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Die Zweispurigkeit des öffentlichen Dienstes

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Jung, J. (1971). Die Zweispurigkeit des öffentlichen Dienstes. Eine Untersuchung über die Veränderungen der Personalstruktur im öffentlichen Dienst und die Verankerung des Berufsbeamtentums im Grundgesetz. Duncker & Humblot. https://doi.org/10.3790/978-3-428-42358-3
Jung, Jörg. Die Zweispurigkeit des öffentlichen Dienstes: Eine Untersuchung über die Veränderungen der Personalstruktur im öffentlichen Dienst und die Verankerung des Berufsbeamtentums im Grundgesetz. Duncker & Humblot, 1971. Book. https://doi.org/10.3790/978-3-428-42358-3
Jung, J (1971): Die Zweispurigkeit des öffentlichen Dienstes: Eine Untersuchung über die Veränderungen der Personalstruktur im öffentlichen Dienst und die Verankerung des Berufsbeamtentums im Grundgesetz, Duncker & Humblot, [online] https://doi.org/10.3790/978-3-428-42358-3

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Die Zweispurigkeit des öffentlichen Dienstes

Eine Untersuchung über die Veränderungen der Personalstruktur im öffentlichen Dienst und die Verankerung des Berufsbeamtentums im Grundgesetz

Jung, Jörg

Schriften zum Öffentlichen Recht, Vol. 138

(1971)

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Table of Contents

Section Title Page Action Price
Vorwort 7
Inhaltsübersicht 9
Abkürzungsverzeichnis 16
Erster Teil: Einleitung 23
A. Die Personalausdehnung der öffentlichen Verwaltung und Parkinson's Gesetz 23
B. Notwendigkeit und Aktualität einer Untersuchung über Veränderungen der Personalstruktur im öffentlichen Dienst 24
C. Überblick über den behandelten Problemkreis 25
Zweiter Teil: Die Veränderungen der Personalstruktur im öffentlichen Dienst und die Verankerung des Berufsbeamtentums im Grundgesetz 26
Erster Abschnitt: Der Begriff des öffentlichen Dienstes und seiner Angehörigen 26
A. Der Begriff des öffentlichen Dienstes 26
B. Die Angehörigen des öffentlichen Dienstes 29
C. Ausklammerung personalstruktureller Untersuchungen innerhalb der einzelnen Berufsgruppen im öffentlichen Dienst 31
Zweiter Abschnitt: Die Veränderungen der Personalstruktur im öffentlichen Dienst 32
A. Die Geschichte des öffentlichen Dienstes 32
I. Die Geschichte des Berufsbeamtentums 32
1. Von den Anfängen des Berufsbeamtentums bis zum Ende der Monarchie 1918 33
2. Das Berufsbeamtentum in der Weimarer Republik 36
3. Das Beamtentum in der nationalsozialistischen Zeit 37
4. Die Entwicklung seit 1945 38
(1) Die Lage in der DDR 38
(2) Die Entwicklung in der BRD 39
II. Die Geschichte der Angestellten und Arbeiter des öffentlichen Dienstes 41
1. Die Aufnahme der Angestellten und Arbeiter in den öffentlichen Dienst 42
2. Die Entwicklung des Dienstrechts der Angestellten und Arbeiter im öffentlichen Dienst 44
B. Untersuchungen zur Personalstruktur im öffentlichen Dienst 47
I. Vorbemerkung 47
II. Die Personalstruktur im öffentlichen Dienst der Gebietskörperschaften (ausschließlich Bahn und Post und der wirtschaftlichen Unternehmen ohne eigene Rechtspersönlichkeit) 48
1. Die Personalstruktur im öffentlichen Dienst der Gebietskörperschaften zusammen 48
2. Die Personalstruktur im öffentlichen Dienst der einzelnen Gebietskörperschaften 51
(1) Entwicklung innerhalb des Reichs bzw. Bundes von 1927 bis 1967 51
(2) Entwicklung innerhalb der Länder 53
a) Entwicklung innerhalb der Länder insgesamt von 1927 bis 1967 53
b) Entwicklung innerhalb der Länder (ohne Stadtstaaten) von 1927—1966 54
c) Entwicklung innerhalb der Stadtstaaten von 1927 bis 1966 55
(3) Entwicklung innerhalb der Gemeinden und Gemeindeverbände 56
a) Entwicklung innerhalb der Gemeinden und Gemeindeverbände insgesamt von 1927—1967 56
b) Die Personalstruktur der Gemeinden und Gemeindeverbände nach Gemeindegrößenklassen 58
III. Die Personalstruktur von Bahn und Post 60
1. Die Entwicklung der Personalstruktur der Reichs- und Bundesbahn von 1927—1967 60
2. Die Entwicklung der Personalstruktur der Reichs- und Bundespost von 1927—1967 61
IV. Die Personalstruktur der Wirtschaftsunternehmen ohne eigene Rechtspersönlichkeit von Bund, Ländern und Gemeinden 62
V. Zusammenfassung der Untersuchungsergebnisse 64
Dritter Abschnitt: Ursachen dieser Veränderung der Personalstruktur 65
A. Keine minder qualifizierte Tätigkeit der heutigen Verwaltung als bloße Vollzieherin von Gesetzen 65
B. Personalwirtschaftliche Erwägungen als Ursache der geänderten Personalstruktur 67
I. Die größere personalmäßige Flexibilität der Verwaltung bei bevorzugter Verwendung von Angestellten gegenüber Beamten 67
II. Die geringeren finanziellen Auswirkungen bei Beschäftigung von Angestellten gegenüber Beamten 69
C. Einfluß von Technisierung und Komplizierung der Verwaltung auf die Personalstruktur 70
I. Technisierung der Verwaltung 70
II. Komplizierung der Verwaltung 71
D. Die Änderung der Aufgabenstruktur als Hauptursache der Veränderung der Personalstruktur 73
I. Eingriffs- und Leistungsverwaltung als Kriterien der Einteilung des gesamten Verwaltungsgeschehens 73
II. Einzeluntersuchungen zur Aufgaben- und Personalstruktur der sog. Hoheits- und Kämmereiverwaltungen von Bund (bzw. Reich), Ländern, Stadtstaaten und Gemeinden in der Weimarer Republik (1930) und der Gegenwart (1966) 75
1. Vorbemerkung 75
2. Reichs- und Bundesverwaltung nach der Verteilung auf einzelne Aufgabenbereiche 1930 und 1966 (ohne Wehrverwaltung) 78
3. Länderverwaltungen (ohne Stadtstaaten) nach der Verteilung auf einzelne Aufgabenbereiche 1930 und 1966 80
4. Verwaltung der Stadtstaaten nach der Verteilung auf einzelne Aufgabenbereiche 1930 und 1966 81
5. Gemeindeverwaltungen nach der Verteilung auf einzelne Aufgabenbereiche 1930 und 1966 82
III. Analyse dieser Aufstellungen 83
1. Die unterschiedliche Personalstruktur von Eingriffsverwaltung und Leistungsverwaltung 83
2. Die geänderte Aufgabenstruktur der heutigen Verwaltung 87
(1) Die Aufgabenstruktur im liberal-bürgerlichen Rechtsstaat des 19. Jahrhunderts 87
(2) Die Aufgabenstruktur im beginnenden 20. Jahrhundert und in der Weimarer Republik 88
(3) Die heutige Aufgabenstruktur der Verwaltung 88
(4) Ursachen der Änderung der Aufgabenstruktur 89
3. Die veränderte Personalstruktur als Folge der geänderten Aufgabenstruktur 90
Vierter Abschnitt: Die Verankerung des Berufsbeamtentums im Grundgesetz und die heutige Personalstruktur im öffentlichen Dienst 91
Erstes Kapitel: Die Personalstruktur des öffentlichen Dienstes im Blickwinkel der institutionellen Garantie des Berufsbeamtentums 92
A. Begriff und Wesen der institutionellen Garantie 92
B. Die institutionelle Garantie des Berufsbeamtentums im Grundgesetz 95
C. Möglichkeit der Verletzung der institutionellen Garantie des Berufsbeamtentums durch die Personalstruktur im öffentlichen Dienst 98
D. Art. 33 GG als Mittelpunkt der verfassungsrechtlichen Analyse 100
Zweites Kapitel: Untersuchung der Verfassungsmäßigkeit der heutigen Personalstruktur im öffentlichen Dienst 106
A. Die Personalstruktur der nichthoheitlichen Verwaltung 106
I. Die heutige Praxis der Stellenbesetzungen im Bereich der nichthoheitlichen Verwaltung 107
II. Die Verfassungsmäßigkeit dieser Personalstruktur 108
1. Die regelmäßige Nichtberücksichtigung des Berufsbeamtentums in der nichthoheitlichen Verwaltung 108
2. Berufsbeamte als Träger der nichthoheitlichen Verwaltung 111
(1) Beamtengesetzgebung und nichthoheitliche Verwaltung 111
(2) Die Rechtslage nach der Verfassung 112
B. Die Personalstruktur der gesamten Hoheitsverwaltung 119
I. Die verwaltungsinterne Charakterisierung der an einem Arbeitsplatz ausgeübten Funktionen als hoheitlich oder nichthoheitlich 119
II. Die Personalstruktur der Eingriffsverwaltung 124
1. Die heutige Praxis der Stellenbesetzungen innerhalb der Eingriffsverwaltung 124
2. Die Verfassungsmäßigkeit dieser Personalstruktur 124
III. Die Personalstruktur der hoheitlichen Leistungsverwaltung 127
1. Die heutige Praxis der Stellenbesetzungen im Bereich der hoheitlichen Leistungsverwaltung 127
2. Die Personalstruktur der Leistungsverwaltung im Lichte der Verfassung 130
(1) Stellungnahme von Schrifttum und Rechtsprechung 130
(2) Die Leistungsverwaltung in der Sicht der „hoheitsrechtlichen Befugnisse" des Art. 33 Abs. 4 GG 132
a) Grammatische Auslegung des Begriffs der „hoheitsrechtlichen Befugnisse" in Art. 33 Abs. 4 GG 132
aa) Kriterium des allgemeinen Sprachgebrauchs 132
bb) Kriterium des spezifisch juristischen Sprachverständnisses 134
b) Historische Auslegung des Begriffs der „hoheitsrechtlichen Befugnisse" in Art. 33 Abs. 4 GG 135
aa) Die Materialien zum Grundgesetz 136
bb) Die gesamte Entstehungsgeschichte des Art. 33 Abs. 4 GG 137
α) Der vorherige Rechtszustand 137
β) Die Beobachtung der tatsächlichen Verhältnisse im öffentlichen Dienst 139
αα) Aufgabenstruktur im öffentlichen Dienst 139
ββ) Personalstruktur im öffentlichen Dienst 140
c) Systematische Auslegung des Begriffs der „hoheitsrechtlichen Befugnisse" in Art. 33 Abs. 4 GG 141
aa) Die äußere Systematik 141
α) Die Aufnahme des Art. 33 Abs. 4 im zweiten Abschnitt des Grundgesetzes 141
β) Art. 33 Abs. 4 GG im Gefüge des ganzen Verfassungsartikels 142
bb) Der innere Bedeutungszusammenhang 142
α) Art. 33 Abs. 5 GG als Auslegungskriterium der „hoheitsrechtlichen Befugnisse" des Art. 33 Abs. 4 GG 142
αα) Der persönliche Anwendungsbereich des Art. 33 Abs. 5 GG als möglicher Hinweis 142
ββ) Der „hergebrachte Grundsatz" des Funktionsvorbehalts für das Berufsbeamtentum im hoheitlichen Bereich 145
ß) Das Zusammenspiel von Art. 33 Abs. 4 GG und Art. 34 GG 145
γ) Die besondere Beachtung der Angestellten des öffentlichen Dienstes im Grundgesetz 147
δ) Der Vergleich von Art. 85 Abs. 2 S. 2 GG und Art. 108 Abs. 2 S. 2 GG 149
d) Teleologische Auslegung des Begriffs der „hoheitsrechtlichen Befugnisse" in Art. 33 Abs. 4 GG 151
aa) Die Befähigung von Berufsbeamten und Angestellten des öffentlichen Dienstes in der Hoheitsverwaltung als Auslegungskriterium 153
α) Die bessere Eignung des Berufsbeamten gegenüber dem Angestellten des öffentlichen Dienstes in der Eingriffsverwaltung 153
αα) Gesteigerte Durchsetzbarkeit staatlichen Willens beim Einsatz von Berufsbeamten 153
ββ) Berufsbeamte als Garanten erhöhter Rechtmäßigkeit des Verwaltungshandelns 155
γγ) Folgerung für die Personalauslese in der Eingriffsverwaltung 158
β) Der Angestellte des öffentlichen Dienstes als qualifizierter Partner des Berufsbeamten in der Leistungsverwaltung 158
αα) Das Recht des Angestellten im öffentlichen Dienst und der spezifische Pflichtenkreis der Leistungsverwaltung 159
Spezifischer allgemeiner Pflichtenkreis 159
Spezifischer Pflichtenkreis hinsichtlich des wahrzunehmenden Amtes 162
Zusammenfassende Betrachtung 167
ββ) Das unerläßliche spezialisierte Sachwissen des Angestellten in der Leistungsverwaltung 169
γγ) Der Vergleich mit der Privatwirtschaft als Qualifikationsnachweis des Angestellten in der Leistungsverwaltung 171
bb) Die Garantie einer stabilen Verwaltung durch eine Begrenzung der „hoheitsrechtlichen Befugnisse" auf die Eingriffsverwaltung 173
cc) Sozialstaatsklausel und Funktionsvorbehalt für das Berufsbeamtentum in Art. 33 Abs. 4 GG 175
α) Die Verdrängung des Angestelltenrechts durch das Beamtenrecht bei weiter Begriffsbestimmung der „hoheitsrechtlichen Befugnisse" 176
β) Der Berufsverlust vieler Angestellten des öffentlichen Dienstes infolge einer weiten Auslegung des Funktionsvorbehalts 179
dd) Die gegenseitigen Angleichungsbestrebungen von Berufsbeamten und Angestellten des öffentlichen Dienstes 181
α) Die fortschreitende gegenseitige Angleichung am Beispiel der Annäherung von Alimentationstheorie beim Berufsbeamten und Lohntheorie beim Angestellten des öffentlichen Dienstes 181
β) Verfassungsmäßigkeit dieser Angleichungstendenzen 187
γ) Ausfluß dieses Strukturzuges auf die Bestimmung des Funktionsvorbehalts für das Berufsbeamtentum 191
e) Gewonnenes Auslegungsergebnis der „hoheitsrechtlichen Befugnisse" in Art. 33 Abs. 4 GG 192
3. Die Verfassungsmäßigkeit dieser Personalstruktur 192
Drittes Kapitel: Die Wahrung der institutionellen Garantie des Berufsbeamtentums durch die gegenwärtige Personalstruktur im öffentlichen Dienst 193
Dritter Teil: Ausblick auf die zukünftige Gestaltung der Personalstruktur im öffentlichen Dienst 194
Anhang 197
Literaturverzeichnis 203