Wissenschaftsrecht im Umbruch

doi:10.3790/978-3-428-50570-8

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Hanau, P., Leuze, D., Löwer, W., Schiedermair, H. (Eds.) (2001). Wissenschaftsrecht im Umbruch. Gedächtnisschrift für Hartmut Krüger. Duncker & Humblot. https://doi.org/10.3790/978-3-428-50570-8

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Wissenschaftsrecht im Umbruch

Gedächtnisschrift für Hartmut Krüger

Editors: Hanau, Peter | Leuze, Dieter | Löwer, Wolfgang | Schiedermair, Hartmut

Schriften zum Öffentlichen Recht, Vol. 866

(2001)

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Additional Information

Book Details

Publisher Name: Duncker & Humblot
ISBN: 978-3-428-50570-8
978-3-428-10570-0 (print edition)
DOI: https://doi.org/10.3790/978-3-428-50570-8
Edition: 1
Language: German
Pages: 422
Collections: NBE RECHT
NBE D&H
Subjects: Administrative jurisdiction & public administration

Pricing

Institution: € 150.00 (incl. local VAT if applicable)
Individual: € 99.90 (incl. local VAT if applicable)

Abstract

Prof. Dr. Hartmut Krüger war bis zu seinem Tod am 8. 7. 1998 Ordinarius für öffentliches Recht und geschäftsführender Direktor des Instituts für Deutsches und Europäisches Wissenschaftsrecht in der Universität zu Köln. An der Entwicklung des Wissenschaftsrechts zu seiner heutigen Bedeutung hatte er großen Anteil, sowohl durch ständige wissenschaftliche Begleitung der aktuellen Fragen als auch durch zusammenfassende und vertiefte Beiträge zu Standardwerken.

Die Gedächtnisschrift erscheint zu einem Zeitpunkt, in dem die rechtlichen Grundlagen und die tatsächlichen Funktionsbedingungen der Hochschulen vor grundlegenden Veränderungen stehen. Die Beiträge behandeln die zentralen dadurch aufgeworfenen Fragen. Beleuchtet wird auch das Paradoxon, daß die Universitäten zunehmend in den Dienst praktischer, insbesondere wirtschaftlicher Aufgaben gestellt und auch in ihrer Ausbildung praxisnäher werden sollen, während sich die praxisnahen Fachhochschulen mit Nachdruck bemühen, den Universitäten gleichgestellt zu werden, mit dem Promotionsrecht als erstrebtem Rangabzeichen. Daß Stellung und Aufgaben der Hochschulverwaltung von diesem Wandlungsprozeß der Hochschulen zutiefst berührt werden, wird in Beiträgen zweier jetziger und eines ehemaligen Hochschulkanzlers authentisch belegt.

Die im Gesetzgebungsverfahren befindliche Reform des Hochschuldienstrechts mit den Hauptpunkten einer Zurückdrängung der Habilitation und eines stärkeren Leistungsbezuges der Professorenbesoldung wird aus der Sicht eines Mitglieds der Expertenkommission und von kompetenter beamtenrechtlicher Seite mit naturgemäß unterschiedlichen Akzenten erörtert.

Zur Forschung werden die Pole des Hochschullehrers als Erfinder und als Ursache wissenschaftlichen Fehlverhaltens ausgeleuchtet; die so viel beachtete Forschung an humanen Stammzellen wird als Ordnungsproblem des Wissenschaftsrechts verortet.

Umbrüche werden auch für das wissenschaftliche Studium diagnostiziert; in einem Beitrag allgemein für die Studienstruktur, in einem anderen speziell für die Juristenausbildung. Auch das wenig beachtete, aber wichtige Thema der konfessionsgebundenen Professuren außerhalb der Theologie wird erörtert. Es wird aber nicht nur über die Forschung geschrieben, sondern auch aktuelle Forschung geboten.

Die Verfasser sind als Professoren, hohe Ministerialbeamte, Universitätskanzler und führende Angehörige von Wissenschaftsorganisationen Insider, die hier aber nicht für ihresgleichen schreiben, sondern die Problematik allen Interessierten vermitteln wollen.

Section Title	Page	Action	Price
Vorwort der Herausgeber	5
Inhaltsverzeichnis	7
Klaus Stern: Hartmut Krüger zum Gedächtnis	11
Manfred Baldus: Konfessionsgebundene Professuren außerhalb der Theologie an deutschen staatlichen Universitäten	21
I. Hochschulgeschichtliche Ursprünge	22
1. Universität Straßburg	22
2. Universitäten und andere Hochschulen in Preußen und seinen Nachfolgestaaten	24
3. Universitäten und andere Hochschulen in Bayern	28
4. Universität Freiburg i. Br.	30
5. Gescheiterte Projekte: Tübingen, Gießen und Köln	30
a) Tübingen , Gießen	30
b) Köln	31
6. Vorgaben in Bezug auf das evangelische Bekenntnis	33
7. Verbleibende konfessionsgebundene Professuren	34
II. Gegenwärtiger Rechtsstatus	34
1. Begriffliche Abgrenzung	34
2. Rechtsgrundlagen	35
3. Vereinbarkeit mit dem Verfassungshochschulrecht	37
a) Verfassungs- und vertragskirchenrechtliche Gewährleistung konfessionsgebundener Professuren	38
b) Verfassungsauftrag zur Einrichtung konfessionsgebundener Professuren im erziehungswissenschaftlichen Fachbereich	39
c) Vereinbarkeit der bayrischen Konfessionsklausel mit dem Paritätsgrundsatz	41
d) Verfassungsmäßigkeit der Konfessionsklauseln für Freiburg i. Br. und Mainz	42
4. Der Umfang der kirchlichen Mitspracherechte bei der Besetzung konfessionsgebundener Professuren	43
III. Fazit	45
Hubert Detmer: Die „Drei-Jahres-Sperre" – ein Kartell zu Lasten von С 4-Professoren	47
I.	47
II.	50
III.	54
IV.	57
V.	57
VI.	59
Volker Epping: Zur schleichenden Angleichung der Hochschultypen: Auch ein Promotionsrecht für Fachhochschulen?	61
I. Einleitung	62
II. Das ius promovendi als kennzeichnendes Merkmal der wissenschaftlichen Hochschulen	65
1. Das Recht zur Verleihung des ius promovendi	67
2. Materielle Voraussetzungen zur Verleihung des ius promovendi	69
a) Zulassungsvoraussetzungen	70
b) Wissenschaftliche Gleichwertigkeit	72
aa) Die Aufgaben der wissenschaftlichen Hochschulen und der Fachhochschulen	72
bb) Nachwuchsförderung und wissenschaftliches Studium	74
cc) Qualifikation des promotionsberechtigten Personenkreises	76
III. Schlußbemerkung	80
Manfred Erhardt: Weiterbildung in der Wissensgesellschaft	83
I. Der Weg in die Wissensgesellschaft	83
II. Die Rolle des Wissens	84
III. Internationalisierung der Bildungs- und der Arbeitsmärkte	86
IV. Die Rolle der Weiterbildung	88
Hermann Fahse: Das Hochschullehrerprivileg des Arbeitnehmererfindungsgesetzes – beibehalten oder abschaffen?	93
I.	93
II.	96
III.	103
IV.	109
Udo Fink: Der Hochschulrat in Vechta	111
I. Die Entstehungsgeschichte	111
II. Der Status der Hochschule Vechta	112
III. Die Zusammensetzung des Hochschulrats	113
IV. Die Aufgaben des Hochschulrats	114
V. Der Hochschulrat als Organ der Hochschule oder als staatliche Aufsichtsbehörde	115
1. Die Zuordnung anhand der Zusammensetzung des Hochschulrats	115
2. Die Zuordnung anhand der Aufgaben des Hochschulrats	116
3. Die Einordnung gemäß der Übergangsregelung des Art IV Abs. 4 Konkordatsgesetz	120
VI. Die Gründung und Auflösung der Fachbereiche in Vechta	121
VII. Die verfassungsrechtlichen Vorgaben für die Organisation der Hochschulen	122
VIII. Fazit	126
Reinhard Grunwald: Gute wissenschaftliche Praxis: Mehr als die Kehrseite wissenschaftlichen Fehlverhaltens	127
I. Die äußeren Grenzen	129
II. Die Verhaltensanforderungen: Allgemeine Überlegungen	131
III. Die inneren Grenzen	132
IV. Vertrauen und Sicherung des Vertrauensrahmens	133
V. Gute wissenschaftliche Praxis: Ihre Verhaltensanforderungen	133
VI. Typen der Verletzung guter wissenschaftlicher Praxis	134
VII. Gründe für die Verletzung wissenschaftlicher Verhaltensstandards	135
VIII. Wie kann gute wissenschaftliche Praxis gesichert werden?	135
IX. Grundlagen und Grenzen der inneren Regelbildung	137
X. Legitimation	137
XI. Verfahrensanforderungen	139
XII. Das Verhältnis zu anderen Verfahren	140
XIII. Entwicklungen im Ausland	140
XIV. Ausblick	141
Axel Hänel: Ist die Gemeinschaftsaufgabe Hochschulbau nach Art. 91 a GG noch zeitgemäß?	143
I.	144
II.	147
III.	153
Peter Hanau: Der Bericht der Expertenkommission „Reform des Hochschuldienstrechts"	157
I. Widmung	157
II. Grundsätzliche Beibehaltung des Beamtenstatus der Professoren	157
III. Der Juniorprofessor	160
IV. Stärker leistungsorientierte Besoldung der Professoren	163
V. Fachhochschulen; Medizin	168
VI. Zusammenfassung	168
Stephan Hobe: Juristenausbildung im Umbruch – Moot Courts als Beitrag zur Praxisnähe der Juristenausbildung	171
I. Einleitung	171
II. Die Idee des Moot Courts – Eine Vorstellung bestehender Wettbewerbe	172
III. Kohärenz der Moot Court-Ausbildung mit den Zielen der Juristenausbildungsreform	175
1. Vermittlung von Rechtskenntnissen	176
2. Erlernen des Teamworks	176
3. Übung der kommunikativen Fähigkeiten	177
4. Zum Aspekt der Internationalität und Fremdsprachlichkeit	178
IV. Zur praktischen Integration des Mooting in den Rechtsunterricht	178
V. Schlußbetrachtung	179
Johannes Horst: Hochschullehrer und Verwaltung – ein Antagonismus?	181
I. Einführung	181
II. Die Hochschulverwaltung	183
III. Feststellung der Ursachen	185
1. Die Aufgabenunterschiede und Interessengegensätze zwischen Wissenschaft und Verwaltung	185
2. Rollenverständnis	186
3. Vorbildfunktion von Forschung und Lehre	186
4. Teilung der Entscheidungsgewalt	186
5. Aufsicht des Ministeriums	186
6. Fehlerhafte Identifikation der Hochschulverwaltung mit der Aufsichtsbehörde	188
7. Überraschungsaktionen	188
8. Besonderheit der Hochschulverwaltung	189
9. Projektion der zugrunde liegenden Vorschriften auf das Verwaltungshandeln	189
10. Vorwurf des Machtzuwachses der Verwaltung	189
11. Erlaßflut	190
12. Kompliziertheit der Verwaltung	191
13. Informationsvorsprung der Verwaltung	191
14. Ohnmacht gegenüber der Verwaltung	191
15. Eigendynamik der Verwaltung	192
16. Bürokratischer Verwaltungsstil	192
17. Entscheidungsschwerfalligkeit	192
18. Selbsteinschätzung	193
19. Mangelnde Identifikation des Lehrkörpers mit der Gesamtuniversität	193
IV. Perspektiven	193
Dieter Leuze: Kanzler im Freistaat Sachsen – eine gefahrengeneigte Tätigkeit!	197
I. Einleitung	197
II. Sachverhalt und gerichtliche Entscheidungen	197
III. Kritik an der Entscheidung des BVerwG	198
IV. Verhalten des Sächsischen Ministeriums für Wissenschaft und Kunst nach der Entscheidung des BVerwG	202
V. Resümee	203
Wolfgang Lieb / Joachim Goebel: Autonomie und Verantwortung staatlicher Hochschulen: Gedanken zum neuen nordrhein-westfälischen Hochschulgesetz	205
I. Hochschulen als Garanten einer zukunftsfähigen Gesellschaft	206
1. Die Ausgangslage für das neue Hochschulgesetz	206
2. Funktionen hochschulischer Autonomie	207
II. Die wesentlichen Neuerungen	209
III. Die neuen Steuerungsinstrumente	209
1. Zielvereinbarungen	210
2. Evaluation	213
3. Hochschulentwicklungsplanung	215
4. Hochschulfinanzierung und hochschulinterne Mittelverteilung	216
IV. Modernisierung der Hochschulverfassung	218
1. Partizipation und Leitung: Die Orientierung an konkreten Interessen	218
2. Partizipatorische Mitwirkung auf der Zentralebene	219
3. Partizipatorische Mitwirkung auf der Ebene der Fachbereiche	221
V. Die sonstigen Neuerungen	222
1. Profilbildung, Kooperation und Wettbewerb als Ausdruck eines landesweiten Hochschulsystems	222
2. Studienstrukturreform	223
3. Delegation von staatlichen Befugnissen an die Hochschulen	224
4. Reform des Dienstrechts in den Grenzen des rahmenrechtlich Möglichen	225
VI. Ausgewählte Aspekte der Zusammenarbeit der Hochschulen mit privaten Dritten	226
1. Der Ausgangspunkt: Das Franchising im europäischen und weltweiten Bildungsmarkt	226
a) Problemlage	226
b) Das Franchising mit Hochschulen in der Europäischen Union	227
c) Das Franchising mit Hochschulen außerhalb der Europäischen Union und außerhalb von Abkommens-Staaten	228
d) Das Franchising mit Hochschulen aus sog. Abkommens Staaten	229
2. Formen einer franchiseweisen Zusammenarbeit staatlicher Hochschulen mit privaten Dritten	229
VII. Ausblick	231
Wolfgang Löwer: Die Hochschulrektorenkonferenz – Repräsentationsorgan der Hochschulrektoren? Zu den Hochschulverfassungsrechtlichen Bindungen des Hochschulvertreters in der Hochschulrektorenkonferenz	233
I. Die HRK als Interessenvertretung der Hochschulen	234
II. Die organschaftliche Vertretung nach dem Hochschulverfassungsrecht	237
1. Die Berliner Lösung	237
2. Die Entscheidungsbefugnis im Binnenraum der Hochschule	239
3. Die Außenvertretungskompetenz des Präsidenten oder Rektors	241
4. Konsultationspflichten	244
5. Auskunftspflichten über das Abstimmungsverhalten	246
III. Die Durchsetzung der hochschulverfassungsrechtlichen Bindung bei der Vertretung	246
IV. Fazit	248
V. Nachtrag	249
Peter Michael Lynen: Öffentliche Verwaltung in der Postmoderne. Unter besonderer Berücksichtigung der Hochschulverwaltung	251
I. Einführung	251
II. Verwaltungsziele	257
III. Verwaltungsinstrumente	262
IV. Professionalisierung der Verwaltung	264
V. Entscheidungsrahmen der Verwaltung	266
VI. Sprache der Verwaltung	269
VII. Ausblick und Auswirkungen auf die Hochschulverwaltung	270
Stefan Muckel: Der Ombudsmann zur Anhörung von Vorwürfen wissenschaftlichen Fehlverhaltens	275
I. Vorgeschichte	275
II. Aufgaben des Ombudsmanns	278
III. Der Ombudsmann der Universität	282
1. Der Vorwurfwissenschaftlichen Fehlverhaltens	283
2. Die Einsetzung der Kommission	289
3. Das Verfahren in der Kommission	292
a) Das Vorermittlungsverfahren	292
b) Die förmliche Untersuchung	293
IV. Der Abschluß des Untersuchungsverfahrens	296
V. Schluß	297
Hans Heinrich Rupp: Ausschnitte aus der Mainzer Universitätsgeschichte	299
I.	299
II.	300
III.	303
IV.	306
Hermann Josef Schuster: Studienstruktur im Umbruch	311
I. Gründe für den Handlungsdruck	311
II. Das Instrumentarium	314
III. Akzeptanz in den Hochschulen	317
IV. Prognose	319
Rudolf Summer: Das Professorenamt im statusrechtlichen Sinne	323
I. Fragestellung und dienstrechtliche Prämisse der Fragestellung	323
II. Das Amt im statusrechtlichen Sinne des Professors	324
1. Das Amt im statusrechtlichen Sinne (statusrechtliches Amt) als Rechtskonstruktion	324
2. Das statusrechtliche Amt des Professors	328
3. Begrenzte Disponibilität des Inhalts statusrechtlicher Ämter	330
III. Konsequenzen dieser Betrachtung für die Professorenbesoldung	331
1. Begrenztheit des Zugriffs auf Zuschüsse zum Grundgehalt	331
2. Was spricht gegen die Ausweisung von Besoldungsgruppen über der Besoldungsgruppe С 4 in der Besoldungsordnung C?	331
3. Auswahlmechanismen zur Übertragung der höheren statusrechtlichen Professorenämter	333
IV. Problematik der Plafondierung höherer Ämter durch Bundesrecht	334
1. Zweck von Stellenobergrenzen	334
2. Neue Interessenlagen zu Stellenobergrenzen	335
3. Ziele der Gesetzgebungskompetenz des Bundes auf dem Gebiete der Besoldung	335
4. Plafondieren im Hochschullehrerrecht	336
V. Zusammenfassung	336
Peter J. Tettinger: Das Unterrichtswesen. Normsystematische Erwägungen im Anschluß an eine Formulierung in § 6 GewO	339
I. Zur ratio legis des § 6 GewO	339
II. Spezifizierungen in unterrichtsbezogenen Normen	340
III. Zum Begriff des Unterrichtswesens im Sinne von § 6 GewO	345
IV. Einzelbereiche des Unterrichtswesens	348
V. Ausblick	349
Gregor Thüsing: Was ist eine Religionsgemeinschaft? Eine rechtsvergleichende Darstellung am Beispiel der Scientology Church	351
I. Religion in einer pluralistischen Zeit	351
II. Der Religionsbegriff des Grundgesetzes und die Stellung von Scientology	352
III. Der Status von Scientology in ausländischen Rechtsordnungen	356
1. Scientology in den Vereinigten Staaten	357
a) Grundzüge des U.S. amerikanischen Staatskirchenrechts	357
b) Der Religionsbegriff im U.S. amerikanischen Recht	359
aa) Entscheidungen des U.S. Supreme Court	359
bb) Ansätze im Schrifttum	362
c) Die rechtliche Einordnung von Scientology	363
2. Scientology in Großbritannien	365
a) Grundzüge des britischen Staatskirchenrechts	365
b) Der Religionsbegriff im britischen Recht	367
c) Die rechtliche Einordnung von Scientology	369
3. Scientology in Frankreich	370
a) Grundzüge des französischen Staatskirchenrechts	370
b) Religionsbegriff im französischen Recht	372
c) Die rechtliche Einordnung von Scientology	374
aa) Urteil der 9. Kammer der Cour d'appel de Paris vom 29. 2. 1980	374
bb) Urteil der 4. Kammer der Cour d'appel de Lyon vom 28. 7. 1997	374
cc) Erste Reaktionen auf das Urteil der Cour d'appel de Lyon	375
IV. Mögliche Schlußfolgerungen	376
1. Eine typologische Bestimmung von Religion	376
2. Vorschläge für notwendige Merkmale einer Religionsgemeinschaft	378
a) Religion als umfassende Lehre der Daseinsdeutung	378
b) Religion als Bekenntnis	380
c) Religion heißt nicht Glaube an Gott	380
d) Religionsgemeinschaft als eine auf Religion ausgerichtete Gemeinschaft	382
V. Statt eines Fazits	383
H.-H. Trute: Die Forschung an humanen Stammzellen als Ordnungsproblem des Wissenschaftsrechts	385
I. Der Ordnungsauftrag des Wissenschaftsrechts	385
II. Der Realbereich der Forschung an humanen embryonalen Stammzellen	386
1. Der naturwissenschaftliche Hintergrund	386
2. Das Problem der Gewinnung von Stammzellen	388
a) Gewinnung aus Blastozysten	388
b) Gewinnung aus primordinalen Keimzellen	388
c) Gewinnung durch Zellkerntransfer	388
d) Weitere Möglichkeiten der Gewinnung und des Einsatzes von Stammzellen	389
III. Der rechtliche Rahmen	390
1. Das Embryonenschutzgesetz als strafrechtliche Bestimmung von Forschungsgrenzen	390
2. Verfassungsrechtliche Rahmenbedingungen	392
a) Die Reichweite der Menschenwürde garantie	392
aa) Extrakorporal erzeugte Embryonen und totipotente Zellen als Rechtsgutsträger?	393
bb) Menschenwürde und Klonen	394
b) Das Recht aufbeben und die Gewinnung und Verwendung humaner Stammzellen	397
aa) Personaler Schutzbereich	397
bb) Probleme der Gewinnung der Stammzellen	398
IV. Ansätze zu einer gemeinsamen internationalen Standardbildung	400
1. Das Verbot des reproduktiven Klonens	400
2. Die Forschung an Embryonen	401
V. Elemente eines wissenschaftsrechtlichen Ordnungsrahmens	402
1. Regelungen über die Gewinnung der Stammzellen und Forschungsziele	403
2. Organisation und Verfahren der Forschungsermöglichung	404
3. Evaluation und Kontrolle	405
4. Öffentlichkeit als Medium der Selbstreflexion	405
Schriftenverzeichnis	407
Verzeichnis der Autoren und Herausgeber	421

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