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Die Duldung als Form flexiblen Verwaltungshandelns

Dargestellt an einem Fall des Wasserrechts

Randelzhofer, Albrecht | Wilke, Dieter

Studien und Gutachten aus dem Institut für Staatslehre, Staats- und Verwaltungsrecht der Freien Universität Berlin, Vol. 11

(1981)

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Table of Contents

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Inhaltsverzeichnis 5
I. Das Problem 9
1. Die behördliche Duldung im Umweltrecht 9
2. Der Fall 11
3. Verunreinigung oder sonstige nachteilige Veränderung der Gewässer 13
a) Begriff der nachteiligen Veränderung 13
b) Das Problem der unerheblichen nachteiligen Veränderung 14
c) Verunreinigung als Unterfall der nachteiligen Veränderung 15
d) Bereits verschmutzte Gewässer 16
e) § 38 WHG als Generalklausel 16
f) Nachteilige Veränderungen der Wasserqualität im vorliegenden Fall 17
4. Das Problem der „unbefugten“ Gewässerverunreinigung 17
a) Das Merkmal „unbefugt“ 17
b) Das Merkmal „unbefugt“ und das 18. StrÄndG 18
c) Auslegung des Merkmals „unbefugt“ 22
d) Bewilligung, Erlaubnis und Zulassung vorzeitigen Beginns 22
e) Erfüllung des Merkmals „unbefugt“ durch Verstoß gegen Auflagen? 23
II. Konkludente oder stillschweigende Erlaubnis 29
1. Der Verwaltungsakt der Erlaubnis 29
2. Die Regelung der Form des Verwaltungsakts im Verwaltungsverfahrensrecht 29
3. Die Form des Verwaltungsakts im Spiegel der Rechtsprechung 35
4. Vermutung und Bestimmtheit des Verwaltungsakts 37
5. Die Regelung des Wasserrechts 38
6. Konkludente Erlaubnis? 40
7. Erlaubnis und Baugenehmigung 42
III. Notstand 44
1. Rechtfertigender Notstand 44
2. Geschützte Rechtsgüter 44
a) StA Mannheim 45
b) OLG Stuttgart 45
c) Literatur 46
3. Notstand und Einleitung 46
a) Sicherung der Arbeitsplätze und Produktion 47
b) Soziale Komponente 48
c) Abwägung 48
4. Rechtsprechung und Literatur 50
a) OLG Stuttgart 50
b) Literatur 51
5. Ergebnis 51
6. Folgerungen für den vorliegenden Fall 52
7. Überleitung zur Duldung 53
IV. Duldung durch die Behörden 54
1. Kenntnis der Behörden 54
2. Nichteinschreiten der Behörden 54
3. Opportunitätsprinzip 56
a) Duldung kein bereits allgemein anerkanntes Institut des Verwaltungsrechts, aber häufige Erwähnung in der Rechtsprechung 56
b) Duldung im Wasserrecht 76
c) Verhalten der Behörden im vorliegenden Fall 79
(1) Grundsatz des Vertrauensschutzes 79
(2) Grundsatz der Verhältnismäßigkeit 80
(a) Geltung des Grundsatzes der Verhältnismäßigkeit im Wasserrecht 80
(b) Das Dilemma der Behörde 81
(c) Kooperation und flexiblere Verwaltungsformen 83
(d) Rechtfertigung kraft Duldung und Erlaubnis 93
(e) Umweltgutachten 1978 94
(f) Rechtswidrige Duldung 105
V. Schlußbemerkung 108