle 71
6.1. Vernichtbarkeit 72
6.2. Keine weiteren inhaltlichen Differenzierungen 76
7. Ergebnis 77
C. Die relative Unwirksamkeit 79
Erstes Kapitel: Die Entstehung des Rechtsproblems der relativen Unwirksamkeit und die heutige Rechtslage 79
§ 9. Die Entwicklung vor 1900 79
1. Besondere Problematik der relativen Unwirksamkeit 79
2. Darlegung des Streitstandes 79
3. Ergebnisse 81
§ 10. Die Entwicklung von 1900 bis 1930 81
1. Regelung im BGB 81
2. Die subjektivistische herrschende Meinung 82
3. Ihre objektivistischen Gegner 84
4. Ergebnisse 85
§ 11. Die heutige Ansicht 86
1. Methodische Grundlagen 86
2. Die herrschende Meinung 86
2.1. Grundsätzliches Verständnis 86
2.2. Nähere Ausgestaltung 87
2.3. Auswirkungen auf die Behandlung von Einzelfällen 88
3. Gegenmeinungen 89
§ 12. Kritik der bisherigen Meinungen und Notwendigkeit eines Neuverständnisses 91
1. Kritik des methodischen Ansatzpunktes der herrschenden Meinung 91
2. Die Unzulänglichkeiten der Gegenmeinungen 92
3. Eigenes Programm 93
Zweites Kapitel: Eigene Ansicht 94
§ 13. Befreiung der relativen Unwirksamkeit von ihrer Abhängigkeit vom relativen Veräußerungsverbot 94
1. Notwendigkeit dieses Vorgehens 94
2. Keine klaren Begründungen für eine Beschränkung auf ein Veräußerungsverbot 94
3. Unhaltbarkeit außerhalb der Begriffsjurisprudenz 95
§ 14. Die relative Unwirksamkeit als spezielle Ausprägung der Nichtigkeitsbeschränkungen 98
1. Formalistische Gründe der hM 98
2. Anwendung der allgemeinen Grundsätze der Unwirksamkeitslehre 99
3. Notwendigkeit der Abgrenzung zu den übrigen Arten 100
§ 15. Entwicklung der Interessenlage anhand eines konkreten Einzelfalles 101
1. Geringe Ergiebigkeit der übrigen Auslegungsmethoden 101
1.1. Wörtliche Auslegung 101
1.2. Historische Auslegung 101
1.3. Systematische Auslegung 102
1.4. Notwendigkeit des Zweckdenkens 104
2. Frage nach Interessen und Zweck 105
2.1. Grundlagen 105
2.2. Interessenanalysen 105
2.2.1. Einstweilige Verfügung 105
2.2.2. Veräußerungsverbot aufgrund dieser Verfügung 106
2.3. „Verrechtlichung“ dieser Interessen durch rechtliche Prinzipien 107
2.4. Interessenwertung 109
2.5. Konfliktsentscheidung 110
3. Abstimmung mit den übrigen Unwirksamkeitsarten 111
3.1. Vernichtbarkeit 111
3.2. Schwebende Wirksamkeit 111
3.3. Anfechtbarkeit 112
4. Notwendigkeit der relativen Unwirksamkeit als eigenständige Figur 115
§ 16. Entwicklung vom Einzelfall zum allgemeinen Institut 116
1. Grundlagen 116
2. Schutz von Schuldrechten vor Verfügungen 117
2.1. Allgemeine Wertungen 117
2.2. Richterliche Verfügungsverbote 118
2.3. Gesetzliche Verfügungsverbote 119
2.4. Allgemeine Verfügungshindernisse 119
3. Einschränkung des dinglichen Schutzes bei Verfügungen 122
3.1. Allgemeine Möglichkeiten 122
3.2. Spezielle Konstellation bei der relativen Unwirksamkeit 123
4. Keine relative Unwirksamkeit bei Verpflichtungen 125
4.1. Verschiedene Auswirkungen von Rechten und Pflichten bei mehreren Beteiligten 125
4.2. Trotzdem andere Interessenlage als bisher 126
4.3. Kein Bedürfnis für eigenständige Rechtsfigur 127
4.3.1. Grundlagen 127
4.3.2. Dogmatische Erfassung durch das allgemeine Schuldrecht 127
4.3.3. Behandlung von Sonderformen zwischen Schuld- und Sachenrecht 129
4.3.4. Ergebnis 130
§ 17. Konstruktion anhand eines konkreten Einzelfalles 131
1. Grundlagen 131
2. Bisherige Konstruktionen der relativen Unwirksamkeit 132
2.1. Ablehnung der Theorie über die Fiktion der Duplizität des Rechtssubjekts 132
2.2. Ablehnung der bisherigen objektivistischen Theorien 135
3. Unzulänglichkeit der Erfassung durch bisher bekannte Institute 137
3.1. Grundlagen 137
3.2. Vormerkung 138
3.3. Widerspruch 140
3.4. Anwartschaft 141
3.5. Treuhand 143
3.6. Ius ad rem 144
3.7. Besitz 145
4. Eigenes Verständnis der relativen Unwirksamkeit 146
4.1. Notwendigkeit eines eigenen Ausgangspunktes 146
4.2. Das Verhältnis des Veräußerers zum Erwerber 147
4.3. Das Verhältnis des Verkäufers zum Erstkäufer 147
4.3.1. Notwendigkeit des Weiterbestehens des Erfüllungsanspruches 148
4.3.2. Rechtfertigung dieser Anschauung 150
4.4. Das Verhältnis des Berechtigten zum Dritten 152
4.4.1. Dingliche Elemente 152
4.4.1.1. Probleme des Numerus clausus der dinglichen Rechte 152
4.4.1.2. Überwindung des Numerus clausus durch eine starke Interessenlage und Anhaltspunkte im Gesetz 155
4.4.2. Schuldrechtliche Elemente 159
4.4.2.1. Problem der Vermischung von schuldrechtlichen und dinglichen Elementen 159
4.4.2.2. Entwicklung eines schuldrechtlichen Zustimmungsanspruches anhand von § 888 BGB 160
4.4.2.2.1. Ablehnung der hM über die bloße Berichtigungsnatur 160
4.4.2.2.2. Ablehnung einer bloßen Duldungshaftung 161
4.4.2.2.3. Ergebnis: schuldrechtliche Elemente 163
4.4.3. Ergebnis insgesamt: Absicherungsrecht 164
4.4.3.1. Inhalt bei der normalen Rechtsverwirklichung 164
4.4.3.2. Weitere Einzelheiten 167
4.5. Ergebnis: doppelaktiges Vorgehen 168
§ 18. Entwicklung der relativen Unwirksamkeit vom Einzelfall weg zur allgemeinen Rechtsfigur 170
1. Allgemeines 170
2. Veräußerungsverbote 171
3. Erwerbsverbote 172
4. Verfügungshindernisse 173
4.1. Allgemeine Anwendung 173
4.2. Sonderbehandlung im Konkurs 174
5. Relative Unwirksamkeit bei dinglichen Rechten 176
6. Ergebnis 177
Drittes Kapitel: Einzelfälle 179
§ 19. Schuldrechtliche Ansprüche 179
§ 20. Dingliche Ansprüche 196
D. Exkurs: Rechtsvergleichung 198
§ 21. Einleitung 198
§ 22. Österreich 198
§ 23. Schweiz 199
E. Schlußr 201
§ 24. Zusammenfassung der Ergebnisse 201
1. Konstruktion 201
2. Einzelfälle 202
§ 25. Einzelfragen 202
1. Leugnung der relativen Unwirksamkeit? 202
2. Relative Wirksamkeit? 203
3. Versuch einer Definition der relativen Unwirksamkeit 204
Literaturverzeichnis 205
Entscheidungsregister 223
Einzelfallregister 226